Diskussion
9.2. - Folgen des geplanten Kreislaufwirtschaftsgesetz

^02.02.2012 Die Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen hat für den 9.2.12 ab 19:30 zu dem geplanten Kreislaufwirtschaftsgesetz einen Vortrag organisiert. Nach einem Impulsreferat zu der Frage, warum der Gesetzentwurf im Bundesrat auf Widerstand gestoßen ist, besteht genügend Zeit für eine Diskussion.

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Bildungspaket
SPD kritisiert bürokratische Hürden für Lernförderung

^01.02.2012 In einer Pressemeldung weist der sozialpolitische Sprecher der Göttinger Ratsfraktion der SPD auf verschiedene Schwierigkeiten mit dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung hin. Zum Beispiel wird kritisiert, dass eine Lernförderung erst dann zu gewähren bzw. die Kosten dafür zu erstatten sind, wenn die Versetzung der Schülerin/des Schülers gefährdet ist. Dies wird als widersinnig bezeichnet, weil der Lehrer einerseits eine gute Prognose geben muss und weil er andererseits widersinnig dazu durch den Hinweis auf die Gefährdung der Versetzung eine faktisch schlechte Prognose aussprechen muss. Insgesamt wird dem Familienministerium eine schlechte Arbeit bescheinigt, wenn dem Bildungs- und Teilhabepaket erhebliche Mängel und Lücken bescheinigt werden.

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Denkfabrik-Arbeit [?]
Ideen-Archiv - Wie kann man mehr Arbeit schaffen?

^02.07.2010 "Ein Verbot der Berichterstattung von Börsennachrichtenin Massenmedien würde die Menschen dazu bringen, wieder mehr Geld für Arbeit auszugeben, weil die Investitionen in Börsenzocker & Pleitebanker nicht länger durch die Medien gelobt wird. Da der Standard-Reiche sich genauso wie der Mob im Fußballstadion am Mainstream orientiert, würde ein Übergehen der sozial-schädlichen Peergroup zu mittelfristig zu mehr Wohlfahrt und Arbeit in der Gesellschaft führen". Wenn solche und andere Ideen einwenig begründet sind, dann wird die Redaktion der Internet-Zeitung sie gern veröffentlichen und zusammenführen. Da die Durchdringung der Suchmaschinen langsam ist, können Interessierte & Intellektuelle noch bis zum 30.12.2012 Texte und Vorschläge an die Redaktion schicken.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

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Flüchtlingspauschale
Reuter: Kreis legt 1000€ jährlich pro Flüchtling drauf

^01.02.2012 In einer Pressemeldung fordert Göttinger Landrat Bernhard Reuter eine kostendeckende Fallpauschale für die Unterbringung von Flüchtlingen. Gemäß der Meldung ist die Pauschale um rund tausend Euro zu niedrig. Weiterhin wird gefordert, dass das Land wieder unbillig hohe Gesundheitskosten von Flüchtlingen wieder übernimmt. Er erwähnt in der Meldung als Beispeil eine Nierentransplantation, die den Landkreis mehrere hunderttausend Euro gekostet habe.
[Gemäß dem Aufnahmegesetzt erhielt der Landkreis 4270€ pro Flüchtling und pro Jahr. Die Kosten für einen allein lebenden Hartz IV Empfänger sind gut doppelt so hoch. Dr. Dieter Porth.]

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Kreisfusion
Fahrplan für Kreisfusion vereinbart

^31.01.2012 In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Göttinger Kreistagsfraktion von SPD und Grünen haben sich die beiden Fraktionen auf ihrer Klausurtagung zu den Koalitionsvereinbarungen auch einen Fahrplan zur Kreisfusion gegeben. Sie wollen auf der Kreistagssitzung am 29.2.12 über Verhandlungs-Eckpunkte entscheiden. Angestrebt werden soll eine Fusion der Landkreise Northeim, Osterode und Göttingen, wobei die Stadt Göttingen die zukünftige Kreisstadt werden soll. Bis zum 31.3.12 sollen dann Anträge zur Entschuldung der fusionswilligen Landkreise gestellt werden.

