Direktwahl
Grüne: Warum soll die Stichwahl abgeschafft werden?

^01.09.2010 Die Göttinger Grünen fordern, dass die Stichwahl bei Bürgermeisterwahlen und Landratswahlen erhalten bleibt. Eine Abschaffung der Stichwahl würde bedeuten, dass Kandidaten von kleineren Parteien oder auch unabhängige Kandidaten noch schlechtere Chancen als bisher hätten. Die Grünen vermuten, dass die CDU die Stichwahlen in Niedersachsen abschaffen will, um trotz ihrer schlechten Politikfähigkeit die Parteisoldaten an der Macht halten zu können.

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Erfolg
Güntzler: mit 93% in Landesvorstand wiedergewählt

^30.08.2010 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, wurde beim Landesparteitag mit 93% der Delegiertenstimmen wieder als Beisitzer in den Landesvorstand der niedersächsischen CDU gewählt. Er wertet dies Ergebnis als Anerkennung für die großartige bisher geleistete Arbeit von ihm und vom Göttinger CDU-Kreisverband.

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Heranziehungsvereinbarung
Ver.di: 14 neue Arbeitslose und schlechtere Vermittlungsqualität befürchtet

^25.08.2010 Im Rahmen des Heranziehungsvertrages zwischen Stadt und Landkreis werden voraussichtlich 14 bisherige Sachbearbeiter ihren Job verlieren, weil der Landkreis die Fallzahlen hoch gesetzt hat. Mit Fallzahlen ist die Zahl der Menschen gemeint, die ein Sachbearbeiter zu betreuen und in Arbeit zu vermitteln hat. Angesichts der sogenannten Arbeitsverdichtung befürchtet verdi eine Verschlechterung der Betreuungs- und Vermittlungsqualität.

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Vertragsgestaltung
Friedland-Grüne: Anfrage definiert Vorgaben für Vergleiche

^25.08.2010 Mit einer Anfrage wendet sich die Friedlänger Ratsfraktion an den Rat, um verschiedene Varianten von Verträgen für die Neuerteilung der Konzessionsverträge für Strom und Gas zu erhalten. Trotz der weitreichenden Wirkungen der Verträge werden kaum Varianten diskutiert. Laut Vorgespräch zur Meldung soll mit der Anfrage versucht werden, vor einer abschließenden Entscheidung mehr Informationen über Vor- und Nachteile von verschiedenen Vertragsvarianten bzw. auch von verschiedenen Vertragspartnern zu erhalten. Die Meldung selbst enthält lediglich den Text der Anfrage.

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Schulderzernentenstelle
FDP: Reform für schlankere Verwaltung

^24.08.2010 Die FDP Ratsfraktion spricht sich in der Pressemeldung dafür aus, den Weggang des Schuldezernenten als Anlass für eine Verschlankung der Verwaltung zu nutzen. Durch den Wegfall der politischen Wahlbeamten könnte die Stadt eine Million Euro jährlich sparen. In der Meldung wird auch der Änderungsantrag der Grünen, die Dezernentenstelle auch für Nicht-Akademiker zu öffnen, gutgehießen. Gleichzeitig wird vorausschauend Widerstand angekündigt, falls diese Öffnung nur dazu genutzt werden soll, um einen inkompetenten Parteisoldaten in das Amt zu schachern.

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Untreueanzeige
Ist dem niedersächsischen Umweltminister (FDP) Recht & Gesetz egal?

^24.08.2010 Ein Abgeordneter der Niedersächsischen Landtagsfraktion der Grünen hat gegen den Umweltminister Sander eine Anzeige erstattet. In einem Bericht des Landesrechnungshofes waren rund zehntausend Euro gerügt worden, die auf ausdrückliche Anweisung des Ministers und ohne jegliche Rechtsgrundlage Anrainern der Fulda aus der Staatskasse gezahlt worden sein sollen.
[Wenn ein Minister aus der Regierungskoalition mit der Partei der Besserverdienenden (FDP) und der Recht&Ordnung-Partei (CDU) die Gesetze als Kann-Bestimmungen begreifen sollte, dann bestätigt dies ein Vorurteil des Volksmunds: "Scheiße schwimmt immer oben". Dr. Dieter Porth.]

