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Parteiprogramm
Kandidaten für Stadtratswahlen aufgestellt

14.05.2011 Der Göttinger Stadtverband der Grünen hat für die fünf Wahlbezirke in Göttingen ihr Kandidaten gekürt. In jedem der Bezirke kandidieren 14 Bewerber. Die Grünen rufen dabei als Wahlziel aus, in Göttingen mindestens zweitstärkste Kraft bleiben zu wollen. In dem Wahlprogramm werden vielfältige Themen angesprochen. Neben eine Förderung des Fahrrad- und des öffentlichen Nahverkehrs findet sich in dem Wahlprogramm zum Beispiel die Forderung „Entschleunigung des Verkehrs: Tempo 40 als Regelgeschwindigkeit“ oder auch die Vision „keine Verkehrstote in Göttingen“.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Stadtverband der Grünen [ Homepage ]
 




Göttinger Stadtverband der Grünen:- Gute Mischung aus Erfahrung, Kompetenz und frischem Wind - Stadtverband präsentiert KandidatInnen für die Kommunalwahl 2011

(Email vom 11.5.2011)
Der Stadtverband von Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat seine KandidatInnen für die Kommunalwahl 2011 gewählt. In zwei Wahlversammlungen am 4. und 10.5.2011 haben die Mitglieder des Stadtverbandes für jeden der fünf Wahlbezirke 14 KandidatInnen nominiert, die sich am 11. September für den Einzug in den neuen Göttinger Stadtrat zur Wahl stellen werden. "Durch den bundespolitischen Rückenwind und ein inhaltlich überzeugendes Wahlprogramm ist es uns gelungen, viele Mitglieder zu einer Kandidatur zu motivieren und die aussichtsreichen Listenplätze unter Wahrung aller Quoten mit wirklich starken und kompetenten BewerberInnen zu besetzen", erklärt Stadtvorstandsmitglied Margit Göbel. Auf den Spitzenplätzen der fünf Wahlbereiche kandidieren Katrin Reuter und Rolf Becker (Innenstadt), Uli Holefleisch und Rahima Valena (Oststadt), Sabine Morgenroth und Michael Höfer (Geismar), Margit Göbel und Sascha Völkening (Weende) und Mehmet Tugcu und Katja El-Hachach (Grone).
Für die aussichtsreichsten Listenplätze kandidieren genauso viele Frauen wie Männer und "Alte Hasen" wie Fraktionsneulinge. Auch der von der GRÜNEN JUGEND ins Rennen geschickte Matthias Müller hat gute Chancen, im September in den Stadtrat einzuziehen. Bislang hatte die Fraktion der GRÜNEN im Göttinger Stadtrat zehn Mandate. "Wir haben aber das klare Ziel zu wachsen. Die zukünftige Fraktion wird eine sehr gute Mischung aus Erfahrung, Kompetenz und frischem Wind", so Margit Göbel. "Wichtig ist vor allem, dass es uns gelungen ist, für die drei im Wahlprogramm festgelegten Schwerpunkte (Klimaschutz und Energie / Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität / Göttingen, zuwanderungsfreundliche Stadt) fachlich qualifizierte BewerberInnen zu finden." Auffällig ist aber auch die große Zahl von BewerberInnen mit sozialpolitischem Schwerpunkt auf aussichtsreichen Plätzen. "Eine bessere Motivation für einen engagierten Wahlkampf als diese KandidatInnenliste kann ich mir kaum vorstellen. Wir werden um jeden Sitz kämpfen, um in dem knappen Rennen der drei großen Parteien in Göttingen mindestens zweitstärkste Kraft zu werden."

