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Kreisfusion
SPD & Grüne: Größe ermöglicht Spezialisierungen und damit Effizienz

19.05.2012 In einer ausführlichen Mitteilung erläutern die Göttinger SPD Kreistagsfraktion und die Göttinger Kreistagsfraktion der Grünen ihre Gründe für die angestrebte Kreisfusion und der bewusst gewollten Größe. Durch die Größe will man mehr Fördergelder einwerben und die Spezialisten zusammenhalten. Auch wollen beide Fraktionen mit der Fusion die Zersplitterung der Region überwinden. In der Meldung findet sich auch die Aussage, dass das Land Niedersachsen eine Fusion erzwingen wollen könnte.
[Woran darf der Bürger erkennen, dass die Fusion erfolgreich war? Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Auf die zurückgehende Zahl der Einwohner kann man mit zwei unterschiedlichen Strategien reagieren. Mit der schrumpfenden Verschmelzen im Stil einer Fusion (SPD und Grüne) oder mit der Verflachung von Hierarchien und der Ausweitung von Verantwortungsbereichen (CDU). Bei einer Fusion im Vergleich zu einer Verflachung der Hierarchien kann man Arbeitszeit einsparen, weil die Fachkräfte spezialisiert sind. Bei der Verflachung von Hierarchien im Vergleich zu einer Fusion kann man Arbeitszit einsparen, weil man wegen mächtigerer Verwalter langwierige Absprachen und Machtkämpfe innerhalb der Verwaltung häufiger vermeiden kann.
Die obige Auflistung macht deutlich, dass eine Fusion mit Risiken behaftet ist. "vielfach werden die Integrationskosten unterschätzt und die Synergieeffekte überschätzt", hat Jansen in seinen Forschungen festgestellt. (Link zu einem Buch über Fusionen in der Wirtschaft) In der Wirtschaft endet so manche Fusionen im Fiasko oder in der Wiedertrennung (Daimler & Chrysler). In der Wirtschaft werden meist nur zwei Konzerne fusioniert und nicht drei wie im Falle Osterode, Northeim und Göttingen drei.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: unbenannter Veröffentlicher [ keine Homepage ]
 





Kreistagsfraktion der SPD & Kreistagsfraktion der Grünen: - SPD und Grüne werben für Kreisfusion - Gemeinsames Argumentationspapier vorgelegt

(Email vom 18.5.12)
Die Kreistagsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben erneut für unvoreingenommene Fusionsgespräche der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode geworben und ein gemeinsames Argumentationspapier zur Kreisfusion vorgelegt. Sie weisen die von Union und Linkspartei erhobenen Vorwürfe als "parteipolitischen Kleinkrieg" zurück und fordern auf, sich der letztmöglichen Chance eines freiwilligen Zusammenschlusses nicht länger zu verschließen und konstruktiv die Zukunft Südniedersachsens zu gestalten.
Der nachweislich tief greifende demografische Wandel mit deutlich sinkenden Bevölkerungszahlen, der zunehmende Fachkräftemangel und die bisherige Zersplitterung der Wirtschaftsförderung und Regionalplanung lasse keinen anderen Schritt zu, als der Zusammenschluss der drei Landkreise. Vorhandene Kooperationen wie z.B. der Abfallzweckverband seien die "tragfähige Grundlage für mehr", ersetzen die Fusion aber auf keinen Fall. Die in Aussicht gestellte Entschuldungshilfe in Höhe von etwa 103 Millionen Euro sei der richtige Anreiz, um die erforderlichen Grundsatzbeschlüsse mit dem nötigen Tempo auf den Weg zu bringen.
SPD und Grüne weisen darauf hin, dass es bei den Personalkosten erhebliche Synergieeffekte geben werde, "die durch keine falsche Behauptung aus der Welt zu schaffen ist". Auch die Behauptung, durch eine Fusion werde die Kreisumlage zwangsläufig steigen, sei falsch. Im Gegenteil sei die Kreisfusion eine Voraussetzung dafür, mit einer durchschnittlichen Kreisumlage auszukommen. In dem Sechs-Punkte-Papier von SPD und Grünen heißt es: "Es spricht viel dafür, dass die Kreisumlage ohne Fusion steigen müsste."
In der Anlage stellen wir Ihnen unser Papier für Ihre Berichterstattung zur Verfügung.

