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Armenwünsche
Erwerbslosenforum: Mehr Geld für Kiuder

24.12.2008 Das Erwerbslosenforum beklagt die Erhöhung des Kindergeldes, die bei den Armen Familien sofort wieder abkassiert wird. Die heutige Sozialpolitik der Großen Koalition, die Kindern trotz ihres Wachstums einen erhöhten Ernährungsbedarf aberkennt, wird als verfehlt kritisiert.
[Quergedacht. Was unterscheidet außer Geld Arme und Reiche? Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Bei dem Newsletter kam ich irgendwie ins Nachdenken: Ich ließ meine Gedanken schweifen und ließ meinen Fingern freien Lauf. Und plötzlich stand die Frage mit der Antwort da.

Was unterscheidet außer Geld Arm und Reicht? - Das Selbstbild.
Ein Reicher spielt beharrlich mit seinen Stärken.
Ein Armer kämpft hartnäckig gegen seine Schwächen.

Den Dualismus kann man auch praktisch formulieren:
- Die reiche Wirtschaft greifen Subventionen zum erfolgreichen Wachstum ab.
- Arme Hartz-IV-lern kämpfen gegen Kürzungen und Behördenwillkür für ihr Überleben.

Was hat das mit dem Newsletter zu tun?
Immer findet man aus dem sozialen Bereich Forderungen nach mehr Geld und nach mehr Gerechtigkeit. Dies wird immer wieder auf die gleiche Art und Weise begründet: "Der Bedarf ist so hoch und die Gesellschaft ist dazu sozial verpflichtet." Die Argumentation von Wirtschaftsverbänden sind üblicherweise anders gestrickt. Die erfolgreiche Wirtschaft stellt die Vorteile für das Allgemeinwohl in den Vordergrund, wenn die Lobbyisten die Subventionen also mehr Gelder - fordern.
Wie könnte eine solche Argumentation aussehen?
Der soziale Bereich sollte mehr Geld für die Erfolge der armen Menschen fordern. Bei der Forderung nach mehr Geld für die Kinder kann man auch klar herausstellen, dass schon die Sicherstellung der schulischen Leistungen durch Arme Familien eine Leistung ist. Die Leistungen der Armen Kinder könnten noch besser sein, wenn die Arbeitsbedingungen leichter wären. Die Förderung der Kinder ist gleichzeitig ein Signal, wie wichtig die Bundesregierung die wirtschaftliche Zukunft und die Heranbildung von gut ausgebildeten Fachkräften ist.
Was würde ich mir für 2009 wünschen?
Ich würde mir eine Initiative "gute Leistung in Armut muss sich lohnen" im Sozialrecht wünschen. Damit sollten gute Leistungen in der Armut herausgestellt und mit Subventionen gefördert werden. Armut ist zu großen Teilen ein psychologisches Problem. Die Menschen müssen lernen, selbstbewusst ihre Stärken einzuschätzen. Die Menschen brauchen Vorbilder, mit denen sie sich vergleichen können.
Wenn das Sozialgesetzbuch die finanzielle Belohnung solcher Vorbilder fördern würde, dann kann die Gesellschaft die Ausgrenzung der Armen überwinden, weil die Armen so ihre Gedanken auf ihre Stärken richten können. Wenn wie bisher das Kürzungsprinzip der Regelfall in der Sozialhilfe bleibt, dann wird die Spaltung der Gesellschaft weiter voranschreiten und irgendwann wird es zu sozialen Unruhen kommen, die wahrscheinlich auch von Gewalttätigkeiten begleitet werden.
Wie könnte die Zukunft auch werden?
Prinzipiell sind revolutionäre Umstürze auch in Deutschland denkbar; aber bislang sind am gesellschaftlichen Horizont noch keine Ideologien erkennbar, die als Leitlinie in einer solchen Umsturzphase dienen könnten. Aber trotz dieses fehlenden Indizes nimmt die Gewaltbereitschaft und auch die Spaltung der Gesellschaft "gefühlt" eher zu und wird auch durch die zunehmende Aushöhlung der Bürgerrechte von der politischen Kaste weiter vorangetrieben. Die Ausschreitungen in Paris und Athen zeigen, dass die Spaltung der Gesellschaften auch in anderen europäischen Nationen zum Problem geworden ist.

