Aufruf
7.9. – 11:15 – Betroffenenansturm bei Klosterkammer-Prozess gewünscht

^02.09.2010 In einem Musterprozess beim Landgericht klagt die Klosterkammer einen Pächter aus Northeim. In dem Prozess geht es um die Erhöhungen der Erbpacht, die aus Sicht der Intressensgemeinschaft Erbbau Göttingen nicht mehr sozial gerechtfertigt sind. Die Interessensgemeinschaft ruft dazu auf, dass möglichst viele Erbaupächter zur Verhandlung am 7.9. als Zuschauer kommen. Für den Prozess soll sich laut Meldung auch ein Fernsehteam schon angesagt haben.

--- Pressemelder: Don Cato vom Bundesumweltministerium - --- Themenlisten: Göttingen ~ aufzählen•

Verfassungsprüfung
SPD und Grüne klagen: niedersächsische Haushalte 2009 und 2010 verfassungswidrig

^02.09.2010 Die niedersächsische Landtagsfraktion der SPD und die Landtagsfraktion der Grünen klagen vorm Staatsgerichthof (niedersächsische Verfassungsgericht) gegen den 3. Nachtragshaushalt 2009 und den Haushalt 2010. Der Vorwurf ist, dass durch buchungstechnische Tricks die Neuverschuldung für 2009 in die Höhe getrieben wurde. Die Verschuldungsgenehmigungen wurden wie reales Geld als Rückstellung in den Haushalt 2010 übernommen. Mit dieser Buchungslüge konnte formal, nach Meinung der Kläger unter Missachtung der verfassungsrechtlich gebotenen Haushaltswahrheit und Angemessenheit, eine formale hohe Neuverschuldung in 2010 verhindert werden. Die CDU kritisiert die Anwürfe der beiden Fraktionen als rückwärtsgewandt.
[Wen interessiert der Scheiß noch? Es ist absehbar, dass die nächste Finanzkrise, so gegen 2015, sich an den überschuldeten öffentlichen Haushalten entzünden wird, die alle Parteien zu verantworten haben. Der kluge Bürger bereitet auf die kommende Staatskrise vor. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Niedersächsische Landtagsfraktion der SPD - --- Themenlisten: Hannover ~ Wirtschaftskrise ~ erzählen•

Denkfabrik-Arbeit [?]
Ideen-Archiv - Wie kann man mehr Arbeit schaffen?

^02.07.2010 "Ein Verbot der Berichterstattung von Börsennachrichtenin Massenmedien würde die Menschen dazu bringen, wieder mehr Geld für Arbeit auszugeben, weil die Investitionen in Börsenzocker & Pleitebanker nicht länger durch die Medien gelobt wird. Da der Standard-Reiche sich genauso wie der Mob im Fußballstadion am Mainstream orientiert, würde ein Übergehen der sozial-schädlichen Peergroup zu mittelfristig zu mehr Wohlfahrt und Arbeit in der Gesellschaft führen". Wenn solche und andere Ideen einwenig begründet sind, dann wird die Redaktion der Internet-Zeitung sie gern veröffentlichen und zusammenführen. Da die Durchdringung der Suchmaschinen langsam ist, können Interessierte & Intellektuelle noch bis zum 30.12.2012 Texte und Vorschläge an die Redaktion schicken.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: König Dieter - --- Themenlisten: Göttingen ~ Denkfabrik-Arbeit ~ erzählen•

Starkstromtrassen
Parteienrangelei im Landtag wegen Erdverkabelung

^02.09.2010 Beim Thema Erdverkabelung gehen die Meinungen ziemlich auseinander. Die Grünen fordern, dass die gesamte 380kV-Stromtrasse Wahle-Mecklar als Erdkabel verlegt wird. Der zeitweilige Kompromiss von SPD, CDU und FDP zum Thema Erdverkabelung wurde von der SPD aufgegeben, weil der Kompromiss eine Aussetzung des Raumordnungsprogramms vorsah, was die Rechte der Betroffenen vor Ort gemindert hätte. Die CDU kritisiert die SPD als unprofessionell, weil sie zuvor im Agrarausschuss noch den Kompromiss mitgetragen haben.
[Wäre es nicht besser, die Industrien vor Ort zu aufzubauen, statt den Strom als billigen Rohstoff unter hohem Energieaufwand billig nach Süddeutschland zu verkaufen? Sind Proteste gegen Stromtrasse subtile Mittel der Wirtschaftsförderung? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Redaktion buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Hannover ~ Stromtrasse ~ erzählen•

Direktwahl
Grüne: Warum soll die Stichwahl abgeschafft werden?

