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Kommunalschulden
Ver.di gegen Zukunftsvertrag für Northeim

09.08.2011 Die Gewerkschaft ver.di schaltet sich in die Diskussion um den Zukunftsvertrag für Northeim ein. In ihrer Meldung stellt sie die Folgen für die Stadt Northeim plastisch heraus. Personalkürzungen, Schließung der Stadthalle, Wegfall von Kinderspielplätzen, … sind nur einige der Folgen, die der Northeimer zu erwarten hat.
[Das Dilemma der Pleite einer Kommune bleibt immer. Ob mit oder ohne Zukunftsvertrag: die Kämmerer der Kommunen müssen zu ausgeglichenen Haushalten zurückkehren. Dies bedeutet, dass man sich von Gewohnheiten trennen muss und den Menschen wieder mehr Freiheit zubilligen muss. Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Eine ähnliche Diskussion steht auch in Göttingen an, wobei sich das GSO und das Deutsche Theater dank ihrer vor den Sommerferien schnell geschlossenen Verträge ersteinmal gerettet haben, im Gegensatz zu vielen anderen Kultureinrichtungen, die auf die städtische Kohle angewiesen sind.
Man muss aber einfach einmal ehrlich sein: Wenn der Zukunftsvertrag kommt, dass wird es zahlreichen Veränderungen kommen. Wenn der Zukunftsvertrag nicht kommt, dann wird einige Jahre Später der Staatskonkurs kommen. Nach dem Konkurs wird die Stadt auch keine Kredite mehr bekommen und muss mit dem Geld auskommen, was die Stadt hat.
Die Konsequenzen der beiden Handlungsweisen sind also identisch. Die Pleitemanager in den Kommunen oder deren Nachfolger müssen lernen, mit dem Geld auszukommen, welches die Stadt einnimmt.
Eigentlich muss man nur eines fordern: Die Politik möge zur sozialen Marktwirtschaft zurückkehren. Die Soziale Marktwirtschaft hat ein Regelwerk, welches die Koexistenz von kleinen und großen Marktteilnehmern ermöglicht und welches die gemeinsamen Güter schützt und pflegt. Derzeit ist es aber so, dass die kleinen Marktteilnehmer immer mehr versklavt und gegängelt werden. Wir müssen wieder zu den Regeln zurückkehren, die uns ein Zusammenleben auf gleicher Augenhöhe in Freiheit ermöglicht hat. Dazu müssen die Menschen wieder mehr Freiheit bekommen und ihr Leben selbst regeln. Gleichzeitig müssen die Reichen wieder stärker in die Pflicht genommen werden, damit deren Vermögen auch wieder mehr dem Allgemeinwohl dient.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu ver.di Göttingen [ Homepage ]
 





Ver.di - Göttingen-Südniedersachsen – Der Zukunftsvertrag – ein unmoralisches Angebot des Landes! Mit dem vermeintlichen Goldregen wird Northeim für die Bürger noch unattraktiver

