Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Wendebachstausee
Dr. Knopek (FDP): Rückbau aus Sicherheitsgründen erforderlich
16.07.2010 Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, reagiert mit der aktuellen Pressemeldung unter anderem auf einen offenen Brief der Göttinger SPD-Ratsfraktion. erläutert. Gemäß verschiedener Gutachter, die vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz beauftragt wurden, soll für die vorgeschlagene Variante des Zweckverbands unter anderem eine Standsicherheit nicht gewährleistet sein. Deshalb könne aus Sicherheitsgründen der Wendebachstausee nicht erhalten bleiben. Gleichzeitig wolle sich Knopek dafür einsetzen, dass es zu einem erneuten Gespräch der Beteiligten komme.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Bundestagsabgeordneter der FDP, Dr. Lutz Knopek [ Homepage ]
Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, meldet - .Wendebachstausee: FDP weist Kritik an Umweltministerium zurück
16. Jul. 2010 - Der FDP-Kreisverband Göttingen hat die Kritik am niedersächsischen Umweltministerium in der Diskussion um die Zukunft des Wendebachstausees zurückgewiesen. Ein vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) beauftragtes Ingenieurbüro, Gutachter der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie Fachleute des Leichtweiß-Instituts für Wasserbau an der Universität Braunschweig sind zu der Einschätzung gelangt, dass bei der vom Zweckverband vorgeschlagenen Variante deutliche Unsicherheiten in Bezug auf Nachweisführung, Gebrauchstauglichkeit und Standsicherheit bestehen. Dies wurde auch dem vom Zweckverband♠ 1 beauftragten Ingenieurbüro in einem Fachgespräch im Frühjahr so mitgeteilt. "Die Entscheidung des Ministeriums ist eine rein fachliche, die der Sicherheit der Menschen in der Region die höchste Priorität einräumt", so die FDP-Kreisvorsitzende Christiane Brunk. Insbesondere der Verzicht auf eine massive Stahlbetonbauweise bei der Hochwasserentlastungsanlage werde als potentielles Sicherheitsrisiko gesehen. Der Zweckverband habe diese Kritik bisher nicht entkräften können.
"Ich werde mich bei Minister Sander dafür einsetzen, dass es noch einmal zu einem Gespräch aller Beteiligten und insbesondere der Fachleute und Experten kommt. Der Ball liegt dann beim Zweckverband, ohne jeden Zweifel nachzuweisen, dass die vorgeschlagene Konstruktion die Anforderungen der Talsperrenaufsicht und der entsprechenden Industrienormen erfüllt. Populistische Äußerungen von Herrn Bruns, Herrn Wedrins und Herrn Kuhlmann helfen dabei jedoch nicht weiter. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass diesen drei Herren kurzfristige politische Vorteile wichtiger sind, als die langfristige Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in den angrenzenden Wohngebieten", so die Erwiderung des FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Lutz Knopek auf einen offenen Brief der SPD-Ratsfraktion. Knopek betonte, der Erhalt des Wendebachstausees sei der Göttinger FDP immer eine Herzensangelegenheit gewesen. Dass dies nun aus fachlichen Gründen nicht möglich sei, bedauere man zutiefst.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠ 1) Ansprechpartner des Zweckverbands war zumindest 2007 Herr Kuhlmann.
Meldung aus 2007 zum Thema Wendebachstausee von Herrn Kuhlmann:
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Themenlinks
| Ältere Themenmeldung | Neuere Themenmeldung |
|---|---|
Berlin 14.07.2010 Stromtrasse |
Berlin 19.07.2010 Türproteste |
Göttingen, Göttinger Land 16.07.2010 Hitartikel |
Göttinger Land, Göttingen 13.07.2010 Weltklimaschutzbericht |
Politik, meinen, Wendebachstausee 14.07.2010 Wortbruch |
Politik 09.07.2010 Google-Street-View meinen 15.07.2010 Kreisfusionen Wendebachstausee 18.08.2010 Wendebachstausee |
Nachrichtenticker und Querverweise
| Ticker | Querverweise |
|---|---|
| Ältere Nachricht | Früheres |
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Hitartikel 16.07.2010 In der Woche vom 5.-11. Juli 10 wurden folgende Artikel besonders häufig nachgefragt: "Flöhe leben in Bettritzen, …"[2009], "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst" [2008[, "Schleichwerbung für FIFA während des Spiel Deutschland gegen Argentinien?[2010], "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden"[2009] "4.2. – Die Flippers"[2009], "13.6. – Mitmachen beim GMO (Göttinger Mitmach-Orchester)"[2009] und "Ideen-Archiv - Wie kann man mehr Arbeit schaffen?"