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CDU für Beibehaltung von eigenständigem Landkreis
17.01.2011 Die CDU Kreistagsfraktion spricht sich für ein Gutachten zur gemeinsamen Arbeitsgestaltung in Südniedersachsen aus. Gleichzeitig sprechen sie sich für den Erhalt des Landkreises Göttingen aus und unterstellen einen Zusammenhang zwischen der aktuelle Fusionsdiskussion und möglichen inneren Querelen bei der Northeimer SPD.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Kreistagsfraktion CDU [ Homepage ] (----)
Kreistagsfraktion der CDU - Koch und Güntzler wollen erfolgreichen und aussichtsreichen Landkreis Göttingen erhalten - Fusionsgutachten nur auf Basis des Göttinger Kreistagsbeschlusses
Den Erhalt des erfolgreichen, dynamischen und aussichtsreichen Landkreis Göttingen haben jetzt die Landtagsabgeordneten Lothar Koch und Fritz Güntzler (zugleich CDU-Kreisvorsitzender) in einer schriftlichen Pressemitteilung anlässlich der Fusionsüberlegungen des Landkreises Northeim nachdrücklich gefordert. Gleichzeitig erteilten sie der Bildung der von der SPD geforderten "verfassten Region" mit den Landkreisen Northeim und Osterode am Harz eine klare Absage. Der Landkreis Göttingen sei weder materiell noch substanziell in der Lage, die schwachen Landkreise Northeim und Osterode am Harz zu sanieren. Dies sei auch nicht dessen Aufgabe.
Weiter übten die CDU-Politiker massive Kritik an der von der SPD verursachten Chaos-Situation im Landkreis Northeim. "Offenkundig ist die Zerrissenheit der SPD bei der Aufstellung ihres Landratskandidaten das einzige Motiv, ein Gutachten für eine Fusion einzufordern. ♠1Denn bisher hat sich der Landkreis Northeim diesem Anliegen des Landkreises Göttingen verweigert. Wir bedauern sehr, dass FDP und Grüne dieses Spiel mitmachen", unterstrichen die Abgeordneten.
Güntzler und Koch betonten weiter, dass zur künftigen Arbeitsgestaltung in Südniedersachsen ein Gutachten erstellt werden sollte. Dies habe der Kreistag des Landkreises Göttingen bereits vor knapp einem Jahr beschlossen. Leider hätten die Landkreise Northeim und Osterode am Harz die Fortführung der Gespräche darüber mit dem Landkreis Göttingen aus unterschiedlichen Gründen verweigert. ♠2Der Göttinger Beschluss bleibe Grundlage für die weitere Vorgehensweise. Wenn der Landkreis Northeim einseitig und willkürlich bereits einen Gutachter ohne Beteiligung des betroffenen Landkreises Göttingen fasse, dann sei dies nicht nur ein unfreundlicher Akt, sondern vorn vornherein zum Scheitern verurteilt. "Der Krisenkreis Northeim bestimmt nicht die Bedingungen für ein Fusionsgutachten in unserem Raum", erklärten die Abgeordneten. Und wenn der Northeimer SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende bereits jetzt betont, dass in einer virtuellen Region sich Göttingen in der Minderheit befinde, dann fühlten sie sich in ihrer Position, den Landkreis Göttingen zu erhalten, nur bestätigt.
Weiter äußerten die CDU-Landespolitiker große Zweifel an der Objektivität des bestellten Gutachters. Denn dieser habe bereits in der Studie "Kommunalstrukturen in Niedersachsen" eine Zusammenlegung des Landkreises Osterode zum Landkreis Göttingen bzw. eine Großkreisbildung ohne substanzielle Begründungen vorgeschlagen. Das bedeute, dass das Ergebnis bereits programmiert ist. Dies sei nicht akzeptabel. "Hinzu kommt, dass in eine solide und seriöse Begutachtung die Ergebnisse der vom Land geplanten Funktionalreform einbezogen werden müssen", unterstrichen Güntzler und Koch.
Es müsse doch klar sein, welche Aufgaben künftig das Land, die Landkreise und die Städte und Gemeinden wahrzunehmen haben. Infolge dessen mache die Erstellung des Gutachtens bis zum 30. August 2011 gar keinen Sinn. Es sei folgenlos. "Die CDU ist nicht bereit, den Steigbügelhalter für die Verschiebung der Landratswahl zu spielen, nur weil sich die Northeimer SPD nicht auf einen Kandidaten einigen kann", betonten die CDU-Landespolitiker abschließend.Liste der redaktionellen Inline-Kommentare
♠1) Man frage sich, ob und wie diese Behauptung begründet wird. Man kann sich auch fragen, ob hier parteipolitische Taktik die Haltung bestimmt.
Bemerkenswert ist, dass in der Pressemeldung keinen Zielvorgaben gemacht werden und dass gleichzeitig der Landkreis Northeim mit Worten wie Chaos, Krise versehen wird.
