Meldungen von den Verwaltungen
Die Verwaltung setzt als Exekutive die Beschlüsse der Kommunalparlamente um. Gleichzeitig kümmert sich die Verwaltung die Instandhaltung von Straßen, Schulen, Sportplätzen und anderen öffentlichen Einrichtungen.Tagesordnungen
1,3M € außerplanmäßige Ausgaben für Soziales in 201108.02.2012 In der Woche ab dem 13.2. finden in Göttingen drei Ausschusssitzungen, vier Ortsratssitzungen sowie die monatliche Ratssitzung statt. Beim Gleichstellungsausschuss werden mögliche Auswirkungen der Kreisfusion behandelt werden. Die Stadt Göttingen soll gegebenenfalls die Kreisfreiheit anstreben. Im Sportausschuss steht unter anderem die Modernisierungsstudie für Freibad Weende, wobei über das Freibad auch bei der Weender Ortsratssitzung diskutiert werden soll. Im Jugendhilfeausschuss sollen zum Beispiel Zuwendungsverträge mit dem Kinderhaus e.V. besprochen werden, während beim Ortsrat Elliehausen die Fällung einer Tanne, der Frühjahrsputz 2012 und Weiteres zum Thema wird. Im Ortsrat Herberhausen werden die Verfahrensabläufe für Straßenbenennungen vorgestellt. Der Ortsrat von Roringen muss über einen Zuschussantrag für Kinderkarneval entscheiden, weil der Haushaltsplan 2012 der Stadft Göttingen noch nicht verabschiedet wurde. Bei der Ratssitzung am Freitag den 17.2.12 stehen unter anderem der sogenannte Zukunftsvertrag, zehn Anträge der verschiedenen Parteien und auch das Absegnen von 1,3M€ außerplanmäßiger Ausgaben für 2011 auf der Tagesordnung. Unter den zehn Anträgen finden sich zum Beispiel die Forderung der Piraten nach einem Abkürzungsverzeichnis für den Haushaltsplan, die Resolution der linken Parteien zum Polizeieinsatz auf dem Unigelände oder auch die Forderung der CDU-FDP-Ratsgruppe nach einer Prioritätenliste zur Sanierung von städtischen Gebäuden.
[[1,3M € = 1,3 Mega Euro = 1,3 Millionen Euro.]]
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Verwaltung ~ Göttingen ~ ankündigen•Enttäuscht
CDU-FDP-Gruppe bewertet Vereinbarung von SPD & Grüne04.02.2012 In einer Pressemeldung bewertet die Göttinger CDU-FDP-Ratsgruppe das von SPD und Grünen erarbeitete Positionspapier. Sie ist enttäuscht, liest aus dem Papier nur Allgemeinplätze heraus und bewertet es als "Sammelsurium von - teilweise überholten - Gemeinplätzen aus den Wahlprogrammen". In ihrer Pressemeldung erinnert die Ratsgruppe daran, dass die Stadt derzeit ein strukturelles jährliches Defizit in Höhe von zehn bis zwölf Millionen Euro hat. In dem Positionspapier findet sie keine Einsparungsideen, um dieses strukturelle Defizit abzubauen.
--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Stadthaushalt ~ Göttingen ~ meinen•
Tagesordnungen
Obdachlosenverwahrung & Neue Spielplätze in der Innenstadt04.02.2012 In der kommenden Woche tagen bei der Stadt Göttingen der Sozialausschuss und der Bauausschuss. Im Sozialausschuss stehen auf der Tagesordnung unter anderen zwei Satzungen zur Verwahrung von Obdachlosen, ein Bericht über das Projekt "Netzwerke wirksamer Hilfen für Alleinerziehende" sowie die Kostenaufteilung zwischen Stadt und Landkreis für das Versicherungsamt. Die Tagesordnung des Bauausschuss umfasst insgesamt siebzehn Tagesordnungspunkte. Darunter finden sich zum Beispiel der dritte Anlauf der Grünen zu mehr Kinderspielplätzen in der Innenstadt, der CDU-Wunsch nach Sensorgesteuerte LED-Leuchten ffür die Ortsteile und der SPD Antrag zur Entfernung der Ampel in der Godehardstraße Ecke Hildebrandstraße.
