Asse-Debakel
Bleibt Asse ein Atomklo, weil keiner für Rückholung zahlen will?

^28.12.2011 In einer Meldung vom 15.12. kritisiert der Grünen Landtagsabgeordnete den niedersächsischen Ministerpräsidenten, weil dieser bei Gorleben von Baustopp redet und unter dem Deckmantel der Forschung den Ausbau Gorlebens zum Atomklo vorantreiben wollen soll. Wenzel fühlt sich an die Asse erinnert, welche unter dem Deckmantel der Forschung zur potentiell lecken radioaktiven Müllkippe wurde. In einer zweiten Meldung kritisieren die niedersächsischen Grünen die Verschleppungstaktik bei der Atommüll-Rückholung der Asse und unterstellen, dass einige Lobbyisten dies verhindern wollen. Die niedersächsische CDU zeigt sich in einer späteren Meldung empört vom Verhalten des Bundesministeriums für Strahlenschutz, welches den Schwarzen Peter (Kosten & Verantwortung für die Rückholung?) dem Land Niedersachsen aufdrücken will. Die niedersächsische SPD-Fraktion weist wenig später auf ihren gestellten Entschließungsantrag hin. Danach sollte eine Interventionsgruppe gebildet werden, die die Rückholung des radioaktiven Mülls vorantreiben soll.

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Skandal
Warum passiert bei der Asse nichts?

^14.12.2011 In einer Pressemeldung kritisiert Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, den Umgang mit den radioaktiven Salzwasser aus der Asse. Er sieht in dem Vorgehen der Verwaltung eine Verschleppungstaktik. Weiter fragt er, wo eigentlich die Landessammelstelle die radioaktiven Abfälle von Niedersachsen lagern würde. Er weist dabei auf das Lager in Leese bei Nienburg hin. Der Meldung beigefügt ist eine beschwichtigende Reaktion der niedersächsischen CDU, die die Schuld beim Bundesamt für Strahlenschmutz sieht. Auf das Lager in Leese geht die CDU-Meldung nicht ein.
[Tippfehler! Es heißt natürlich richtig Bundesamt für Strahlenschutz. Entschuldigung.]

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Collage
Polit-Hickhack rund um Castorproteste

^28.11.2011 Im Vorfeld und im Verlauf der Castrorproteste gab es seitens der landesweiten Politik einige Pressemeldungen, die hier gegenübergestellt werden. Die CDU kritisiert die Bigotterie der Grünen, indem sie einen Vergleich zwischen gewalttätigen Fußballfans und gewalttätigen Castorgegnern zieht. Auch wird in einer Meldung auf das Schottern eingegangen. Die CDU fordert von den Grünen mehr Rechtsstaatlichkeit. Die Grünen wünschten sich dagegen, dass Ministerpräsident McAllister (CDU) sich vor Ort ein Bild von der Meinung seiner Bevölkerung machen sollte, um seinen Reden gegen die Atomkraft auch Glaubwürdigkeit zu verleihen. Auch sagt die Meldung, dass die Atomaufsicht in Niedersachsen seine Messwerte für die Einhaltung der Gesetze und damit gegen alle Rechtsstaatlichkeit "zurechtbiegt". In einer aktuellen Meldung werfen die Grünen dem Ministerpräsidenten Feigheit vor, weil er nicht ins Wendtland zu den Protestierenden kam und weil Niedersachsen die Politik zum Ausbau von Gorleben als Endlager vorantreibt. Diese letztgenannte Kritik wird auch von der niedersächsischen SPD-Fraktion in einer Meldung vorgebracht.

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Zusammenstellung
Blockade-Chronologie in Hebenshausen & "Apre Castor Party"

^28.11.2011 In einer Meldung schildert die Anti-Atom-Initiative Göttingen die Chronologie der Abläufe während der Gleisblockade in Hebenshausen. Insgesamt stand der Zug über hundert Minuten in Eichenberg still. In einer zweiten Mail wurde nach den erfolgreichen Blockade-Aktionen zum "Apres Castor Treffen" am Montagabend zum Weihnachtsmarkt vorm Göttinger Bahnhof aufgerufen.

