Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Canabis
Piraten unterstützen Petition zur Legalisierung von Joints
14.01.2011 Noch bis zum 26. Januar kann die elektronische Petition zum Thema „Cannabiskonsumenten entkriminalisieren“ mitzeichnen. Die Piratenpartei Niedersachsen wies in ihrer Pressemeldung auf die Mitzeichnungsmöglichkeiten hin und unterstützt diese Petition. Am 14.1. gegen 13:00 hatten schon über dreizehntausend Bürger die Petition mitgezeichnet.
[In der Petition wird auch ein Grenzwert für die THC-Konzentration im Blut gefordert, ab welchem das Führen von Autos strafbar bzw. Bußgeldbewährt ist. Dr. Dieter Porth]
Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...
http://de.wikipedia.org/wiki/Tetrahydrocannabinol#THC_im_Stra.C3.9Fenverkehr
Dr. Dieter Porth
Emailnachricht: Kontaktlink zu Piratenpartei Nidersachsen [ Homepage ] (- Christian Koch)
Piratenpartei Niedersachsen meldet - Piraten Niedersachsen unterstützen die Online - Petition zur Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten
Bis zum 26. Januar kann die Petion zur Entkriminalisierung von Cannabis-Konsumenten im Internet gezeichnet werden [1]. Der Landesverband Niedersachsen hatte sich auf dem 1. Programmparteitag 2010 in Wolfenbüttel in dieser Thematik zu einer Liberalisierung in der Drogenpolitik bekannt [2]. Aus diesem Grund halten die niedersächsischen Piraten die Petition für unterstützenswert und rufen zur Unterzeichnung auf.
Wissenschaftliche Berichte wie das von der BBC produzierte Video "Das Drogen ABC" [3] zeigen, dass die moderne Betrachtung von Drogen Einzug in die Politik halten sollten. "Wir können nicht Drogen wie Nikotin oder Alkohol für die Gesellschaft freigeben und zeitgleich ähnlich wirkende Stoffe verteufeln", kommentierte Daniel Flachshaar, Mitglied des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland. Er erklärte weiter: "Wir brauchen eine Realpolitik und keine Dogmen, denen blind gefolgt wird. Es wird Zeit, dass in der Sucht- und Drogenpolitik Entscheidungen mit Sachverstand und Köpfchen getroffen werden."
Dem Rechtsstaat ist es auch nach beinahe einem Jahrhundert der Prohibitionspolitik nicht gelungen, die Zahl der Drogentoten sowie die damit zusammenhängende Kriminalität (z. B. Beschaffungsdelikte) zu senken. Selbst immer wieder erhöhte Strafen und strengere Kontrollen scheinen nicht gegriffen zu haben und werden gesellschaftlich ignoriert.
Fakten (Zahlen der offiziellen Aussage der Bundesdrogenbeauftragten entnommen):
Links:
- 2006: 1.260 Drogentote
- 2006: 40.000 Alkoholtote
- 2006: 1,6 Millionen Alkoholkranke sowie
- 2006: 1,4 Millionen Tablettenkranke
[1] https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=14613
[2] http://bit.ly/hTaje6
Zitat des Petitionstextes
Text der Petition gefunden am 14.1.2010
Cannabiskonsumenten entkriminalisieren. -
Der deutsche Bundestag möge Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes beschließen, durch die konsumbezogene Cannabisdelikte (Besitz, Erwerb und Anbau geringer Mengen) in Deutschland konsequent entkriminalisiert werden.
Begründung
Die Einschätzung, Cannabiskonsumenten seien in Deutschland bereits entkriminalisiert, ist ein Trugschluss.
In Deutschland gibt es jedes Jahr circa 100.000 Strafverfahren gegen einfache Cannabiskonsumenten. Zwar werden viele Strafverfahren wegen des Besitzes geringer Mengen eingestellt, aber bis dahin hat die Polizei das Cannabis beschlagnahmt und eine Strafanzeige geschrieben. Nicht selten kommt es aber auch zu harten Strafen für rein konsumbezogene Delikte, auch bei geringen Mengen. In einigen Bundesländern geht das Vorgehen gegen Cannabiskonsumenten noch darüber hinaus. Neben ihrer Diskriminierung im Straßenverkehr sind Verbraucher Hausdurchsuchungen ausgesetzt und werden erkennungsdienstlich behandelt.
Die über 3 Millionen gelegentlichen oder regelmäßigen Cannabiskonsumenten und über 12 Millionen Menschen mit Konsumerfahrung sind keine Verbrecher!
Eine EMNID-Umfrage des Deutschen Hanf Verbandes (DHV) hat im Juli dieses Jahres ergeben, dass eine Mehrheit der Deutschen eine weitere Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten befürwortet.
Um die Verfolgung und Diskriminierung der Konsumenten endgültig zu beenden und eine sinnvolle Cannabispolitik in das deutsche Rechtssystem zu integrieren, schlage ich im Namen des Deutschen Hanf Verbandes (DHV) vor:
- die "geringen Menge" anzuheben: Die "geringe Menge", bis zu der Verfahren eingestellt werden, sollte deutlich angehoben werden. Mindestens die frühere Regelung aus Schleswig-Holstein, 30 Gramm, wäre sinnvoll.
- dass die "geringe Menge" bundeseinheitlich im Betäubungsmittelgesetz festgelegt wird, so dass der derzeitige Flickenteppich in Deutschland mit sehr unterschiedlichen Vorschriften, z.B. zu "Wiederholungstätern", durch eine bundeseinheitliche Regelung ersetzt wird. Die Neuregelung sollte dabei so formuliert werden, dass der Besitz dieser Menge zum Eigenverbrauch (kein Handel) nicht mehr strafbar ist, so dass dann die Menge nicht beschlagnahmt werden muss und kein Strafverfahren eröffnet wird.
- Auch der Anbau weniger Hanfpflanzen zur Selbstversorgung sollte entkriminalisiert werden. Hier gilt es eine Regelung zu finden, die auch nach der Ernte mit der Regelung zur "geringen Menge" im Einklang stehen muss, da der Ertrag für ein ganzes Jahr oft z.B. 30 Gramm übersteigen wird. Das lässt sich eventuell wie in Spanien über die Etablierung von Anbauvereinen bewerkstelligen, die pro erwachsenem Mitglied die erlaubte Zahl an Pflanzen anbauen und die Ernte portionsweise an diese abgeben (Cannabis Social Clubs).
- die Einführung eines THC-Grenzwertes für den Straßenverkehr analog zu Alkohol, der wissenschaftlich nachvollziehbar ist und einerseits die Verkehrssicherheit gewährleistet und andererseits die Diskriminierung von Hanfkonsumenten im Führerscheinrecht beendet.
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- 15.01.2011Klaus Stoertebeker
Drogen legalisieren
Moin,
lieber sollten Sie Nikotin und Allohol verbieten als neue Drogen zu legalisieren. Ich halte nichts davon. Jeder Drogentote hat mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Alkohol, Nikotin und Canabisprodukten angefangen. Die Piraten haben sich von einem Eilantrag entschieden, ohne genauer über die Sache nachzudenken. Ihrem Anspruch auf hohe Basisorientierung (zB durch Einsatz der technischen Lösung Liquid Feedback) sind sie hier wieder einmal nicht gerecht geworden.
Ciao,
Klaus - Ende der Leserbriefe
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