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Frauenberufe
CDU: Kann sich Göttingen am Pilotprogramm beteiligen

^20.08.2010 Die Ratsfraktion der CDU wünscht sich eine Beteiligung Göttingens am Pilotprojekt "Mehr Männer in Kitas". Es ist das Ziel des Programms, die Zahl der Männer in Kitas um 20% bzw. um ein Fünftel zu erhöhen. Laut Pressemeldung arbeiten in den städtischen Kindertagesstätten derzeit 128 Erzieherinnen und 2 Erzieher.
[Das konservative Bild war, dass Frauen zu Hause individuell ihre Kinder erziehen. Dann kam die große Frauenbewegung in den 68igern und alles änderte sich. Heute werden in Kindergarten zentral die Kinder von Frauen gruppenweise erzogen und diszipliniert. Ist die heutige 'Frauenbewegung' heute wirklich noch zum Nutzen für die nachfolgende Generation oder ist sie heute genauso schlecht wie vor vierzig Jahren die damalige konservative Grundhaltung? Dr. Dieter Porth]

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Altvorschlag
CDU unterstützt Vorschlag des Oberbürgermeisters (SPD)

^20.08.2010 Die Ratsfraktion der CDU unterstützt den Vorschlag des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer (SPD) zur besseren Ausstattung der Verwaltungsaußenstellen. Einen ähnlichen Antrag hatte die CDU-FDP-Gruppe schon im letzten Jahr gestellt. Er war damals an der Mehrheit von SPD und Grünen im Göttinger Stadtrat gescheitert. Sie unterstützen Meyers Vorschlag, weil sie sich durch die Stärkung der Verwaltungsaußenstellen mehr Bürgernähe erhoffen.

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Nachbereitung
"Atomstrom verstopft die Netze"

^20.08.2010 Am gestrigen 20.8.10 demonstrierten Menschen vorm Stand der FDP in der Innenstadt und zogen anschließend mit einem Demonstrationszug zur Geschäftsstelle der CDU. Mit der Demonstration traten die Menschen für den Ausstieg aus der Atomenergie ein. Als Gründe gelten das Unfallrisiko der Kernkraftwerke, die ungeklärte Entsorgung vom Atommüll und die Blockade des Ausbaus der erneuerbaren Energien. Implizit wird auch der Ausbau von Blockheizkraftwerken gefordert. Mit der Technik kann flexibler auf Produktionsschwankungen bei der regenerativen Energieerzeugung reagiert werden, wobei gleichzeitig die fossilen Energieträger effizienter ausgenutzt werden.

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Sommerreise
Partrik Humke Focks (Linke) bereist Süd-Niedersachsen

^20.08.2010 In der Zeit vom 23.8. bis 28.8.10 reist Patrick Humke-Focks durch Süd-Niedersachsen. Er sucht den Kontakt zu Menschen vor Ort. Unter anderem wird er das Grenzdurchgangslager in Friedland, das Sertürner-Krankenhaus in Einbeck und ein Treffen des "Linken Zukunftskreis Holzminden / Höxter" besuchen. Auch nimmt er im Rahmen seiner Sommerreise an einer Protestwanderung gegen die Fusion der Stadt Bad Sachsa mit der Samtgemeinde Walkenried teil.

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Behinderte
Linke: Eltern ziehen ihre behinderten Kinder von der Heinrich-Heine-Schule (Grone) ab

^19.08.2010 Vier behinderte Kinder sollten in einer Integrationsklasse bei der Heinricht-Heine-Schule beschult werden. Alle vier Eltern zeigten Widerstand und setzten ihren Willen gegen die Landesschulbehörde durch. Die Göttinger Linke sieht damit ihr früheres Abstimmungsverhalten nachträglich bestätigt. Damals haben sie gegen die Einrichtung einer Integrationsklasse an der Heinrich-Heine-Schule in Grone gestimmt, weil das Umfeld nach Ansicht der Linken für eine Integrationsklasse ungeeignet sei.

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Jugendarbeit
CDU steht zum Sportstättenprogramm

^18.08.2010 Die CDU Kreistagsfraktion spricht sich für eine Fortsetzung des Sportstättenprogramms aus. In der Pressemeldung wird herausgestellt, dass mit dem Programm des Landkreises schon 162 Projekte gefördert wurden. Übertitelt war die Pressemeldung der Kreistagsfraktion der CDU mit dem Lob " Unsere Sportvereine leisten tolle Jugendarbeit!"

