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Humke(Linke); Verbotsverfahren gegen NPD starten
17.05.2011 In seiner Pressemeldung fordert Patrick Humke-Focks, dass der niedersächsische Innenminister Schünemann endlich seine verdeckten Ermittler aus den NDP-Gremien abzieht und gemeinsam mit dem Land Sachsen-Anhalt ein NPD-Verbotsverfahren startet. Gleichzeitig macht der niedersächsische Landtagsabgeordnete auch deutlich, dass er selbstverständlich die Proteste gegen die NPD unterstützt.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Patrik Humke Focks - niedersächsischer Landtagsabgeordneter der Linken [ Homepage ] (---)
Patrick Humke-Focks – Niedersächsischer Landtagskandidat der Linken - Patrick Humke zum NPD-Landesparteitag in Northeim - Niedersachsen und Sachsen-Anhalt sollen gemeinsame Initiative zum NPD-Verbot starten
(Email vom 17.5.11) - Göttingen. Der Göttinger Landtagsabgeordnete Patrick Humke unterstützt die Proteste gegen den NPD-Landesparteitag am kommenden Sonntag in Northeim und ruft zur Teilnahme auf. "Es ist gut, dass sich in Northeim ein parteiübergreifendes Bündnis gefunden hat, das ein klares Zeichen gegen die Neonazis setzen wird", sagte er. Wiederholt sprach sich Humke, der 1993 das Göttinger Bündnis gegen Rechts mit gründete, für ein Verbot der NPD aus. "Einmal mehr wird deutlich, dass nur ein Verbot dieser Partei ein wirksames Mittel ist, um Naziveranstaltungen wie in Northeim zu verhindern."
Humke erwarte von Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann, endlich die vom Bundesverfassungsgericht geforderten Bedingungen für ein neues Verbotsverfahren zu erfüllen und alle V-Leute aus NPD-Gremien abzuziehen. "Wir regen an, dass Niedersachsen gemeinsam mit dem Nachbarland Sachsen-Anhalt auf Bundesebene eine Initiative für ein neues Verbotsverfahren auf den Weg bringt", sagte er. Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt hatte vor kurzem beschlossen, gemeinsam mit anderen Bundesländern ein neues NPD-Verbotsverfahren zu starten.
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Göttinger Land, Politik 17.05.2011 Umweltfinder |
Göttinger Land, Politik 17.05.2011 Podiumsdiskussion |
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Umweltfinder 17.05.2011 In einer Pressemeldung verkündet der Runde Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion", dass er weiter existieren wird. Er sieht seine Aufgabe darin, die Pläne der Kali und Salz konstruktiv zu begleiten. Der Runde Tisch besteht auch Wunsch von Hessen und Thüringen weiter. Ob auch Niedersachsen als Leidtragender der Werraversalzung diesen Runden Tisch wünscht, lässt die Meldung offen. Zukunftskonzepte 17.05.2011 Die Göttinger CDU Kreistagsfraktion spricht sich in Ihrer Meldung gegen einen Demographiebeauftragten innerhalb der Verwaltung aus. Sie unterstützt lieber das ganzheitliche Konzept „Akzente“, welches der Landkreis unter dem bald scheidenden Landrat Reinhard Schermann (CDU) entwickelt hat. Media-Control 17.05.2011 Laut Media-Control war auch am dritten Wochenend der Film „Fast & Furious 5“ der unangefochtene Spitzenreiter mit 311k Besuchern unter den Kinofilmen. Als Neu-Einsteiger kam „Priest“ mit 79k Besuchern nur auf Platz 6. Auf Platz 2 fand sich übrigens „Thor“ mit 167k Besuchern wieder. In einer zweiten Meldung wird sich mit den Unterschieden zwischen den Abstimmungsergebnissen beim Eurovision Song Contest und den Online-Verkaufszahlen beschäftigt. Unter den Online-Käufern war die irische Bänd „Jedward“ mit ihrem Titel „Lipstick“ am beliebtesten. CinemaxX 17.05.2011 Die Filme, die das Cinemaxx in 3D-Qualität in der kommenden Kinowoche vom 19.5. bis 25.5.11 zeigt, lassen in einem (sinnfreien) Satz zusammenfassen. „Rio“ und der „Priest“ stoßen auf den „Winx Club“ und erleben den „Fluch der Karibik 4“. Für das 2D-Kino ergibt sich entsprechend. „Thor” und die “New Kids Turbo” sind „Ohne Limit“ beinahe “Fast & Furious 5“ bei „Scream 4“ „Willkommen im Süden“, während „Rio“, „Hop“ und die „Red Riding Hood“ das „Wasser für die Elefanten“ „Beastly“ auf den „Löwenzahn“ kippen. „Paul“ trifft auf „Der Biber“ und fragt "Wer ist Hanna!" wegen „Die Relativitätstheorie der Liebe“ und wegen „Alles, was wir geben mussten“. (Die letzten drei Filme sind Previews.) Lumiere 17.05.2011 Das Lumiere zeigt in der Woche vom 19.5. bis 25.5.11 den Tanzfilm „Pina“, das Lebensdrama „Biutiful“ und den Western „True Grit – Vergeltung“. Für die Kinder wird am Samstag- und Sonntagnachmittag die Animationsfabel „Die Konferenz der Tiere“ gezeigt. An einzelnen Terminen ist das „Gastspiel vom Grips-Theater Berlin“, die „Impro-Show mit der Comedy Company“ sowie das Filmkunstdrama „Me Too - Wer will schon normal sein?“ im Lumiere zu erleben. Neue Schauburg 17.05.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 19.5. bis 25.5.11 den actionreichen Film „Fluch der Karibik 4“ und die Romanze „Wasser für die Elefanten“. Bis zum Sonntag sind die Animationsfabeln „Gnomeo und Julia“ sowie „Rio" im Programm. Als Filmkunst wird am Dienstagabend die Emanzipationskomödie „Das Schmuckstück“, während am Nachmittag die Animationsfabel „Konferenz der Tiere. Die Doku „Banksy - Exit through the Gift Shop” ist spätabends am Freitag und Samstag auf der leinwand zu erleben. | |
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Arbeitskampf 17.05.2011 Am ver.di Südniedersachsen ruft am 19.5.11 ab 13:00 zur Demonstration in Hann. Münden zum Erhalt der Struktur der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung auf. Ver.di beschloss am 11.5. auf der Bundeskonferenz des entsprechenden Fachbereiches eine Resolution. Diese fordert, dass der 2. Bericht vom Verkehrministerium zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes in keinem Punkt umgesetzt wird. Laut der Resolution würde der Bund zu höheren Kosten eine schlechtere Arbeitsqualität bekommen. Auch würden laut Resolution über tausend Ausbildungsplätze, insbesondere im handwerklichen Bereich, verloren gehen. Zukunftsvertrag 17.05.2011 Die Ratsfraktion der CDU kritisiert die Pressemeldung von Partick Humke Focks (Linke), der über die angedachten Kürzungsorgien der Stadt Göttingen in einer Pressemeldung berichtete. Die CDU spricht sich dafür aus, die zukünftigen Verhandlungen zum Zukunftvertrag ohne Partick Humke-Focks bzw. ohne die Linken durchzuführen. Funktion 17.05.2011 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, fungiert zukünftig für die Landtagsfraktion auf als innenpolitischer Sprecher. Der bisherige innenpolitische Sprecher Biallas legte sein Landtagsmandat nieder, weil er zum Präsidenten der Klosterkammer in Hannover aufstieg. Güntzler freut sich über das Vertrauen der Fraktion und auf die neuen Herausforderungen, die sein neues Amt mit sich bringt. Aufruf 17.05.2011 Der Göttinger Kreisverband von den Linken ruft in seiner Pressemeldung dazu auf, sich an den Protesten gegen die NPD in Northeim zu beteiligen. Die Linken fordern die Menschen auf zu zeigen, dass sie „das rassistische, nationalistische und faschistische Gedankengut der NPD nicht teilen“. Podiumsdiskussion 17.05.2011 Am 19. Mai ab 18:00 ist der SPD-Landratskandidat Bernhard Reuter, Göttinger Landratskandidat der SPD, bei einer Podiumsdiskussion im Alma-Louisenstift in Adelebsen zu erleben. Die Veranstaltung hat das Thema: „Der demografische Wandel: Eine Chance für unsere Dörfer und Gemeinden?“ |