(Email vom 9.8.11) Göttingen, den 09.08.2011 -
Der Zukunftsvertrag – ein unmoralisches Angebot des Landes! Mit dem vermeintlichen Goldregen wird Northeim für die Bürger noch unattraktiver
ver.di schaltet sich in aktuelle Diskussion ein
In die Diskussion um den Zukunftsvertrag mischt sich abermals die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) ein. Christina Grewe, ver.di-Gewerkschaftssekretärin, kritisiert, dass sich auch die Stadt Northeim auf das vermeintlich unmoralische Angebot mit dem Land eingelassen hat. Damit wird der Bevölkerung suggeriert , dass durch den angekündigten Goldregen (Übernahme von 75% der Kassenkredite = 39 Mill. €) des Landes Rettung für die Kommune naht.
Verschwiegen wird jedoch, dass mit dem Zukunftsvertrag der Stadt Bedingungen aufgedrückt werden, die sie zu solch rigiden Einsparmaßnahmen zwingen, dass ein Leben in den Stadt nicht mehr lebenswert erscheint. Die Stadt NOM soll nämlich die sogenannten freiwilligen Leistungen auf 3% der ordentlichen Aufwendungen reduzieren!
Konkret besteht die Gefahr, dass:
  1. in der Kernstadt sieben Kinderspielplätze geschlossen werden;
  2. bei Unterschreitung von festgelegten Kinderzahlen Kindergärten und Grundschulen in den Ortschaften geschlossen werden;
  3. der Theaterring letztmalig in der Spielzeit 2011/2012 von der Stadt Northeim durchgeführt wird;
  4. ab 2014 die Schließung der Stadthalle droht, wenn sich kein privater Betreiber hierfür findet;
  5. die Jugendarbeit im Jugend- und Kulturzentrum "Alte Brauerei" massiv zurückgefahren wird;
  6. die Stellen in der Stadtverwaltung um 25% bis zum Jahr 2015 reduziert werden.
So wie auch in Sachen Steuerlast der Northeimer Bürger und Betriebe schon eine Grenze erreicht scheint: Northeim erhebt schon heute mit die höchsten Hebesteuersätze im ganzen Land Niedersachsen.
Nicht nur der Wegfall von Leistungen (fest stehen zum Beispiel schon weniger Vorlesungen in der Bücherei!), sondern auch erhöhte Beiträge und Eintrittspreise wären eine weitere Folge.
Auch bei den Pflegestandards für die Grünflächen/Park-, und Sportanlagen gibt es schon jetzt deutliche Abstriche im gesamten Stadtgebiet und den Ortschaften,(verursacht durch massiven Personalabbau und Verzicht auf den Einsatz der sich über Jahre bewährten Saisonkräfte. Damit verschlechtert sich auch schon der erste Eindruck, den die Stadt Northeim auf Bürger und Besucher macht, immer weiter.
Ein weiterer Bereich, in dem die bereits jetzt bestehende Personalknappheit direkte Auswirkungen auf die Bürger hat, sind die städtischen Kindertagesstätten. Durch nicht ausreichende Vertretungsstunden wegen zu geringer Anzahl an Vertretungskräften kann der Betrieb oft nur unter Schwierigkeiten aufrecht erhalten werden. Hier gerät der eigentliche Bildungsauftrag in Gefahr.
Aber auch im Rathaus wird der bereits seit Jahren praktizierte Stellenabbau (seit 1991 von 450 auf heute 264 Stellen) deutlich. Dieser ging mit einer Arbeitsplatzverdichtung einher, die ein nicht mehr vertretbares Niveau angenommen hat. Zum anderen werden sich Bearbeitungszeiten verlängern und MitarbeiterInnen nicht mehr in gewohnter Weise erreichbar.
"Besonders kritikwürdig halten wir den Druck, den damit das Land auf die Stadt ausübt, städtische Einrichtungen zu privatisieren wie z. Bsp. bei der Stadthalle!," so Grewe weiter, "und auch dass das "noch verwertbare Vermögen" wie das Bootshaus veräußert werden soll, (damit sich andere eine goldene Nase damit verdienen). Das bringt zwar kurzfristig Geld in die Stadtkasse, aber nur einmalig und stellt zudem keine Lösung der Finanzprobleme dar, ganz im Gegenteil!"
So wie auch die Übertragung von Aufgaben auf die Ortschaften keine Lösung darstellt, sondern lediglich eine Verlagerung des Problems "nach unten".
"Wie soll die Stadt Northeim, die aufgrund der Lage im strukturschwachen südniedersächsischem Raum bereits mit den Folgen der Demografie zu kämpfen hat, mit der katastrophalen finanziellen Lage, die auch das Land Niedersachsen und der Bund zu vertreten haben, weiterhin eine lebenswerte Stadt für Jung und Alt bleiben?",
das fragen sich auch die ver.di-Vertrauensleute der Stadt.
Für sie bedeutet der Zukunftsvertrag keine gute Zukunft, sondern eher eine deutliche Abwärtsspirale der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine adäquate Antwort auf PISA und Fachkräftemangel jedenfalls ist es nicht, Kultur-,Bildungs-,Betreuungs-,Freizeit-und Sportangebote zu kürzen und zu streichen und schon gar nicht eine Lösung des strukturellen Finanzmisere.
Es wird so getan, als hätten die Gemeinden in der Vergangenheit nicht haushalten können oder nicht genug gespart. Dabei jagt allerorten ein Haushaltskonsolidierungskonzept(HSK) das nächste und dennoch spitzt sich die finanzielle Lage die Kommunen insgesamt bundesweit weiter zu. Und das ist deshalb so, weil das finanzielle Desaster nicht hausgemacht ist, sondern strukturelle Ursachen hat!
Seit über 10 Jahren haben Bundesregierungen jeder Couleur die Gemeindekassen ausgeblutet. Durch Umverteilung der Lasten von oben nach unten sind mit der Steuergesetzgebung in den letzten Jahren jährlich den Kommunen 30 Milliarden €uro entzogen wurden!
Das alles ging zulasten von BürgerInnen und Beschäftigten und ist nicht mehr hinnehmbar. Mit diesem Zukunftsvertrag wird die Politik der Umverteilung von oben nach unten unvermindert fortgeführt. "Einer solchen andauernden Politik erteilen wir eine klare Absage!
Damit muss es ein Ende haben, wenn man den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft nicht gefährden will", so Grewe gegenüber der Presse.
Statt einige wenige Kommunen zu entlasten, brauchen alle Kommunen Entschuldungshilfen z. Bsp. im Rahmen eines Rettungsschirmes, ohne strangulierende Bedingungen.
Zum anderen bedarf es einer generellen Neuordnung der Gemeindefinanzen
  1. mit ausreichend finanzieller Ausstattung der Kommunen (wirkliche Gemeindefinanzreform!)!
  2. mit der Möglichkeit des Erhalt´ s und des Ausbaues Öffentlichen Infrastruktur
Bei näherer Betrachtung des "Zukunftsvertrages" fällt auf, dass neben dem Ausverkauf der Kommunen auch die kommunale Selbstverwaltung an den Rand gedrängt wird und das unter ihrer eigenen Mithilfe. Dabei sollten die Kommunalpolitiker doch viel eher an einer anderen Finanzausstattung interessiert sein und diese auch bei ihren Parteipolitikern auf der Bundes –und Landesebene massiv einfordern, als sich von so einem unmoralischen Angebot ködern zu lassen!