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Stromtrasse
SPD-Kreistagsfraktion fordert Erdkabel

^18.08.2010 Die SPD Kreistagsfraktionsvorsitzende Jörg Wieland fordert zusammen mit der Kreistagsfraktion eine Erdverkabelung der geplanten 380kV-Starkstromleitung. Dabei sei eine Trassenführung westlich von Harste und Lenglern anzustreben. Auch dürfe die neue 380kV-Leitung nicht das Gewerbegebiet zwischen Mariengarten und Elkershausen durchschneiden. Weiter spricht sich die SPD-Fraktion für eine "Zusammenlegung" der neuen 380kV-Leitung mit der bestehenden 110 kV-Leitungen aus, um so die Auswirkungen für Umwelt und Menschen zu minimieren.

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Wendebachstausee
Wieland (SPD) erfreut über Zusage des Umweltministers

^18.08.2010 Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Jörg Wieland, begrüßt die Entscheidung des niedersächsischen Umweltministers. Dieser will den Wendebachstausee als Hochwasserschutz und als wichtige Naherholungsgebiet für die Region erhalten. In der Meldung wird betont, dass sich beim entscheidenen Ministergespräch die Abgeordneten aller Parteien für den Erhalt des Wendebachstausees eingesetzt haben.

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Solidarwiderstand
Schminke schlägt Bündelung der Proteste gegen 380kV-Leitung vor

^16.08.2010 In seiner aktuellen Pressemeldung fordert Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, erneut einen gebündelten Widerstand gegen die 380kV-Leitung. Hann. Münden, Dransfeld und Stauffenberg sollten nach seiner Ansicht alle Interessierten und Verbände zu einer gemeinsamen Informationsveranstaltung einladen. Er weist auf die Gefahr hin, dass Widerstand von jedem Einzelnen durch den Trassenplaner gegeneinander ausgespielt werden könnte.

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Nachfrage
CDU: Brandsatz-Bauanleitung in Autonomen Magazin

^16.08.2010 In einer Pressemeldung weist die Niedersächsische Landtagsfraktion der CDU auf die kommende mündliche Anfrage hin. In der Anfrage von CDU-Abgeordneten wird die Landesregierung gefragt, ob die CDU-FDP-geführte Landesregierung die Autonomen-Zeitschrift Prisma kennt und gegebenenfalls wie sie deren Bedeutung einschätzt. In der Meldung wird herausgestellt, dass in dem Magazin kürzlich eine Anleitung zum Bau von Brandsätzen und zum Anzünden von Autos zu lesen war.
[Ob dies wohl als Reaktion der CDU auf die Kritik zum Umgang des Innenministers mit der Demonstration der Rechtsextremen und Gegendemonstration in Bad Nenndorf gewertet werden darf? Ich fürchte mit Blick auf diese Meldung, dass die freiheitliche Demokratie auch in Zukunft von der etablierten Politik weiter abgebaut wird. Dr. Dieter Porth]

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Bahnschranken
Schminke: Baubeginn im Jahre 2011 wahrscheinlich

^15.08.2010 Ronald Schminke, niedersächsischer Landtagsabgeordneter der SPD, bekräftigt in einer Pressemeldung seine Aussage. Danach erwartet er im Jahre 2011 mit dem Baubeginn für die Bahnschranken in Erbsen, Lödigsen und Emmenhausen. Er betont, dass dieser Baubeginn für die Schranken ohne die Proteste und Forderungen der Menschen nicht erreicht worden wären.

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Erklärung
Grüne: Verschärfung der Gefahrenlage von Rechtsextremisten

^14.08.2010 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, gibt gemeinsam mit Ursula Helmhold und Helge Limburg eine Erklärung anlässlich der Demonstration in Bad Nenndorf heraus. Laut Aussage der Grünen muss es die Aufgabe des Staates sein, "jeden Ansatz von Zivilcourage und Bürgerengagement gegen Rechts zu stärken". In der Meldung wird allen Teilnehmern gedankt, die Gesicht gegen rechts gezeigt haben.