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Demoaufrufe
2.2. ab 18:30 – Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert

^31.01.2012 Der Göttinger Kreisverband der Linken rief heute in einer Pressemeldung anlässlich eines von der Göttinger CDU initiierten Vortrags des niedersächsischen Verfassungsschutzpräsidenten Hans Wargel zu einer Demonstration beim Gänseliesel auf. Die Demo am 2.2.12 ab 18:30 hat das Motto "Die Willkür des Verfassungsschutzes stoppen - keine Verfolgung und Kriminalisierung LINKER Strukturen - Verfassungsschutz auflösen". Schon am 27.1.12 rief die linksradikale Gruppe Antifaschistische Linke International (A.L.I.) aus gleichem Anlass zum gleichen Zeitpunkt zu einer Demo auf. Hier lautete das Motto: "Wargel, Wasserkocher, Wehrsportgruppe – Weg damit!"

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Wulff
Weiter Streit: Korruptionsverdacht oder Korruptionskampagne

^31.01.2012 Die Landtagsfraktion der SPD beklagt die Informationspolitik der Staatskanzlei zum Thema „Nord-Süd-Dialog“. Sie interpretiert das Handeln der Landesregierung als Vertuschungstaktik. Mit Verweis auf die Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft verwendet der Fraktionsvorsitzende der Grünen zur Bewertung das Wort von der Regierungskriminalität (=organisierte Kriminalität?). Die CDU wiederum kritisiert in einer Meldung die Grünen als Meinungsmache, indem sie darauf hinweisen. dass Christian Wulff schon seit 1994 seine Tätigkeit als Anwalt einstellte.
[Wenn ein Wahlbeamter wie Wulff als Ministerpräsident übergroße Vorteile (Kredite von Freunden) annimmt, der wird er den Verdacht der Korruption nicht mehr los. Der Bürger muss glauben, dass nach Wulffs Ansicht wohl sein Beamtengehalt nicht ausreichend war und er deshalb käuflich wurde. Als Ministerpräsident bzw. jetziger Bundespräsident ist Wulff damit ein schlechtes Vorbild für die anderen Beamten im Lande, die nun auch mit Blick in Eigenregie entscheiden wollen könnten, ob sie auch größe Vorteile von Freunden zur Aufbesserung ihres Lohn- und Kostenstruktur annehmen sollten. Ich denke: Der Bundespräsident Wulff ist wie ein Atomkraftwerk: "laut Politikpropaganda sicher und mitweltschädlich". Deshalb: Wulff, nein danke! - Dr. Dieter Porth]

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Straßennamen
CDU lehnt "Anna-Zammert-Allee" ab

^30.01.2012 Die CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen bittet um bessere Vorschläge für die Benennung einer neuen Straße im Bereich des Brauwegs. Den aktuellen Vorschlag für "Anna-Zammert-Allee" lehnt die Gruppe ab, weil Anna Zammert kaum Bezug zu Göttingen hat. Die Begründung, den Namen "Ella-Bülow-Allee" wegen einer politischen Jugendsünde der Frau nicht zu nehmen, findet die CDU-FDP-Gruppe angesichts des Umweltengagements dieser Frau während der späteren Jahrzehnte nicht akzeptabel. Als Kompromiss schlägt die CDU vor, ganz auf einen Frauennamen im Straßennamen zu verzichten.
[Worum geht es in diesem Streit – um einen Straßennamen oder um kleinkarierte Rechthaberei? Im Kulturausschuss am 24.11.11 wurde eine Liste mit möglichen Frauennamen vorgestellt. Warum würfelt man nicht einfach einen Namen aus der Liste aus? Die Straße wird es in Zukunft egal sein. Dr. Dieter Porth]

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Soziales
Linke begrüßt Urteil des Sozialgerichts