[2010]. Wortbruch 14.07.2010 Die SPD Kreistagsfraktion zeigt sich enttäuscht darüber, dass die Entscheidung im Umweltministerium ohne Rücksprache mit den Beteiligten vor Ort erfolgte. Laut Meldung soll der niedersächsische Umweltminister Sander immer wieder betont haben, dass eine einvernehmliche Lösung mit den verantwortlichen vor Ort gesucht werden solle. Die jetzige Entscheidung zeigt den Wert dieses Ministerwortes. Nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion sprechen neben Hochwasserschutz auch der Naherholungswert und der Wert als Lebensraum für seltene Tierarten für den Erhalt des Wendebachstausees. Die SPD-Fraktion erwartet, dass sich jetzt auch verschiedene CDU-Lokalgrößen für den Erhalt des Wendebachstausees einsetzen. BAFöG 14.07.2010 Die niedersächsische Landtagsabgeordnete Gabrielle Andretta (SPD) verweist auf die Zahlen des statistischen Bundesamtes, wonach die Zahl der BAFöG-Empfänger zugenommen hat. Gleichzeitig kritisiert sie die Haltung der niedersächsischen Landesregierung, die eine Erhöhung der BAFöG-Sätze abgelehnt hat und lieber Geld in die leistungsorientierten Stipendien steckt, die sie auf Grund der Höhe von 300 Euro nur als nettes Zusatztaschengeld für die reichen Studenten betrachtet. Schulen 10.07.2010 Die Stadt Göttingen wendet laut Meldung in den Sommerferien insgesamt fast dreieinhalb Millionen Euro für die Sanierung, Modernisierung und Instandhaltung der Schulen auf. Als größter Posten wird dabei die energetische Sanierung der Lohbergschule angeführt, die ungefähr 10% der Investitionssumme in Anspruch nimmt. Die allgemeine Bauunterhaltung, also kleiner Reparaturen etc., wird für die Sommerferien mit zirka 250 k€ veranschlagt. Für die Modernisierung von Heizungsanlagen in Gymnasien und Grundschulen stehen fast 450 k€ als Etat zur Verfügung. Blindgänger 13.07.2010 Auf dem Göttinger Schützenplatz konnten von dem Suchteam keine Blindgänger entdeckt werden. Die Suche wird jetzt auf die Punkte ausgedehnt, wo im Boden nach den Erkenntnissen der neuen Luftaufnahmen vielleicht ein Blindgänger verborgen sein könnte. Gleichzeitig werden die Bauarbeiten auf dem Schützenplatz wieder aufgenommen. Auch kann der Schützenplatz, bis auf die durch den Bau bedingten Einschränkungen, wieder wie üblich genutzt werden. Offener Brief 14.07.2010 In einer Meldung berichtete das Göttinger Tageblatt, dass der Wendebachstausee auf Anordnung des FDP-geführten, niedersächsischen Landesumweltministeriums doch zurückgebaut werden soll. Die Ratsfraktion der SPD fordert in dem offenen Brief den FDP-Bundestagsabgeordneten Dr. Knopek auf, sich beim Parteikollegen für den Erhalt des wichtigen Göttinger Naherholungsortes einzusetzen. | |
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Freibäder 12.07.2010 Am letzten Wochenende (11.7.10) verzeichneten die drei Göttinger Freibäder knapp fünfundzwanzigtausend Besucher. Zum Brauweg kamen laut Meldung elftausend, nach Grone siebeneinhalbtausend und nach Weende sechstausend. Kanalsanierung 14.07.2010 In der Pressemeldung wird beschrieben, mit welchen Aktionen und Maßnahmen die Göttinger Entsorgungsbetriebe seit ihrer Gründung im Jahre 2009 die Kanalsanierung beworben haben und wer die Göttinger Entsorgungsbetriebe dabei unterstützt hat. Weiter nennt die Meldung einige allgemeine Gründe für die Kanalsanierung. Google-Street-View 09.07.2010 In einer Pressemeldung begrüßt der Landrat Reinhard Schermann die kritische Haltung der Justizministerkonferenz. Insbesondere begrüßt er auch die Gesetzesinitiative, in der zukünftig für die Speicherung und weitere Verarbeitung personenbezogener Daten ein wirksamer Schutz sichergestellt werden soll. Umfrage 09.07.2010 In einer Pressemeldung verweist die Techniker Krankenkasse auf einige Ergebnisse der Studie vom "Wissenschaftlichen Instituts der Techniker Krankenkasse für Nutzen und Effizienz im Gesundheitswesen" (WINEG). Insbesondere wird auf die unterschiedliche Selbstwahrnehmung von " Chronikern" und "Nicht-Chronikern" eingegangen. Während über die Hälfte der "Chroniker" die Krankheit als Schicksal wahrnehmen, sind die bei "Nicht-Chronikern" nur ein Drittel. Im Gegenzug glauben mehr als ein Drittel aller "Nicht-Chroniker", das eine ungesunde Lebensweise krank macht, während bei den "Chroniker" nur ein Viertel eine Krankheit als selbstverantwortet ansehen sollen. Weltklimaschutzbericht 13.07.2010 Der Göttinger Volkswirtschaftler Professor Stephan Klasen der Georg-August-Universität wird an der Erstellung des Weltklimaschutzberichtes als Koordinierender Author mitarbeiten. Er wird das Kapitel zu den volkswirtschaftlichen Folgen des Klimawandels für die Entwicklungsländer mitbetreuen. Der Weltklimaschutzbericht soll im Jahre 2014 erscheinen soll und beschäftigt sich neben den volkswirtschaftlichen Folgen des Klimawandel auch mit den naturwissenschaftlichen Grundlagen sowie denkbaren und möglichen Gegenmaßnahmen. |
Statements 22.06.2011 In einer Meldung nimmt Dr. Lutz Knopek, Bundestagsabgeordneter der FDP, zum Thema Kreislaufwirtschaftsgesetz Stellung. Er stellt dabei heraus, dass weder staatliche noch private Monopolstrukturen eine Preisstabilität bei den Müllgebühren gewährleisten. In einer zweiten Meldung weist er darauf hin, dass die niedersächsische Landesregierung in den kommenden Jahren insgesamt 5M€ für den Erhalt des Wendebachstausees investieren will. |