Anlagen:


Auszug aus dem Wahlprogramm


Inhalt Seite
Präambel 3
Schwerpunkt Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität 4
KiTas 4
Schulen 6
Weitere bildungspolitische Aspekte 10
Schwerpunkt "Göttingen, zuwanderungsfreundliche Stadt" 12
Schwerpunkt "Klimaschutz und Energie" 16
Verkehrswende für den Klimaschutz 16
Energiewende für den Klimaschutz 26
Zusammenleben in der Stadt 31
Schutz vor Ausgrenzung – für sozialen Zusammenhalt 31
Schutz der Umwelt und biologischen Vielfalt 34
Nachhaltiger Städtebau 38
Demografische Entwicklung 40
Gleichstellung und Frauenförderung 41
Kulturförderung 42
Sportförderung 45
Förderung lokaler Demokratie 47
Grüne kommunale Finanzpolitik 49
Regionalisierung 53


Aus dem Programm wurden zusätzlich zu den Überschriften im Inhaltsverzeichnis auch die Zwischenüberschriften extrahiert.

Präambel
Schwerpunkt Bildungsgerechtigkeit und Bildungsqualität
KiTas
Systematischer Ausbau des Bildungsortes KiTa zum Familienzentrum
Qualität der Bildung
Bedarf ist, was Eltern als Bedarf formulieren
Zusätzliche Krippen- und Hortplätze
Angemessene finanzielle Beteiligung des Bundes
Gerechte KiTa-Gebühren
Mehr Männer und MigrantInnen in die KiTas
Sicherung und Ausbau der frühkindlichen Sprachförderung in KiTas und Schule
Schulen
"Neue Schulen" für langes gemeinsames Lernen
Umsetzung des Rechtsanspruchs auf inklusiven Unterricht
Präferenz für integrierte Gesamtschulen –Fokus auf pädagogische Qualitätsmerkmale
Oberschulen bieten für "Gute Schulen" unzureichende Rahmenbedingungen
Weg vom viergliedrigen Schulsystem – hin zur Neuen Schule
Mehr Ganztagsgrundschulen
Günstiges und gutes Essen für Schule und KiTa
Spätere Schulanfangszeiten
Weitere bildungspolitische Aspekte
Der Stadtjugendring als wichtiger Partner
Bessere Vorsorge, Erkennung und Behandlung von Legasthenie und Dyskalkulie bei Kindern
Schulabschluss und Ausbildungsplatz für alle Göttinger SchülerInnen
Kooperation der Volkshochschule mit der Kreisvolkshochschule
Umsetzung des Masterplans gegen Kinderarmut
Schwerpunkt "Göttingen, zuwanderungsfreundliche Stadt"
Weltoffene Stadt Göttingen
Institutionelle Verankerung der Integrationspolitik als Querschnittsaufgabe
Umsetzung des Integrationskonzepts bis 2015 und Erstellung eines Anschlusskonzepts - (Toleranz und Weltoffenheit / Chancengleichheit / Gleichstellung / Partizipation / Identität / Interkulturelle Öffnung / Sicherung der Finanzierung / Schaffung einer Kommunikationsplattform / Öffentlichkeitsarbeit / Niederschwellige Eltern- und Bildungsarbeit)
Stärkung des Integrationsrats
Nutzung aller Ermessensspielräume bei der Umsetzung des Bleiberechts
Abschiebungen in die Republik Kosovo stoppen!
Verzicht auf Forderung nach kommunaler Härtefallkommission
Gutscheine abschaffen!
Schwerpunkt "Klimaschutz und Energie"
Verkehrswende für den Klimaschutz
Wichtigstes Argument für die notwendige Verkehrswende auf Göttingens Straßen: Klimaschutz!
Die wichtigsten Maßnahmen
Günstige Rahmenbedingungen oder wozu braucht man in Göttingen ein Auto?
Ein neuer Verkehrsentwicklungsplan als GRÜNES Steuerungsinstrument
Profilierung Göttingens als Fahrradstadt in Wort und Tat
Entflechtung des Labyrinths der Radfahrverbote in der Innenstadt
Shared Space