^27.01.2012 Die Kreistagsfraktion von der Linken begrüßt ein Urteil des Sozialgerichts in Hildesheim. Danach sind einer Adelebser Familie die gesamten Kosten der Unterkunft zu erstatten. In der Pressemeldung wird durch die Blume dem Sozialdezernenten vorgeworfen, dass seine Verwaltung zur Kosteneinsparung bei ihren Entscheidungen oft auch darauf spekulieren würde, dass sich Hartz IV-Empfänger nicht mit einer Klage gegen rechtswidrige Entscheide wehren würden.
[Der Vorwurf, dass sich die Verwaltung in vielen Fällen nicht an Recht und Gesetz hält, weil ängstliche Hartz-IV-Empfänger nicht klagen wollen würden, ist ziemlich heftig. Wenn der Vorwurf tatsächlich zutreffend und beweisbar wäre, dann könnte dies eventuell sogar strafrechtliche Folgen (§339 StGB - Rechtsbeugung im Amt) haben. Mit Blick auf die Forderung, die nach dem Vorwurf aufgestellt wird, denke ich aber, dass die Pressemeldung hier nur polemisch gemeint ist. Dr. Dieter Porth.]

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Einnahmequellen
CDU fragt nach verkäuflichen städtischen Flächen

^27.01.2012 Die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen will über eine Anfrage im Finanzausschuss wissen, welche Baugrundstücke die Stadt veräußern könnte. Die Gruppe weist unter anderem darauf hin, dass wegen des demographischen Wandels die Stadt für die nächste Zukunft sicher keine Grundstücke für Schulerweiterungen vorhalten muss. In der Anfrage will die Gruppe weiter auch wissen, welche Gründe bei manchen Grundstücken einer Verwertung derzeit entgegenstehen könnten.

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Obdachlosenhilfe
Noch Bestandsschutz für Obdachlosenheim bei der Heilsarmee

^26.01.2012 In einer gemeinsamen Pressemeldung weisen die Stadt Göttingen und die Heilsarmee darauf hin, dass derzeit das Konzept des aktuellen Männerwohnheims nicht geändert wird. Man werde seitens der Stadt darauf achten, wie sich die Belegung des Hauses in Zukunft entwickeln werde.

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Schnelles Internet
Wie weit ist der Landkreis Göttingen entwickelt?

^25.01.2012 Die SPD-Grünen-Gruppe im Göttinger Kreistag bat angesichts der Presseberichte über die Probleme beim Ausbau des schnellen Internet im Landkreis für die kommende Sitzung des Wirtschaftsausschusses um detaillierte Informationen. Dafür soll die Verwaltung unter anderem einen Vertreter der Telekom einladen, der über den aktuellen Stand berichten möge.

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Erfreut
Grüne: endlich wieder ein linker AStA?

^25.01.2012 Die Göttinger Grünen zeigen sich erfreut über die Ergebnisse bei den Göttinger Hochschulwahlen. Die Hochschulgruppe der Grünen konnte im Vergleich zum letzten Jahr einen Platz hinzugewinnen und ist so neben den Hochschul-Jusos die stärkste Kraft im Allgemeinen Studenten Ausschuss (AStA). Weiter hoffen die Grünen, die die Hochschul-Piraten einen linken AStA zumindest tolerieren werden. Auch freuen sich die Göttinger Grünen, dass die Studenten sich in diesem Jahr für das Kulturticket entschieden haben.

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Seniorenbüros
Weiterförderung mit Zusatzaufgabe "Beraten & Werben für Bundesfreiwilligendienst"

^25.01.2012 Erfreut zeigen sich die CDU-Landtagsabgeordneten Fritz Güntzler und Lothar Koch, dass die sechzehn Seniorenservicebüros im Landkreis Göttingen auf Antrag für ein weiteres Jahr durch das Land gefördert werden. Neben der Beratung in Sachen Bundesfreiwilligendienst sollen die Servicebüros sich auch vermehrt um Projekte des Generationendialogs kümmern.