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Castorproteste
Castortransport über eine Stunde in Eichenberg aufgehalten

^26.11.2011 In zwei Pressemeldungen ging die Anti-Atom-Initiative Göttingen auf ihre erfolgreichen Proteste gegen den Castor-Transport vor Neu-Eichenberg ein. Laut Meldung sollen mehr als 100 Atomkraftgegner länger als eine Stunde die Gleise blockiert haben. Bei der Räumung soll laut Meldung die Polizei mit Hunden und Schlagstöcken vorgegangen sein. Die Polizei Göttingen hatte bis zum Abend zu dem Thema keine Meldung veröffentlicht.
[Atomkraft ist scheiße. Aber wir sollten mit Sorge um die nachfolgende Generation anfangen, den Atommüll im unsicheren Endlager Gorleben zwischenzulagern. Ein unsicheres Endlager mit einer Rückholoption ist angesichts des drohenden Krieges in Europa immer noch besser als eine offene Lagerhalle mit Atommüll - denke ich. - Dr. Dieter Porth.
^26.11.2011Nachtrag: Pressemeldung zur paralellel Demonstration in Rosdorf]

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Castortransport
Protestwochenende mit Schülerdemo, Mahnwachen, …

^21.11.2011 In einer Meldung weist die Anti-Atom-Initiative Göttingen auf die verschiedenen Proteste hin. Am Mittwoch den 23.11. wird es ab 9:30 eine Schülerdemo gegen die Castortransporte sowie ab 16:00 eine Bobbycar-Demo eines Kindergartens geben. Ab Freitag wird ab 16:00 eine Dauermahnwache am Bahnhof geben, von der gegen 18:00 eine Demo starten wird.
[Nachtrag -
^24.11.2011Aktuallisierter Protestplan wegen Vorverlegung der Castor-Abfahrt]

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Castor-Proteste
Grüne organisieren Fahrt nach Gorleben am 25.11.

^14.11.2011 In einer Pressemeldung weisen die Göttinger Grünen auf die anstehenden Proteste gegen den Castor-Transport vom französischen La Hague nach Gorleben hin. Im Rahmen der Proteste werden am 25.11. und am 26.11. Busse nach Gorleben bzw. Dannenberg fahren. Am 26.11. ist in Gorleben ein Sternmarsch geplant, mit dem gegen die Atommülltransporte protestiert werden soll. Mit den Protesten verbinden die Göttinger Grünen auch einen sofortigen Erkundungsstopp für Gorleben und die Forderung nach einem früherer Ausstieg aus der Atomenergie, als bisher von der Schwarz-Gelben-Bundesregierung geplant ist.

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Rückholbarkeit
Kommission stellt Thesen zu Atommüllentsorgung vor

^11.11.2011 Die Entsorgungskommission (ESK) stellte im September 2011 ihre Überlegungen zur Lösung der Atommüll-Entsorgung vor. in Ihrem Thesenpapier widmeten sie sich hauptsächlich dem Aspekt der Rückholbarkeit. Sie führten in ihrem Diskussionspapier die Unterschiede zwischen Reversibilität (nicht leicht mögliche Rückholbarkeit) und Rückholbarkeit (über Wege) hin. Dabei werden die Vor- und Nachteile der verschiedenen Herangehensweisen angedeutet.
[Ich finde die Unterscheidung zwischen Rückholbarkeit und Reversibilität einen interessanten Aspekt. Gleichzeitig ist das Diskussionspapier eher schlecht für eine öffentliche Diskussion geeignet, weil die verschiedenen Bewertungskriterien kaum herausgearbeitet sind. Dr. Dieter Porth]

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Castorproteste
Anti-Atom-Initiative sucht Dialog --- Polizei will gegen Steinewerfer vorgehen

