Unterstützung
Rausschmiss wegen engagierter Betriebsratsarbeit?

^09.01.2012 In einer Pressemeldung weist ver.di Südniedersachsen auf die als Sicht von Verdi unberechtigte Kündigungsklage gegen eine Betriebsratsvorsitzende aus Bad Gandersheim. Aus Sicht der Gewerkschaft hat die Klage nur das Ziel, eine Betriebsratsvorsitzende loszuwerden, die sich engagiert für ihre Kollegen einsetzt.
["Divide et impera": bzw. "Teile und Herrsche" ist ein beliebtes Prinzip von großen Konzernen, um Lohnkosten zu drücken. Von den Managern werden Unternehmen nur deshalb in Subunternehmen aufgeteilt oder in Unternehmenseigene Leiharbeitsfirmen abgeteilt, weil so die Menschen für die gleiche Arbeit schlechter bezahlt werden dürfen. Solche Machenschaften funktionieren nur deshalb weil erst Rot-Grün unter Schröder und dann Schwarz Gelb unter Merkel den Arbeitsmarkt zu zerstören begannen, indem sie unter dem Banner der Agenda 2010 die Bildung von Arbeitsvergabemonopolen förderten. Monopole sind Gift für jeden Markt. Dr. Dieter Porth]

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Gehaltsausstand
Wann kommen die Novembergehälter?

^22.12.2011 Die Beschäftigten der Krankenhäuser in Uslar und Lippoldsberg warteten auch am 22.12. noch auf ihre Gehälter für ihre Arbeit im Novmeber. Dies meldete ver.di. Der Betreiber der beiden Krankenhäuser ist laut Meldung Mitglied bei dem Diakonischen Werk Kurhessen-Waldeck. Der Meldung war von verdi ein Faktenblatt zu den beiden Kliniken beigefügt.
[^04.01.2012Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

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Universitätsalltag
Studentische Linke fordert faire Deutschprüfungen für ausländische Mitstudenten

^07.11.2011 Die Hochschulgruppe der Linke.SDS kritisiert den diskriminierenden Umgang der Universität mit ausländischen Studenten. Im Vergleich mit den Gebühr in Jena ist die Gebühr für die Deutschprüfung mit 120 € in Göttingen zu hoch. Weiter ist den Linken nicht einsichtig, warum die Studenten nur Einsicht in ihre Prüfungsunterlagen nehmen dürfen, wenn sie vorab das Ergebnis anerkennen müssen. Auch führen sie die Durchfallquote von 80% auf die Willkür bei den Prüfungsinhalten zurück. Die Linke.SDS fordert deshalb neben kostenfreiheit auch, dass die Deutsch-Prüfungen das abprüfen müssen, was den Studenten in den Deutschkursen beigebracht wird.

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Geschlechterkampf
Wenn eine Frau ihren Mann verprügelt, dann wird die Notwehr des Mannes bestraft – deshalb …

^18.10.2011 Wenn es in einer Beziehung zu Gewalt kommt und die Polizei gerufen wird, dann wird meist der Mann - selbst bei Notwehr - aus seiner Wohnung gewiesen. Im aktuellen Newsletter gibt der Verein Manndat unter andere verschiedene Verhaltensregeln, wie ein Mann auf eine gewalttätige Frau angesichts der juristisch-feministischen Rahmenbedingungen in Deutschland reagieren sollte. Da die Polizei und auch die Justiz bei Paargewalt oft feministisch agiert, gilt bei austickenden Ehefrauen oder Freundinnen die Devise: "Nicht zurückschlagen, sondern lieber die Wohnung verlassen." Bei dem Zitat des Newsletterartikels findet sich auch der Link zum vollständigen Newsletter.

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Proteste
protestierende Gewerkschaftler durch Hausverbot 'ausgesperrt'

^08.10.2011 Angesichts der gescheiterten Verhandlungen mit Netto im August und der gescheiterten Tarif-Verhandlungen mit einem E-Center in Bad Gandersheim hat ver.di ihre Mitglieder aus dem Handel zu einer Protestaktion mobilisiert. Mit Saxophon, Trommeln und Chorgesängen wurde vor dem E-Center sowie der dortigen Netto-Marken-Discount-Filiale in Bad Gandersheim protestiert. Geplante weitere Proteste vor Netto-Marken-Discount-Filialen in Einbeck und Göttingen konnten nicht realisiert werden, weil die Betriebsleitung ein Bundesweites Hausverbot gegen Protestler ausgesprochen hatte. In der Meldung wird angemerkt, dass dies Hausverbot unrecht sei und dass die Polizei illegitim für Arbeitskämpfe instrumentalisiert worden sei.
[In der Pressemeldung zum Flashmob –Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 22.9.2009 heißt es: "… Gegenüber einer „Flashmob-Aktion“ im Einzelhandel kann sich der Arbeitgeber durch die Ausübung seines Hausrechts oder eine kurzfristige Betriebsschließung zur Wehr setzen. …". Dr. Dieter Porth]

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Teilerfolg
Hausverbot gegen Betriebsratsvorsitzende teilweise aufgehoben

^24.09.2011 Nach den Protesten von zirka 70 Mitarbeitern und Bürgern aus bad Gandersheim, hob der ein örtlicher Klinikbetreiber das Hausverbot gegen seine Betriebsratsvorsitzende teilweise auf. Verdi fordert eine vollständige Aufhebung des Hausverbots.