Die Sozialpolitik muss die Voraussetzungen für Armut bekämpfen. Und eine Voraussetzung ist derzeit die Konstruktion des Sozialgesetzbuches, welche aus psychologischer Sicht systematisch die Menschen in die Depression und zum Nachdenken über ihre Schwächen zwingt. Das Sozialgesetz fördert die Ausgrenzung und die Verarmung, weil es die Menschen zur Lebens- und Gesellschafts-untauglichkeit erzieht.
Dr. Dieter Porth

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Erwerbslosen Forum Deutschland [ Homepage ] (Martin Behrsing)
 

Meldungen vom Erwerbslosenforum - Weihnachten: Hartz IV ist kein Anlass zur Zuversicht - Hartz IV-Armut geht in das fünfte Jahr und nimmt weiter zu

Bonn Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert von Bundesregierung und den Parteien, dass diese sich im kommenden Jahr endlich ernsthaft mit der Armut in der Bundesrepublik auseinandersetzen. Hartz IV geht in das fünfte Jahr und nach wie vor werden die ca. 7 Millionen Betroffenen förmlich im Stich gelassen. Gerade Weihnachten zeige, wie groß die Not bei den Betroffenen ist und es am Allernotwendigsten fehlt. »Die rasante Zunahme der Tafeln zeigt nur die Spitze des Eisberges«, so Martin Behrsing vom Erwerbslosen Forum Deutschland. Wer ALG II bezieht könne keinen Anlass zu Zuversicht haben, auch wenn der Bundespräsident Horst Köhler dazu aufrufe.
»Betroffene haben es in diesen Tagen nur zu deutlich erleben können. Während die Bundesregierung das Kindergeld um 10 bzw. 16 Euro erhöht hat, gehen Kinder mit Sozialleistungen leer aus. Gerade hier machen sich 10 Euro mehr im Monat spürbar bemerkbar. Aber noch nicht mal das wird den betroffenen Kindern zugestanden. Für uns ist das von der Regierung verordnete Ausgrenzung», so Behrsing in Bonn.
Die durch die globale Wirtschaftskrise und Klimakatastrophe hervorgerufenen Herausforderungen bedürfen nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland eines radikalen Überdenkens der derzeitigen freien Marktwirtschaft. »Eine solidarische Gesellschaft erfordert starke Sozialversicherungen, die nach dem Motto funktionieren, dass Einer des Anderen Last trage. Dies muss eine Verpflichtung aller sein, die die Politik endlich durchsetzen muss. Aber unsere Politik ist so angelegt, dass sich das Kapital und zunehmend mehr Menschen sich dem entziehen können und dabei ungebremst Milliarden von Summen verzocken können. Waren es nicht gerade diese Menschen, die sich vehement für den Abbau des Sozialstaates und die Einführung der Hartz IV- Armut eingesetzt haben? Hilfen dürfen ihnen nur dann gewährt werden, wenn der Effekt unmittelbar den Ärmsten in der ganzen Welt unmittelbar zu teil wird«, so Martin Behrsing
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sehr geehrte Damen und Herren,
wir wünschen Ihnen friedvolle und besinnliche Weihnachtsfeiertage, sowie einen guten Start in das neue Jahr. Bei dieser Gelegenheit möchten wir uns für Ihre Aufmerksamkeit und Ihrer Hilfe zu Herstellung von Öffentlichkeit recht herzlich bedanken.
Mit dem Wunsch nach weiterer, guter Zusammenarbeit verbleiben wir
Mit freundlichen Grüßen

Weitere Informationen und Kontakt
Erwerbslosen Forum Deutschland
Martin Behrsing

www.erwerbslosenforum.de

Newsletter des Erwerbslosenforums mit einigen Kommentaren

Link zur Grußseite
Liebe Freundinnen und Freunde,
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

das Erwerbslosen Forum Deutschland wünscht Euch friedvolle und besinnliche Weihnachtstage. Vielleicht können diese Tage dazu verhelfen, um Kraft und Gedanken für die anstehenden Herausforderungen zu finden. Dabei meinen wir nicht nur die Herausforderungen, die derzeit täglich als Sensationen durch die Medien jagen, sondern Eure und die in Eurer unmittelbaren Umgebung.

