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Canabis
Piraten unterstützen Petition zur Legalisierung von Joints

14.01.2011 Noch bis zum 26. Januar kann die elektronische Petition zum Thema „Cannabiskonsumenten entkriminalisieren“ mitzeichnen. Die Piratenpartei Niedersachsen wies in ihrer Pressemeldung auf die Mitzeichnungsmöglichkeiten hin und unterstützt diese Petition. Am 14.1. gegen 13:00 hatten schon über dreizehntausend Bürger die Petition mitgezeichnet.
[In der Petition wird auch ein Grenzwert für die THC-Konzentration im Blut gefordert, ab welchem das Führen von Autos strafbar bzw. Bußgeldbewährt ist. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Die Bewertung wird allerdings schwierig werden und kann für Betroffenen zu Schwierigkeiten führen, da sich der Abbau von THC über Wochen hinzieht Neben einem Abbau wird das THC auch im Fettgewebe gelagert. Beim Verbrennen von Fetten zum Beispiel durch Sport sind Flashback, also Freisetzungen von THC aus den Fettreserven ohne akuten Drogenkonsum, möglich.
http://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol#THC_im_Stra.C3.9Fenverkehr
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Piratenpartei Nidersachsen [ Homepage ] (- Christian Koch)
 





Piratenpartei Niedersachsen meldet - Piraten Niedersachsen unterstützen die Online - Petition zur Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten

Bis zum 26. Januar kann die Petion zur Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten im Internet gezeichnet werden [1]. Der Landesverband Niedersachsen hatte sich auf dem 1. Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel in dieser Thematik zu einer Liberalisierung in der Drogenpolitik bekannt [2]. Aus diesem Grund halten die niedersächsischen Piraten die Petition für unterstützenswert und rufen zur Unterzeichnung auf.
Wissenschaftliche Berichte wie das von der BBC produzierte Video "Das Drogen ABC" [3] zeigen, dass die moderne Betrachtung von Drogen Einzug in die Politik halten sollten. "Wir können nicht Drogen wie Nikotin oder Alkohol für die Gesellschaft freigeben und zeitgleich ähnlich wirkende Stoffe verteufeln", kommentierte Daniel Flachshaar, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland. Er erklärte weiter: "Wir brauchen eine Realpolitik und keine Dogmen, denen blind gefolgt wird. Es wird Zeit, dass in der Sucht- und Drogenpolitik Entscheidungen mit Sachverstand und Köpfchen getroffen werden."
Dem Rechtsstaat ist es auch nach beinahe einem Jahrhundert der Prohibitionspolitik nicht gelungen, die Zahl der Drogentoten sowie die damit zusammenhängende Kriminalität (z. B. Beschaffungsdelikte) zu senken. Selbst immer wieder erhöhte Strafen und strengere Kontrollen scheinen nicht gegriffen zu haben und werden gesellschaftlich ignoriert.
Fakten (Zahlen der offiziellen Aussage der Bundesdrogenbeauftragten entnommen):
  • 2006: 1.260 Drogentote
  • 2006: 40.000 Alkoholtote
  • 2006: 1,6 Millionen Alkoholkranke sowie
  • 2006: 1,4 Millionen Tablettenkranke
Links:
[1] https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14613
[2] http://bit.ly/hTaje6

Zitat des Petitionstextes

Text der Petition gefunden am 14.1.2010

Cannabiskonsumenten entkriminalisieren. -
Der deutsche Bundestag möge Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes beschließen, durch die konsumbezogene Cannabisdelikte (Besitz, Erwerb und Anbau geringer Mengen) in Deutschland konsequent entkriminalisiert werden.
Begründung
Die Einschätzung, Cannabiskonsumenten seien in Deutschland bereits entkriminalisiert, ist ein Trugschluss.
In Deutschland gibt es jedes Jahr circa 100.000 Strafverfahren gegen einfache Cannabiskonsumenten. Zwar werden viele Strafverfahren wegen des Besitzes geringer Mengen eingestellt, aber bis dahin hat die Polizei das Cannabis beschlagnahmt und eine Strafanzeige geschrieben. Nicht selten kommt es aber auch zu harten Strafen für rein konsumbezogene Delikte, auch bei geringen Mengen. In einigen Bundesländern geht das Vorgehen gegen Cannabiskonsumenten noch darüber hinaus. Neben ihrer Diskriminierung im Straßenverkehr sind Verbraucher Hausdurchsuchungen ausgesetzt und werden erkennungsdienstlich behandelt.
Die über 3 Millionen gelegentlichen oder regelmäßigen Cannabiskonsumenten und über 12 Millionen Menschen mit Konsumerfahrung sind keine Verbrecher!
Eine EMNID-Umfrage des Deutschen Hanf Verbandes (DHV) hat im Juli dieses Jahres ergeben, dass eine Mehrheit der Deutschen eine weitere Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten befürwortet.
Um die Verfolgung und Diskriminierung der Konsumenten endgültig zu beenden und eine sinnvolle Cannabispolitik in das deutsche Rechtssystem zu integrieren, schlage ich im Namen des Deutschen Hanf Verbandes (DHV) vor:

  1. die "geringen Menge" anzuheben: Die "geringe Menge", bis zu der Verfahren eingestellt werden, sollte deutlich angehoben werden. Mindestens die frühere Regelung aus Schleswig-Holstein, 30 Gramm, wäre sinnvoll.
  2. dass die "geringe Menge" bundeseinheitlich im Betäubungsmittelgesetz festgelegt wird, so dass der derzeitige Flickenteppich in Deutschland mit sehr unterschiedlichen Vorschriften, z.B. zu "Wiederholungstätern", durch eine bundeseinheitliche Regelung ersetzt wird. Die Neuregelung sollte dabei so formuliert werden, dass der Besitz dieser Menge zum Eigenverbrauch (kein Handel) nicht mehr strafbar ist, so dass dann die Menge nicht beschlagnahmt werden muss und kein Strafverfahren eröffnet wird.
  3. Auch der Anbau weniger Hanfpflanzen zur Selbstversorgung sollte entkriminalisiert werden. Hier gilt es eine Regelung zu finden, die auch nach der Ernte mit der Regelung zur "geringen Menge" im Einklang stehen muss, da der Ertrag für ein ganzes Jahr oft z.B. 30 Gramm übersteigen wird. Das lässt sich eventuell wie in Spanien über die Etablierung von Anbauvereinen bewerkstelligen, die pro erwachsenem Mitglied die erlaubte Zahl an Pflanzen anbauen und die Ernte portionsweise an diese abgeben (Cannabis Social Clubs).
  4. die Einführung eines THC-Grenzwertes für den Straßenverkehr analog zu Alkohol, der wissenschaftlich nachvollziehbar ist und einerseits die Verkehrssicherheit gewährleistet und andererseits die Diskriminierung von Hanfkonsumenten im Führerscheinrecht beendet.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

Zu allen Leserbriefe kommen Sie über den folgenden Link.
Leserbriefe können anonym und ohne Angabe einer Emailadresse geschrieben werden. Die IP-Nr des Schreiber wird registriert. Die Redaktion behält sich vor, rassistische, sexistische, gewaltverherrlichende oder auch beleidigende bzw. Ehr-verletzende Leserbriefe zu löschen.
 
  1. 15.01.2011Klaus Stoertebeker

    Drogen legalisieren

    Moin,

    lieber sollten Sie Nikotin und Allohol verbieten als neue Drogen zu legalisieren. Ich halte nichts davon. Jeder Drogentote hat mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Alkohol, Nikotin und Canabisprodukten angefangen. Die Piraten haben sich von einem Eilantrag entschieden, ohne genauer über die Sache nachzudenken. Ihrem Anspruch auf hohe Basisorientierung (zB durch Einsatz der technischen Lösung Liquid Feedback) sind sie hier wieder einmal nicht gerecht geworden.

    Ciao,
    Klaus
  2. Ende der Leserbriefe

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Bewerben bis 29.1.2011 für Jugendmedienworkshop im Bundestag

14.01.2011 Viola von Cramon, Northeimer Bundestagsabgeordnete der Grünen, weist auf den Jugendmedienworkshop hin, der vom 21. – 25. März im Bundestag stattfindet. Bewerben können sich alle 16-20 Jährigen mit einem Artikel, Audiobeitrag oder auch Videobeitrag zum Thema „Wie sieht Demokratie im 21. Jahrhundert für dich aus?“ Gern hilft auch das Büro der Abgeordneten Interessenten bei Fragen.

Lyrikband - Daniel Jäckel
„Perspektiven“

14.01.2011 Daniel Jäckel veröffentlichte die zweite Auflage seines Lyrikbandes Perspektiven“. Die drei Leseproben weisen ihn Freund der ungeformten Lyrik aus.
[Ungeformte Lyrik kennt außer einem Versumbruch keine Formvorgaben für die Texte, so dass eine Abgrenzung zur einfachen Prosa nur über den Inhalt möglich ist. Die Inhalte kreisen um die Suche nach der Rolle des Menschen & des Selbst in der Welt. Dr. Dieter Porth]

Lyrikband - Slov ant Gali
„worträume– Wahrheiten? … Widersprüche“

14.01.2011 Bei der Edition Petit ist der Lyrikband von Slov ant Gali mit dem Titel „worträume– Wahrheiten? … Widersprüche“. Der Autor beschäftigt sich mit verschiedenen Themen und nutzt eine weite Vielfalt der Formen, die die Lyrik bietet.

Lyrikband - Björn Högsdal
„Hätte ich Deutsch auf Lehramt studiert, wäre das nicht passiert“

14.01.2011 In der Gedicht- & Kurzgeschichtensammlung von Björn Herbold findet sich so mancher überraschende Gedanke. Neben drei kleinen lyrischen Leseproben findet sich auch eine kurze Kurzgeschichte bei der Buchvorstellung.