Ausbau von Fahrradstraßen und Fahrradhauptrouten
Mehr hochwertige Fahrradstellplätze
Förderung des Radsports
Förderung des Busverkehrs
Attraktive Preise und Aktionsangebote
Moderne Busse und Haltestellen
Dichtes Liniennetz mit kurzen Taktzeiten
Bedarfsorientierte Service-Angebote
Betriebliches Mobilitätsmanagement
Kostenlose Fahrradmitnahme
Bessere Fahrplankoordination zwischen GöVB, VSN, RBB und Bahn
Straßenbahn – nicht unsere erste Priorität
Technologiewende zur Elektromobilität – Förderung von e-bikes und pedelecs
Förderung von Car-Sharing-Angeboten
Sicherung und Ausbau der Bahnanbindung Göttingens
Mehr Güterverkehr auf die Gleise!
Verantwortungsvolle Abwicklung des verbleibenden motorisierten Verkehrs
Entschleunigung des Verkehrs: Tempo 40 als Regelgeschwindigkeit
Konsequente Geschwindigkeitsüberwachung
Förderung "grüner Wellen"
Parkraumbewirtschaftung
Stärkere Berücksichtigung gesundheitspolitischer Aspekte
Vision Zero – Keine Verkehrstoten mehr in Göttingen!
Feinstaub: Neuer Anlauf zur Einrichtung einer Umweltzone
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie der EU mit Göttinger Maßstäben
Südumgehung – nein danke!
Umnutzung und Rückbau bestehender Straßen
Energiewende für den Klimaschutz
Konzept
Energiereferat
Energieagentur
Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept
Stadtwerke als Energiedienstleister
Maßnahmen der Stadt
Wechsel zu Ökostromanbieter
Strom- und Erdgasnetze in Bürgerhand
Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude
Anspruchsvolle Energiestandards in der Bauordnung
Energieeffiziente Beleuchtung und Haushaltsgeräte
Förderung von regenerativer Energien und des ressourcenschonenden Umgangs mit Energie
(Solarenergie / Bioenergie / Windkraft / Erdwärme / Wasserkraft / Kraft-Wärme-Kopplung)
Verhaltensänderung durch Öffentlichkeitsarbeit und Beratung
Zusammenleben in der Stadt
Schutz vor Ausgrenzung – für sozialen Zusammenhalt
Bundesgesetzlicher Rahmen sozialer Grundsicherung und Unterstützung
Bisherige Umsetzung der kommunalen Option des Jobcenters
Kommunale Agentur für Beschäftigungsförderung als gemeinsames Jobcenter für Stadt und Landkreis Göttingen
Eigener Fachbereich Jobcenter
Bürgerorientierte Grundsicherung
Umsetzung des Masterplans gegen Kinderarmut
Ausbau der Leistungen der Sozial-Card
Ausbau von Stadtteilzentren als intermediäre Zentren
Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen
Erhalt und Förderung des bestehenden Netzwerks zur Hilfe und Beratung
Schutz der Umwelt und biologischen Vielfalt
Erhalt der biologischen Vielfalt als "grüner Faden" unserer nachhaltigen Umweltpolitik
Verantwortung der Stadt Göttingen
Biologische Vielfalt als Aufgabe der Stadtplanung
Vernetzung, Ausweitung und Aufwertung von Schutzgebieten Grünes
Aktive Grünflächenplanung
Renaturierung von Gewässern
Nachhaltige Nutzung land- und forstwirtschaftlicher Flächen
Gentechnikfreie Zone Göttingen
Energiepflanzenanbau
Unterstützung des GUNZ
Bewusste Änderung von Verhaltensmustern
Abfallwirtschaft
Nachhaltiger Städtebau
Systematische Überarbeitung sämtlicher Grundlagenplanungen
Göttingen braucht einen neuen GRÜNEN Flächennutzungsplan
Neues Städtebauliches Leitbild – nur eine Orientierungshilfe!
