Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
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Politisches Leben im Göttinger Land
Bildung 08.08.2007 Der Bildungsminister Busemann unterstützt die Idee eines bundesweiten Zentralabiturs, wenn sie sorgfältig vorbereitet ist. Dazu sind seiner Ansicht mehrjährige Verhandlungen notwendig, die auf den fachspezifischen Fassungen der Kultusministerkonferenz zu den "Einheitlichen Prüfungsanforderungen in der Abiturprüfung" ansetzen können. --- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Wahlkampf 2008 ~ anregen• Wohltatenpolitik 08.08.2007 Ab 1. August 2007 gilt das Gesetz zum letzten Beitragsfreien Kindergarten Jahr. Im Internet ist für die Eltern ein Flyer mit ersten Informationen veröffentlicht. Der Flyer informiert zu Fragen bei Kann-Kindern, bei Essensgeld und vieles mehr. Eine Druckversion wird auf Anfrage gern zugeschickt. --- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Kitagebühren ~ anregen• Energiepolitik 02.08.2007 Die Grünen legen Verfassungsbeschwerde wegen der von der großen Koalition beschlossenen Besteuerung von reinen Pflanzenölen ein. Die Grünen sehen ihre politischen Ziele, durch die Steuerbefreiung einen dezentralen Pflanzenölmarkt zu fördern, in Gefahr. --- Pressemelder: Bundestagsabgeordneter der Grünen und Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - --- Themenlisten: Energiealternativen ~ Berlin ~ Klimawandel ~ meinen• ex-AKW-Stade 31.07.2007 Hannover, das niedersächsische Umweltministerium meldet, dass das Zwischenlager für radioaktive Abfälle beim Abriss des Krenkraftwerks Stade eröffnet wurde. Die Abfälle werden dort zwischengelagert, bis das Endlager Konrad zur Verfügung steht. --- Pressemelder: niedersäschsisches Ujmweltministerium - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ Atomausstieg ~ berichten• Vattenfall 01.08.2007 Bei der Umweltausschusssitzung zu den Atomkraftwerken, Brunsbüttel, Krümmel und Unterweser wurden gravierende Mängel in der Sicherheitskultur konstatiert. Weiterhin wird festgestellt, dass die Atomaufsicht wegen drohender Klagen oft untätig bleibt,. Die Grünen fordern, dass durch die Änderung des Atomrechts die Betreiber die Beweislast bei drohenden gefahren tragen sollten. --- Pressemelder: Bundestagsabgeordneter der Grünen und Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - --- Themenlisten: Energiealternativen ~ Berlin ~ Atomausstieg ~ meinen• Energiepolitik 30.07.2007 In der Pressemitteilung wird ausgeführt, dass der Strompreis mit 40 % Steuern und Abgaben belastet ist. Die FDP fordert weiterhin eine Umkehr der Beweislast bei Strompreiserhöhungen bei gleichzeitig mehr Wettbewerb. --- Pressemelder: FDP-Bundestagsfraktion - --- Themenlisten: Energiealternativen ~ Berlin ~ meinen• Gesetzgebung 24.07.2007 Das Antirauchergesetz in Niedersachsen wurde kurz vor der Sommerpause veröffentlicht. Das Gesetz enthält ein großes Schlupfloch zum Beispiel für alle Wirte. Das Loch lässt das Antirauchergesetz wirkungslos werden. Insbesondere Kneipenwirte können weiterhin ihre Gäste rauchen lassen. --- Pressemelder: niedersächsische Staatskanzlei - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ Kleinärger ~ berichten• Haushalt 25.07.2007 Im Nachtragshaushalt wurden vierundsiebzig Etatposten erhalten, die eigentlich im Zuge der mittelfristige Mittelplanung wegfallen sollten. Zusätzlich wurden acht weiter Stellen geschaffen. --- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Wahlkampf 2008 ~ anregen• Jungenmalus 30.07.2007 Die Jungen bekommen im Mittel schlechtere Schulabschlüsse als die Mädchen. Dies zeigt die Statistik der Schulabschlüsse. Die Langzeitentwicklung des Verhältnisses von Jungen und Mädchen in den Jahrgängen legt nahe, dass der Zeitpunkt der Pubertät zur Bildungsdiskriminierung der Jungen führt.