^01.09.2010 Die Göttinger Grünen fordern, dass die Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen und Landratswahlen erhalten bleibt. Eine Abschaffung der Stichwahl würde bedeuten, dass Kandidaten von kleineren Parteien oder auch unabhängige Kandidaten noch schlechtere Chancen als bisher hätten. Die Grünen vermuten, dass die CDU die Stichwahlen in Niedersachsen abschaffen will, um trotz ihrer schlechten Politikfähigkeit die Parteisoldaten an der Macht halten zu können.

--- Pressemelder: Kreisverband der Grünen - --- Themenlisten: Göttinger Land ~ Wahlen 2011 ~ meinen•

Gerechtigkeitsforderung [?]
Göttinger Appell: Wer viel leistet, muss mehr fürs Gemeinwohl tun

^01.09.2010 Der Paritätische zusammen mit vielen anderen Organisationen fordert in ihrem Göttinger Appell ein Steuerniveau, wie es vor gut 20 Jahren in Deutschland herrschte. Dies bedeutet eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 56%, eine Anhebung der Gewerbesteuer auf 56%, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die echte Besteuerung von Erbschaften sowie die Besteuerung von Finanzgeschäften mit der Mehrwertsteuer. Hinter der Forderung steht die Erkenntnis, dass es im deutschen Steuer- & Solidarsystem zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte eine Gerechtigkeitslücke gibt.
[In einer sozialen Marktwirtschaft müssen die Leistungsträger überproportional viel für das Gemeinwohl tun, damit die soziale Marktwirtschaft eine Marktwirtschaft bleibt. Dieses Erhaltungsprinzip der Marktwirtschaft ist im schwarz-gelben Deutschland erheblich gestört. Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: Paritätischer Wohlfahrtsverband Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Hartz IV ~ ankündigen•

Gerechtigkeitsforderung [?]
Göttinger Appell: Wer viel leistet, muss mehr fürs Gemeinwohl tun

^01.09.2010 Der Paritätische zusammen und viele andere Organisationen fordern in ihrem Göttinger Appell ein Steuerniveau, wie es vor gut 20 Jahren in Deutschland herrschte. Dies bedeutet eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 56%, eine Anhebung der Gewerbesteuer auf 56%, die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, die echte Besteuerung von Erbschaften sowie die Besteuerung von Finanzgeschäften mit der Mehrwertsteuer. Hinter der Forderung steht die Erkenntnis, dass es im deutschen Steuer- & Solidarsystem zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte eine Gerechtigkeitslücke gibt.
[In einer sozialen Marktwirtschaft müssen die Leistungsträger überproportional viel für das Gemeinwohl tun, damit die soziale Marktwirtschaft eine Marktwirtschaft bleibt. Dieses Erhaltungsprinzip der Marktwirtschaft ist im schwarz-gelben Deutschland erheblich gestört. Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: Paritätischer Wohlfahrtsverband Göttingen - --- Themenlisten: Stadthaushalt,Hartz IV ~ Northeimer Land,Göttinger Land,Göttingen ~ Kampagnen,Politik,Alltag ~ fordern,erzählen,ankündigen•

Erfolg
Güntzler: mit 93% in Landesvorstand wiedergewählt

^30.08.2010 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, wurde beim Landesparteitag mit 93% der Delegiertenstimmen wieder als Beisitzer in den Landesvorstand der niedersächsischen CDU gewählt. Er wertet dies Ergebnis als Anerkennung für die großartige bisher geleistete Arbeit von ihm und vom Göttinger CDU-Kreisverband.

--- Pressemelder: Landtagsabgeordneter der CDU Fritz Güntzler - --- Themenlisten: Hannover ~ meinen•

Propagandawoche
Armutsgefährdungsquote rückläufig – Aktionswoche gegen Ausgrenzung geplant

^27.08.2010 Mit einer Aktionswoche unter dem Titel "Gemeinsam gegen Armut und Ausgrenzung" will das niedersächsische Sozialministerium auf das Problem der Kinderarmut aufmerksam machen. An dem Aktionismus der Landesregierung können sich gerne freie Verbände etc. beteiligen. Die Meldung erwähnt eine Website. Dort heißt es: "… Beim Landesamt für Soziales, Jugend und Familie (LS) kann ein finanzieller Zuschuss für die Aktionswoche gegen Kinderarmut beantragt werden. …".
[Gegen die Armut von Kindern helfen Eltern, die nicht in Armut leben. Der Begriff Eltern bzw. die Förderung von Familien taucht in der Meldung nicht auf. Ich werte die Aktionswoche als Dummfug, da die Macher der Aktionswoche die Ursache der Kinderarmut, nämlich die armen Eltern, nicht in den Fokus nehmen. Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit - --- Themenlisten: Hannover ~ Hartz IV ~ erzählen•

