geändert am 31.01.2007 - Version Nr.: 1. 42
19.01.07 (set: 24.01.2007) ~ <<< 25.01.07 (set: 31.01.2007) ~ >>> ~ Dr. Dieter Porth - Göttingen,Hannover
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Pressemitteilung Kontaktlink zu Die Grünen - Stadtverband [ Homepage ] (- Susanne Wiedermann)[Göttingen,Hannover - 24.01.07] [Quelle: Email]
Interner Wahlkampfauftakt auf Mitgliederversammlung des Stadtverbands Bündnis90/Die Grünen
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des Stadtverbands Bundnis90/Die Grünen ging es neben den Formalitäten um die Vereinbarung zwischen der Grünen Ratsfraktion mit der SPD-Stadtratsfraktion zur Zusammenarbeit in der nächsten Ratsperiode in Göttingen, sowie um einem Änderungsantrag von Stefan Wenzel für den Landesparteitag am 27.1.07. in Stade.
Rolf Becker, Vorsitzender der Grünen Stadtratsfraktion, erläuterte, dass die mit der SPD-Stadtratsfraktion geschlossene Vereinbarung im Gegensatz zu früheren Koalitionsvereinbarungen nur die gemeinsamen Ziele und Vorhaben enthalte und bewusst die Themen, in denen sich die Auffassungen und Ziele der beiden Fraktionen grundsätzlich unterscheiden, ausklammere. Dieses Vorgehen wurde grundsätzlich von der Mitgliederversammlung begrüßt, da die durchaus umfangreiche Vereinbarung einerseits eine gute Basis für eine Zusammenarbeit biete, andererseits aber genug Freiheit für die eigene Profilbildung erhalten bleibe.
Die Versammlung unterstützte auch die von Stefan Wenzel vorgeschlagenen Änderung eines Parteitagantrages, den die Grüne Jugend Niedersachsen und die Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht vorgebracht hat, in dem Sinne, dass neben der Nennung weiterer Maßnahmen die Möglichkeit eines NPD-Verbotsverfahrens nicht im Vorhinein ausgeschlossen werden soll. (Der Antrag, auf den sich die Änderung bezieht, will die Priorität in der Bekämpfung des Rechtsextremismus von dem Verfassungsschutz weg, hin zu vorsorgender und nachsorgender Sozial- und Bildungsarbeit verschieben. Dieses Ziel stellt der Änderungsantrag nicht in Frage).
Bei den Nachwahlen zum Stadtvorstand haben sich an der Spitze der Grünen einige Änderungen ergeben, über die in einem weiteren Beitrag berichtet wird.
Nach offiziellem Abschluss der Versammlung und einem kleinen Empfang, stimmte Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Niedersächsischen Landtag, die Anwesenden auf den kommenden Landtagswahlkampf ein. In diesem Zusammenhang kündigte er auch seine Kandidatur im Wahlkreis 1 Göttingen Stadt und für einen der beiden Spitzenplätze auf der Landesliste an. Die Versammlung nahm diese Ankündigung mit Freude und Beifall auf.
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