Neues Gleichgewicht zwischen Denkmalschutz und zeitgemäßen Anforderungen
Kommunales Einzelhandelskonzept zur Stärkung der Innenstadt
Urbane Universität
Demografische Entwicklung
Gleichstellung und Frauenförderung
Gleichstellungspolitik und gezielte Frauenförderung in der Verwaltung
Zertifizierung als Familienfreundlicher Betrieb, Umsetzung des DGB-Index Gute Arbeit
Umsetzung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern in der Kommune
Ausweitung von Betreuungs- und Nachmittagsangeboten
Förderung von Projekten sowie Beratungs- und Hilfseinrichtungen
Kulturförderung
Grundsätze GRÜNER Kulturpolitik
Kultur braucht Integration und Teilhabe
Kultur ist mehr als Hochkultur
Kultur ist Entwicklung
Aktuelle kulturpolitische Herausforderungen
Das neue kulturpolitische Leitbild: Allenfalls strukturkonservative Orientierungshilfe!
Kulturpolitische GRÜNE Forderungen
Erhalt der Göttinger Kultureinrichtungen
Wir brauchen eine "Freie Spitze" zur Förderung kleinerer Projekte und kultureller "Innovationen"
Berücksichtigung GRÜNER Kriterien bei der Fördermittelvergabe
Zukunftsorientierte Investitionen in Lokhalle und Stadthalle
Wissenshäuser und Ethnologisches Museum
Ausbau der Sozial-Card
Zeitgemäße Pflege von Städtepartnerschaften
Kulturelle Einbindung der Universität
Für einen zeitgemäße Kultur des Gedenkens - kein Platz für Nazis
Sportförderung
Überarbeitung der Leitlinien für die Sportförderung
Attraktive Sportstätten für Schulen, Vereine und Freizeitsport
Überarbeitung der Entgeltordnung zur Nutzung von Sportstätten
Förderung der Integration und Inklusion im Sport
Freie Vereinsmitgliedschaft für LeistungsempfängerInnen
Schulsport gerne – aber finanziert aus Landesmitteln und mit pädagogischem Fachpersonal!
Förderung des Hochleistungssports nur für das Stadtmarketing
Förderung lokaler Demokratie
Mehr Transparenz und direkte Demokratie zur Förderung politischer Emanzipation!
Ausweitung des Wahlrechts auf jüngere Jugendliche und Migranten
Einführung eines Bürgerhaushalts ab 2015
Mehr Bürgerbefragungen und Bürgerentscheide
Ortsräte für ganz Göttingen
Eine transparentere und aktivere Bereitstellung von Informationen durch die Verwaltung ist notwendig!
Wider die Geheimniskrämerei in nichtöffentlichen Ausschüssen!
Einführung eines öffentlichen Hauptausschusses
Göttingen braucht eine Informationsfreiheitssatzung!
Stärkung der gewählten Beiräte für Migranten und Behinderte
Einwohneranträge, Anregungen, Bürgerentscheide, Ortsräte: Werbung für die §§22 a-f und §55g der NGO
Mehr Einwohnerversammlungen
Grüne kommunale Finanzpolitik
Transparenz und Steuerbarkeit des Haushaltes
Haushaltskonsolidierung fängt bei den Pflichtleistungen an
Aufgabenkritik und Organisationsentwicklung
Unverzichtbar: Eine bessere Finanzierung durch Bund und Land!
Gerechte Verteilung der Kosten kommunaler Angebote
Sparanstrengungen der städtischen Gesellschaften
Keine Privatisierungen!
Kompetentes "GRÜNES" Zinsmanagement
Kein Kahlschlag bei den freiwilligen Leistungen!
Bürgerhaushalt als Zukunftsmodell
Wirtschaftsförderung
Förderung von Existenzgründungen über Mikrokredite
Regionalisierung
Regionsbildung der Stadt mit den umliegenden Landkreisen
Regionale Neuordnung kommunaler Eigenbetriebe und Gesellschaften