Termine - Exil
20.1 – 21:00 Boogie & Blues Küche

14.01.2011 Im Januar findet im Exil wie an jedem dritten Donnertag im Monat die Boogie & Blue Küche statt.

Theater
13.1. Impressionen zur Premiere von Tartuffe im ThOP

13.01.2011 Am 13.1. 11 genoss der Redakteur die Inszenierung des Molière Stück „Tartuffe im Theater im OP. Die Dialoge waren in ihren Spitzen auf die heutige Zeit angepasst. Nicht nur in den witzigen und oft gereimten Dialogen sondern auch in der Geschminktheit wurde die Alte Kritik in unsere heutige Zeit transportiert. Besonders gefallen haben mir die T-Shirts von Tartuffe, die verschiedene Ideologien und Organisationen mit der Person von Tartuffe verbanden. Trotz seiner vielen Anspielungen war das Stück trotz seiner Denkanstöße kurzweilig und schön.
[Als kleine Kritik sei vorgeschlagen, dass Tartuffe statt Amnesty International T-Shirts lieber ein T-Shirt mit Greenpeace-Aufdruck tragen sollte. Das passt besser zum Sandalen-Outfit und zur Rolle von Tartuffe, finde ich. Aber da muss sich jeder selbst seine Meinung bilden. Dr. Dieter Porth]

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„Das Dufte-Monster“ und mehr

16.01.2011 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden für die Aktualisierung mit den Suchbegriffen „Gedicht Gestank“ gesucht. Dabei wurde unter anderem ein Gedicht über Angst, eines über Selbstmitleid, eines über ein Dufte-Munster oder auch eines über einen Spatz gefunden.

Impressionen
Mäuse-Bahnen nach der Schneeschmelze

15.01.2011 Nach der Schneeschmelze zeigt sich im Garten, wo die aktivsten Untermieter sind. Um auf Fotos die Mäusebahnen erkennbar zu machen, musste der Grünanteil in den Fotos verstärkt werden. Dann auch bei Mäusen gilt: da wo Mäuse trampeln, bleibt wenig Grün zurück.
[Die Impressionen machten mir deutlich, wie komplex das menschliche Sehen ist. Um das in der Realität Gesehene zu verdeutlichen, sind den natürlichen Fotos "Falsch-Farben"-Fotos an die Seite gestellt. Dr. Dieter Porth]

Bettensteuer
CDU lehnt Schröpfkur ab

14.01.2011 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert zusammen mit der DEHOGA und der IHK Göttingen die Einführung der Bettensteuer in Göttingen. Sie sieht darin eine Gefahr für den Tagungs- und Kongressstandort Göttingen in der Mitte Deutschlands. Auch befürchtet sie, dass die eingeplanten Verwaltungskosten zu niedrig angesetzt sind.
[Nachdem CSU und FDP große Spenden von Hoteliers im Bundestagswahlkampf erhalten haben, würde von der Schwarz Gelben Koalition für Übernachtungen die Mehrwertsteuer von 19% auf 7% gesenkt. Die Kritik am Abschröpfen der erhaltenen Korruptionssteuergewinne wirkt auf mich bigott. Dr. Dieter Porth]

Ausstellung
6.2.- Lesung der „Neue Göttinger Gruppe“

14.01.2011 Schon ab 6. Januar ist im Studio Wasserscheune in Erbsen die Ausstellung „EINDRUCKE – Aus der Werkstatt eines Druckers“ zu sehen. Jeweils am Samstag kann die Ausstellung von 15-18. Uhr besucht werden. Gruppenbesuche zu anderen Zeiten können vereinbart werden. Am 6. Februar werden in diesem Ambiente Autoren der Neuen Göttinger Gruppe aus ihrem Buch „Stramme Worte, steile Texte“ lesen. Die Lesung beginnt am 6.2.11 um 11 Uhr vormittags.

Demonstration
15.1. – keine MOX-Elemente für Grohnde

14.01.2011 In einer Pressemeldung weist das Anti-Atom-Plenum Göttingen auf die morgige Demonstrationsfahrt zum Atomkraftwerk in Grohnde hin. Nach der Regulären Demonstration gegen die Verwendung von Plutonium-haltigen Mischoxid-Brennelementen (MOX) soll es vor dem Kraftwerk zum Probesitzen kommen. Gleichzeitig wird auf die hohe Giftigkeit von Plutonium hingewiesen.
[Eine unseelige Hinterlassenschaft der Atomenergie ist das Plutonium, welches sich chemisch „leicht“ aus dem Atommüll extrahieren lässt. Für die Atombombe in Nagasaki sollen laut wikipedia gut 6 kg Plutonium verwendet worden sein. In den sechzehn MOX-Elementen, die Grohnde im Frühjahr erhalten soll, sind insgesamt zirka 400 kg Plutonium enthalten. Dr. Dieter Porth.]

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