gez. Wieland und Worbes

Kreisfusion: Dichtung und Wahrheit

Am 25. April 2012 haben im Kreishaus Göttingen 40 Hauptverwaltungsbeamte und ehrenamtliche Kommunalpolitiker aus den Landkreisen Göttingen, Northeim und Osterode am Harz sowie der Stadt Göttingen erstmals konkret über Eckpunkte einer Fusion der südniedersächsischen Landkreise gesprochen. Diese Annäherung soll spätestens Ende Juni in konkrete Verhandlungen münden, sobald sich der Landkreis Osterode orientiert hat. Schon vor Aufnahme dieser Verhandlungen versucht die CDU, einen parteipolitischen Kleinkrieg zu entfachen. Neben dem Vorwurf der Lüge operiert ein Arbeitskreis "Kreisfusion" mit grob fehlerhaften Zahlen. Die Dagegen-Inszenierung wird orchestriert von einigen Bürgerinitiativen, die der Einfachheit halber einfach von der CDU abschreiben.

1. Warum wir die Fusion wollen

1.1. Wir müssen den demografischen Wandel gestalten

Die Prognosen für die Bevölkerungsentwicklung sind extrem negativ. Die drei Landkreise werden 2030 bei gleichzeitigem Altersanstieg rund 80.000 Einwohnerinnen und Einwohner verlieren (im Vergleich zu 2008). Die einzelnen Landkreisverwaltungen werden immer weniger in der Lage sein, steigende Anforderungen zu erfüllen, etwa notwendige Spezialisierungen. Steigende Verwaltungskosten müssten durch höhere Gebühren und Hebesätze für jeden Bürger spürbar umgelegt werden. Wir dürfen nicht auf höhere Instanzen warten, sondern wir müssen selber handeln.

1.2. Der Fachkräftemangel bedroht unsere Region

Der Fachkräftemangel bereitet den Betrieben zunehmend erhebliche Probleme und bedroht den Wohlstand der Region.

1.3. Zersplitterung hemmt die regionale Entwicklung

Die jetzige kleinteilige Struktur der Wirtschaftsförderung und Regionalplanung hemmt die regionale Entwicklung und verhindert einen regionalen Standortkonsens. Die Zersplitterung führt zu mangelnder Durchsetzungsfähigkeit gegenüber Bund und Land. Die Fördermittelbilanz ist weit unterdurchschnittlich. Wir brauchen mehr politisches Gewicht!

1.4. Vorhandene Kooperationen als Grundstein

Die Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode sind sozial, ökonomisch und historisch stark miteinander verbunden. Sie arbeiten in 70 Kooperationen, etwa beim Abfallzweckverband, beim ÖPNV und beim Regionalverband eng zusammen. Es gibt eine gemeinsame Arbeitsmarktregion und eine gemeinsame Raumordnungsregion. Die Pendlerströme des südniedersächsischen Raums sind stark auf das Oberzentrum Göttingen ausgerichtet.

2. Warum wir die Fusion jetzt wollen

2.1. Entschuldungshilfe als Impuls

Mit dem "Zukunftsvertrag" des Landes und der kommunalen Spitzenverbände steht bis zum 31. März 2013 (Meldeschluss) ein finanzpolitisches Instrument zur Verfügung, das eine Fusion bewusst belohnt und für die beteiligten Landkreise eine Entlastung in Höhe von bis zu 75 Prozent der bis Ende 2009 aufgelaufenen Kassenkredite (ca. 103 Mio. Euro) verspricht. Das darf nicht unterschätzt werden, weil es bei den jetzigen extrem niedrigen Zinssätzen