^09.11.2011 Das Anti-Atom-Forum übergab eine Resolution an den Polizeipräsidenten, wonach die Polizei bei dem Castortransport mit Blick auf die persönlichen Gesundheitsgefahren die Arbeit verweigern sollte. Der Polizeipräsident sagte, dass die Polizei an Recht und Gesetz gebunden sei. Gleichzeitig kritisierte er Aufrufe in unbenannter "Presse", dass zum Beispiel Steine als Distanzwaffen gegen Polisten einzusetzen seien. In ähnlicher Weise argumentierte der Personalrat. Die Anti-Atom-Initiative sah sich nachträglich von der Polizeimeldung überrumpelt, weil die Pressemeldung der Polizei schon vor dem Gespräch veröffentlicht wurde. Der Polizeipräsident outet sich damit nach Ansichte der Anti-Atominitiative als "sturer Hund". Weiter kritisiert die Initiative, dass Polizeibeamte in Zivil ihre Veranstaltungen bespitzeln würden, wobei dies nach Ansicht der Anti-Atom-Initiative eindeutig einen Rechtsbruch darstellt. Um die Rechtschaffenheit der Göttinger Polizei zu dokumentieren, wurde hier auch eine Meldung der Polizei beigefügt. Danach fanden sich, nachdem ein Göttinger Journalist ein Auskunftsbegehren gestellt hat, entgegen einer ersten Aussage in den Datenbeständen der Polizei doch noch Daten, die die Polizei umgehend löschte. Die nachträgliche Löschung machte aus der früheren Antwort eine Wahrlüge. Eine Übergabe der gelöschten Daten fand laut Meldung nicht statt, so dass die Redaktion die Löschung nach bisherigen Kenntnisstand als Indiz zur Vertuschung einer illegalen Bespitzelung durch die Göttinger Polizei wertet.

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Nachfrage
Wenzel: Schummeln Behörden in Gorleben?

^03.11.2011 Anlässlich der Ortsbegehung des Castor-Lagers in Gorleben sieht Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, den "Verdacht einer Manipulation der Messwerte" als erhärtet an. Er verweist darauf, dass bestimmte Messwerte scheinbar verweigert werden und dass die Castore im Lager ohne Genehmigung zur Reduzierung der Strahlenbelastung umgestellt worden sein könnten. Er sieht Indizien dafür, dass die niedersächsische Atomaufsicht geschlampt oder gar bewusst weggeschaut haben könnte.

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Atomausstieg
9.6. – Film mit anschließender Diskussion

^06.06.2011 Am 9.6.11 ab 20:00 wird im Lumiere der Film „Unter Kontrolle“ gezeigt. Die Doku liefert Einblicke in die Arbeitswelt der Deutschen Atomkraftwerke. Im Anschluss an den Film ist eine Diskussion geplant.

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Impressionen
Wie sah es bei der Anti-Atom-Demo aus?

^28.05.2011 Rund 2400 Demonstranten forderten bei der Großkundgebung in Göttingen eine Abschaltung der Atomkraftwerke. Der Bericht gibt einige Fotoimpressionen. Weiterhin wird eine Pressemeldung vom der Göttinger Anti-Atom-Initiative zitiert.

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Demo
28.5.11 – 11:00 – Forderung: „Abschaltung aller AKWs“

^23.05.2011 Das Anti-Atom-Plenum Göttingen weist in ihrer Meldung auf die kommende Demo zur Abschaltung aller AKWs am 28.5.2011 hin. Das Vorprogramm zur Demo beginnt um 11:00 auf dem Bahnhofsvorplatz. Der offizielle Start ist fünf vor zwölf. Die Demo wird an verschiedenen Göttinger Bezugspunkten zur Atomenergie vorbeiziehen. Der Meldung beigefügt ist ein Meldung der Piraten Partei und eine Meldung der Landtagsfraktion der Grünen, die sich beide für den Ausstieg aus der Kernenergie aussprechen. Die Grünen fordern weiter, dass endlich aktiv mit einer Endlagersuche begonnen wird.
[Eindruck zur Wortwahl? - Atomenergie = Kernenergie; Atomkraftwerke = Kernkraftwerke. Die Gegner sprechen meist von Atomenergie, die Befürworter meist von Kernenergie. Dr. Dieter Porth.]

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Atomausstieg
Demo, Unterversicherung, Endlagersuche

^14.05.2011 Am 28. Mai findet in Göttingen, genauso wie in zwanzig weiteren Städten, eine Großdemonstration gegen die Atomkraft statt. Der Tenor der Demonstration ist „Alle AKW abschalten – sofort und endgültig.“. Laut einer zweiten meldung wird am 16. Mai die Bundestagsabgeordnete der Grünen Viola von Cramon mit weiteren Interessierten den Salzstock in Gorleben besuchen und fordert, eine ergebnisoffene bundesweite Suche nach einem Endlagerstandort. Als dritte Meldung wird der Newsletter von Bundestagsabgeordneten der Grünen, Hans-Josef-Fell, zitiert, der Aufzeigt, dass der Atomstrom nur deshalb so billig ist, weil die Betreiber ihre Kernkraftwerke unterversichert – also ohne ausreichende Haftung - in Deutschland betreiben dürfen.