Störung 22.07.2007 Bei der jährlichen Revision wurde eine fehlerhafte Einstellung im Notkühlsystem festgestellt. Im Falle eines Störfalls hätte ein Viertel der Notkühlung nur unzureichend funktioniert. Da im letzten Jahr auch das Notkühlsystem während der Laufzeit überarbeitet wurde, hätte die Notkühlung nur gerade noch so ausgereicht. Angesichts dieser Bewertung wird die Fehleinstellung als Störung bezeichnet. --- Pressemelder: niedersäschsisches Ujmweltministerium - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ Atomausstieg ~ berichten• Revision 21.07.2007 Am 21. Juli ging das Kernkraftwerk Unterweser anlässlich des jährlichen Wechsels der Brennelemente im Kernkraft vom Netz. Bei dieser Gelegenheit wird die Sicherheit des Kernkraftwerks "intensiv" kontrolliert. --- Pressemelder: niedersäschsisches Ujmweltministerium - --- Themenlisten: Politik ~ Hannover ~ Atomausstieg ~ berichten• Staatserziehung 18.07.2007 Das Kultusministerium fördert Modellprojekte, in welchen sich Kindergarten und Grundschulen gemeinsam bewerben. Ziel ist die Anpassung der Erziehungsmaßnahmen auf die späteren Erfordernisse in der Grundschule. Von der Normung dieser Übergänge erhofft man sich bessere Lernerfolge für die Kinder. Die Grundschulen und Kindergärten werden mit zusätzlichen Lehrer- und Betreuerstunden geködert. --- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ anregen• Wohltatenpolitik 17.07.2007 Im Januar ist in Niedersachsen Landtagswahl. Die CDU-Geführte Landesregierung setzt hier Akzente, indem der Bildungshaushalt um 7,5% erhöht wird. Mit dem zusätzlichen Geld muss das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr bezählt werden. Weiterhin soll mit dem Geld eine zusätzliche Fortbildungsoffensive für die Lehrer gestartet werden. --- Pressemelder: niedersächsisches Kultusministerium - --- Themenlisten: Bildung ~ Hannover ~ Schulen ~ anregen• Flugplatz Calden 25.07.2007 Das Thema Flugplatzausbau in Kassel Calden ist beschäftigt die Politiker.. Der Rückblick enthält die Links auf frühere Artikel und Zitate von Pressemitteilungen. --- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Politik ~ Göttinger Land ~ Flugplatz Calden ~ aufzählen• Bildungspolitik 13.07.2007 Am 13. und 14. Juli trafen sich Lehrer, Politiker und einige Bildungsinteressierte auf der regionalen Bildungskonferenz. Hauptthemen waren die Übergänge zwischen den verschiedenen Bildungsstufen sowie die Herausarbeitung der Bildungsregion Südniedersachsen. In der Abschlussveranstaltung wurde der Vorwurf verneint, dass es sich bei der Konferenz um eine Veranstaltung ohne Zukunftswirkung handeln könnte.
Geschlechterkampf 13.07.2007 In der Datenbank des statistischen Bundesamts findet man eine Statistik. Die Statistik listetet für die einzelnen Bundesländer auf, wie viele Jungen und Mädchen jeweils mit welchem Abschluss die Schule verlassen haben. In ganz Deutschland werden die Jungen systematisch bei der Vergabe der Schulabschlüsse benachteiligt, wie die zitierte Tabelle zeigt.. --- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Bildung ~ Internet ~ Jungenmalus ~ berichten• Landtagsanfrage ℵ In einer dringen Anfrage die Grünen wollten vom Umweltminister wissen, wie Landesregierung informiert wird, welche Konsequenzen man für Niedersachsen ziehen könnte und welche Folgen die Schnellabschaltung von zwei Kernreaktoren auf das Stromnetz hatte. Der Minister berichtete, dass die Informationskette über Bundesbehörden läuft, wobei der Betreiber über die Kategorisierung der Störfälle entscheidet Da von den Bundesbehörden bislang noch keine Weiterleitungsnachricht vorliegt, hat Niedersachsen wegen der Pressenachrichten direkt in Schleswig Holstein nachgefragt. Energiepolitik ℵ Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN kritisiert das Verhalten von Umweltminister Sigmar Gabriel. In der Meldung heißt es weiter, dass "möglicherweise die Störfälle in Brunsbüttel und Krümmel der jüngsten Zeit sogar durch eine zu lasche Atomaufsicht mitverursacht sind." Energiepolitik ℵ Mitteilung vom Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie, Technologie und Energieexperte der Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Derzeit liegt der Preis für Uranoxid bei 130$/Pfund.Uranoxid und belastet den Strompreis mit 0,5 Cent-€ pro kWh. Ein weitere Anstieg der Rohstoffpreise ist zu erwarten. 
Bildung ~ anregen ~ Der Kultusminister verkündete am Dienstag: "Die Noten der schriftlichen Abschlussprüfung des 10. Schuljahrgangs im Fach Mathematik werden an allen Schulformen für alle beteiligten Schülerinnen und Schüler um eine Notenstufe angehoben" Weiter sagte er: "Der heilsame Schock dieser Matematikabschlussarbeit wird Wirkung zeigen" [Anmerkung: Welche Wirkung?]
Bildung ~ anregen ~ Der Berliner CDU-Abgeordneten Friedrich Pflüger hat sich für die Zusammenlegung von Haupt- und Realschule ausgesprochen. Der Kultusminister Bernd Busemann hält eine solche Debatte für Niedersachsen für überflüssig, weil zweidrittel aller Hauptschulen ohnehin schon in verbundenen Systemen mit Realschulen geführt werden.[Anmerkung: Das System Schule soll auch die Schüler selektieren - in Doofe und Intelligente. Wie effektiv erfüllen verbundene Haupt- und Realschulen diesen Zweck? Dr. Dieter Porth]
Bildung ~ anregen ~ Der Kultusminister sieht sich auf Grund von Kritik an der zentralen Mathematikarbeit zu einer Gegendarstellung genötigt. Demnach haben die Fachkommissionen die landesweite Überprüfungsarbeit korrekt ausgearbeitet. "Die gewonnenen Erfahrungen tragen dazu bei, die Abschlussaufgaben in den Folgejahren zu optimieren." [Anmerkung: Wegen der vielfältigen Reformen im Bildungsbereich sagt die Schulnote immer weniger über die Leistungsfähigkeit der Schüler aus. Dieter Porth]
Politik ~ aufzählen ~ Die Gegenbewegung zum Feminismus organisiert sich langsam. Die Themen, die zur Männerdiskriminierung gehören sind sehr vielfältig. Sie reichen von zitierten Gerichtsurteilen über diskriminierende Gesetzestexte bis hin zu Demonstrationsaufrufen.