Tabelle 1 Gründe für die Fusion

Die CDU behauptet Wahr ist vielmehr
Für die Fusion werde als Argument nur der Zukunftsvertrag genannt Wir wollen die Fusion aus den oben genannten inhaltlichen Gründen 1.1. bis 1.4.
Wenn wir die Frist des Zukunftsvertrages einhalten, werden wir wegen der Fusion erheblich finanziell entlastet. nicht bleiben wird. "Basel III" wird nicht entschuldete Landkreise mit Risikoaufschlägen belasten. Durch die Entschuldungshilfe entstehen Entlastungen durch Zins- und Zinseszinseinsparungen in 5 Jahren von 13,5 Millionen Euro. Nach 10 Jahren sind die Entlastungen kumuliert bei 28,8 Mio. Euro angelangt.


2.2. Wer nicht fusioniert, der wird fusioniert

Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass wir nur jetzt noch die Gelegenheit haben, die Fusion nach unseren Vorstellungen auf den Weg zu bringen. Sollte dies nicht gelingen, so werden wir schon bald gezwungen, Neugliederungen nach den Vorstellungen des Landes zu erdulden. Wenn wir nicht handeln, schafft das Land die Fakten.

3. Keine Einsparung von Personalkosten?

3.1. Die CDU manipuliert die Personalzahlen

Die CDU behauptet, der Landkreis Göttingen weise einen vergleichsweise niedrigen Personalbestand von 33 Beschäftigten auf 10.000 Einwohner auf. Damit soll jeder denken: "Uns geht es gut, die anderen sollen sich gefälligst selbst aus dem Schlamassel ziehen." Doch bedient sich die CDU dafür einer Manipulation. Sie zählt nur die Personalstellen der Kreisverwaltung, lässt die Tatsache, dass die Stadt Göttingen die meisten Kreisaufgaben in eigener Verantwortung und mit eigenem Personal ausführt, unter den Tisch fallen (420 Stellen).
Tabelle 3 Fehlerhafte Stellenberechnung
Die CDU behauptet Wahr ist vielmehr
33 Beschäftigte auf 10.000 Einwohner 50 Beschäftigte auf 10.000 Einwohner (Landkreis Northeim: 48 auf 10.000 Einw.)


3.2. Synergien durch größere Verwaltungseinheit

Die CDU behauptet, es gäbe durch die Zusammenlegung der drei Kreisverwaltungen keine Synergien. Tatsächlich rechnen alle Kreisverwaltungen mit einem Potential von mindestens 1/3 der Führungskräfte und Querschnittsbereiche aus. Eine sehr konservative Rechnung von 4 Prozent Reduktion ergibt ein Stellen-Minus von 35 beim LK Göttingen, 27 beim LK Northeim und 18 beim Landkreis Osterode. Die Personalkosteneinsparung des Großkreises läge damit bei mindestens 4,3 Mio. Euro jährlich. Mittelfristig ist von einer Personalkostenersparnis in Höhe von 10 Prozent auszugehen, langfristig sogar in Höhe von 15 Prozent, da neben der "Fusionsdividende" fallbezogene Personal- und Sachkosten zurückgehen werden.
Tabelle 2 Geteilte Ent- und Belastung?
Die CDU behauptet Wahr ist vielmehr
Durch die Entschuldungshilfe des Zukunftsvertrages würden nur die Landkreises Northeim und Osterode entlastet, der Landkreis Göttingen hingegen belastet. Durch die Bildung eines Großkreises gehen alle Rechte und Pflichten der alten Landkreise auf die neue Einheit über. Liquiditätskredite der 3 Landkreise zum 31.12.2009: 141 Mio. Euro Entschuldungshilfe für den neuen Großkreis: ca. 103 Mio. Euro Restbetrag: 38 Mio. Euro


3.3. Kleine Einheiten benachteiligt

Beklagt wird die Stellenbilanz des Landkreises Osterode mit 59 Beschäftigten auf 10.000 Einwohner. Die Erklärung ist einfach: Kleine Einheiten können weniger differenzieren als große, sind also gezwungen, zur Erledigung vielfältiger Aufgaben mehr Personal zu beschäftigen als in einer größeren Einheit nötig wäre. Das spricht klar für eine größere Verwaltungseinheit durch Fusion.