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Atomproteste
16.5. – Dr. Knopek (FDP) zum Thema Atomenergie

^11.05.2011 Zum Thema Atomausstieg sind der Redaktion zwei Meldungen aufgefallen. Zum Einen gab es am Rande des Amateur-Radrennen Antiatom-Proteste, weil E.On-Mitte als Tochter des Atomstromkonzerns E.On das Radrennen sponserte. Zum Zweiten wird eine Veranstaltung mit dem FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek in den Räumen von ver.di angekündigt. In der Diskussionsveranstaltung soll Dr. Lutz Knopeck die „Kernfrage“ gestellt werden.

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Sammlung
Meldungen rund um Atomausstieg

^16.04.2011 Für den 5. Mai hat die Frei Altenarbeit ein politisches Forum mit dem Thema „Strom ohne Atom“ in einem Wohnstift organisiert. Am Ostersamstag ab 11:00 findet in Hardegsen eine Protestdemo gegen Atomstrom statt, zu der der BUND Northeim und das Bildungswerk der Alte Schule Fredelsloh aufrufen. Die Anti-Atom-Initiative Göttingen organisiert für Montag den 18.4.11 wieder eine Mahnwache in Göttingen statt. Wegen des Ostermarktes wird sie diesmal hinterm Alten Rathaus stattfinden. Für Ostermontag wird zur Umzingelung des Kernkraftwerks Grohnde aufgerufen. Am 18.4.11 ab 19:00 wollen die Göttinger Grünen öffentlich auf einer Mitgliederversammlung vorstellen, wie die Leitlinien ihres Atomkraft-Ausstiegs-Szenario auf den Landkreis Göttingen angewandt werden können. Schon am 10.4. riefen die Organisation Campact, urgewald und Attac dazu auf, gegen eine deutsche Hermes-Bürgschaft zum Bau eines Atomkraftwerk in Brasilien zu protestieren.

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Anschreiben
Wenzel wirft Bundesumweltministerium Verharmlosung vor

^13.04.2011 Schon am 10.4. wandte sich Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, mit einem Brief an den Bundesumweltminister. In dem Brief wird kritisiert, dass das Bundesumweltministerium verharmlosen die Unfälle in Fukushima in der Kategorie 5 einordnet, obwohl größere Mengen an radioaktiven Jod-131 freigesetzt wurden. Damit hätte er die gleiche Klasse wie der Tschernobyl-Unfall erreicht. Schon vor Tagen hätte der Unfall laut Meldung in die Klasse 7 angehoben werden müssen; laut Pressemeldung vom 11.4.11 spätabends hat das Ministerium seine Angaben bislang nicht korrigiert.
[Von gut zweihundhundert Atomkraftwerke sind in den letzten 50-Jahren zwei explodiert. Das empirische geschätzte Restrisiko, dass ein Atomkraftwerk zufällig in den nächsten 365 Tagen explodiert, liegt bei rund 1:1000 [=2/(50*200)]. Die Wahrscheinlichkeit für 4 Richtige ohne Zusatzzahl im deutschen Lotto liegt auch bei rund 1:1000. Dr. Dieter Porth]

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Atomproteste
Grüne rufen zur Demo gegen das Kernkraftwerk Grohnde auf

^04.04.2011 Die Grünen rufen anlässlich des 25. Tschernobyl-Jubiläums am 26.4. zur Demonstration gegen das Atomkraftwerk in Grohnde auf. Die Demo wird am 25.4. (Ostermontag) stattfinden, wobei die Busse in Göttingen um 10:00 am Zoologischen Institut abfahren. Neben weiteren Aktionen ist es geplant, eine Menschenkette um das Atomkraftwerk zu bilden.