Verwaltung ~ erzählen ~ "Der Ton macht die Musik" - oder ein Beispiel für den Umgang mit Unbeschäftigten durch das Amt für Beschäftigungsförderung.
Umwelt ~ loben ~ Mit der Änderung der Rechtsgrundlagen kann Niedersachsen jetzt CO2-Emissionsscheine an die Unternehmen verkaufen. Es soll unbürokratischer werden. "Die Reserve, die zur Zuteilung an emissionshandelspflichtige Neuanlagen in der nächsten Handelsperiode vorgesehen wird, wurde von 12 Millionen auf 25 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr erhöht."
Politik ~ loben ~ Das niedersächsische Umweltministerium zieht eine Erfolgsbilanz, indem sie Bestandszahlen bedrohter Tiere auflistet. Zum Beispiel nahm das Umweltministerium für die Rettung von acht Goldregenpfeiferpaaren 180.000 Euro Steuergelder in die Hand und der Umweltminister ist stolz darauf.
Bildung ~ anregen ~ Anläßlich der zentralen Arbeiten für die zehnten Klassen sagte Kultusminister Bernd Busemann: "Die zentralen Abschlussprüfungen sind neben Vergleichsarbeiten, Bildungsstandards und Kerncurricula sowie der regelmäßigen Inspektion der niedersächsischen Schulen ein Baustein zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit. Damit tragen sie zur Verbesserung der Startchancen der Schülerinnen und Schüler in ihrem künftigen beruflichen oder schulischen Werdegang bei" [Anmerkung: Gibt es Studien, die den behaupteten Qualitätszuwachs valide und reliabel und objektiv bestätigen? Zweifel sind angebracht.]
Kampagnen ~ werben ~ Die EU wird 50 Jahre alt. Mit großem Aufwand wird am 4. und 5. Juni in der Göttinger Innenstadt über die EU informiert. Zur Eröffnung kommen Wolfgang Meyer (Oberbürgermeister von Göttingen), Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl (CDU-Mitglied des Europäischen Parlaments), Jürgen Trittin (Grünen-Mitglied des Deutschen Bundestages), Ines Seeger (Presse- und Informationsamt der Bundesregierung und Dietlind Jering (Stellvertretende Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission) [Anmerkung: Manchmal gibt es Realsatire. Am Dienstag veranstaltet die Wilhelm-Busch-Schule im Rahmen dieser Werbeaktion Schulkinoaufführungen. Ein Film hat den treffenden Titel "Das Haus der Diebe". Dr. Dieter Porth]
Politik ~ werben ~ Politische Termine:- 24.05. ~ 19:30 // ZHG-001 - Vortrag anlässlich des G8-Gipfels
Energiealternativen ~ erzählen ~ Hannover, niedersächsisches Umweltministerium: Der niedersächsische Umweltminster Hans-Heinrich Sander freut sich über die baldige radioaktive Endlagerung im Schacht Konrad dank der Initiative des Umweltminister Sigmar Gabriel.
Bildung ~ anregen ~ Der niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann begrüßt den Kompromiss zur Finanzierung der Kindergrippen. Dabei hält er insbesondere die anteilige Finanzierung der laufenden Kosten durch den Bund für wichtig.
Verwaltung ~ berichten ~ Auftragsvergaben der Stadt Göttingen: (Zitat des Newsletters)--- Vier Lose für insgesamt neun Millionen Blatt Papier, der halbjährliche Papierbedarf von Stadt & Landkreis Göttingen, Gemeinde Gleichen und Duderstadt [Kommentar: Die Papiermenge wiegt ohne Verpackung über 45 Tonnen..]
Politik ~ berichten ~ Der niedersächsische Finanzminister Hartmut Möllring begrüßt zunehmende Zusammenarbeit zwischen der Nord/LB und der norwegischen Bank DnB NOR. Niedersachsen hält über vierzig Prozent der Anteile der Nord/LB. Dem niedersächsischen Haushalt fließen dadurch 125 M€ zu.
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 09.05. ~ 19:30 // ZHG 001 - Vortrag anlässlich des G8-Gipfels
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 26.04. ~ 16:00 // Geschwister Scholl Gesamtschule (KGS) - Schulausschuss u.a. zum Schulverweigererprojekt "2. Chance" - 01.05. ~ 10:30 // DGB-Haus/Marktplatz - 1. Mai Demonstration eine von 10 Arbeitnehmerveranstaltungen in Südniedersachsen - 02.05. ~ 19:30 // ZHG-001 - Vortrag von Professor Bertram zum Thema "Wissenschaft und Machenschaft im Dienste der Energiemonopole"
Bildung ~ anregen ~ Meldungen aus dem Kultusministerium: Die "eigenverantwortliche Schule" nimmt langsam Gestalt an. Der Kultusminister stellt ein Faltblatt vor, welche Informationen zu der neu geschaffenen Schulleitungsinstanz "Schulvorstand" liefert.
Politik ~ werben ~ Das neue Quartalsheft "Die Brücke" ist erschienen. "Die Brücke" wendet sich an den intellektuellen Querdenker.
Politik ~ berichten ~ Hannover, niedersächsisches Umweltministerium: Niedersachsen hat in der Flussgebietsgemeinschaft Weser den Vorsitz übernommen. Ein Ziel ist während des niedersächsischen Vorsitzes ist die Schaffung eines Bewirtschaftungsplanes und die Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser, soweit dies wirtschaftlich, technisch und rechtlich vertretbar ist.
