geändert am 23.05.2008 - Version Nr.: 1. 886

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Diabetiker
Grüne fordern Änderung der Leitlinien

22.05.2008 Der Landkreis genehmigt arbeitslosen Diabetikern erst bei Widerspruch den gesetzlich zustehenden Mehraufwand. Die Kreistagsfraktion der Grünen widerspricht Behauptungen der Linken, wonach die Kreistagsfraktion der Grünen dies Verhalten des Landkreises billigt.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Sascha Völkening)
 

Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen: - Grüne kritisierten Verhalten der Verwaltung gegenüber arbeitlosen Diabetikern schon im Kreistag

Der Landkreis Göttingen hat seine Heranziehungsgemeinden angewiesen arbeitslosen Diabetikern zunächst den gesetzlich vorgeschriebenen Mehraufwand zu verweigern und dann bei einem evtl. eingelegten Widerspruch diesem stattzugeben. Hierzu hat Herr Humke-Focks ausgeführt, dass dies mit Billigung von Bündnis90/ Die Grünen geschehen sei. Diese Behauptung ist diffamierend und grundlegend falsch.
Bisher haben nur Bündnis 90/ Die Grünen im Kreistag Göttingen das Verhalten der Landkreisverwaltung öffentlich kritisiert. "In der letzten Kreistagssitzung habe ich angeregt grundsätzlich im Sinne der Betroffenen zu entscheiden und sich öffentlich für das bisherige Verhalten zu entschuldigen" so Nicolai Zipfel, Kreistagsabgeordneter und Mitglied im Sozialausschuss. Von Seiten der Linkspartei war zu diesem Thema nichts zu hören.
"Ein solches Verhalten der Verwaltung ist skandalös und höchst unmoralisch und wir werden selbstverständlich alles dran setzen, dass dies umgehend abgestellt wird." so Nicolai Zipfel.
Auch Bündnis 90/ Die Grünen halten es für selbstverständlich, dass diese Kosten aufgrund der gesetzlichen Grundlage übernommen werden müssen und fordern ausdrücklich den Landrat erneut auf dieses Verwaltungshandeln umgehend zu ändern.

Leserbriefe / Kommentare zur Meldung

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Göttinger Land

22.05.2008 Rückblick 20/08

Göttinger Land

22.05.2008 Abfallrecht

Politik

22.05.2008 Armes-Göttingen

Politik

23.05.2008 Unterm Hagen

Kampagnen

22.05.2008 Innenstadtleitbild

Kampagnen

04.06.2008 Ausstellung

meinen

22.05.2008 CD - Stand Fast

meinen

23.05.2008 Unterm Hagen

Hartz IV Diskriminierung

07.05.2008 Skandal

Hartz IV Diskriminierung

29.05.2008 Diskriminierung

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Armes-Göttingen
28.5. - 1000 Tage Hartz-IV

22.05.2008 In Gemeindehaus der St. Michael-Gemeinde findet am 28.5 um 18:00 eine Podiumsdiskussion über Hartz-IV statt. Die Ziele, die Umsetzung und die Forderungen für die Zukunft sollen formuliert werden. Als Vertreter sind Entscheider aus Verwaltung und Verbänden eingeladen, die auf verschiedenen Gebieten mit Hartz-IV-Empfängern in Kontakt kommen. Die Veranstaltung wird organisiert von den Paritätischen.
[Anmerkung: Auf dem Podium sitzen Nutznießer der Armut. Dr. Dieter Porth]

Haushalt
Städtischer Haushalt mit Kritik genehmigt

22.05.2008 Der Oberbürgermeister zeigt sich erfreut über die Genehmigung des Haushalts und lobt die Arbeit der Finanzbehörde. Die Pressemitteilung erwähnt einige Kritikpunkte zum Haushalt. So wird bei der Genehmigung der Erhöhung der freiwilligen Leistungen kritisiert. Die Mehreinnahmen sollen zur Reduzierung von Altkrediten verwandt werden, so dass die Stadt ihr Konzept für das laufende Jahr überarbeiten muss.
[Anmerkung: Wünschenswert wäre statt Lobhudelei eine transparente Darstellung von Ausgaben und Einnahmen. Dr. Dieter Porth]

Innenstadtleitbild
7.6. - Innenstadtplanung in der Fechthalle

22.05.2008 Der Baudezernent Thomas Dienberg lädt am 7.6. um 10:00 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur 1. Innenstadtkonferenz in die Fechthalle in der Geiststraße 6 ein. Im Rahmen einer breiten öffentlichen Diskussion sollen Leitbilder für die Zukunft entwickelt werden.
[Anmerkung: Die Ölproduktionskrise ist im Flyer kein Thema. Dr. Dieter Porth.]

Malerei
23.5. - Malworkshop für Erwachsene

22.05.2008 Im Rahmen der Ausstellung "Chili, Teufelsdreck und Safran" veranstaltet das städtische Museum am 23. Mai in der Zeit von 19_21 Uhr einen Malworkshop.

CD - Stand Fast
Die CD "Introduction"

22.05.2008 Der kraftvolle Rock treibt die Musik und Texte nach vorn. Herausragend ist das Multiett beim Gesang.
Die CD enthält 3 Lieder und die Spielzeit beträgt 13 Minuten 41 Sekunden.