Viele von Euch werden 2009 auch im fünften Jahr Hartz IV beziehen müssen und es sieht nicht danach aus, dass Licht am Horizont ist. Dennoch geben wir die Hoffnung nicht auf und wünschen uns, dass auch Ihr die Hoffnung nicht aufgebt. Nur täglich gelebte Solidarität mit anderen kann dabei helfen, diese Zustände zu überwinden. Das ist mühsam und schwer. Wenn wir trotz unserer Lage dennoch Solidarität mit anderen und erst recht den schwächsten Gliedern der Gesellschaft üben, dann kann aus der Hoffnung Realität werden. Deshalb wünschen wir uns, dass wir uns für die eigentlichen Verlierer der vielen Unreformen (Asylbewerbergesetze, Hartz IV, Sozialhilfe) einsetzen. Es sind die Kinder, weil sie eben von uns Erwachsenen abhängig sind.

Ab dem 1.1.2009 bekommen Kinder, die keine Hartz IV-Leistungen beziehen, 10 bzw. 16 € mehr Kindergeld. Die Bundesregierung erkennt damit an, dass alle Kinder mehr benötigen. Alle Kinder?
Ausgerechnet bei Kindern aus Hartz IV-Familien schließt sie von der Erhöhung aus, denn bei ihnen wird das Kindergeld auf ihren Regelsatz angerechnet. Schlimmer noch: die Bundesregierung hält auch jetzt noch daran fest, Kindern im Alter von 7 bis 17 weiterhin nur eine um rd. 40 € gekürzte Regelleistung zu zahlen. Seit Einführung von Hartz IV weigert sie sich anzuerkennen, dass Kinder von 7 bis 13 Jahren wachstumsbedingt einen höheren Regelsatz brauchen als Säuglinge und dass Jugendliche einen höheren Bedarf haben als erwachsene Haushaltsangehörige.

Genau hier muss unser Ansatz liegen. Dieser Skandal, der nach dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus, 1955 mit gutem Grund abgeschafft wurde, indem man den wachstumsbedingten erhöhten Ernährungsbedarf bei 7-13järigen und Heranwachsenden anerkannte, wurde 50 Jahre später mit der Einführung von Hartz IV wieder aberkannt. Eine wissenschaftliche Begründung, warum ein 13jähriger auf das Niveau eines Säuglings reduziert werden soll, gab es nie. Die Rücknahme dieser Kürzungen wäre noch vor der Bundestagswahl möglich. Deshalb bitten wir Euch alle, setzt Euch dafür ein. Nutzt die Zeit bis zu den zahlreichen Wahlen und fragt die Politiker, warum sie das gemacht haben. Unterstütz die gemeinsame Bündnisplattform "Gegen Kinderarmut durch Hartz IV", des ABSP, Arbeitslosenverband, Erwerbslosen Forum Deutschland, Rhein-Main-Bündnis und Tacheles Sozialhilfe. Bisher unterstützen schon über 200 Organisationen, Organisationsgliederungen und Initiativen diese Forderung, sowie zahlreiche Einzelpersonen. Ferner Prominente wie Prof. Friedhelm Hengsbach, Franz Segbers, Detlev Hensche, Prof. Rudolf Hickel und Prof. Christoph Butterwegge.

www.kinderarmut-durch-hartz4.de.

Wir bedanken uns bei Euch allen, die Ihr das Erwerbslosen Forum Deutschland in den verschiedensten Formen unterstützt habt. Wenn wir heute einen nicht mehr wegzudenkenden Stellenwert haben, so haben wir das vor allem jeden Einzelnen von Euch zu verdanken. Dafür möchten wir uns besonders bedanken. Dies gibt uns allen die notwendige Kraft für das kommende Jahr.

Euch allen schöne Festtage und alles Gute im Jahr 2009!

Das Erwerbslosen Forum Deutschland
www.erwerbslosenforum.de

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Event - Kulturbahnhof Uslar
27.12. Chair-o-Plane + The White Trousers

22.12.2008 Am Samstag spielen entgegen der Ankündigung Chair-O-Plane aus Einbeck im Kulturbahnhof Uslar. Die Band Greta spielt aus nachvollziehbaren Gründen nicht. Als heimische Unterstützung ist die Uslarer Band "The White Trousers" mit am Start. Das Rockkonzert beginnt um 21:00.