3.4. Keine Entlassungen

Behauptet wird, dass die Zielmarken bei der Personalkostenreduzierung nur erreicht werden könnten, wenn betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen würden. Allein der hohe Altersschnitt des jetzigen Personals macht deutlich, dass diese Gefahr nicht besteht, weil viele Mitarbeiter bald den Ruhestand erreichen. Wir haben betriebsbedingte Kündigungen grundsätzlich ausgeschlossen.

4. Kreisumlage

Die CDU behauptet schon vor Beginn der Fusionsverhandlungen, der neue Großkreis werde seine Gemeinden mit einer spürbar höheren Kreisumlage belasten. Das ist reine Erfindung. Tatsache ist: Die Kreisfusion bietet die Chance, eine langfristig leistungsfähige Gebietskörperschaft zu bilden. Das ist die Voraussetzung, mit einer niedrigen Kreisumlage auszukommen. Unwirtschaftlich kleine Verwaltungseinheiten können dagegen eher zu einer Erhöhung der Kreisumlage führen. Einfacher gesagt: Es spricht viel dafür, dass die Kreisumlage ohne Fusion steigen müsste. Seriöse Aussagen können erst gemacht werden, wenn sich der neue Landkreis konstituiert und der Finanzbedarf anhand aktueller Zahlen ermittelt wurde.

5. Bürgernähe und räumliche Dimension

5.1. Zu wenig Kreistagsabgeordnete?

Die CDU behauptet, dass die Anzahl von 70 Kreistagsabgeordneten eines zusammengeschlossenen Landkreises gemäß niedersächsischer Kommunalverfassung eine weitere (!) Entfernung des Landkreises von den Menschen bedeute. Außer der bloßen Zahl liefert die CDU keinerlei Belege. Digitale Kommunikation, digitale Sitzungs- und Verwaltungsorganisation sowie basisdemokratische Beteiligungsformen in der Gemeinde vor Ort spielen für die Union offenbar keine Rolle – die mit der Kreisfusion beabsichtigte Stärkung der Gemeinden offenbar auch nicht.

5.2. Größe ist kein Mangel

Eine Fläche von 3020 Quadratkilometern des neuen Kreises (einschließlich gemeindefreier Gebiete) ist für die CDU negativ belegt. Wir dagegen sagen: Wir wollen groß und stark sein, um gegenüber Bund und Land mehr Gewicht zu bekommen. Der niedersächsische Landkreis Emsland hat eine Ausdehnung von 2881 Quadratkilometern. Vor der Fusion aus den Kreisen Aschendorf-Hümmling, Meppen und Lingen im August 1977 galt das Emsland als rückständig. Heute zählt der Landkreis Emsland zu den vorbildlich organisierten, zukunftssicheren und wirtschaftlich stabilen Gebietskörperschaften. Übrigens: Der dortige Kreistag besteht aus 66 gewählten Mitgliedern (+ Landrat).

6. Die Bürgerinnen und Bürger reden mit

Behauptet wird leider auch, die Kreisfusion solle an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei durchgedrückt werden. Der Kreistag hat am 2. Mai 2012 das Gegenteil beschlossen. Bestandteil des Konzepts für eine umfassende Bürgerbeteiligung sind gedruckte und digitale Veröffentlichungen des Landkreises, Aktivitäten der Parteien, Interessenverbände und Bürgergruppen sowie wissenschaftliche fundierte Umfragen und eine noch näher festzulegende Bürgerabstimmung.

Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen im Kreistag Göttingen im Mai 2012

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Umfragenqualität
CDU veröffentlicht Gegenumfrage zur NDR-Umfrage

18.05.2012 Der NDR hat die Ergbnisse einer sogenannten Sonntagsumfrage veröffentlicht. Die CDU ist nun sauer auf den NDR, weil die Ergebnisse die CDU schlecht aussehen lassen. Sie zieht die Glaubwürdigkeit der Umfrage in Zweifel und verweist auf ihre selbst in Auftrag gegeben Umfragen, die sie besser aussehen lassen. Gleichzeitig behaupten sie in der Meldung, dass die schlechten Ergebnisse zustande kamen, weil die CDU in Nordrhein-Westfahlen richtig peinlich verloren hat. Die Redaktion hat den CDU-Meldungen und der NDR-Meldung eine kurze Übersicht inklusive eines Links beigefügt. Der Link listet die Umfrageergebnisse und das Wahlergebnis auf. Bei Betrachtung der Tabelle kommt die Redaktion zu der Folgerung, dass die Sonntagsumfragen per Telefon oder Online heute wegen Hartz IV und anderer Entwicklungen nicht mehr repräsentativ sind.
[Die Reaktion der CDU ist peinlich. Souveräne Politiker reagieren anders, denke ich. Dr. Dieter Porth.]

Public Viewing
23. Mai – Opernmitschnitt, moderierte Shows und mehr

18.05.2012 Die Göttinger Händelgesellschaft weist auf das Public Viewing am Mittwoch in der Lokhalle hin. Neben dem vollen Mitschnitt der Händel-Oper "Amadigi" wird am 23.5. ab 18:00 auch ein reichhaltiges Rahmenprogramm geboten. Übrigens kann man Fotos vom Public Viewing auf beim Fotowettbewerb der Händel-Festspiele bis zum 31. Mai einreichen. Eine der drei Kategorien heißt explizit Public Viewing 2012. die beiden anderen Kategorien heißen „Händel-Festspiele 2012“ und „Familientag 2012“. Für Kinder gibt es zusätzlich die Kategorie "Händel 4 Kids!".

Fusionskritik
Linke: Ablehnung der Kreisfusion wegen Bürgerfeindlichkeit

18.05.2012 Die Göttinger Linke ist froh über die ablehnende Haltung vieler Osteröder zur Kreisfusion mit Göttingen. Laut Gerd Nier sind aber auch die Göttinger Befürworter unsicher, was die Akzeptanz einer Kreisfusion durch die Bürger angeht. Wenn sie sich sicher wären, würden sie nach Meinung der Linken eine Volksbefragung durchführen lassen. Die Göttinger Linke hofft, dass ein laufendes Bürgerbegehren die Politik zur Durchführung einer Volksbefragung zwingt.
["Fusion" leitet sich von dem Partizip des lateinischen Verb "fundere". Das Partizip kann zwei Bedeutungen haben. Es kann "gegründet" oder aber auch "vergeudet" heißen! Welche Wortbedeutung wohl die geplante Kreisfusion treffender beschreibt? Dr. Dieter Porth]

Umzug
Büro der Bürgerstiftung in neuen Räumen

18.05.2012 Das Büro der Bürgerstiftung Göttingen zieht in die Lange Geismarstraße 71 um. Die Bürgerstiftung bereitet derzeit ihr 2. Bürgerfrühstück vor.

Baustopp
Brutschutz für Feldlerche hat Vorrang

18.05.2012 Ein unabhängiger Vogelkundler (Ornithologe) hat auf dem Gelände vom Gewerbezentrum III mehrere Niststandorte der Feldlerche nachgewiesen. Die Stadt hat reagiert und den Bereich gesichert, um den nistenden Feldlerchen für die gesamte Brutzeit eine ungestörte Brutpflege zu ermöglichen.