[Die Satzung spricht von Obdachlosenunterbringung, aber da bei der Unterbringung nicht unbedingt die Privatsphäre Obdachlosen gewahrt bleibt, wurde hier das entwas treffendere Wort Verwahrung verwendet. Dr. Dieter Porth] --- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Verwaltung ~ Göttingen ~ ankündigen•Bildungspaket
SPD kritisiert bürokratische Hürden für Lernförderung01.02.2012 In einer Pressemeldung weist der sozialpolitische Sprecher der Göttinger Ratsfraktion der SPD auf verschiedene Schwierigkeiten mit dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung hin. Zum Beispiel wird kritisiert, dass eine Lernförderung erst dann zu gewähren bzw. die Kosten dafür zu erstatten sind, wenn die Versetzung der Schülerin/des Schülers gefährdet ist. Dies wird als widersinnig bezeichnet, weil der Lehrer einerseits eine gute Prognose geben muss und weil er andererseits widersinnig dazu durch den Hinweis auf die Gefährdung der Versetzung eine faktisch schlechte Prognose aussprechen muss. Insgesamt wird dem Familienministerium eine schlechte Arbeit bescheinigt, wenn dem Bildungs- und Teilhabepaket erhebliche Mängel und Lücken bescheinigt werden.
--- Pressemelder: SPD-Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Hartz IV ~ Göttingen ~ meinen, erzählen•
Flüchtlingspauschale
Reuter: Kreis legt 1000€ jährlich pro Flüchtling drauf01.02.2012 In einer Pressemeldung fordert Göttinger Landrat Bernhard Reuter eine kostendeckende Fallpauschale für die Unterbringung von Flüchtlingen. Gemäß der Meldung ist die Pauschale um rund tausend Euro zu niedrig. Weiterhin wird gefordert, dass das Land wieder unbillig hohe Gesundheitskosten von Flüchtlingen wieder übernimmt. Er erwähnt in der Meldung als Beispeil eine Nierentransplantation, die den Landkreis mehrere hunderttausend Euro gekostet habe.
[Gemäß dem Aufnahmegesetzt erhielt der Landkreis 4270€ pro Flüchtling und pro Jahr. Die Kosten für einen allein lebenden Hartz IV Empfänger sind gut doppelt so hoch. Dr. Dieter Porth.] --- Pressemelder: Landkreis Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Göttinger Land, Hannover ~ berichten•Festfrieren
Bei Frost Biotonne mit Papier auslegen01.02.2012 Angesichts der tiefen Wintertemperaturen können die Bioabfälle in der Biotonne festfrieren und eine vollständige Leerung der Tonnen verhindern. Um solches zu vermeiden, empfehlen die Göttinger Entsorgungsbetriebe, den Bioabfall gut abtropfen zu lassen. Ein weiterer Tipp in der Meldung ist, den Boden der Biotonne vor der ersten Befüllung mit Pappe oder Papier auszulegen, um ein Festfrieren der Abfälle am Tonnenboden oder an der Tonnenwand zu verhindern.
--- Pressemelder: Göttinger Entsorgungsbetriebe - --- Themenlisten: Alltag, Verwaltung ~ Göttingen ~ erzählen, berichten•
Straßennamen
CDU lehnt "Anna-Zammert-Allee" ab30.01.2012 Die CDU-FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen bittet um bessere Vorschläge für die Benennung einer neuen Straße im Bereich des Brauwegs. Den aktuellen Vorschlag für "Anna-Zammert-Allee" lehnt die Gruppe ab, weil Anna Zammert kaum Bezug zu Göttingen hat. Die Begründung, den Namen "Ella-Bülow-Allee" wegen einer politischen Jugendsünde der Frau nicht zu nehmen, findet die CDU-FDP-Gruppe angesichts des Umweltengagements dieser Frau während der späteren Jahrzehnte nicht akzeptabel. Als Kompromiss schlägt die CDU vor, ganz auf einen Frauennamen im Straßennamen zu verzichten.
[Worum geht es in diesem Streit – um einen Straßennamen oder um kleinkarierte Rechthaberei? Im Kulturausschuss am 24.11.11 wurde eine Liste mit möglichen Frauennamen vorgestellt. Warum würfelt man nicht einfach einen Namen aus der Liste aus? Die Straße wird es in Zukunft egal sein. Dr. Dieter Porth] --- Pressemelder: CDU/FDP-Gruppe im Stadtrat Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Göttingen ~ meinen•Einnahmequellen
CDU fragt nach verkäuflichen städtischen Flächen27.01.2012 Die CDU/FDP-Gruppe im Rat der Stadt Göttingen will über eine Anfrage im Finanzausschuss wissen, welche Baugrundstücke die Stadt veräußern könnte. Die Gruppe weist unter anderem darauf hin, dass wegen des demographischen Wandels die Stadt für die nächste Zukunft sicher keine Grundstücke für Schulerweiterungen vorhalten muss. In der Anfrage will die Gruppe weiter auch wissen, welche Gründe bei manchen Grundstücken einer Verwertung derzeit entgegenstehen könnten.