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Media-Control
536k Zuschauer wollten Schlümpfe sehen

09.08.2011 Am vergangenen Wochenende kamen insgesamt 536k Besucher in den neuen Film „Die Schlümpfe“. Der Film "Harry Potter" musste damit seinen Spitzenplatz aus der Vorwoche abgeben. Er sackte mit 333k Besuchern laut Media Control auf Platz 2 ab.
[[333k Zuschauer = 333 Kilo Zuschauer = dreihundertdreiunddreißigtausend Zuschauer]]

Filmfabrik
17.8. - Preview „Captain America - The First Avenger“

09.08.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 11.8. bis 17.8.11 die Komödie „Der Zoowärter“, die Romanze „Bad Teacher“ sowie die beiden 3D-Filme „Die Schlümpfe“ und „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“. Als Preview wird am Mittwoch der Superheldenfilm „Captain America - The First Avenger“ gezeigt.

Neue Schauburg
Ab 11.8. - „Planet der Affen - Prevolution“

09.08.2011 Das Kino Neue Schauburg in Northeim zeigt in der Woche vom 11.8. bis 17.8.11 die Erzählung über „Die Schlümpfe“ und die Animationsfabel „Cars 2“. Beide Filme können je nach Termin als 2D oder als 3D-Film genossen werden. Weitere Filme im Programm sind die Komödie „Resturlaub“ sowie der neu anlaufende Science Fiction „Planet der Affen – Prevolution“. Im Rahmen des Kinderschutzbund-Kinos gibt es die Abenteuer der Kinderbande „Vorstadtkrokodile 3 - Alle für einen!“ auf der Leinwand zu erleben. Als Filmkunst wird am Dienstagabend die Komödie „Beginners“ gezeigt.

Deli & Welttheater
Ab 11.8. - „Planet der Affen - Prevolution“

09.08.2011 Das Einbecker Welttheater zeigt in der Woche vom 11.8. bis 17.8.11 nachmittags „Die Schlümpfe“ und abends den neu anlaufenden Film „Planet der Affen – Prevolution“. Im Kino Deli sind in dem Zeitraum die Animationsfabel „Cars 2“ sowie die Komödie „Brautalarm“ zu erleben.

Schiller-Lichtspiele
„Die Schlümpfe” in 3D-Qualität

09.08.2011 Das Kino Schiller Lichtspiele in Hann. Münden zeigt in der Woche vom 11.8. bis 17.8.11 die Abenteuer der blauen Wichtel in „Die Schlümpfe“[3D] und die behaarten Menschennachfolger in „Planet der Affen – Prevolution“. Als Filmkunst wird am Mittwoch die Doku „Die Nordsee von oben“ gezeigt.

