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Demonstration
Grüne: 9. Mai dank OVG-Urteil friedlich

10.05.2009 Die Kreistagsfraktion der Grünen begrüßt die Aufhebung der Auflagen für die Demonstration gegen Recht, die der Landkreis Göttingen für die Gegendemonstration aufgestellt hatte. So verlief die Demonstration in einer fast entspannten Atmosphäre, dem sich auch viele Bürger aus dem "Bündnis gegen Rechts" anschlossen. Lobend wird die Freundlichkeit der Hundertschaften von Polizisten vor Ort erwähnt, die so das von der Polizeidirektion und dem Innenministerium aufgebaute Bedrohungs-Szenario und die Atmosphäre des Belagerungszustands entschärften. Die Grünenfraktion hofft, auch in Zukunft so kraftvolle Zeichen gegen Rechts setzen zu können.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Sascha Völkening)
 

Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen: - PE Friedland-Demo - OVG ermöglicht friedliche Demonstration in Friedland gegen Rechts


Bündnis 90/Die Grünen
Kreistagsfraktion
Reinhäuser Landstr.4

PE Friedland-Demo
OVG ermöglicht friedliche Demonstration in Friedland gegen Rechts
Das am späten Freitagabend vom Anwalt der Gruppe "redical M" erwirkte Urteil, die Auflagen des Landkreises weitgehend aufzuheben, war Grundlage für eine in fast entspannter Atmosphäre ablaufende Demonstration der "Autonomen", der sich auch viele Bürgerinnen und Bürger des "Bündnisses gegen Rechts" angeschlossen hatten.
Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freut sich darüber, dass die beiden Veranstaltungen gegen die als "Deutsch-Russischen Friedensmarsch" titulierte Neonazi-Veranstaltung, - sowohl die im Ort als auch die am Denkmal- erfolgreich und friedlich stattfinden konnten.
Trotz des gezielt von der Polizeidirektion und dem Innenministerium aufgebauten Bedrohungs-Szenarios, welches angeblich von den Göttinger Autonomen ausgehen sollte, fanden sich viele Bürgerinnen und Bürger in und um dem Demonstrationszug, der seinen Weg vom Bahnhof zur Heimkehrer –Straße nahm.
Dadurch wurden auch Befürchtungen, die von Teilen des "Bündnisses für Friedland" geäußert wurden, widerlegt, dass nach einem Marsch, an dem Autonome beteiligt seien, Friedland hinterher als rauchende Ruine dastünde.
Befremdlich wirkte in diesem Zusammenhang eher das massive Polizeiaufgebot aus Wasserwerfern, Räumpanzern, Kavallerie, Hubschraubern und Hundertschaften , welche den Eindruck des Belagerungszustandes nur dadurch mildern konnte, dass –auch bedingt durch das schöne Wetter- viele Beamte durch Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft auffielen.
Norbert Hasselmann, Bündnis 90/Die Grünen: "wir hoffen darauf, dass zukünftige und fast erwartbare Veranstaltungen dieser Art dann auch durchaus in einer kraftvollen gemeinsamen Veranstaltung gegen rechtsextreme Umtriebe in Friedland möglich sein müssten."

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Wenzel: 60% Energie einsparen und Arbeit schaffen

11.05.2009 Der Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag fordert einen Energiewandel. Durch technische Innovationen können 60% der derzeit verbrauchten Energie eingespart werden. Hierzu bedarf es eines neunen Gesellschaftsvertrags um Ökologie und Ökonomie unter den Herausforderungen der neuen Zeit miteinander zu vereinen.
[Die Energiekrise kommt definitiv. Wer hat Visionen für eine Wohlstandgesellschaft in der Nach-Erdöl-Zeit? Dr. Dieter Porth]

Arzneimittel
Umfrage: Wer hat schon mal Arzeimittel per Internet gekauft?

11.05.2009 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat eine Telefonumfrage zum Thema "Kauf von Arzneimitteln im Internet" durchführen lassen. In den Gruppen der 30 -49 und 50 -64 jährigen hatten jeweils um die 14% aller Befragten schon einmal Arzneimittel per Internet bestellt. In der Pressemeldung warnt die Bitkom vor den Gefahren durch dubiose Anbietern und weist zum Beispiel auf die Liste aller zertifizierten Internet-Apotheken beim Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information hin.
[Die Erfolgquote macht den Email-Spam für dubiose V...- und Potenzmittel-Angebote plausibel. Dr. Dieter Porth.]