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StadtRadiotipps
28.1. – Ausstrahlung einer aufgezeichneten Podiumsdiskussion

^25.01.2012 Für die werktägliche Woche hat das StadtRadio Göttingen unter anderem folgende Themen vorbereitet: „Universität und Forschung: Die Entdeckung einer verschollenen Brahms-Etüde“[Di. 8:35], „Der Landvolktag 2012“ [Mi. 17:05] und "„Stadt und Region: Eröffnung des Hospiz in Hann.Münden“[Fr. 8:35]. Schon am Samstag den 28.1. wird ab 20:00 die Aufzeichnung einer Podiumsdiskussion gesendet. Sie hatte den Titel "Vergessener Terror? Rechte Morde, die Bedeutung der NPD und die Rolle des Verfassungsschutzes".

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Tagesordnungen
Ortsratssitzung in Hetjershausen

^25.01.2012 In der Woche ab dem 30.1.12 findet eine Ausschusssitzung in Göttingen statt: die Ortsratssitzung für die Westdörfer Groß Ellershausen, Hetjershausen und Knutbühren. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Anregung auf Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Mittelbergschule. Auch wird mit Blick auf die Nachtabschaltungen der Straßenbeleuchtung in den Dörfern der Antrag gestellt, dass bevorzugt in allen Göttinger Westdörfern die Straßenlaternen gegen Energiesparlaternen auszutauschen sind.

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Anfrage
nicht durchgesetztes Feuerwerksverbot in 2011 – Was wird 2012?

^25.01.2012 Die CDU-FDP-Ratsgruppe stellt eine Anfrage, wie die Stadt das faktische Verbot von Silvesterfeuerwerk im Jahre 2012 umsetzen und durchsetzen will. Explizit fragt sie, ob die Stadt Göttingen wie andere Städte Feuerwerksverbotszonen festlegen wird. Sie weist darauf hin, dass nach heutiger Rechtslage faktisch in der gesamten Innenstadt ein Feuerwerksverbot gilt.
[Grundsätzlich ist die Anfrage der CDU richtig. Eine Stadtverwaltung muss die Gesetze durchsetzen und sich auch daran halten, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Die CDU-Ratsfraktion hätte auch zusätzlich eine Resolution einbringen können, mit der Rat der Stadt gegen das restriktive Sprengstoffgesetz ausspricht und eine Änderung fordert. Das würde natürlich voraussetzen, dass man sich und den Mitmenschen auch weiterhin ihren traditionellen Silvesterspaß gönnen möchte. Dr. Dieter Porth]

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Handydaten
NAIIN kritisiert Erfassung von Handy-Verkehrsdaten

^23.01.2012 Die Internetlobby Naiin (No Abuse In INternet e.V) kritisiert die Massenerhebung von Handydaten in Berlin und Dresden. In der Meldung heißt es vom naiin-Vorsitzenden zu den richterlichen Genehmigungen solcher Bürgerbespitzelungen: "Dass die richterlichen Beschlüsse, auf die meistens pauschal verwiesen wird, einer neuerlichen Prüfung durch eine übergeordnete gerichtliche Instanz in allen Fällen standhalten würden, ist unwahrscheinlich".
[Ein Grundsprinzip eines bürgerlichen Rechtsstaates ist, dass jeder Bürger sich gegen jede Einschränkung seiner Rechte wehren kann. Das Grundprinzip eines tyrannischen Rechtsstaats (zum Beispiel DDR oder Drittes Reich) ist, dass dem Bürger der Rechtsweg zum Beispiel durch Geheimhaltung oder durch Entrechtung vorenthalten wird. Wie weit ist Deutschland noch ein bürgerlicher Rechtsstaat? Dr. Dieter Porth
^25.01.2012Meldung der Bundestagsfraktion der Grünen zu dem Thema]

