Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Vortrag
28.7. – 18Uhr – Vortrag zum Themenbereich Freiheitsentzug bei Verdacht
22.07.2010 Am 28. Juli findet ab 18:00 im ZHG ein Vortrag von einer Kletter-Aktivistin und einem Rechtsanwalt statt. Die Aktivistin ist letztes Jahr für längere Zeit weggesperrt worden (Langzeitingewahrsamnahme), weil sie selbst vor ihren eigenen Protestaktionen "geschützt" werden sollte. Gegen diese Maßnahme der Polizei ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig. In dem Vortrag werden die Aktivistin und der Rechtsanwalt den Sachverhalt aus verschiedenen Perspektiven beleuchten. Den Vortrag hat das Anti-Atom-Plenum Göttingen organisiert.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Anti-Atom-Plenum Göttingen [ Homepage ] (---)
Anti-Atom-Plenum Göttingen meldet - === Präventive Polizeimaßnahmen im Rahmen von Castor-Transporten ===
= Eine Veranstaltung des AntiAtomPlenums mit Cécile Lecomte (Kletter-Aktivistin) und Tronje Döhmer (Rechtsanwalt) =
Mittwoch, 28. Juli 2010, 18 Uhr
Nach einer Pause im letzten Jahr rollt dieses Jahr wieder ein Castor-Transport, voraussichtlich auch durch Göttingen. Mit ihm kommen auch wieder massive Eingriffe in die Grundrechte vieler Menschen, von Demonstrationsverboten bis hin zu tagelangem Unterbindungsgewahrsam.
Aus diesem Anlass hat das AntiAtomPlenum die Kletter-Aktivistin Cécile Lecomte und den Rechtsanwalt Tronje Döhmer nach Göttingen eingeladen. Cécile Lecomte war beim letzten Castor-Transport von einer Langzeitingewahrsamnahme betroffen, eine Verfassungsbeschwerde dagegen läuft noch.
In einem Fernsehinterview vor einigen Wochen hat der Gesamteinsatzleiter Castor, Friedrich Niehörster, (ehemals Polizeichef in Göttingen) bereits angedeutet, dass die bekannte Castor-Gegnerin dieses Jahr wieder weggesperrt werden solle. "Absolut krank" seien ihre Kletteraktionen, also bleibe nur noch der Gewahrsam — natürlich immer zu ihrem eigenen Schutz.
So ist es im "modernen" Gefahrenabwehrrecht gar nicht mehr nötig, Straftaten oder auch nur Ordnungswidrigkeiten begangen zu haben; es reicht allein der Verdacht aus, diese könnten in der Zukunft begangen werden.
Die betroffene Aktivistin wird zusammen mit ihrem Anwalt aus verschiedenen Perspektiven auf die Reaktionen der Staatsgewalt eingehen. Im Fokus wird dabei vor allem der zunehmend präventive Charakter der polizeilichen Maßnahmen stehen. In der Veranstaltung wird Cécile außerdem mit Kurzfilmen und Bildern von ihren Aktionen, z.B. bei Urantransporten, berichten.
Zentrales Hörsaalgebäude der Universität, ZHG 002
Mittwoch, 28. Juli 2010, 18 Uhr
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Nachrichtenticker und Querverweise
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Gesamtschule 23.07.2010 In der aktuellen Meldung kritisiert die SPD-Kreistagsfraktion die aktuellen Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der FDP-Kreistagsfraktion. In der Meldung heißt es, dass sich bei den Gesamtschulen mittlerweile mehr Kinder mit Gymnasialempfehlung anmelden als bei den Gymnasien selbst. Angesichts dieses Elternwillens fordert Jörg Wieland, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag, die Umwandlung der Haupt- & Realschule in Groß Schneen in eine Gesamtschule. Innovationspreis 23.07.2010 In diesem Jahr haben sich 115 Unternehmen an dem Göttinger Innovationspreis beteiligt. Die offizielle Preisverleihung wird am 25. Oktober im Deutschen Theater stattfinden. Es werden dort elf Preise im Gesamtwert von 36000 Euro verliehen werden. Für den Landrat ist Innovation ein wesentlicher Schlüssel für den wirtschaftlichen Erfolg und damit wichtig für die Schaffung von Ausbildungs- & Arbeitsplätzen. Blockadetraining 22.07.2010 Am 24.7.10 lädt die Grüne Jugend zum Training vom passiven Widerstand gegen die Staatsgewalt ein. Die Aktion findet vor der St. Jacobi-Kirche statt und der Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel, wird anschließend auf dem grünen Sofa für ein Gespräch zur Verfügung stehen. Unter Anleitung wird zum