Bildung ~ ankündigen ~ Meldungen aus dem Kultusministerium. Durch die Wiederbesetzung von 1500 Lehrerstellen steigt die Unterrichtsversorgung um einen Prozentpunkt. [Anmerkung der Redaktion, Dr. Dieter Porth: Die Zahl der Lehrer bleibt unverändert, aber die Zahl der unterrichteten Stunden nimmt landesweit um einen Prozentpunkt zu. Geht das?]
Energiealternativen ~ ankündigen ~ Hannover, niedersächsisches Umweltministerium: Die Landesinitiative Brennstoffzelle wird für die nächsten zwei Jahre vom Land mit 6,5 M€ gefördert. Die mit den Universitäten Oldenburg, Wolfsburg und Clausthal-Zellerfeld kooperierenden Unternehmen VW, H.C. Stark und EWE steuern ungefähr die gleiche Summe dazu.
Politik ~ berichten ~ Das niedersächsisches Umweltministerium in Hannover berichtet, dass mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgericht mit dem Ausbau des Schacht Konrad in Salzgitter zum Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Müll begonnen werden kann.
Kampagnen ~ berichten ~ Informationen aus dem Umweltministerium in Hannover - Hochwasserschutz - Landtagsrede von Umweltminister Hans-Heinrich Sander zum Hochwasserschutz an Niedersachsens Flussläufen.
Politik ~ ankündigen ~ Niedersachsen will den Einstieg von Mädchen in typische Männerberufe fördern. Dazu ruft es zum Girlday auf, der jetzt in Zukunftstag umbenannt wurde.. [Kommentar der Redaktion: Gehört eigentlich die systematische Benachteiligung der Jungen bei den Schulabschlüssen auch zum akzeptierten Maßnahmenkatalog der Mädchenförderung?]
Energiealternativen ~ anregen ~ Das Land Niedersachsen hat einen Ratgeber herausgegeben, der alle wichtigen bürokratischen Fallstricke aus der Sicht des Abfall- und Düngemittelrechts auflistet. [Anmerkung: Wie sieht es eigentlich aus steuerlicher Sicht aus. Wann wird ein Landwirt zum normalen Unternehmer? Was lohnt sich mehr Flächenstilllegung mit EU-Subventionen oder Biogas? ]
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 15.03. ~ 16:30 // ev. Kirchengemeinde Nikolausberg - Jugendhilfeausschuss unter anderen über Fortbildung für Ü45-Erzieherinnen - 16.03. ~ 14:00 // Stadtteilzentrum Grone - Einweihungsfeier mit Oberbürgermeister Wolfgang Meyer - 20.03. ~ 19:30 // DGB-Haus - Dr. Jooß referiert über die Kritik zur aktuellen Klimapolitik - 20.03. ~~~ // Weltweit - Lesung in memoriam Anna Politkowskaja
Politik ~ aufzählen ~ Die Klage gegen das Wahlergebnis der Kommunalwahl in Rosdorf hat das Verwaltungsgericht zurückgewiesen.. Im Kern begründet das Gericht das Urteil mit den Verjährungsfristen.
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 15.02. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Jugendhilfeausschuss mit den Themen Haushalt, Jugendarbeit GSO & DT, Krippenplätze, .. - 20.02. ~ 19:30 // DGB-Haus - Vortrag von Prof. Bertram über das ungelöste Problem der Atommüllentsorgung - 21.02. ~ 19:30 // Aula der ehemaligen Lutherschule - Anliegerinformation zu den Planungen für die Umgestaltung der Langen Geismarstraße
Politik ~ anregen ~ Die Datenschützer haben große Bedenken: - Die sechsmonatige Speicherung von Telefon- und Emaildaten ist verfassungswidrig. - Die geheime Online-Durchsuchung von Computern höhlt die Privatsphäre des Bürgers aus. - Die geplante Verschlüsselung von Fernsehprogramme höhlt das Recht des Bürgers auf unbeobachtete Informationsbeschaffung aus. - Die Rechte der Arbeitnehmer auf Schutz ihrer Daten müssen gestärkt werden. - Die Notwendigkeit für geplante zentrale Erfassung von elektronischen Verdienstbescheinigung in einer zentralen Datenbank wird in Zweifel gestellt. - Die in der Diskussion befindliche Internetdatenbank für Sexualstraftäter wird als Pranger gebrandmarkt.
Energiealternativen ~ fordern ~ Der niedersächsische Umweltminister begrüßt die Einspeisung von Biogas in das Erdgas netzt. Gleichzeitig kritisiert wer das EU-Förderung der dezentralen Stromerzeugung, wegen der "Probleme bei der Integration guter Wärmenutzungskonzepte" [Was meint "Probleme bei der Integration guter Wärmenutzungskonzepte"?]
Politik ~ fragen ~ Gemäß des Redemanuskripts des niedersächsischen Umweltministers hat die Landesregierung keine eigenen Erhebungen, die die Einsparung von Kohlenstoffdioxid durch Kernkraftwerke belegen. Mit Verweis auf eine europäische Studie beschreibt der Umweltminister die Atomkraftwerke mit ihren geschätzten 15kg Kohlenstoffdioxid pro MWh als klimafreundlich Plant der Umweltminister neue Atomkraftwerke zu genehmigen, wenn er von einer zusätzlichen Förderung der kohlenstoffdioxidfreie Stromerzeugung spricht?