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11.05.2009 Am Donnerstag, den 14. Mai, ist der Büchner-Preisträger Wilhelm Genazino am 20 Uhr im literarischen Zentrum zu erleben. Am 16. Mai wird die Autorin Angelika Overath auf Hausbesuch gehen und in einer Vorschau-Lesung aus ihren neuen Roman vorlesen. Die Karten für den Hausbesuch gibt es nur im Vorverkauf, da der Vorleseort erst beim Kartenverkauf bekannt gegeben wird.

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10.05.2009 Der Begriff Roboter wird in Gedichten nicht nur zur Beschreibung von technischen Geräten verwendet sondern auch zur Beschreibung der gefühlskalten Mitwelt. Padina's Neuvorschläge für die Gedichtehitliste wurden mit Hilfe der Begriffe Roboter und Gedicht gefunden.

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11.05.2009 In dem Fortsetzungssachbuch werden zwei Chroniken von mentaler Versklavung geschildert. Beide Fälle sind gerichtlich wie auch in der Literatur dokumentiert. Im Falle von Alice E wurde die Frau über Jahre suggestiv manipuliert und "ausgeraubt". Im zweiten Fall von Nielsen Palle, der einen IQ von 129 hatte, wird aufgezeigt, wie ein Krimineller sein Opfer bis zum hypnotisch kontrollierten Mörder dressiert. Am Beispiel von Palle wird das Grundmuster zu Spaltung in verschiedene Persönlichkeiten aufgezeigt, die jeweils in verschiedenen Erfahrungsebenen agieren.

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09.05.2009 Gemeinsam haben am 5. Mai die Hochschule für Angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Göttingen (WRG) wieder ei Forum der Ideen organisiert. Bei dem Treffen, zu welchen alle Bewerber des Innovationspreises eingeladen wurden, stellte sich die HAWK vor. Er warb für Kooperationspartner, um in der Lehre Wissenschaft und Praxis stärker zu verknüpfen. Auch sieht sich die Hochschule als wissenschaftlicher Dienstleister für die regionalen Unternehmen und freut sich immer über Anfragen und Fragenstellungen aus der Praxis für die zukünftige Forschung.

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Polizei plant Großeinsatz für 9. Mai

08.05.2009 Wegen des Verbots "Deutsch-Russischen Friedensmarsches" will der Veranstalter das Verbot gerichtlich prüfen lassen. Auch wenn die Polizei das Verbot für rechtskräftig hält, bereitet sie sich für den Fall der Fälle auf einen Großeinsatz wegen des Demonstrationsfestivals vor. Straftaten von Linken werden konsequent verfolgt werden, wenn vor Gericht doch die Demonstration genehmigt werden würde.
[Demonstrationsfestival = Demonstration mit dazugehöriger Gegendemonstration]

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05.05.2009 Die Polizei Göttingen unterband eine Demonstration von Rechtsextremen in Friedland am 1. Mai. Die Pressemeldung wertet die nicht angemeldete Demonstration als Ersatzveranstaltung zur verbotenen Demonstration im über einhundert Kilometer entfernt Hannover. Entsprechend wurden die Demonstrationsteilnehmer erkennungsdienstlich erfasst und in Verhinderungsgewahrsam genommen. Parallel fand in Friedland eine Spontan-Gegendemonstration statt, die nach der Auflösung der Rechtsextremen Demonstration andauerte.
[Kommt es zum Demonstrationsfestival in Friedland am 9. Mai wegen der politischen Haltung der Göttinger Polizei? Dr. Dieter Porth]

Empörung
Junge Grüne: Spontandemonstrationen sind Demokratierecht

27.04.2009 Am 16.4. fand angesichts der Räumung eines besetzten Hauses in Erfurt eine Spontandemo statt. Da kein Versammlungsleiter verfügbar war, ermittelt jetzt die Polizei gegen alle Demonstrationsteilnehmer wegen Landesfriedensbruch Die Grüne Jugend aus Göttingen fordert die Einstellung aller Verfahren, weil nach ihrer Meinung das Grundgesetz auch Spontandemonstrationen absichert.
[Was wohl die Grünen sagen würden, wenn die Rechten in Göttingen eine Spontandemo veranstalten würden. Ich halte die Empörung der Grünen Jugend für wenig durchdacht und vielleicht sogar für aufgesetzt. Dr. Dieter Porth]