Event - Cornpickers
27.12. Blues mit Heiko Shrader

22.12.2008 Am 27.12. wird Heiko Shrader den Blues im Cornpickers Hühnerstall präsentieren. Sein Blues wird bestimmt durch ausdrucksstarken Gesang, bluesiges Finger-Picking und den typischen Slide-Stil.
Am Freitag, also dem zweiten Weihnachtstag ist eine Offene Bühne im Cornpickers angesagt.

Schnappschuss
Die dreckige Bushaltestelle

25.12.2008 An manchen Stellen ist Göttingen dreckig. Für den Dreck auf dem Foto war vielleicht ein Rabe bzw. der fehlende Rabenschutz schuld.

Internetgedichte
Gedichte zu Weihnachten

21.12.2008 In der aktuellen Woche wurden für die Hitliste bei Padina die Neuvorschläge mit dem Schlagwort "weiße Weihnacht" gesucht. Es wurden einige interessante neue Websites dadurch entdeckt.

Badeparadies
Eintrittspreise steigen um durchschnittlich 7,5%

23.12.2008 Die Kostensteigerungen in Höhe von 16% können durch Einsparinvestitionen nicht mehr aufgefangen werden. Deswegen werden zum 1. Januar die Entgelte um durchschnittlich 7,5% erhöht, die entspricht meist Preiserhöhungen von 10 bis 20 Cent. Ermäßigte Eintrittspreise erhalten Schüler, Studenten und Soldaten sowie Behinderte.

Neuerungen
Mehr digitale Daten ab 2009

23.12.2008 Unter dem Schlagwort Hightech-Update weist die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., auf verschiedene rechtliche Änderungen hin. Ab 2009 verlieren einige Schnurlose Telefone ihre Betriebsgenehmigung. Weiter werden ab 2009 Telefonunternehmen zu staatlichen Kommunikationsspitzeln, indem sie alle persönlichen Email- und Telefonverkehrsdaten für sechs Monate archivieren müssen. Auch steigen ab 2009 die GEZ-Gebühren. Dabei Handys und Internetcomputer werden wie Radios behandelt. Insbesondere die GEZ-Gebühren für Handy stoßen auf die Ablehnung bei der BITKOM. Handeslregisteränderungen werden nur noch online veröffentlicht.
[2009 ist Wahlkampfjahr. Bei der Telekom weiß man ja, wie man systematisch Telefondaten auswertet. Mal sehen, ob die Telefonbespitzelung zum Wahlkampfmittel wird. Dr. Dieter Porth]

Neuere Nachricht

Schulpolitik
Position der SPD zu Gesamtschulen

20.12.2008 Die schulpolitische Sprecherin SPD-Niedersachsen begründet in Ihrer Rede den Antrag der SPD für ein Bildungs-Investitionsprogramm in Höhe von knapp 250 Millionen Euro. In ihrer Rede wirft sie der Landesregierung und der Kultusministerin vor, an den Interessen der Lehrer und Eltern vorbeizugehen und im Bereich der Bildungspolitik nur Chaos anzurichten. Zum Beispiel wird die Konzeptlosigkeit beim Abitur nach 12 Jahren beklagt. Neben der Wiedereinführung der Lehrmittelfreiheit müssen nach SPD-Vorstellungen die Ganztages-Gesamtschulen stärker, schneller und sozial-verträglicher ausgebaut werden.
[Vor gut einen Monat demonstrierten tausende Schüler gegen die aktuelle Schulpolitik Dr. Dieter Porth.
29.12.2008Korrektur im Kommentar]

live - Rüdiger Bierhorst und Sven Panne
27,11, - Liedermaching im Cafe Kreuzberg

26.12.2008 Am 27.11. gaben Rüdiger Bierhorst und Sven Panne ein schönes Konzert im Cafe Kreuzberg. Der Fan-Club von Rüdiger Bierhorst war natürlich mit dabei.

Rückblick 51/08
Konzerte vom 18.Dezember bis zum 24.Dezember

24.12.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Rückblick 50/08
Konzerte vom 11.Dezember bis zum 17.Dezember

17.12.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

Rückblick 49/08
Konzerte vom 04.Dezember bis zum 10.Dezember

10.12.2008 Der Konzertkalender bietet einen Überblick über die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen. Dieser Rückblick archiviert nur die Ankündigungen, um vielleicht später die oder andere musikalische Entwicklung nachzeichnen zu können.
Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch die Links zu Veranstaltern und Bühnen und zu einigen früheren Bühnenkritiken von den Bürgerstimmen.

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