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Betriebsrat
Hausverbot nach Protest gegen Bossing

^21.09.2011 In einer Pressemeldung kritisiert ver.di Südniedersachsen, das Vorgehen eines Klinik-Betreibers in Bad Gandersheim, der Bossing betreibt. Dabei holte der Arbeitgebervertreter die Arbeitnehmer zu einem Gespräch, bei welchem ein Anwalt anwesend war. Während des "Gespräches" sollten die Arbeitnehmer zum Abschluss von schlechteren Verträgen gedrängt werden. Als die Betriebsratsvorsitzende gegen dieses Bossing protestierte, wurde sie laut Meldung mit einem Betrugsvorwurf und einem vorbereiteten Aufhebungsvertrag konfrontiert. Den Aufhebungsvertrag sollte sie sofort unterschreiben und anschließend erhielt sie Hausverbot. In der Meldung wird vermutet, dass der Betrugsvorwurf auch nur ein Vorwand sein könnte, um die unbequeme Betriebsratsvorsitzende loszuwerden. Der Verdi-Meldung ist eine zweite Meldung beigefügt, wonach die Klinik in Bad Gandersheim ab Juni 2011 offiziell einen neuen Verwaltungs-Boss bekommen hat. Der Verwaltungsboss hatte schon seit September 2010 komissarisch die Leitung inne.
[Wie gut wird man in einer Klinik behandelt, die seinen bescheidenen Umgang mit seinem Personal so öffentlich werden lässt? Dr. Dieter Porth]

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Werraversalzung
Wemheuer fordert Rückbringung der Salzhalden

^31.08.2011 Zusammen mit der Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen fordert die Grüne Landratskandidatin Christel Wemheuer eine Reduzierung der Salzfrachten in der Werra um mehr als die angekündigten 30%. Dazu fordert sie eine Rückbringung der Abraumsalze in den Berg und den Beginn der Planungen zur Nordsee-Pipeline. Vor dem Hintergrund satter Gewinne wird der aktuelle Umgang mit der Natur durch die K+S AG, Hessen und Thüringen als frühkapitalistische Unkultur gebrandmarkt.

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Ausbeutung
Verhandlungen gescheitert - neue Proteste angekündigt

^22.08.2011 Angesichts der schlechten Arbeitsbedingungen gab es vor Monaten mit Unterstützung der Gewerkschaft ver.di öffentliche Proteste von Arbeitnehmern gegen ihre Supermarktkette als Arbeitgeber. Es kam zu Verhandlungen, die nach drei Gesprächstreffen jetzt wegen geringer Verbesserungen der Arbeitsbedingungen aus Sicht der Betroffenen als gescheitert gelten. Insbesondere die Probleme mit der Arbeitsverdichtung und mit der unbezahlten Arbeit sollen in der Region Göttingen in zwanzig Filialen weiterhin akut sein.

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After-Work-Bildung
Wie kann man sich gegen Kündigungen wehren?

^19.08.2011 Am 23.8.11 findet ab 17:30 bei Verdi in Göttingen wieder eine After-Work-Fortbildungsveranstaltung statt. In der Veranstaltung wird es darum gehen, welche Kündigungsgründe als Bagatellen gelten und wie sich Beschäftigte gegen eine fristlose Kündigung wehren können. Die Veranstaltung ist kostenfrei. Es wird um Anmeldung gebeten.