Verbot
Landkreis untersagt Deutsch-Russischen Friedensmarsch

24.04.2009 Der Landrat hat gestern per Verfügung den für den 9. Mai geplanten deutsch-russischen Friedensmarsch am 9. Mai in Friedland untersagt. Die Initiatoren sind dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen. Parallel wurden auch zwei angemeldeten Gegenveranstaltungen untersagt. Begründet wird das Verbot mit der hohen Wahrscheinlichkeit, dass mit Gewalttätigkeiten zu rechnen ist.
[Zwei kleine Videolink bringen mich zum Nachdenken. Dr. Dieter Porth]

Konzertabsage
Linke: Kritik an Konzertverbot in Hann Münden

24.04.2009 Die Ratsfraktion kritisiert die kurzfristige Absage eine seit längerem geplanten Konzerts am 9. Mai. Als Ablehnungsgrund für den Termin wird das Demonstrationsfestival von Rechten und Linken (= Demonstration mit dazugehöriger Gegendemonstration) angeführt, dass am gleichen Tag in Friedland stattfinden soll
[Das politisch korrekte After-Demo-Party wurde wohl abgesagt, weil in Hann. Münden unkalkulierbaren Stress mit auswärtigen Gästen vermeiden wollte. Dr. Dieter Porth]

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Gegenkundgebung nur unter Auflagen

09.05.2009 Für die stationäre Kundgebung am 9. Mai in Friedland hat der Landkreis Auflagen erstellt. Die Auflagen betreffen Gegenstände, die als Waffen verwendet werden könnten. Es dürfen keine Seile, kein mehr als drei Meter langen Transparente, keine lange Transparent-Tragestangen und keine Glasflaschen mitgenommen werden.

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Friedland
Wenzel: teure Fehleinschätzung der Polizei

11.05.2009 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert den Polizeieinsatz in Friedland als unangemessen. Die Kosten für den umfangreichen Polizeieinsatzes haben jetzt die Steuerzahler zu tragen. Wenzel erwartet zukünftig vom Polizeipräsidenten, dass er sich bei angemeldeten Demonstrationen von Rechtsextremen persönlich um eine Kontaktaufnahme mit den Gegendemonstranten bemüht, um ein realistisches Bild von der Gefahrensituation zu erhalten.

Dauerschmerzen
16.5. – Information, Vorträge und Gründung

08.05.2009 Am 16.5. kann man in der Osthalle des Klinikums drei kurze Vorträge rund um das Thema chronische Schmerzen hören. Dieses zweistündige Patientenforum wird gemeinsam von der Schmerztagesklinik und der Deutsche Schmerzliga organisiert. Bei der Veranstaltung soll die Selbsthilfegruppe "CHRONISCHE SCHMERZEN" gegründet werden, wobei Interessierte sich gerne anschließen dürfen. Die Anmeldung zum ersten Treffen der Selbsthilfegruppe kann auch per Telefon erfolgen.

Event - Albaniplatz
13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)

10.05.2009 Am 13. Juni soll in Göttingen auf dem Albaniplatz vor der Stadthalle das 1. Große Göttinger Mitmach-Orchester seine Premiere feiern. Mitmachen kann jeder, der bis Konzertbeginn die Noten aus Pressemeldung spielen kann.

Wochenendseminar
20.5. Anmeldeschluss für "ProfilPASS-Berater"-Qualifizierung

11.05.2009 Das Berufsbildungswerk von ver.di Göttingen bietet für die Zeit vom 4 bis 6. Juni die Qualifizierung zum ProfilPASS-Berater an. Die Qualifizierung bietet Werkzeuge und Hilfestellungen an, die bei einem erfolgreichen Beratung und Coaching von Menschen notwendig sind.
[Coaching könnte man vielleicht übersetzen mit "beratender Führung" und "motivierender Führung" Dr. Dieter Porth]

Durchwachsen
Erwerbslosenforum: Ergebnisse des Grünen-Bundesparteitags

10.05.2009 Das Erwerbslosenforum Deutschland bewertet die Beschlüsse der Grünen auf ihren Bundesparteitag. Insbesondere der von den Grünen favorisierte Mindestlohn von 7,50€ wird als Hungerlohn kritisiert, weil damit kein Einkommen oberhalb der Pfändungsfreigrenze erwirtschaftet werden kann. Auch der Beschluss zur Erhöhung des Ecktregelsatzes auf 420,-€ wird als zu gering kritisiert. Das Erwerbslosenforum kritisiert den Schulterschluss der Grünen mit den Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden, die vom Erwerbslosenforum als Profiteure des Neoliberalismus der letzten Jahre wahrgenommen werden.

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