Bildung ~ erzählen ~ Der Kulturminister genehmigt das Modellprojekt "Boxsport als im außerunterrichtlichen Schulsport". [Mit Kommentar]
Politik ~ ankündigen ~ Das Kultusministerium des Landes verspricht das beitragsfreie Kindergartenjahr. [Kommentar der Redaktion: Wie wird die Wohltatenpolitik zur Einleitung der Landtagswahl 2008 eigentlich finanziert - mit neuen Schulden oder nur mit unterlassenem Schuldenabtrag.]
Alltag ~ verkünden ~ Sonstige Termine:- 21.01. ~ 11:15 // St. Martini-Gemeindehaus (Nikolausberg) - Ortsrat organisiert Neujahrsempfang - 28.01 ~~~ // Landkreis Göttingen - Landrat bittet um Spenden für Lebra-Kranke
Politik ~ meinen ~ Politische Termine: --- / keine Termine zwischen den Jahren
Politik ~ fragen ~ Neue Techniken implizieren neue Probleme. Die Zensur bekommt mit dem Internet ein neues Gesicht. Wie lange sind die hässlichen Züge noch erkennbar? Haben machthungrige Staatsdiener schon bei den Suchmaschinen eingekauft, um missliebige Information zu unterdrücken? Programmieren Datenwächter des Innenministeriums schon bei google mit, was angesichts der Rankingpolitik von google keiner merken würde? Wann kommt eine deutsche Suchmaschine mit den gleichen Freiheiten wie die Bundesbank und einer offenen Ranking-Politik?
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine im Rückblick und Randnotizen: --- Adelebsen - Einladung zur Bürgersprechstunde mit Jürgen Trittin zum Thema Bioenergiedörfer Lödingsen und Erbsen [06.12.] --- Redaktion Bürgerstimmen - Bemerkungen zu Gerüchten und Weiterleitungen
Innovation ~ berichten ~ Am 30. November wurde vom Landrat Reinhard Schermann im Deutschen Theater der Innovationspreis des Landkreises Göttingen verliehen. Gewinner ist der Dynamic Arm von der Otto Bock HealthCare GmbH. Die Fotodokumentation zeichnet den Verlauf der offiziellen Veranstaltung wieder. (Für Modemuser: Wegen der Bilder ist der Artikel leider über300 kByte groß.)
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 16.11. ~ 19:30 // Thiehaus Weende - Konstituierende Sitzung des Ortsrates unter anderem mit Gestaltungsideen und Verkehrsleitideen für Weende - 16.11. ~ 20:00 // Theaterkeller - Veranstaltung zum Arbeiterkampf in Venezuela in den Siebziger Jahren - 21.11. ~ 19:30 // Evangelische Studentengemeinde - Dr Krauth über Ökologie und Verständigung in Ex-Jugoslavien - 21.11. ~ 16:30 // Tonollo (Knochenmühle) - Finanzausschuss nimmt Finanzberichte entgegen und entscheidet über außerplanmäßige Ausgaben - 22.11. ~ 18:00 // Neues Rathaus - Fraktionssitzung der Grünen
Politik ~ ankündigen ~ Politische Termine:- 07.11. ~~~ // Neues Rathaus - Amtsblatt Nr. 24 ist erschienen mit Themen Tierkörperbeseitigungsanstalt in Liebenburg-Dörnten und Bestätigungsvermerk - Beschäftigungsförderung Göttingen (kAöR) - 09.11. ~ 17:30 // Neues Rathaus - Vortrag zum Gleichbehandlungsgesetz mit dem Schwerpunkt Rechte behinderter Menschen - 10.11. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Konstituierende Sitzung des Stadtrates mit Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters und Entscheidung über langjährige Finanzbindung für Kulturinstitutionen - 10.11. +11.11. ~ 20:00 // Lumiere - Solifestival zum "Bleiberecht für alle" - 14.11. ~ 18:30 // Einbeck - Regionalkonferenz der Grünen - 14.11. ~ 20:00 // Gasthaus Berge - konstituierende Sitzung des Ortsrates Elliehausen-Esebeck - 14.11. ~ 20:00 // Bürgerhaus Herberhausen - konstituierende Sitzung des Ortsrates - 14.11. ~ 20:00 // Theaterkeller - Buchvorstellung:""Wettlauf gegen den Tod. Mumia Abu-Jamal" - 15.11. ~ 18:00 // Neues Rathaus - Fraktionssitzung der Grünen
Politik ~ ankündigen ~ Politische Termine:- 01.11.2006 ~ 15:30 // Goldgraben 14 - Diskussion zum Gesundheitssystem - 02.11. ~ 19:30 // DGB-Haus - Vortrag zum Verhältnis von Iran und dem Westen - 02.11. ~ 20:00 // Theaterkeller - Veranstaltung zu gesellschaftlichen Prozessen in Venezuela - 03.11. ~~~ // Hannover - Anmeldung für kostenloses EU-Verfassungsüberzeugungsseminar - 04.11. ~ 10:00 // Apex - Seminar für frisch gewählte Kommunalpolitiker von Heinrich-Böll-Stiftung - 08.11. ~ 18:00 // Neues Rathaus - Fraktionssitzung der Grünen
Politik ~ meinen ~ Kommentar: die NPD-Kundgebung und die Gegendemonstration sind ein Indiz für den Zerfall der grundlegenden demokratischen Werte in diesem Staat. Die demokratischen Grundwerte Gleichheit, Freiheit und Gerechtigkeit werden immer mehr zerstört.