Junges Theater
Kreis zahlt bis Jahresende weiter

^26.08.2010 Wenn der Insolvenzverwalter erklärt, dass die Fördergelder in Höhe von fast 28k€ für den Weiterbetrieb verwandt werden, dann unterstützt der Landkreis Göttingen das Jungen Theater. Dies hat der Kreisausschuss am 24. August beschlossen.
[k€ = Tausend Euro]

--- Pressemelder: Landkreis Göttingen - --- Themenlisten: Göttinger Land ~ Politik,Verwaltung ~ berichten•

Machthandeln
Landrat fasst ersten Entscheidungen für kommenden Landrat

^26.08.2010 Laut Pressemeldung will der Göttinger Landrat ein Jahr vor Auslaufen des Vertrags vorschlagen, dass die Dezernentin Wemheuer ihren Job weitere acht Jahre machen soll. Als Begründung werden die üblichen Redewendungen aus dem Wortfeld "erfolgreich" verwendet.
[Die Redaktion vermutet, dass damit die Machtstrukturen im Landkreis unabhängig vom Ausgang der Landratswahl im September 2011 gefestigt werden soll. Braucht der Landkreis wirklich Kontinuität oder wäre ein Wechsel mit Blick auf das Allgemeinwohl besser? Ob im Landkreis dazu eine politische Diskussion erwünscht ist? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Landkreis Göttingen - --- Themenlisten: Wahlen 2011 ~ Göttinger Land ~ Politik,Verwaltung ~ berichten•

Heranziehungsvereinbarung
Ver.di: 14 neue Arbeitslose und schlechtere Vermittlungsqualität befürchtet

^25.08.2010 Im Rahmen des Heranziehungsvertrages zwischen Stadt und Landkreis werden voraussichtlich 14 bisherige Sachbearbeiter ihren Job verlieren, weil der Landkreis die Fallzahlen hoch gesetzt hat. Mit Fallzahlen ist die Zahl der Menschen gemeint, die ein Sachbearbeiter zu betreuen und in Arbeit zu vermitteln hat. Angesichts der sogenannten Arbeitsverdichtung befürchtet verdi eine Verschlechterung der Betreuungs- und Vermittlungsqualität.

--- Pressemelder: ver.di Bund - --- Themenlisten: irgendwo ~ Politik,Kampagnen ~ fordern,meinen•

Vertragsgestaltung
Friedland-Grüne: Anfrage definiert Vorgaben für Vergleiche

^25.08.2010 Mit einer Anfrage wendet sich die Friedlänger Ratsfraktion an den Rat, um verschiedene Varianten von Verträgen für die Neuerteilung der Konzessionsverträge für Strom und Gas zu erhalten. Trotz der weitreichenden Wirkungen der Verträge werden kaum Varianten diskutiert. Laut Vorgespräch zur Meldung soll mit der Anfrage versucht werden, vor einer abschließenden Entscheidung mehr Informationen über Vor- und Nachteile von verschiedenen Vertragsvarianten bzw. auch von verschiedenen Vertragspartnern zu erhalten. Die Meldung selbst enthält lediglich den Text der Anfrage.

--- Pressemelder: Ratsfraktion der Grünen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Wirtschaft,Politik ~ fordern,meinen•

Schulderzernentenstelle
FDP: Reform für schlankere Verwaltung

^24.08.2010 Die FDP Ratsfraktion spricht sich in der Pressemeldung dafür aus, den Weggang des Schuldezernenten als Anlass für eine Verschlankung der Verwaltung zu nutzen. Durch den Wegfall der politischen Wahlbeamten könnte die Stadt eine Million Euro jährlich sparen. In der Meldung wird auch der Änderungsantrag der Grünen, die Dezernentenstelle auch für Nicht-Akademiker zu öffnen, gutgehießen. Gleichzeitig wird vorausschauend Widerstand angekündigt, falls diese Öffnung nur dazu genutzt werden soll, um einen inkompetenten Parteisoldaten in das Amt zu schachern.

--- Pressemelder: FDP Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Verwaltung,Politik ~ meinen•

Untreueanzeige
Ist dem niedersächsischen Umweltminister (FDP) Recht & Gesetz egal?