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Optionskommune
Grüne: wir nicken den Vorschlag der Verwaltung ab und bleiben bei unserer Kritik

^11.08.2010 In einer aktuellen Pressemeldung begründen die Grünen ihren Schritt, warum sie den Heranziehungsvereinbarungen von Stadt und Landkreis zustimmen. In der Meldung kritisieren sie die Verwaltung, die auf Zeit gespielt haben soll. Weiterhin bemerken sie, dass es bei den Verhandlungen wohl hauptsächlich um Macht ging. Sie merken an, dass das Wohl der Hartz-IV-ler in den Verhandlungen eine untergeordnete Rolle gespielt haben soll.
[Ich lese aus der Meldung, dass sich die Fraktion der Grünen von der Verwaltung verarscht fühlt aber die Konsequenzen eines Neins wegen fehlender Informationen fürchtet. Dr. Dieter Porth]

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Schulsport
Sind Adelebser Grundschul-Lehrbeauftragte wasserscheu? - Linke machen Unterschriftenaktion

^11.08.2010 Unter dem Titel "Ohne Schwimmunterricht gehen unsere Kinder unter!" hatte die Linkspartei Adelebsen einen Infostand für den 7. August organisiert und schon nach einer Stunde waren über dreißig Unterschriften gesammelt. Mit der Aktion reagierte die Partei auf die Entscheidung der Schulleitung der Adelebser Grundschule, für die Kinder vierten Klassen im kommenden Schuljahr keinen Schwimmunterricht mehr anzubieten. In der Meldung wird hervorgehoben, dass die Entscheidung keine Frage der Kosten gewesen sein soll.

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Rücktritt
Wedrins (SPD) gibt Fraktionsvorsitz im Stadtrat auf

^05.08.2010 Der Fraktionsvorsitzende gab am 4. August seinen Vorsitz in der Göttinger Ratsfraktion der SPD auf. Die Aufgabe erfolgt laut Pressemeldung, weil Wedrins zum Leiter der Geschwister-Scholl-Gesamtschule (KGS) ernannt wurde. Sein reguläres Ratsmandat wird er weiterführen. Die Fraktion will in nächster Zeit zügig die Nachwahl sowie die Umbesetzungen für Aufsichtsratsposten und Ausschüsse regeln.

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Diplom
Grüne kritisieren: Hannover & Braunschweig kehren zu Diplom-Studiengängen zurück

^05.08.2010 Die Niedersächsische Landtagsfraktion der Grünen kritisiert den Entschluss von neun technischen Universitäten, den Diplomstudiengang wieder einzuführen. Sie befürchten, dass der Bachelor in Konkurrenz zum Dipl.-Ing. als minderwertig gelten könnte. Sie fordern daher die niedersächsische Wissenschaftsministerin auf, die niedersächsischen Universitäten Hannover und Braunschweig zur Räson zu rufen.
[Warum sollen Universitäten an Konzepten festhalten, die nachweislich zu mehr Studienabbrechern führen und die Qualität nicht wirklich verbessern? Dr. Dieter Porth]

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Aussteigerprogramm
Grüne sehen Gefahr rechts

^05.08.2010 In der Meldung kritisiert die Kreistagsfraktion der Grünen ein Aussteigerprogramm für Linksextremisten. Sie sieht in dem Programm die Gefahr, dass nicht mehr genügend Mittel für den Kampf gegen den Rechtsextremismus zur Verfügung stehen könnten. Sie sehen das Programm als Teil einer Kampagne gegen linke Ideologien. Weiterhin wird kritisiert, dass wie in Diktaturen der Verfassungsschutz zukünftig an Schulen den Schülern die korrekte Gesinnung beibringen soll.

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Streitschrift [?]
"Hallo Neo-Hitler, wie sind endlich auf dich vorbereitet!"

^05.08.2010 In einer Tabelle stellt der Herausgeber Definitionen aus der Faschismustheorie, eigene Einschätzungen zur aktuellen Entwicklung des Zeitgeistes sowie Links zu Meldungen nebeneinander. Ziel der Zusammenstellung war die Frage, inwieweit faschistische Strukturen im Alltag wiederzuerkennen sind. Die Streitschrift stellt indirekt auch die provokante Frage, ob die Politik die Menschen in mühevollen kleinen Schritten wieder zu Mitläufern erzogen hat.
[Die Leserkommentare bei den Bürgerstimmen sind auf 1500 Zeichen begrenzt. Längere Gegendarstellungen werden gegebenenfalls als separater Artikel veröffentlicht. Dr. Dieter Porth
Langzeitmeldung der Redaktion.]

--- Pressemelder: Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de - --- Themenlisten: Alltagsfaschismus ~ Göttingen,Internet ~ Überwachungsstaat,Politik,Alltag ~ meinen,erzählen•