Der besondere Kinder-Sonntagsausflug
http://www.buergerstimmen.de/sonst/selfalltag_186.htm
Mit der Bahn ab 14:51 von Göttingen über Northeim nach Uslar zum Kulturbahnhof, Kindertheater genießen und am Abend ab 17:28 mit dem Bus zurück


Einsatzleitwagen
Wie viele Einsatzleitwagen braucht die Göttinger Feuerwehr?
http://www.buergerstimmen.de/politik/stadt_303.htm


Rauchverbot in Gaststätten
http://www.buergerstimmen.de/politik/selfpolitik_102.htm
Das Rauchverbot in Kneipen muss weg! Am Samstag weder ich das Nichtrauchergesetz zum Anruf-Thema in meiner Radiosendung von 18:30- 19:15 (vielleicht auch bis 20:00 machen. Die Nummer im Studio ist 0551 / 38 48 10 58.
In der Sendung werde ich auch die Antworten auf meine drei Fragen zusammenfassend vorstellen, die mir das Pressebüro der Staatskanzlei nur schriftlich mitgeteilt hat. (Ein kurzes Telefoninterview war nicht möglich, weil das Büro während der Ferien unterbesetzt ist.) Hier die Fragen:

1. Viele Gaststätten werden noch von einem Wirt betreiben. So mancher Wirt ist Raucher. Das Nichtrauchergesetz verbietet dem Wirt das Rauchen in seiner eigenen Kneipe. Ist das gewollt?

2. Das Nichtrauchergesetz gibt den Gastwirten die Möglichkeit, aus dem Geltungsbereich des Gesetzes herauszufallen. Das Schlupfloch bietet der Absatz 3 des §1. Dazu muss ich jedoch einwenig ausholen. Die Räume einen Vereins zur Förderung des Rauchens fallen sicher nicht unter das Nichtrauchergesetz. Wenn dieser Verein sich mit der Gaststätte oder mit einem Krankenhaus oder mit einer Schule oder .... einen Raum teilt, so gilt gemäß §1 Absatz 1 das Nichtrauchergesetz für diesen Raum nicht.
Ist dieses Schlupfloch politisch gewollt gewesen oder ist es einfach ein handwerklicher Fehler, der beim Abfassen des Gesetzes auftrat.

3. Gemäß des Gesetzes sollen Menschen auf Spielplätzen vor den Gefahren des Passiv-Rauchens geschützt werden. Dieser Schutz könnte zu Sozialstrukturen führen, die den Blockwartstrukturen aus dem dritten Reich ähnlich sind. Wie steht die Landesregierung zur möglichen Entstehung von solchen faschistischen Sozialstrukturen?

Was hätten Sie auf die Fragen geantwortet?

Mit besten Grüßen
Dr. Dieter Porth