--- Pressemelder: CDU/FDP-Gruppe im Stadtrat Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Stadthaushalt ~ Göttingen ~ erzählen, meinen•
Obdachlosenhilfe
Noch Bestandsschutz für Obdachlosenheim bei der Heilsarmee26.01.2012 In einer gemeinsamen Pressemeldung weisen die Stadt Göttingen und die Heilsarmee darauf hin, dass derzeit das Konzept des aktuellen Männerwohnheims nicht geändert wird. Man werde seitens der Stadt darauf achten, wie sich die Belegung des Hauses in Zukunft entwickeln werde.
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Hartz IV ~ Politik ~ Göttingen ~ berichten•
Tagesordnungen
Ortsratssitzung in Hetjershausen25.01.2012 In der Woche ab dem 30.1.12 findet eine Ausschusssitzung in Göttingen statt: die Ortsratssitzung für die Westdörfer Groß Ellershausen, Hetjershausen und Knutbühren. Auf der Tagesordnung steht unter anderem eine Anregung auf Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Mittelbergschule. Auch wird mit Blick auf die Nachtabschaltungen der Straßenbeleuchtung in den Dörfern der Antrag gestellt, dass bevorzugt in allen Göttinger Westdörfern die Straßenlaternen gegen Energiesparlaternen auszutauschen sind.
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Verwaltung ~ Göttingen ~ ankündigen•
Anfrage
nicht durchgesetztes Feuerwerksverbot in 2011 – Was wird 2012?25.01.2012 Die CDU-FDP-Ratsgruppe stellt eine Anfrage, wie die Stadt das faktische Verbot von Silvesterfeuerwerk im Jahre 2012 umsetzen und durchsetzen will. Explizit fragt sie, ob die Stadt Göttingen wie andere Städte Feuerwerksverbotszonen festlegen wird. Sie weist darauf hin, dass nach heutiger Rechtslage faktisch in der gesamten Innenstadt ein Feuerwerksverbot gilt.
[Grundsätzlich ist die Anfrage der CDU richtig. Eine Stadtverwaltung muss die Gesetze durchsetzen und sich auch daran halten, wenn sie glaubwürdig bleiben will. Die CDU-Ratsfraktion hätte auch zusätzlich eine Resolution einbringen können, mit der Rat der Stadt gegen das restriktive Sprengstoffgesetz ausspricht und eine Änderung fordert. Das würde natürlich voraussetzen, dass man sich und den Mitmenschen auch weiterhin ihren traditionellen Silvesterspaß gönnen möchte. Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Göttingen ~ meinen•
Angebot
Güntzler: Gemeinsam für Göttingen21.01.2012 In einer Pressemeldung bietet die CDU-FDP-Ratsgruppe der SPD und den Grünen eine Zusammenarbeit bei den Gesprächen zum Entschuldungsprogramm der Stadt Göttingen an. Die Meldung ist dabei im typischen Politikanisch gehalten.
[[Politikanisch ist ein netter internationaler Brabbel-Dialekt, der mit einer Vielzahl von Worten und Redewendungen eine große Portion allgemeiner Höflichkeit diffus umschreibt. ]
30.01.2012SPD-Grünen-Meldung: Einladung an die CDU-FDP-Gruppe für den 17.2.
30.01.2012Kommentar: Willkommen im Kindergarten oder zur öffentlichen Termineabsprache für den politischen Kuhhandel -Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Göttingen ~ meinen•
Internet
SPD fordert DSL auch für Knutbühren21.01.2012 Die Ratsfraktion der SPD will bei der nächsten Bauausschusssitzung nachfragen, wie es mit dem schnellen Internet in Knutbühren bestellt ist. Anlass für die Initiative ist eine Pressemeldung im Göttinger Tageblatt, wonach der Pressesprecher der Stadt verlauten ließ, dass es außer für Knutbühren für alle Ortsteile mit Verbesserungen bei der Versorgung mit DSL kommen werde. Der Meldung beigefügt wurde die aktuelle Pressemeldung der Telekom zu dem Thema, die allen Göttingern ein schnelles UMTS-Internet (also mobiles Internet) verspricht.
--- Pressemelder: SPD-Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Politik ~ Göttingen ~ erzählen•
Blockheizkraftwerk
4k € Finanzierungsbeihilfe bei Abnahme von Erdgas21.01.2012 In der zitierten Pressemeldung weist die Stadt Göttingen darauf hin, dass die Stadtwerke den Bau von Blockheizkraftwerken mit bis zu 4K€ bezuschussen. Voraussetzung ist ein Antrag vor Baubeginn und eine längerfristige Erdgasabnahme bei den Stadtwerken. Weiter wird in der Meldung darauf hingewiesen, dass das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle die Blockheizkraftwerke mit 1,5k€ bis 3,45k€ neuerdings wieder fördert. Die Meldung enthält Hinweise zu weiteren Umrüstbeihilfen.