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 26.10. ~ 16:00 // Neues Rathaus - Bau- und Planungsausschuss über Sparkassengelände, Alte Brauerei und Lange Geismarstraße/Groner Straße - 28.10. ~ 20:00 // Zur Linde (Geismar) - Weinfest des CDU-Ortsverbands - 01.11. ~ 15:30 // Freie Altenarbeit - Vortrag und Diskussion zur aktuellen Gesundheitsreform - 01.11. ~ 18:00 // Neues Rathaus - Fraktionssitzung der Grünen
Alltag ~ ankündigen ~ Gibt es einen Weg der Hoffnung auf mehr soziale Gerechtigkeit ohne extremistische Parteien? --- Idee: Wenn der Hartz-IV-Empfänger ein Arbeiter der Nicht-Arbeit wäre, dann wäre die Gründung einer Hartz-IV-Gewerkschaft sinnvoll. --- Öffentliches Nachdenken darüber am 28.10. im Göttinger Stadtradio.
Bildung ~ ankündigen ~ Politische Termine:- 21.10. ~ 6:00 // ZOB-Göttingen - DGB-Demonstartion in Berlin, kostenlose Hin- & Rückfahrt - 24.10. ~ 19:30 // Evangelische Studentengemeinde: Vortrag: "Können Steuererleichterungen Arbeitsplätze schaffen?" - 25.10. ~ 18:00 // Neues Rathaus - Fraktionssitzung der Grünen
Verwaltung ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 05.10. ~ 2000 // Stadtbibliothek - Offenes Forum von Stadt+Planung - 05.10. ~ 1600 // Neues Rathaus R.:118 - Bauausschusssitzung unter anderem zum Thema Sparkassengelände - 09.10. ~ 1100 // Holtensen - Spatenstich zur Erschließung des Baugebiets in Holtensen - 10.10. ~ 1600 // Gemeinde "Maria Frieden" - Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau - 11.10. ~ 1800 // Neues Rathaus - Außerordentliche Ratssitzung
Alltag ~ berichten ~ Kleine Meldungen aus Göttingen: --- [Studentenwerk] - Rauchverbot in allen Einrichtungen [28.09.] --- Wegen Bürokratiestau beim Kraftfahrzeugbundesamt bleibt das Autokennzeichenärgernis bis mindestens September 2008 bestehen --- Bebauungsplan "am Lutterberg" im Amtsblatt 22 [05.10.]
Politik ~ berichten ~ Am 24. September wurde Wolfgang Meyer in der Stichwahl zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Göttingen gewählt. Hohe Stimmenanteile erzielte Wolfgang Meyer in den studentischen und armen Göttingen, wo die Wahlbeteiligung relativ niedrig war.
Politik ~ kritisieren ~ Der Verdacht, dass Herrn Günzler manchmal große Teile fremder Pressemitteilungen kopiert sind, erhärtete sich an zwei weiteren Beispielen. In einem Beispiel wurde die Pressemitteilung gemeinsam mit Herrn Daniel Helberg, Oberbürgermeisterkandidat der CDU, herausgegeben.
Politik ~ berichten ~ Die Wahlmüdigkeit ist in Göttingen insbesondere bei den jungen Erwachsenen verbreitet. Die Veröffentlichung der Wahlergebnisse für jeden Wahlbezirk verstößt wahrscheinlich gegen das niedersächsische Wahlgesetz.
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine:- 31.08. ~ 16:00 // Nonnenstieg - Fritz Güntzler (CDU) macht zur Selbstvorstellung Hausbesuche - 02.09. ~ 09:00 // Hauptstraße/Postagentur/Apotheke: CDU-Informationsstand mit Gerda Fischer - 05.09. ~ 19:30 // DGB-Haus: Diskussion zu zukünftigen regionalen Energiekonzepten
Politik ~ erzählen ~ Am 26. August stellten sich die vier Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt, Daniel Helberg (CDU), Sabine Lösing (Linkes Bündnis), Wolfgang Meyer (SPD) Stefan Wenzel (Grüne), fünfzehn Fragen. Christiaan Bebek (FDP) und Jan Rindfleisch (Einzelbewerber - erkrankt) fehlten.
Politik ~ aufzählen ~ Politische Termine im Rückblick: --- Apex - Podiumsdiskussion zur Frauen-Arbeitsmarktpolitik (30.8.06) --- Gemeindezentrum Rosdorf - Infoveranstaltung der Linkspartei Rosdorf (30.8.06) --- Altes Rathaus-Marktplatz - Grüne Sofa mit Stefan Wenzel (25.8.06) --- Industriegebiet & Elliehausen - Daniel Helberg besucht Börner & Eisenacher sowie Elliehausen (25.08.06) --- verschieden Orte Göttingen - Daniel Helberg (CDU) auf Kontakttour (26.08.06) --- Bahnhof & Geismar - Daniel Helberg (CDU) besucht morgens Sycor und nachmittags Geismar (28.08.06)
Politik ~ ankündigen ~ Am 26.8. von 18:00-20:00 gibt es beim Stadtradio Göttingen(107,1MHz) die Rededuelle zwischen den Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt zu hören. Neben anderen Fragen wird eine wichtige Frage NICHT gestellt: "Sehr geehrter Kandidat, treten Sie zurück, wenn sie schlechte Arbeit leisten? Nennen Sie den Maßstab, an welchem Sie ihre Arbeit als Oberbürgermeister messen lassen."