CD - Scarlatti Tilt
Die CD "Gathering of the Haunted - Werbekopie"

22.05.2008 Die Musik lädt ein zum Sinnieren und Träumen. Insbesondere der Gesang gibt den Liedern - selbst mit wildem Instrumentenspiel - eine innere Ruhe und Sanftheit, wie man sie nur selten hört.
Die CD enthält 9 Lieder und die Spielzeit beträgt 34 Minuten 19 Sekunden.

Armes-Göttingen
28.5. - 1000 Tage Hartz-IV

23.05.2008 In Gemeindehaus der St. Michael-Gemeinde findet am 28.5 um 18:00 eine Podiumsdiskussion über Hartz-IV statt. Die Ziele, die Umsetzung und die Forderungen für die Zukunft sollen formuliert werden. Als Vertreter sind Entscheider aus Verwaltung und Verbänden eingeladen, die auf verschiedenen Gebieten mit Hartz-IV-Empfängern in Kontakt kommen. Die Veranstaltung wird organisiert von den Paritätischen.
[Anmerkung: Auf dem Podium sitzen Nutznießer der Armut. Dr. Dieter Porth]

Sozialkarte
Linke: Mogelpackung der CDU

23.05.2008 Nach der Idee der Linken soll die SozialCard (Sozialkarte) Armen und Hartz-IV-lern den Zugang zum gesellschaftlichen Leben erleichtern. Die Sozialkarte sollte als Ausweis für Preisermäßigungen bei sozialen, kulturellen und bildenden Veranstaltungen ermöglichen. Die CDU soll bei der nächsten Kreistagssitzung am 14. Mai ein Sozialkartenkonzept präsentieren wollen. Die Kreistagsfraktion der Linken kritisiert das CDU-Konzept, weil nur der Armenstatus bescheinigt wird. Flankierende Anstrengungen von der CDU zur Integration der Armen in die Gesellschaft kann die Linke nicht erkennen..

Schlechte Gesetze
Zunahme des Klagestaus trotz Gesetzesverschärfung

23.05.2008 Bei dem Treffen der Präsidenten der Landessozialgerichte wurde bundesweit eine Zunahme der Hartz-IV-Klagen sowie ein zunehmender Verfahrensstau in fast allen Bundesländern festgestellt. Einzige Ausnahme ist das Saarland. Dort blieb die Zahl der Klagen konstant. Bei ihrer Konferenz stellten wurden zahlreiche Auslegungsprobleme im SGB festgestellt.
[Frage: Warum ist das Saarland eine Ausnahme? Dr. Dieter Porth.]

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Sorgenhilfe
24.5. Benefizkonzert für Kinder- & Jugend-Telefon

23.05.2008 Das Kinder- & Jugendtelefon Göttingen e.V. besteht seit zwanzig Jahren. Am Samstag dem 24.5. um 11:00 findet in der Aula der Universität ein Benefizkonzert vom Jugend-Sinfonie-Orchester statt. Die Erlöse kommen dem Kinder und Jugend-Telefon zugute.
Das Göttinger Kinder- & Jugend-Telefon für die "Nummer gegen Kummer" (0800 / 111 0 333) feiert am 29. Mai sein zwanzigjähriges Bestehen. Den Festvortrag in der Albani-Kirche hält um 18:00 Prof. Dr. Hüther.

Forum der Ideen
Innovationen in Aluminium

20.05.2008 Der Landrat Reinhard Schermann hat zusammen mit der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Göttingen den Innovationspreis ins Leben gerufen. Um den Kontakt zwischen den Teilnehmern auch nach dem Innovationspreis zu erhalten, finden zwei- bis dreimal im Jahr bei einem Unternehmen die sogenannten Foren der Ideen statt. Am 15. Mai richtete Novelis die Veranstaltung aus.

Aufstellung
Weende kriegt Blaue Tonnen zuerst

22.05.2008 Am Samstag werden die ersten 120l Tonnen von der Stadtreinigung Göttingen im Ortsteil Weende verteilt. Mit der Verteilung der größeren 240l-Tonnen wird begonnen werden, sobald der Hersteller diese geliefert hat. Die Leerung der Papiertonne erfolgt alle 14 Tage. Die Einnahmen aus der Altpapiersammlung dienen zur Stützung der Müllgebühren.

Abfallrecht
Grüne wollen Änderung des Abfallrechts

22.05.2008 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, sagt mit Blick auf die privaten Altpapierentsorger: "Privat kassiert - Staat repariert - das ist nicht akzeptabel." Die Grünen wollen mit einer Gesetzesänderung das Monopol für die Abfallentsorgung den Kommunen zusprechen. Die Ablehnung eines Antrags im Ausschuss durch die Mehrheit von CDU und FDP wird kritisiert.

Unterm Hagen
Grüne: Öffnung für Stadt zu teuer

23.05.2008 Die Ratsfraktion spricht sich gegen die Öffnung der Straße "Unterm Hagen" aus. Die Straße verbindet Holtensen und den Holtenser Berg. Neben der Verkehrslärmbelastung begründen die Grünen ihre Ablehnung auch mit den zu erwartenden hohen Kosten im sechsstelligen Bereich

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