[4k € = 4 kilo Euro = 4.000 Euro] --- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Alltag, Wirtschaft ~ Göttingen ~ berichten•Jugendarbeit
30.1. – "Zeugnis-Disko" & Angebote für kreative Kinder jetzt auch Mittwochs21.01.2012 In zwei Pressemeldungen weist die Stadt Northeim auf die Angebote bei ihrer Jugendarbeit hin. Anlässlich der Halbjahreszeugnisse findet am 30.1. von 16:30 bis 19:00 die Zeugnis-Disko im Jugend- & Kulturzentrum "Alte Brauerei" statt, wobei Jugendliche schon ab 14:00 das Schmücken mitgestalten können. Um Anmeldung wird gebeten. Wegen des regen Interesses wird das Programm des traditionellen Kinder-Kreativ-Donnerstags jetzt auch am Mittwoch im Jugend- und Kulturzentrum angeboten. Darauf weist eine zweite Pressemeldung hin.
--- Pressemelder: Stadt Northeim - --- Themenlisten: Verwaltung ~ Northeimer Land ~ berichten•
Erinnern
Petra und Marianne Rosenberg erinnern an Naziverbrechen20.01.2012 Die Stadt Göttingen zitierte einen Veranstaltungshinweis des Bündnisses "Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus". Für den 27.1.12 hat das Bündnis ab 20:00 eine Lesung von Marianne und Petra Rosenberg organisiert. Die Lesung soll an die Verfolgung von Sinti und Roma während der Naziherrschaft erinnern, von denen eine halbe Million den Naziterror nicht überlebten.
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Alltag, Verwaltung, Kultur ~ Göttingen ~ berichten•Tagesordnungen
1,3M € Zusatzausgaben im sozialen Bereich18.01.2012 In der Woche ab dem 23.1.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Personalausschuss, der Gleichstellungsausschuss, der Finanzausschuss, der Umweltdiensteausschuss, der Umweltausschuss sowie der Schulausschuss. Weiterhin sind für die Woche Sitzungen der Ortsräte in Geismar, Grone und Holtensen angesetzt. Alle Ausschüsse haben den Haushaltsplan 2012 auf der Tagesordnung. In den verschiedenen Tagesordnungen fiel der Redaktion beim Finanzausschuss die außerplanmäßige Ausgabenerhöhung für 2011 auf, die im Dokument zur Tagesordnung mit 1,3M€ beziffert wird.
[1,3M € = 1,3 Mega Euro = 1,3 Millionen Euro]--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Verwaltung ~ Göttingen ~ ankündigen•
Treffen
23.1. – Intervisionsgruppe für Betroffene16.01.2012 Die Stadt Göttingen weist in ihrer Meldung auf die Intervisionsgruppe hin, die sich am 23.1.12 um 17:00 trifft. Eine Intervision ist ein strukturiertes Gespräch, in welchen Betroffene Erfahrungen mit Grenzsituationen austauschen können. Zur Intervision können sich Betroffene anmelden, die in einer Familie mit einem psychisch kranken Elternteil leben.
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung ~ Göttingen ~ berichten•Ausschreibung
Faire Auswahl für GWG-Geschäftsführerposten11.01.2012 Angesichts des baldigen Ruhestands des Geschäftsführers der Göttinger Wirtschaftsförderungsgesellschaft (GWG) fordert die CDU-FDP- Ratsgruppe eine Ausschreibung für den bald freiwerdenden Geschäftsführerposten.
--- Pressemelder: CDU Ratsfraktion Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik, Wirtschaft ~ Göttingen ~ meinen•
Tagesordnungen
Beratungen zum Haushaltsplan fürs aktuelle Jahr in den Ausschüssen11.01.2012 In der Woche ab dem 16.1.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Bauausschuss, der Wissenschaftsausschuss und der Nikolausberger Ortsrat. Alle drei Ausschüsse beraten unter anderem über den geplanten Haushalt für das aktuelle Jahr. Der Bauausschuss behandelt weiter auch Verträge bzw. Pläne für den Bereich Ex-Sternkino, Wörthkaserne, Königsallee (vorne), Maschmühlenweg (ehemaliger Lokschuppen), Schönebergerstraße und An der St. Vinzentkirche. Im Wissenschaftsausschuss stehen auch Gedenktafeln für Abegg und Lampadius auf der Tagesordnung. In Nikolausberger Ortsrat will man unter anderem übers "Baumhaus" beraten.