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Aufruf
Linke: Göttingen soll Stromnetz zurückkaufen

^04.04.2011 Der Göttinger Kreisverband der Linen ruft für den 8.4.11 zur Demonstration vorm Rathaus auf. Auch wird ermuntert, die Bürgerfragestunde bei der Ratssitzung am 8.4. ab 18:00 für Atomproteste zu nutzen In der Meldung selbst wird der sofortige weltweite Ausstieg aus der Atomenergie gefordert. Lokal will die Ratsfraktion der Linken den Antrag stellen, unter Ausnutzung der Nichtigkeit des Vertrags zwischen e.on und der Stadt Göttingen den Rückkauf der Stromnetze voranzutreiben.

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Atomausstieg
Knopeck (FDP) fordert schnellen Ausstieg aus Atomenergie

^01.04.2011 In eine Pressemeldung fordert Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP den schnellen Ausstieg aus der Atomenergie und einen zügigen Ausbau der regenerativen Energien. Weiter regt er die Schaffung von sogenannten „Intelligenten Stromnetzen“ an und die Schaffung von zusätzlichen Pumpspeicherkraftwerken, um so die Grundlastfähigkeit des Stromnetzes sicherzustellen.
[Wann kommen wohl die ersten Stromtarife, die Stromentnahmen zu Spitzenlastzeiten dem Verbraucher teuer in Rechnung stellen, während Entnahmen zu Schwachlastzeiten billig sind? Wäre Göttingen mit seinen innovativen Unternehmen und seinen Hochschulen für einen Modellversuch geeignet? Dr. Dieter Porth]

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Eilantrag
Grüne: EON-Verträge mit Göttingen sind nichtig!

^30.03.2011 Für die Ratssitzung am 21.3.11 stellte der Ratsfraktion der Grünen einen Eilantrag, dass einen Zeitplan aufzustellen, um de Beziehungen mit dem Atomenergie-Konzern e.on zu entpflechten. Der Eilantrag nahm die Ereignisse in Fukushima zum Anlass. Er stützte sich aber auch auf formal-juristische Kartellrechtliche Vergehen. Der Rat wollte das Thema aber nicht auf die Tagesordnung nehmen. Laut Meldung von Stefan Wenzel, der sich auf die niedersächsische Landeskartellbehörde bezieht, sind die Göttinger Verträge mit der e.on wegen fehlender Ausschreibung nichtig.
[Die wegen fehlender Ausschreibung nichtigen Verträge wurden unter dem CDU-Oberbürgermeister Danilowski geschlossen. Der Leite des damaligen Rechtsamtes ist der heutige Oberbürgermeister.]

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Aufruf
Grüne: 26.3. – Berliner Demo zur Schließung von Krümmel und zum Atomausstieg

^21.03.2011 Die Göttinger Grünen rufen zur Teilnahme an der großen Atomkraftausstiegs-Demonstration in Berlin auf. Am 26.3. soll ab 12:00 die Demonstration am Potsdamer Platz starten. Die Demonstration soll gegen 14:00 auf der Straße des 17. Juni ankommen, wo dann die abschließende Kundgebung stattfinden wird. Die Busse nach Berlin werden ab 6:00 vorm Zoologischen Institut abfahren und gegen 21:00 wird man wieder in Göttingen sein.

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Mahnwachen
AntiAtomPlenum: mahnwachen am Sa. 11:00 und Mo. 18:00

^18.03.2011 In einer Pressemeldung weist das Anti-Atom-Plenum Göttingen auf die Demonstration am Samstag um 11:00 bzw. auf die Mahnwache am Montag 18:00 hin. In beiden Fällen geht es um den GAU (=größter anzunehmender Unfall) in Fukushima und um die Forderung nach einem deutschen Ausstieg aus der Atomenergie.

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SPD-Anfragen
SPD: Wenn ein Atomunfall in Grohnde wäre, wie sehen die Notfallpläne aus?

^18.03.2011 Mit zwei Anfragen wendet sich die SPD-Ratsfraktion an die Göttinger Stadtverwaltung. Zum einen fragt sich nach den Notfallplänen für den Fall, dass es zu einem Unfall im 65 km entfernten Grohnde kommen würde. Göttingen liegt in der Hauptwindrichtung von Grohnde. Wegen der Aussetzung der Wehrpflicht ist die Zukunft des Musterungszentrums in der Breslauerstraße fraglich. In einer zweiten Anfrage möchte die SPD nähere Informationen zur weiteren Zukunft des Zentrums erfahren.

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