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Kommunalschulden
Ver.di gegen Zukunftsvertrag für Northeim

^09.08.2011 Die Gewerkschaft ver.di schaltet sich in die Diskussion um den Zukunftsvertrag für Northeim ein. In ihrer Meldung stellt sie die Folgen für die Stadt Northeim plastisch heraus. Personalkürzungen, Schließung der Stadthalle, Wegfall von Kinderspielplätzen, … sind nur einige der Folgen, die der Northeimer zu erwarten hat.
[Das Dilemma der Pleite einer Kommune bleibt immer. Ob mit oder ohne Zukunftsvertrag: die Kämmerer der Kommunen müssen zu ausgeglichenen Haushalten zurückkehren. Dies bedeutet, dass man sich von Gewohnheiten trennen muss und den Menschen wieder mehr Freiheit zubilligen muss. Dr. Dieter Porth]

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Proteste
Aktionen gegen Zukunftsvertrag am 15.6. ab 15:00 vorm Neuen Rathaus

^11.06.2011 Gemeinsam rufen mehrere Organisationen zu Aktionen anläßlich der Göttinger Ratssitzung am 15. Juni 2011 auf. Anlass der Kritik ist der Zukunftsvertrag, der von der Stadt Göttingen als Ausgleich für eine 75%ige Schuldentilgung ab 2013 einen ausgeglichenen Haushalt fordern würde. Dafür müsste die Stadt zirka 3,8 M€ jährlich einsparen. In der Meldung heißt es: „alles andere steht auf dem Prüfstand, Kultur, Theater, soziale Einrichtungen, Sport, Stadtbibliothek, Beratungshilfen, Vhs-Kurse, ..“

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Protesterfolg
Verhandlungen teilweise erfolgreich

^11.06.2011 Nach den Protesten vor einer Filiale eines Discounters in Göttingen wegen der Arbeitsbedingungen kam es zu Verhandlungen. An den Verhandlungen nahmen unter anderem auch betroffene Verdi-Mitglieder teil. In der Pressemeldung bewertet Verdi-Göttingen die Verhandlungen als teilweise erfolgreich. Insbesondere waren sich die Teilnehmer einig, dass das Arbeitszeitgesetz in jeden Fall bindend ist. Bei einigen Forderungen müsse noch nachverhandelt werden, heißt es in der zitierten Pressemeldung weiter.

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Aufruf
Urabstimmungen für Streiks im Einzelhandel beginnen

^06.06.2011 Ver.di hält die Verhandlungen mit dem Arbeitgebern aus dem Einzelhandel für gescheitert und ruft zur Beteiligung an den Urabstimmungen auf. Die angebotenen Lohnerhöhungen stellen nach Verrechnung mit der Inflation echte Lohnkürzungen dar. Schon bald könnten Streiks den Einzelhandel treffen.

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Arbeitskampf
19.5. Demo zum Strukturerhalt des WSW

^17.05.2011 Am ver.di Südniedersachsen ruft am 19.5.11 ab 13:00 zur Demonstration in Hann. Münden zum Erhalt der Struktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf. Ver.di beschloss am 11.5. auf der Bundeskonferenz des entsprechenden Fachbereiches eine Resolution. Diese fordert, dass der 2. Bericht vom Verkehrministerium zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in keinem Punkt umgesetzt wird. Laut der Resolution würde der Bund zu höheren Kosten eine schlechtere Arbeitsqualität bekommen. Auch würden laut Resolution über tausend Ausbildungsplätze, insbesondere im handwerklichen Bereich, verloren gehen.

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Proteste
Kundgebung gegen ausbeuterische Arbeitbedingungen

^11.05.2011 Für Samstag den 14.5.11 in der Zeit von 14:00 bist 16:00 Uhr wird eine Aktion vor der Filiale einer Supermarkt-Kette angekündigt. Der Supermarkt liegt in der Prinzenstraße in der Göttinger Innenstadt. Mit der Aktion soll auch Arbeitsbedingungen in der Supermarktkette hingewiesen werden. Kritisiert werden unter anderem nicht bezahlte Arbeitszeit, schlechte Stühle an der Kasse und Mobbing durch die Chefs.

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Zukunftsvertrag
Ver.di fordert Konzept für Kommualrefornen

^09.05.2011 Die Gewerkschaft ver.di Südniedersachsen mischt sich mit der Pressemeldung in die Diskussionen um die Kreis- und Gemeindefusionen ein. Sie weist darauf hin, dass durch die Steuergeschenke der letzten Jahre und die daraus resultierende Umverteilung von Unten nach Oben die Kommunen ausgeblutet wurden. Mit dem Hinweis auf die Weisheit „Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten“ fordert die Gewerkschaft ein solides Konzept zur Neuordnung der Kommunen. Das aktuelle Konzept namens Zukunftsvertrag von der Landesregierung wird in der Meldung als Flickschusterei bewertet.

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Warnstreik
Warnstreik erschwert, weil Notbesetzungen keine Ausnahmen mehr sind

^15.04.2011 Am gestrigen Donnerstag führten die Mitglieder von ver.di in dem Northeimer Krankenhaus einen Warnstreik durch. An dem Streik beteiligten sich zirka 60 Personen. In der Meldung wird kritisiert, dass in der allgemeinen Pflege ein Streik nicht möglich ist, weil dort nur noch so viele Personen arbeiten, wie unter Streikbedingungen als Notbesetzung notwendig sind. Der Warnstreik ist Teil eines Warnstreiks an insgesamt siebzehn Helios-Kliniken. Der Streik soll Druck für höhere Löhne und für eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen machen.