[Sollte ein Haushaltsplan nicht zu Beginn des Jahres schon feststehen? Dr. Dieter Porth.] --- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Verwaltung ~ Göttingen ~ ankündigen•Verkehrsbeobachtung
Videokameras im Bereich Groner Landstraße / Bahnhofsallee09.01.2012 Im Einmündungsbereich der Bahnhofsallee in die Groner Landstraße wird abends am 13.1., am 20.1. und am 22.1.12 mit Videokameras der Verkehrsfluss beobachtet werden. Mit den Videokameras an den Lichtmasten sollen die Ursachen für die Stauungen in dem entsprechenden Verkehrsbereich herausgefunden werden. Die getätigten Aufnahmen werden spätestens am 13. Februar gelöscht, heißt es in der Meldung.
--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Verkehr, Verwaltung ~ Göttingen ~ berichten•
Rede
Neujahrsempfang und des Oberbürgermeisters Rede08.01.2012 Am 5.1.12 empfing die Stadt Göttingen seine Bürger zum Neujahrsempfang in der Vorhalle der Stadthalle. In seiner Rede ging der Oberbürgermeister auf den Haushaltsüberschuss von 5 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2011 ein, die dank guter Steuereinnahmen und großer Sparanstrengungen erzielt wurden. Weitere Themen waren der Zukunftsvertrag und das indirekte Versprechen, auch in den nächsten Jahren über 23 Millionen Euro für die Erziehung der Kinder in Kindergärten auszugeben. Auch sprach sich der Oberbürgermeister unter anderem für den Zukunftsvertrag, gegen Rechtsextremismus und für den Masterplan Klimaschutz aus. Natürlich wurde das in 2012 anstehende 275-Jubiläum der Universität vom Oberbürgermeister in seiner Rede gewürdigt. In der Meldung wird das gesamte Redemanuskript zitiert.
[Die Stadt Göttingen treibt die Entfremdung der Kinder von ihren Eltern & Familien voran – durch mehr Kindergärten und mehr Ganztagsschulen. Wird hier ohne Not mit der Förderung und entsprechende staatlich-medial geförderten sozialen Druck der Artikel 6. Absatz 3 des Grundgesetzes unterlaufen: "Gegen den Willen der Erziehungsberechtigten dürfen Kinder nur auf Grund eines Gesetzes von der Familie getrennt werden, wenn die Erziehungsberechtigten versagen oder wenn die Kinder aus anderen Gründen zu verwahrlosen drohen."?
Dr. Dieter Porth] --- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung, Politik ~ Göttingen ~ erzählen, berichten•Tauschbörse
Sperriges übers Internet verschenken08.01.2012 Der Landkreis Göttingen startet laut Meldung vom 4.1.11 auf ihrer Website eine Tausch- und Verschenkbörse. Das Ziel der Börse ist es, Abfall zu vermeiden. Eine eigene Domain-Adresse ist für die Tauschbörse nicht vorgesehen. Auch ist in der Pressemeldung kein Tiefenlink zu finden. Der Landkreis nutzt für den Service eine Unterdomain bei einem privaten Anbieter, wie das Nachsurfen der Hinweise aus der Meldung ergab.
--- Pressemelder: Landkreis Göttingen - --- Themenlisten: Verwaltung ~ Göttinger Land ~ berichten•
Tagesordnungen
Haushaltsberatungen, Indoor-Spielplatz, Migrantenbetreuung04.01.2012 In der Woche vom 9.1. bis 16.1.12 tagen bei der Stadt Göttingen der Sozialausschuss und der Jugendhilfeausschuss. In beiden Ausschüssen stehen Beratungen zu Teilen des Haushaltsplan 2012 auf der Tagesordnung. Der Sozialausschuss wird sich auch über Betreuungsangebote für ältere Migranten informieren. Dem Jugendhilfeausschuss soll unter anderem das kostenlose Indoor-Spielplatz-Konzept der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde vorgestellt werden. Weiterhin soll der Antrag diskutiert werden, wonach Eltern ihr Kind online im Kindergarten anmelden können sollen.
[Wie nehmen Eltern ihre Erziehungspflicht wahr, wenn sie ohne vorherige Besichtigung einfach ihr Kind im Kindergarten online anmelden? Ich denke, der Antrag ist eher realitätsfern. Dr. Dieter Porth]--- Pressemelder: Stadt Göttingen - --- Themenlisten: Politik, Verwaltung ~ Göttingen ~ ankündigen•