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Fitnesskurse
11.6. – Quattroball / 2.7.- Firmen-Fußball-Cup

14.05.2011 Interessierte Firmen können sich beim Fußball-Firmen-Cup mit ihren gemischten Mannschaften bewerben. Das Turnier findet am 2. Juli ab 13:00 im Jahnstadion statt. In einer Zweiten Meldung weist die GöSF auf ihr Quattroball-Turnier am 11. und 12. Juni hin. Dabei treten Mannschaften in den vier Disziplinen Volleyball, Basketball, Handball und Fußball gegeneinander an. Der Bewerbungsschluss für dies Turnier ist der 15. Mai.

Fachtagung
Fütterung von Biogas-Anlagen mit Spurenelementen – nachhaltig?

14.05.2011 Am 17. Mai wird in der Universität eine Fachtagung mit dem Titel „Spurenelemente in Biogasanlagen – Wirkungsweise, Versorgungswege, Handlungsempfehlungen“ stattfinden, zu der laut Meldung der Energieagentur Region Göttingen e.V. 100 Teilnehmer erwartet werden. Unter anderem soll die Nachhaltigkeit diskutiert werden. Zur Förderung der Gärprozesse werden bei Biogasanlagen zusätzlich Salze zugefüttert, die Eisen, Kobalt und/oder Nickel enthalten. Diese Elemente kommen nach der Gärung wieder auf den Acker und können dort gegebenenfalls zu unerwünschten Wirkungen führen.

Schützenverein
Güntzler würdigt Förderung der Schützenvereine

14.05.2011 In seiner Meldung würdigte Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, die Förderung der Schützenverein durch das land Niedersachsen. Er hält die Schützenvereine für wichtig. Insbesondere glaubt er, dass Schützenvereine Jugendlichen neben der niedersächsischen Tradition auch Fairness, soziales Engagement und Einsatz für die Gemeinschaft vermitteln würden. Der Meldung ist die sinngemäß ähnliche Meldung der niedersächsischen CDU-Landtagsfraktion beigefügt.
[Für knapp 250k Schützen gibt das Land Niedersachsen rund 7500k € aus. Die sind rund 30 Euro pro Schütze im Jahr. Dr. Dieter Porth]

Verträge
Güntzler: Zielvereinbarungen sind toll

13.05.2011 Fritz Güntzler, Landtagsabgeordneter der CDU, begrüßt die Zielvereinbarungen des Landes Niedersachsen mit dem Göttinger Symphonie Orchester und mit dem Deutschen Theater. Er sieht so die Planungssicherheit für die Kulturinstitutionen gewährleistet. Auch hebt er hervor, dass die Mehrkosten durch Tarifsteigerungen aufgefangen werden, wenn auch die Stadt und der Landkreis Göttingen entsprechend die Mehrkosten übernehmen. Die dreijährige Laufzeit begründet er damit, dass mit den neuen Zielvereinbarungen erst Erfahrungen gesammelt werden müssten.

Premiere
10.5.11 - "Zum Parteitag Bananen"

12.05.2011 Die Premiere des Stückes „Zum Parteitag Bananen“ am 10.5.11 endete mit einem langen Applaus für die Schauspieler. Das Stück glänzte durch viel Situationskomik und erzählt in Rückblicken die Jugenderlebnisse einer jungen Frau und ihres Ex 1 aus der DDR.
[Mir wurde erst am Ende des Stückes klar, wie das Stück eigentlich aufgebaut war, was wahrscheinlich viel Verständnis gekostet hat. Dr. Dieter Porth]

Rückblick 19/11
Konzerte vom 05. Mai bis zum 11. Mai 2011

12.05.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Rantanplan", "Rory Ellis", "Bandgeek Mafia", "Lost Lyrics", "Paddy Goes To Holyhead" und "Mark Bennett (Solo)" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

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