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Warnstreik
Zweistündiger Warnstreik in Northeimer Klinik

^11.03.2011 Der Helioskonzern, zu dem auch die Northeimer Albert SchweitzerKlinik gehört, hat seinen Gewinn um 15% steigern können. Weil an zwei Verhandlungstagen keine akzeptablen Tarifangebote unterbreiten konnte, greift verdi am Freitag den 11.3.2011 zum Mittel des Warnstreiks. Eine Notfallversorgung bleibt gewährleistet. In der Meldung heißt es weiter, dass ein Großteil der Gewinne durch die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen erreicht wurde.

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Internet-Zensur
Bundestag sollte endlich Internet-Sperrungen aus Gesetz streichen

^16.02.2011 Naiin (No Abuse In INternet e.V) weist in einer Melding darauf hin, dass seit 23. Februar 2010 Internet-Sperren gemäß des Zugangserschwerungsgesetz nur per Ministererlass verhindert Werden. Auch sollen sich vier der fünf Parteien im Bundestag gegen Internet-Sperren aussprechen. Der Verband hält es auch verfassungsrechtlich für bedenklich, wenn sich ein Minister schon fast ein Jahr lang per Erlass über ein Gesetz des Parlaments hinwegsetzen kann. Es wird gefordert, dass endlich die Möglichkeit der Internetsperrungen vom Bundestag abschafft wird, zumal sich auch der Innenausschuss des Europaparlaments gegen Internetsperrungen ausspricht.

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Gesundheitspolitik
Proteste: „Ihre Politik macht uns krank“

^06.02.2011 Anlässlich des Neujahrsempfangs des Universitätsklinikum kam auch der Bundesgesundheitsminister nach Göttingen. Aktive von Ver.di empfingen den Minister unter anderem mit dem Plakat „Ihre Politik macht uns krank.“ Mit ihren Protesten wollten die Beschäftigten gegen Dumpinglöhne durch Outsourcing und gegen Personalabbau protestieren, die eine Folge der Kürzungen im Gesundheitsbereich sind. Weiter forderten die Aktiven von Verdi deutliche Einkommensverbesserungen bei den kommenden Tarifverhandlungen.

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Dummbildung
Schafft feministische Schulpädagogik dummen Jungen? – Pisa-Studie zeigt Trend auf

^21.12.2010 Der Manndat e.V. verweist auf die Ergebnisse der Pisa-Studie, wonach die Lesekomptenz der Jungen im Vergleich zu den Mädchen weiter abgenommen hat. Die Ergebnisse sind konsistent mit dem Ergebnis, dass immer weniger Jungen das Abitur erreichen. In dem Newsletter wird diese pädagogische Kunst der Dummerziehung der Jungen als Jungenverliererpolitik bezeichnet.
[Ich denke, dass im Schulbereich statt von einer Jungenverliererpolitik eher von einer pädagogisch gewollten Dummbildung oder Dummerziehung der Jungen gesprochen werden sollte. Dr. Dieter Porth.]

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Salzlaugenentsorgung
Schmike: Hessen ignoriert weiterhin Trinkwasserschutz

^18.11.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, lobt, dass Hessen endlich von der K+S AG Abgaben für die Einleitung der Salzlaugen in die Werra sowie für die Verpressung im Untergrund erhebt. Er fragt, warum Bürger Abwassergebühren zahlen müssen und die K+S AG bisher nicht. Insgesamt wird aber weiterhin Hessen vorgeworfen, sich keinen Deut um den Trinkwasserschutz zu sorgen, obwohl Experten schon länger vor der Versalzung des Grundwassers warnen Schmike fordert, dass die K+S AG endlich das technisch Mögliche tut und das Entstehen der Salzlaugen durch eine Produktionsumstellung verhindert.

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Männerdiskriminierung
Erklärung zum 3.11., dem Weltmännertag

^15.11.2010 Immer noch gibt es nur Frauenärzte und keine Männerärzte sowie wenig Forschungen zur Männergesundheit. Dies ist nur ein Aspekt, bei welchem Männer von der Politik und Gesellschaft systematisch diskriminiert und benachteiligt werden. Der Newsletter vom Manndat e.V. weist auf viele weitere Probleme hin, bei denen Männer diskriminiert werden. Ein weiteres Beispiel sei häusliche Gewalt, bei welcher Männer durch feministisch geprägte Forschungsansätze systematisch apriori zu Tätern abgestempelt würden. Weiterhin enthält der Newsletter einen Aufruf, Politiker auf die Diskriminierung von Männern hinzuweisen.

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