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Erinnern
30.1. – 15:30 – Stadtrundgang zur NS-Zwangsarbeit in Göttingen

^23.01.2012 Die Geschichtswerkstatt Göttingen e.V. weist auf ihren Stadtrundgang mit dem Titel "Von der Konditorei zur Messtechnik" hin. Bei der kostenlosen Stadtführung werden verschiedene Orte der NS-Zwangsarbeit in Göttingen besichtigt werden. In der Auswahl der besuchten Orte wird und soll die Allgegenwart der Zwangsarbeit deutlich werden. Auch soll bewusst gemacht werden, dass viele Betriebe damals von der Zwangsarbeit profitiert haben. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Der Rundgang startet am Gänseliesel und wird nach rund neunzig Minuten beim Bahnhof enden.

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Vortrag
"Soziale Netzwerke und die neue Freundschaftskultur im Web"

^23.01.2012 Die Initiative neoko Göttingen hat für den 30.1.12 ab 19:00 im Apex ein Vortrag organisiert. Er hat den Titel "Das Web 2.0 - FACEBOOK & Co: Soziale Netzwerke und die neue Freundschaftskultur im Web". Im Vortrag wird die Frage beleuchtet, welche Auswirkungen die virtuelle Beschleunigung auf unsere Gesellschaft hat. Nach dem Vortrag bleibt Zeit für weitergehende Diskussionen.

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Bonbons
Schminke empört: Freundschaftskredite erlaubt, Werbebonbons verboten?

^21.01.2012 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, setzt sich in mehreren Texten mit der Frage auseinander, warum Bedienstete aus Straßenmeistereien seine Werbebonbons nicht länger annehmen dürfen, während der "begierigen Annahme von Geschenken und der Nutzung persönlicher Vorteile durch Bundespräsident Wulff" kein Riegel vorgeschoben wird.

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Angebot
Güntzler: Gemeinsam für Göttingen

^21.01.2012 In einer Pressemeldung bietet die CDU-FDP-Ratsgruppe der SPD und den Grünen eine Zusammenarbeit bei den Gesprächen zum Entschuldungsprogramm der Stadt Göttingen an. Die Meldung ist dabei im typischen Politikanisch gehalten.
[[Politikanisch ist ein netter internationaler Brabbel-Dialekt, der mit einer Vielzahl von Worten und Redewendungen eine große Portion allgemeiner Höflichkeit diffus umschreibt. ]
^30.01.2012SPD-Grünen-Meldung: Einladung an die CDU-FDP-Gruppe für den 17.2.
^30.01.2012Kommentar: Willkommen im Kindergarten oder zur öffentlichen Termineabsprache für den politischen Kuhhandel -Dr. Dieter Porth]

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Internet
SPD fordert DSL auch für Knutbühren

^21.01.2012 Die Ratsfraktion der SPD will bei der nächsten Bauausschusssitzung nachfragen, wie es mit dem schnellen Internet in Knutbühren bestellt ist. Anlass für die Initiative ist eine Pressemeldung im Göttinger Tageblatt, wonach der Pressesprecher der Stadt verlauten ließ, dass es außer für Knutbühren für alle Ortsteile mit Verbesserungen bei der Versorgung mit DSL kommen werde. Der Meldung beigefügt wurde die aktuelle Pressemeldung der Telekom zu dem Thema, die allen Göttingern ein schnelles UMTS-Internet (also mobiles Internet) verspricht.

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Dorfförderung
CDU-FDP-Gruppe will mehr Familienzentren

^21.01.2012 Die CDU-FDP-Gruppe im Göttinger Kreistag möchte, dass der Landkreis die Kindertagesstätten in so genannte Familienzentren weiterentwickelt. In diesen Familienzentren sollen neben den Kindergartenkindern auch die Senioren des Dorfes und werdende Mütter betreut bzw. beraten werden.
[Provokante Gegenthese: Sind Familienzentren wirklich gut für den dörflichen Zusammenhalt? Dr. Dieter Porth]

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