Dr. Dieter Porth
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Kreisfusion 17.01.2011 Die Kreistagsfraktion von Die Linke spricht sich gegen eine Kreisfusion der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode (plus eventuell Holzminden) aus. Die Zusammenlegung von Strukturen löst nach Meinung der Fraktion keine Strukturprobleme, die sich aus einer Unterfinanzierung der Kommunen ergeben. Auch geben sie zu bedenken, dass Fahrtzeiten von einer Stunde den Bürgern nicht zuzumuten seien. Sie fordern stattdessen mehr Steuereinahmen für die Kommunen. Übernahme 17.01.2011 Mit einer Anfrage wandte sich die SPD Kreistagsfraktion an den Landrat. Mit dem Ablauf des Jahres 2010 wurde die Sozialhilfe neu organisiert und einige Aufgaben gingen an den Kreis über, die bislang durch abgeordnete Mitarbeiter der Gemeinden erledigt wurden. In einer Anfrage wollte die SPD-Kreistagsfraktion wissen, nach welchen Kriterien über die Übernahme von Mitarbeitern entschieden wurde. StadtRadiotipps 17.01.2011 Die hauptamtliche Redaktion hat für die werktägliche Woche vom 17.1. bis 23.1.11 Beiträge mit den Titeln „Universität und Forschung: Reihe ‚Das Geheimnis des Gelingens’“[Di. 8:35], „Kunst & Kultur: Die Göttinger Figurentheatertage“[Mi. 8:35] und „Stadt und Region: Das Grenzdurchgangslager Friedland nimmt jetzt auch Asylbewerber auf“[Fr. 8:35] vorbereitet. Wie jeden 2,3,4,5, Montag im Onat ist von 18:00 - 20:00 im Bürgerfunk die Sendung Mann-O-Mann zu erleben. Die Sendung wird Samstags wiederholt. Hochwasserschutz 17.01.2011 Die Werra führt Hochwasser und die Kleingartenlauben zeigen sich standfest. Nach dem Besuch vom niedersächsischen Umweltminister Sander und dessen Worte ist die Interessengemeinschaft „Blümer Werder“ optimistisch bezüglich des Fortbestands der Kleingartenkolonien. Die Sprecherin der Interessensgemeinschaft sieht optimistisch den kommenden Gesprächen entgegen, um darin Regeln für eine praktikable und dauerhafte Bewirtschaftung der Gärten zu vereinbaren. Internetgedichte 16.01.2011 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden für die Aktualisierung mit den Suchbegriffen „Gedicht Gestank“ gesucht. Dabei wurde unter anderem ein Gedicht über Angst, eines über Selbstmitleid, eines über ein Dufte-Munster oder auch eines über einen Spatz gefunden. Impressionen 15.01.2011 Nach der Schneeschmelze zeigt sich im Garten, wo die aktivsten Untermieter sind. Um auf Fotos die Mäusepfade erkennbar zu machen, muss man den Grünanteil hervorheben. Dann auch da wo Mäuse trampeln, bleibt kein Grün zurück. |
Kreisfusion 10.01.2011 In einer Pressemeldung nimmt die Kreistagsfraktion der SPD Stellung zur Entscheidung in Northeim, die Amtszeit von Northeimer Landrat ohne Wahl zu verlängern, um so die Bildung von Großkreisen voranzutreiben. Vor diesem Hintergrund kritisiert die SPD Fraktionsvorsitzende Jörg Wieland die Haltung des Landrates, wonach dieser durch sein Verhalten Göttingen unnötig isoliert und wonach gleichzeitig dieser die inhaltliche Umsetzung des Kreistagsbeschlusses vom 24.2.2010 nicht umsetzt. |
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Film-Fabrik 19.01.2011 Das Duderstädter Kino Film-Fabrik zeigt in der Woche vom 20.1. bis 26.1.2011 den Superheldenfilm „The Green Hornet“[3D], die Familienkomödie „Meine Frau, unsere Kinder und ich“ sowie das klamaukige Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“. Deli & Welttheater 19.01.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom 20.1. bis 26.1.2011 die Superheldenverfilmung „The Green Hornet“, das klamauike Animationsmärchen „Rapunzel - Neu verföhnt“ sowie die Abenteuer eines Bären in der Fabel „Yogi Bär“. Im Welttheater geht in „Der Tourist“ ein Mann einem schönen und hinterhältigen Weib auf den Leim. Demonstrationsaufruf 17.01.2011 In der Mailingliste „Schöner Leben Göttingen“ verbreitete die linke Gruppierung Redical M einen Aufruf zur Demonstration am 22.1.2011. Die Demonstration beginnt um 14:00 am Gänseliesel. Ziel der Demonstration ist der Protest gegen die Fahndung nach einem Linken, der wegen eines DNA-Tests gesucht wird. Der DNA-Test ist Teil eines Ermittlungsverfahrens wegen einen Böllerwurfes bei einer Demonstration. Gleichzeitig wird der Aufruf genutzt, um einen Paradigmenwechsel in der Staatsmacht einzufordern. Der Kommunismus wird als Leitbild ausgerufen. Stuttgart 21 17.01.2011 Die Rosa Luxenburg Stiftung Niedersachsen hat für den 21. Januar 2011 ein Vortrag zum Thema Stuttgart 21 organisiert. Im Zentralen Hörsaalgebäude (ZHG 001) wird eine alternative und preiswertere Planung für den Hauptbahnhof in Stuttgart vorgestellt werden. Gleichzeitig will der Vortrag die sieben Lügen zu Stuttgart 21 aufdecken, mit denen die eigentlich angestrebte Bahnprivatisierung und das Ziel der Immobilienspekulation verschleiert werden sollen. Windräder 17.01.2011 Der Kreisverband der Göttinger Grünen weist auf den Vortrag am 25.1.11 in Gieboldehausen im Hotel Niedersachsenhof hin. Der Geschäftsführer der Eichsfelder Windkraft-Interessen-Gemeinschaft GmbH wird über die Erfahrungen mit dem Windpark auf dem Roten Berg bei Reinholterode/Obereichsfeld berichten. Neben ihrer ökologischen Funktion helfen solche Windparks auch, das Geld in der Region zu halten. |