Alltag ~ ankündigen ~ Am 26. August sind auf der Frequenz 107,1 MHz (95,35 MHz-Kabel) des Stadtradio Göttingens die Rededuelle der Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters zu hören. Die Fragen an die Kandidaten werden vorab veröffentlicht, damit Hörer und Kandidaten sich darauf einstellen können.
Wirtschaft ~ berichten ~ Der Bundesverband Junger Unternehmer lud für den 10. August die Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt zu einer Podiumsdiskussion ein. Schwerpunkt war die Prüfung der wirtschaftlichen Kompetenz der Kandidaten.
Politik ~ aufzählen ~ politische Termine:- alt: 14.8.06 - 11:00 / RBB (Grätzelstraße) - Stefan Wenzel bei der RBB
Verwaltung ~ erzählen ~ Werkstattbericht: Lässt sich der Göttinger Haushalt als Landkarte darstellen, um einer Ratsfrau oder einem Ratsherren eine gute Übersicht über die verschiedenen Ausgabeströme der Stadt zu verschaffen?
Bildung ~ berichten ~ Im Jahre 2003 hat sich der Kultusminister zum Thema "Benachteiligung der Jungen in der Schule" geäußert. Er sah damals die Ursache für die Benachteiligung im Lehrerinnenüberschuss und den damit fehlenden Vorbildern für die Jungen. Nach fast zwanzig Jahren sollte ein Nachdenken über eine geänderte Einstellungspolitik beginnen..
Politik ~ ankündigen ~ Politische Termine: - 10.8.19:00 / Junge Theater - Wirtschaftsdenken der Oberbürgermeisterkandidaten - 12.8. 18:00 / Stadtradio Göttingen - Talk mit Stefan Wenzel - 26.8. 18:00-20:00 / Stadtradio Göttingen - Duellierrunde der Oberbürgermeisterkandidaten
Politik ~ aufzählen ~ Wenn der Bundespräsident das Antidiskriminierungsgesetz unterschreibt, dann bietet dies den Schülern eine Möglichkeit, die Benachteiligung der Jungen abzustellen. Wenn der Bundespräsident es wünscht, stehe ich für die Leitung der Antidiskriminierungsbehörde zur Verfügung. Die diskriminierten Schüler brauchen eine Lobby - seit Jahren.
Familie ~ ankündigen ~ politische Termine in Göttingen:20.9. - 16:00 / Neues Rathaus - Informationsveranstaltung zur Vorbereitung der Wahl des Seniorenbeirats im November 30.7. - 11:00 / Gauß-Weber-Denkmal - Wall-Lauf mit Jürgen Trittin und Stefan Wenzel 26.7. - 17:00 / Deutsche Primatenzentrum (DPZ) - SPD-Fraktion informiert sich über die Arbeit des DPZs
Politik ~ ankündigen ~ politische Termine in Göttingen und im Göttinger Land20.7-11:15 / Gänseliesel - Radtour zu den Radweglöchern Göttingens 20.7.-18:00 / "Graf Isang" (Seeburg) - Jürgen Trittin spricht über "Energiewende" 24.7./19:30 / Ref. Kirchengemeinde - Ref. Kirchengemeinde
Bildung ~ fragen ~ Benachteiligung von Jungen. Die Benachteiligung sollte ich auch in der Verteilung der Noten zeigen. Eine Statistik über die eventuelle systematische Benachteiligung von Jungen bei der Schulbildung könnte vielleicht die Anbieter von Studienplätzen bieten.
Politik ~ ankündigen ~ Politische Termine in Göttingen: [Datum, Ort, Thema] 12.7./18:00, Neue Rathaus, verschiedene Themen 15.7./15:00, Freie Altenarbeit e.V., Erzählcafe - 20 Jahre Jubiläum 17.7./20:00, Apex, Diskussion über Beteiligungshaushalt für Göttingen
Alltag ~ aufzählen ~ Politische Veranstaltungen in Göttingen: --- 5.7./15:30,Freie Altenarbeit, Erzählcafe:" Was macht es attraktiv, älter zu werden?" - 6.7./20.15, Reform. Kirchengemeinde, OB-Kandidaten zur Stadtentwicklung
Politik ~ anregen ~ Offenes Interview: Set Jahren benachteiligen die Lehrerschaft und das Kultusministerium die Jungen bei der Schulbildung. Was wollen sie dagegen tun, Herr Kultusminister Busemann?
Politik ~ berichten ~ Am 29. Juni stellte Herr Kultusminister Busemann das Konzept der "eigenverantwortlichen Schule" und stellte sich den Fragen der Zuhörer.
Politik ~ berichten ~ Am 15. Juni eröffneten die FDP und der Oberbürgermeisterkandidat Christian Bebek im Freizeit Inn offiziell ihren Wahlkampf. für die Kommunalwahl 2006. Der Kandidat will auf Multiplikatoren und Entscheider in der Wirtschaft zugehen.
Lobbyarbeit ~ kritisieren ~ Im Internet kann viel veröffentlicht werden! Auch Lügen, Unterstellungen und konstruierte Indizienketten gehören dazu. Die Dokumentation zum 11. September 2001 gibt mir zu Denken.