^24.08.2010 Ein Abgeordneter der Niedersächsischen Landtagsfraktion der Grünen hat gegen den Umweltminister Sander eine Anzeige erstattet. In einem Bericht des Landesrechnungshofes waren rund zehntausend Euro gerügt worden, die auf ausdrückliche Anweisung des Ministers und ohne jegliche Rechtsgrundlage Anrainern der Fulda aus der Staatskasse gezahlt worden sein sollen.
[Wenn ein Minister aus der Regierungskoalition mit der Partei der Besserverdienenden (FDP) und der Recht&Ordnung-Partei (CDU) die Gesetze als Kann-Bestimmungen begreifen sollte, dann bestätigt dies ein Vorurteil des Volksmunds: "Scheiße schwimmt immer oben". Dr. Dieter Porth.]

--- Pressemelder: Landtagsfraktion der Grünen Niedersachsen - --- Themenlisten: Korruptionsgeschmack ~ Göttinger Land,Hannover ~ Kampagnen,Politik ~ ankündigen,meinen•

Sendeplan – 2010-08-21
Musikalische Vorschau auf Indoor-Altstadtfest & Christophorus Open-Air

^23.08.2010 In der Sendung am 21.8.10 gab der Moderator Dr. Dieter Porth der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" einen musikalischen Ausblick auf das Indoor-Alstadtfest am 27.8 und auf das Christophorus-Open-Air am 28.8.10. Weiter wurde ein kommentierter Rückblick auf die Meldungen aus der Region und eine Vorschau auf Konzerte und aktuelle Kinofilme gegeben.

--- Pressemelder: Redaktion -Bürgerstimmen im Göttinger Land- - --- Themenlisten: Sendeplan ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Musik,Alltag,Vereine,Politik,Kampagnen,Freizeit ~ erzählen•

Sendeplan – 2010-08-14
Talk über Hypnose und seine Heilwirkungen

^23.08.2010 Am 14. August 10 in der Zeit von 17-20 Uhr wurde in der Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" in der letzten Stunde getalkt. Thema waren die Hypnose als erfolgreiche Behandlungsmethode bei bestimmten Zwangshandlungen. Zu Gast war Frau Pflüger, über deren Erfolge mit der Hypnose kürzlich in einer Fernsehreportage ausführlich berichtet wurde. Auch berichtete eine ehemalige Klientin von Frau Pflüger über ihre Erfahrungen mit der Hypnose. In den ersten beiden Stunden der Sendung präsentiert der Moderator Dr. Dieter Porth rückblickend ausgewählte Meldungen aus der Region und gab einen Ausblick auf die kommenden Konzerte und das Kinoprogramm.

--- Pressemelder: Redaktion -Bürgerstimmen im Göttinger Land- - --- Themenlisten: Sendeplan ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Musik,Alltag,Vereine,Politik,Kampagnen,Freizeit ~ erzählen•

Sendeplan – 2010-08-07
Tourismuswüste Göttinger Land – zumindest für Kanu-Wanderer

^23.08.2010 Im Sendeprotokoll zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 17-20 Uhr am 7. August 10 finden sich Hinweise auf die dargebotenen Meldungen aus der Region, auf die Konzertvorschau sowie auf die Kinotipps. In der letzten Stunde talkte der Moderator der Sendung mit Herrn Deppe über dessen Idee, die Leine für den Kanutourismus attraktiver zu machen. Da wegen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie die Flüsse für die Wanderfische ohnehin mit Fischtreppen ausgestattet werden müssen, schlägt er vor, die Leine auch für den Kanutourismus zu erschließen. Die Mehrkosten sollen zirka 2% der Gesamtkosten ausmachen, wobei dafür öffentliche Fördergelder zur Verfügung stehen sollen.

--- Pressemelder: Redaktion -Bürgerstimmen im Göttinger Land- - --- Themenlisten: Sendeplan ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Musik,Alltag,Vereine,Politik,Kampagnen,Freizeit ~ erzählen•

Sendeplan – 2010-07-24
Musik & Nachrichten & mehr

^23.08.2010 Das Sendeprotokoll zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" beim Stadtradio Göttingen am 31.7.2010 von 17-20 Uhr enthält die Hinweise auf die gespielte Musik, die präsentierten Meldungen und die Kinoprogramme. Die Musik der vorproduzierten Sendung war geprägt von Hardrock & Metall Song der Bänds, die für das RockEver-Festival in Jühnde am 6.8-8.8.10 angekündigt waren.