Hitartikel
Platz 4 – "Soundcheck Festival vom NDR 2 am 14. & 15. September in Göttingen"

17.05.2012 In der Woche ab dem 7. Mai 12 kamen folgende Artikel unter die besten Acht: 1) '4.- 6. Mai - Endlich wieder ein Zirkus in der Stadt', 2) 'Di. 18:00 – "Der Wahrheitsbegriff der Kritischen Theorie" und weiteres', 3) '"Hart am Wind" – Theaterfestival vom 2. bis 6. Mai', 4) 'Grüne: aus fünf mach drei (plus zwei)', 5) '"Zu viele Köche verderben den Brei" – bei Gesellschafts- oder auch Ökosystemen', 6) 'Do. ab 19:00 - "Der Greifer" im EKW', 7) 'Veranstaltungen im Rahmen der Aktionswoche "Zivilklausel"', 8) '"Elektronik wird zunehmend gedruckt werden, und Printmedien werden elektronisch sein."' Unter allen Artikeln kam mit 39 Zugriffen der Pressekonferenzbericht " Soundcheck Festival vom NDR 2 am 14. & 15. September in Göttingen" auf Platz 4.

Neuere Nachricht

Theater der Nacht
Sa. & So. – "der Vogelkopp"

21.05.2012 Das Northeimer „Theater der Nacht“ präsentiert am Samstagabend (26.5.12) und am Sonntagnachmittag (27.5.12) die Figurentheatererzählung über einen schlauen Bauern in "der Vogelkopp"

Film-Hitliste
"Der Diktator" interessierte 400k Zuschauer

21.05.2012 Am zurückliegenden Wochenende zog der Neustart "Der Diktator" bundesweit rund 400k Zuschauer in die Kinos. Auf Platz 2 kam "Dark Shadows". Für den Film interessierten sich 196k Zuschauer meldet die Media Control
[400k Zuschauer = 400 kilo Zuschauer = vierhunderttausend Zuschauer]

Veranstalterkritik
Mehr Massen-Murx statt Kultur-Kunst dank neuer GEMA-Tarife?

21.05.2012 Ein Konzertveranstalter aus Göttingen weist auf eine Protestinitiative hin, die die neuen ab 2013 gültigen GEMA-Tarife bemängelt. In exemplarischen Beispielrechnungen wird von der Initiative aufgezeigt, dass gerade auch kleinere Musikveranstalter von den neuen GEMA Tarifen negativ betroffen sind. Auf Nachfrage werden die Beispielrechungen der Protestinitiative von der GEMA nicht bestritten. Wegen Zusatzforderungen von der GVL sind die Lizenzierungskosten für Live-Musik trotz gleicher GEMA-Tarife für Bühne und Disko rund um ein Viertel höher.

Jazz-Festival
Bewerbungsschluss am 25.5.

19.05.2012 Jazz-Bands aus der Region Göttingen können sich noch bis zum 25. Mai 2012 bewerben, wenn sie beim 35. Göttinger Jazzfestival mit dabei sein wollen. Die Meldung enthält die notwendigen Kontaktinformationen.

Energiewende
Wenzel: Bovender Solarzellenhersteller wegen CDU-FDP-Bundespolitik insolvent

19.05.2012 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag gibt in einer Pressemeldung der CDU-FDP-Bundesregierung wegen ihrer sprunghaft beschlossenen Fördergelderkürzungen eine Mitschuld an der Insolvenz des Solaranlagenherstellers in Bovenden. Gleichzeitig hofft er, dass das Unternehmen noch gerettet werden kann. Er vermutet, dass die Energiekonzerne die Kürzungen angestoßen haben könnten, weil die Solaranlagen wegen der Mittagssonne die Preise für Strom zur Mittagszeit niedrig halten helfen und somit die Gewinne vermiesen. Als Contraposition hat die Redaktion eine zweite Meldung beigefügt. Darin begründet der FDP-Bundestagsabgeordnete die Politik der Bundesregierung und stellt als politisches Ziel klar, dass sich am Markt die effizienteste Energie und nicht die Subventionierteste durchsetzen sollte. Die aktuelle Politik wird von ihm als "Entwöhnung vom süßen Gift der Dauersubventionen" verstanden.

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