geändert am 24.01.2007 - Version Nr.: 1. 42
13.12.06 (set: 14.12.2006) ~ <<< 19.01.07 (set: 24.01.2007) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - Göttinger Land
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Pressemitteilung Kontaktlink zu Die Linke.PDS - Kreisverband [ Homepage ] (Eckhard Fascher)[Göttinger Land - 18.12.06] [Quelle: Email]
Erfolgreiche Regionalkonferenz der Linkspartei und der WASG
Am (vergangenen) Samstag, den 16.12.06 haben Mitglieder der südniedersächsischen Kreisverbände Göttingen, Goslar, Northeim und Osterode von WASG und Linkspartei die Gründungspapiere für ihre geplante neue gemeinsame Partei diskutiert. Die Beteiligten bewerteten die vorliegenden in einem längerem Diskussionsprozess beider Parteivorstände entstandenen Dokumente überwiegend positiv. So freute sich das Göttinger Landes- und Kreisvorstandsmitglied der WASG Gerd Nier darüber, dass es gelungen ist, dass bei den Bundesparteitagen der ab Juni existierenden neuen Partei trotz noch deutlich unterschiedlicher Mitgliederzahlen die Delegierten aus den Landesverbänden Ost und West nahezu mit gleicher Zahl vertreten sind.
In seinem Referat hob das Göttinger Mitglied der Programmkommission Prof. Dr. Wolfgang Krumbein (WASG) mehrere Bereiche hervor, für die bei unterschiedlichen Ausgangspositionen zwischenzeitlich tragfähige Lösungen erzielt worden sind. Umstritten bei der Formulierung der programmatischen Eckpunkte war insbesondere der Punkt Regierungsbeteiligung. Für Prof. Krumbein bestehen zur Zeit weder auf Landes- noch auf Bundesebene die politischen Vorraussetzungen für solche Überlegungen. Es herrschte Einigkeit unter den Teilnehmern über die Ablehnung der Politik des Berliner Senates und des daran beteiligten Landesverbandes der Linkspartei. Der Fraktionsvorsitzende der Göttinger Linken im Stadtrat Patrick Humke, betonte: "Linke müssen dann Koalitionen beenden, wenn der Partner Vereinbarungen bricht und linke Politik nicht mehr umgesetzt werden kann."
Das Goslarer Landesvorstandsmitglied der Linkspartei Michael Ohse sieht auf Landesebene eine weitgehende Einigkeit zwischen Linkspartei und WASG. Kleinere Kreisverbände wie Northeim und Osterode tagen grundsätzlich gemeinsam. Für Göttingen rechnet der Kreissprecher der Linkspartei Dr. Eckhard Fascher ab Frühjahr 2007 damit, dass die Mitgliederversammlungen grundsätzlich gemeinsam durchgeführt werden können.
Dr. Eckhard Fascher (Kreissprecher LINKSPARTEI; Fraktionsvors. DIE LINKE im Kreistag)
Patrick Humke (Mitarbeiter f. Parteientwicklung; Fraktionsvorsitzender GöLINKE)
Gerd Nier (Kreisvorstand und Landesvorstand WASG)
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