--- Pressemelder: Redaktion -Bürgerstimmen im Göttinger Land- - --- Themenlisten: Sendeplan ~ Göttinger Land,Göttingen ~ Musik,Alltag,Vereine,Politik,Kampagnen,Freizeit ~ erzählen•

Frauenberufe
CDU: Kann sich Göttingen am Pilotprogramm beteiligen

^20.08.2010 Die Ratsfraktion der CDU wünscht sich eine Beteiligung Göttingens am Pilotprojekt "Mehr Männer in Kitas". Es ist das Ziel des Programms, die Zahl der Männer in Kitas um 20% bzw. um ein Fünftel zu erhöhen. Laut Pressemeldung arbeiten in den städtischen Kindertagesstätten derzeit 128 Erzieherinnen und 2 Erzieher.
[Das konservative Bild war, dass Frauen zu Hause individuell ihre Kinder erziehen. Dann kam die große Frauenbewegung in den 68igern und alles änderte sich. Heute werden in Kindergarten zentral die Kinder von Frauen gruppenweise erzogen und diszipliniert. Ist die heutige 'Frauenbewegung' heute wirklich noch zum Nutzen für die nachfolgende Generation oder ist sie heute genauso schlecht wie vor vierzig Jahren die damalige konservative Grundhaltung? Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Jungenmalus ~ Göttingen ~ Verwaltung,Politik ~ meinen•

Altvorschlag
CDU unterstützt Vorschlag des Oberbürgermeisters (SPD)

^20.08.2010 Die Ratsfraktion der CDU unterstützt den Vorschlag des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer (SPD) zur besseren Ausstattung der Verwaltungsaußenstellen. Einen ähnlichen Antrag hatte die CDU-FDP-Gruppe schon im letzten Jahr gestellt. Er war damals an der Mehrheit von SPD und Grünen im Göttinger Stadtrat gescheitert. Sie unterstützen Meyers Vorschlag, weil sie sich durch die Stärkung der Verwaltungsaußenstellen mehr Bürgernähe erhoffen.

--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Göttingen ~ Verwaltung,Politik ~ meinen•

Nachbereitung
"Atomstrom verstopft die Netze"

^20.08.2010 Am gestrigen 20.8.10 demonstrierten Menschen vorm Stand der FDP in der Innenstadt und zogen anschließend mit einem Demonstrationszug zur Geschäftsstelle der CDU. Mit der Demonstration traten die Menschen für den Ausstieg aus der Atomenergie ein. Als Gründe gelten das Unfallrisiko der Kernkraftwerke, die ungeklärte Entsorgung vom Atommüll und die Blockade des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Implizit wird auch der Ausbau von Blockheizkraftwerken gefordert. Mit der Technik kann flexibler auf Produktionsschwankungen bei der regenerativen Energieerzeugung reagiert werden, wobei gleichzeitig die fossilen Energieträger effizienter ausgenutzt werden.

--- Pressemelder: Campact - Demokratie in Aktion - --- Themenlisten: Atomausstieg ~ Berlin,Internet ~ Kampagnen,Politik ~ meinen•

Sommerreise
Partrik Humke Focks (Linke) bereist Süd-Niedersachsen

^20.08.2010 In der Zeit vom 23.8. bis 28.8.10 reist Patrick Humke-Focks durch Süd-Niedersachsen. Er sucht den Kontakt zu Menschen vor Ort. Unter anderem wird er das Grenzdurchgangslager in Friedland, das Sertürner-Krankenhaus in Einbeck und ein Treffen des "Linken Zukunftskreis Holzminden / Höxter" besuchen. Auch nimmt er im Rahmen seiner Sommerreise an einer Protestwanderung gegen die Fusion der Stadt Bad Sachsa mit der Samtgemeinde Walkenried teil.

--- Pressemelder: Patrik Humke Focks - niedersächsischer Landtagsabgeordneter der Linken - --- Themenlisten: Hannover,Göttinger Land ~ Politik ~ ankündigen,meinen•

Demo
Campact mobilisiert zur Demo gegen FDP-Stand in der Innenstadt

^20.08.2010 Die Campact e.V. rief in einer Email ihre Anhänger zu einer Demonstration gegen die Atompolitik vorm Informationsstand der FDP in der Göttinger Innenstadt auf. Am Informationsstand war auch der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek anwesend, der dann mit den Demonstranten diskutierte. Mit der Demonstration wollte die Kampagnenorganisation ihre Forderung nach Abschaltung der Atomkraftwerke bzw. Kernkraftwerke unterstreichen.
[Im Gespräch stieß ich auf zwei Gedanken, die mir nachdenkenswert erschienen. Dr. Dieter Porth]

--- Pressemelder: Campact - Demokratie in Aktion - --- Themenlisten: Atomausstieg ~ Berlin,Internet ~ Kampagnen,Politik ~ aufzählen•