Kommunikatives ~ ankündigen ~ Termine in Göttingen: - 17.6/11:00; Tag der Offenen Anlage; Bioenergiedorf Jühnde - 20.6./19:30; ESG; Vortrag zum Thema Feinstaub - 6.7./19:30; Uni-Bibliothek; Nassauer über EU-Verfassung - 6.7./20:15;Reformierte Kirchengemeinde; OB-Kandidaten-Podiumsdiskussion zum Thema Stadtbild.
Kommunikatives ~ anregen ~ Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Ortsräte, ... - Kann das e-Peditionensystem des Bundestags ein Vorbild für mehr partei- und verwaltungsferne Bürgerbeteiligung und für mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen in Göttingen sein?
Finanzen ~ berichten ~ Die Haushaltsrede, die der Stadtkämmerer Peter Suermann im September 2005 gehalten hat, fokussiert eineige Aspekte zum haushalt der Stadt Göttingen. Eine Übersicht über die Verteilung der Ausgaben und Einnahmen bietet die Rede nicht.
Kommunales ~ berichten ~ Am 29. Mai moderierte Regina Meyer (Freie Altenarbeit e.V.) die Podiumsdiskussion mit den sechs Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt (Bebek, Hacker, Helberg, Lösing, Meyer, Wenzel) im Apex.
Ideologie ~ berichten ~ Die Vorabfassung des Bundesverfassungsschutzberichts 2005 stellt die Entwicklung des Rechtsextremismus dar. Rechtsextreme Gewalthäufigkeit in wirtschaftlich schwächeren Regionen stark vertreten.
Demonstration ~ meinen Keiner kann nicht Nicht-Kommunizieren - Impressionen zur NPD-Demonstration, zur Gegendemonstration und zum Rest am 13. Mai in Göttingen. - Welcher Standpunkt wird hier auf der Website vertreten?
Termine ~ ankündigen Termine zu politischen Veranstaltungen in Göttingen: Grüne, 19. Mai, niedersächsische Basisschule - Linke Rosdorf, 19. Mai, u.a. Kandidatenwahl - SPD-Ratsfraktion,17. Mai,u.a. weitere Verkauf von Stadtwerkeanteilen - Oberbürgermeisterkandidat der Grünen, Stefan Wenzel, 12. Mai, "Seitenwechsel" bei der Sartorius AG
Kommunales ~ berichten Gemeinsames Pressegespräch von der Ratsfraktion der SPD und der grünen zum Thema Ortsräte. Der CDU wird eine Verzögerungstaktik bei der Umsetzung von mehr Demokratie für alle Göttinger Bürger vorgeworfen.
Forschung ~ kritisieren Kritische Bewertung zur Qualität der Bevölkerungsprognose für Göttingen durch das Amt für Statistik?
Ideologie ~ verkünden Dies ist KEINE NPD-Website, obwohl hier auch NPD-Aufrufe zitiert werden - denn Vielfalt und Wirklichkeiten sind dem Redakteur dieser Internet-Chronik wichtiger als Dogmatismus und Wahrheiten.
Verwaltung Grotesk: Die Stadt als Bauherr verkauft Unternehmern diejenigen Daten, die Unternehmer brauchen, um der Stadt für Baumaßnahmen oder Ähnliches ein günstiges Angebot zu erstellen.
Finanzen Hartz-IV-Tagessatz im Vergleich zu Göttinger Aufwandsentschädigungen: Hartz-IV-Empfänger mit Wohnkosten 20,67€/Tag Stadtratsfraktionsvorsitzender 19,10€/Tag, Vertreter des Oberbürgermeisters 14,33€/Tag, Hartz IV-Empfänger ohne Wohnkosten 11,50€/Tag, einfacher Ratsherr 8,53€/Tag, bessere Ortsbürgermeister 5,90€/Tag, ...
Ideologie Wie kann die Verschuldung des Staates verstanden werden? - Ein erster Schritt der Annäherung über den Begriff "Mitläufer"!
Finanzen Niedersächsischer Haushaltsentwurf 2006 - wieder ein Verfassungsbruch - wieder ohne Konsequenzen für die Verantwortlichen.
Finanzen Schulden des Landes Niedersachsen: Wie sieht der Entschuldungsplan aus? Wer trägt wie die Verantwortung für die Misere?
Haushalt CDU lobt Haushalt 2006 - Stadt braucht trotz Überschuldung im Jahr 2006 eine Konsumkredit in Höhe von 3 Millionen Euro. Weiter sollen die Abtragszahlungen für auslaufende Kreditverträge und Zinsen im Jahr 2006 mit Umschuldungskrediten finanziert werden.Wissenschaft Zitate zum Zukunftsvertrag für die Hochschulen und die mittelfristigen Planungen des Landes Niedersachsen für die Hochschulpolitik Werkstattbericht: Vergleich des deutschen Grundgesetzes mit dem europäischen Edikt (Verfassung?) - [700 kByte] Gebühren der Friedhofe in Göttingen im Göttingerland Bürgersprechzeiten der Abgeordneten im Göttingerland Übersicht über die "Politik"-Meldungslistenaktuelle Meldungen aus verschiedenen Teilbereichen
---> Meldungen aus früheren JahrenChronologische ReihenfolgeChronologisch Reihenfolge mit thematischer VorsortierungLegendeDie Internet-Zeitung hat mehrfach ihr Design gewechselt - und wird gerade wieder wegen neuer Erkenntnisse verbessert/umstrukturiert. Das ältere Design ist bei alten Meldungen immer noch zu finden. Die interne Legende (im Vorbereitung) erklärt die älteren Seitenstrukturen. |
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