Beispiel durchgespielt, wie es ist, wenn man von Polizisten weggetragen wird. Die Veranstaltung steht im Kontext des niedersachsenweiten Blockadeaufrufs des Bündnisses „NS-Verherrlichung Stoppen“. Rückblick 29/10 23.07.2010 Der Konzertrückblick zeichnet die aktuellen Konzerte in Göttingen und Südniedersachsen nach und dokumentiert so die historische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. Wasserkraft 22.07.2010 Durch Modernisierungen und Neubauten kann die Leistung der Wasserkraft im Landkreis Göttingen von um 1,8 MW auf 5,0 MW gesteigert werden. Welchen Anteil die Leistungssteigerung für die Steigerung der Produktion von elektrischer Arbeit hat, lässt die Meldung wahrscheinlich offen. Karriere 19.07.2010 In einer kurzen Meldung gibt die Stadt Göttingen den Wechsel vom Schuldezernenten Ludwig Hecke ins nordrhein-westfahlische Schulministerium bekannt. | |
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Internetgedichte 25.07.2010 Die aktuellen Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden mit der Suchkombination "Gedicht Blähungen" entdeckt. Bemerkenswert ist eine Satire(?) auf Gedichtinterpretationen bei stupidedia.de. Termine - Musa 26.07.2010 Für den August sind verschiedene Konzerte angekündigt. Unter anderem findet am 7.8.10 das Weststadtfest bei den Leineauen statt, welche von der Weststadtkonferenz und der Musa e.V. organisiert wurde. Beim Konzert am Donnerstag den 17.8. darf sich der Tänzer auf den Abend mit der Live-Folk-Band Dawai Dawai freuen, während die Pogo-Tänzer sicher am 25.8. beim Konzert mit der Bänd "agnostiv front" voll auf ihre Kosten kommen werden. Am 28.8. zeigen "merry go round" ihre popige Rockmusik. Hitartikel 24.07.2010 In der Zeit vom 12. – 18. Juli wurden folgende sieben Artikel am häufigsten aufgerufen: "Flöhe leben in Bettritzen, …", "Patient zahlt Antibiotika bei entzündeten Tattoo selbst", "32 Objekte durchsucht – Gewehre und Pistolen gefunden", [Altartikel zu Ludwig Hecke], "Welche Leitlinen haben die buergerstimmen.de – ein Vergleich", "Neues vom RockEver-Festival in Jühnde am 6-8. August" und "Umziehen nach Badespaß mindert Risiko einer Blasenentzündung". Unter den aktuellen 7-TageArtikeln aus der Zeit vom 5.7.-11.7.10 ergaben sich folgende Top 5: "Umziehen nach Badespaß mindert Risiko einer Blasenentzündung", "Neues vom RockEver-Festival in Jühnde am 6-8. August", "Schleichwerbung für FIFA während des Spiel Deutschland gegen Argentinien?", "Platz 5 – 'Mit Anmotze "Scheiß Nazi" nach WM-Spiel Fahne geraubt'" und "ab 8.7. - 3D im Deli – 'Für Immer Shrek"' Sendeplan – 2009-07-10 24.07.2010 Im Sendeplan zur Bürgerfunksendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" für die Sendung vom 10. Juli 10 findet sich die Link zu den zitierten Meldungen aus der Region. Anlässlich der markanten und penetranten Einblendungen des Markennamens des Ausrichters bei den Übertragungen für die Fußball-WM, beschäftigte sich der Moderator auch mit dem Thema Schleichwerbung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk, indem er auf eine entsprechende Meldung verwies. Ansonsten wurde ein Ausblick auf das Konzert- und Kinoprogramm gegeben. In der letzten Stunde wurde statt eines Talkgastes viel Musik präsentiert. Schülersondertransporte 22.07.2010 Die Aufträge zur Beförderung von geistig und körperlich behinderten Schülern wurden ausgeschrieben und neu vergeben. Mit einer Anfrage wendet sich die SPD Kreistagsfraktion an die Kreisverwaltung und hinterfragt die Rahmenbedingungen für die Vergabe. Dabei zielen viele Fragen auf einen neuen Marktteilnehmer, der bisher mit dieser Form von Sondertransporten im Landkreis nicht besonders in Erscheinung getreten ist. Auch wird gefragt, inwieweit zukünftig das Konzept einen Anbieters berücksichtigt wird, wonach bei der Schülerbeförderung in den nächsten zwei Jahren 750 k€ eingespart werden könnten. Die Nachfragen sind eine Folge von Befürchtungen zahlreicher Eltern, dass die Schulerbeförderung ihrer behinderten Kinder im kommenden Schuljahr nicht gewährleistet sein könnte. |