CinemaxX
Ab 11.8. – „Die Anonymen Romantiker“

09.08.2011 Das CinemaxX zeigt in der Kinowoche vom 11.8. bis 17.8.11 im 3D-Kino die Animationsfabel „Cars 2“, die Abenteuer von „Die Schlümpfe“, den Zaubererfilm „Harry Potter und die Heiligtümer des Todes - Teil 2“ sowie den Superheldenfilm „Green Lantern“. Neu anlaufen werden im 2D-Kino die Schüchternen-Romanze „Die Anonymen Romantiker“, der actionreiche Film „Planet der Affen: Prevolution2 sowie die Komödie um eine Midlifge-Krise „Resturlaub“. Weiter im Programm sind unter anderem der actionreiche Science-Fiktion „Super 8“, der Girly-Film „Plötzlich Star“ oder auch die Komödie „Der Zoowärter“. Als Preview kann man auf der Leinwand die Romanze „Crazy, Stupid, Love“ sowie „Midnight in Paris“ erleben. Als Filmkunst wird am Mittwoch die Erzählung „Polnische Ostern“ gezeigt.

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Journalistenpreis
Preis für Online-Berichte für Innovationen und Trends

10.08.2011 Ein Versicherungskonzern lobt einen Journalistenpreis aus. In dem aktuellen Wettbewerb sollen Artikel mit Preisen bedacht werden, die in den Themenbereich „Innovationen“ bzw. „Trends“ gehören. Die Bereichsdefinitionen sind eher weit gefasst. Die Arbeiten müssen im Zeitraum vom 1.9.2010 bis 31.8.2011 im Internet veröffentlicht worden sein.
[Einen ähnlichen Preis hat der Konzern schon einmal ausgelobt. Welche Ziele verfolgt der Konzern mit diesem Preis? Dr. Dieter Porth]

Termine – Indoor-Altstadtfest [?]
Programm fürs 5. Göttinger Indoor-Altstadtfest – Vorverkauf läuft

10.08.2011 In diesem Jahr findet zum fünften Mal das Göttinger Indoor-Altstadtfest statt. Die ersten Konzerte beginnen schon um 19:00. Eintrittsbandchen sind im Vorverkauf zum Beispiel bei den beteiligten Gaststätten Apex, Cartoon, Diva Lounge, Deja Vu, Electric Note, Exil, Irish Pub, Nörgelbuff, Stilbrvch, die St. Johannis-Kirche und die Tangente zu erwerben. Für die meisten der aufgezählten Gaststätten übernahm dabei der Verein "Kreuzberg on Kultur" das Booking der Künstler.
[
Langzeitmeldung der Redaktion.]

Gerechtigkeit
gleiche Absicherung für alle: GSO und DT als Fördervorbild

10.08.2011 Die Initiative „Bündnis Lebenswertes Göttingen" hatte für den 6.8.11 einen Stand auf dem Göttinger Marktplatz organisiert. Die Initiatoren fordern einen „Rettungsschirm für Göttingen“, da wegen dem Zukunftsvertrag vielen Göttinger Einrichtungen aus den Bereichen Soziales, Kultur, Jugend, Umwelt, Freizeit Kürzungen im Stadtetat drohen. Die Initiative fordert einen Bestandsschutz die Einrichtungen, so wie ihn das Deutsche Theater und das Göttinger Symphonie-Orchester mit ihren Verträgen schon bekommen haben. Bis zur Kommunalwahl am 9.11.11 kündigt die Initiative jeweils für die Samstage weitere verschiedene öffentliche Aktionen an.

Event - Kulturbahnhof Uslar
14.8. – Puppentheater in Uslar

09.08.2011 Im Kulturbahnhof Uslar zeigt das Buchfinktheater am Sonntag den 14.8.11 ab 15:00 ihr Stück „Josephine und Parcival - Die Abenteuer der Sau aus der Unterkuhle“. Das Puppentheater ist für Kinder ab 5 Jahren geeignet.

Sorgenhilfe
Erwachsene und Jugendliche als Berater gesucht

09.08.2011 Das Kinder- & Jugendtelefon Göttingen e.V. weist auf ihren Ausbildungskurse hin, in welchem sich Jugendliche bzw. Erwachsene zum ehrenamtlichen Telefonberatern für die Nummer gegen Kummer (0800 / 111 0 333) ausbilden lassen können. Am 25. August 2011 ab 18:00 findet im Gemeindesaal der Albani-Gemeinde ein unverbindlicher Informationsabend statt. Interessierte sind herzlich willkommen.

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