geändert am 30.12.2008 - Version Nr.: 1. 1182

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Ölkriege
Beginnt der Aufmarsch?

30.12.2008 Die Ölproduktionskrise wirft ihre Schatten voraus. Die weltweit größten Reserven finden sich auf der arabischen Halbinsel. Vor einem krieg gilt es die Armeen zu stationieren. Der Aufmarsch beginnt. Von einem Aufmarsch ist zu sprechen, weil die Entsendung der Kriegsschiffe der Asiaten und Europäer und der Amerikaner in den Meldungen unabhängig voneinander erfolgt.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Redaktion buergerstimmen.de [ Homepage ] (Dr. Dieter Porth)
 

Meldung von der chinesischen Botschaft - China plant Entsendung von Marineschiffen zur Eskortierung von Schiffen vor Somalia

Link zur Meldung - 2008/12/24 - Beijing
Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Oberst Huang Xueping, äußerte am Dienstag in Beijing, die chinesische Regierung habe beschlossen, Marineschiffe zur Eskortierung von Schiffen in die Gewässer vor Somalia zu entsenden. Die Entscheidung sei im Rahmen der betreffenden UN-Regelungen gefallen und könne einen positiven Einfluss auf den Frieden und die Stabilität vor Somalia ausüben.
Zudem erklärte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Qin Gang, am Dienstag in Beijing, Chinas Plan zur Entsendung von Schiffen zeige, dass das Land den Willen zum Frieden und zur Stabilität der Welt in die Praxis umsetze, und demonstriere außerdem, dass die Menschen oberste Priorität haben und die Diplomatie dem Volke diene.
Der chinesische UN-Botschafter Zhang Yesui hatte am Montag UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und den turnusmäßigen Vorsitzenden des Weltsicherheitsrates, den kroatischen UN-Botschafter Neven Jurica, darüber informiert, dass China Marineschiffe zur Eskortierung von Schiffen in den Golf von Aden entsenden werde.

Für die Position vonb den USA und Russland konnten keinen eigenständigen Meldungen gefuinden werden

http://www.ftd.de/politik/international/:Gemeinsame-Jagd-auf-Piraten-USA-und-Russland-wollen-Freibeuter-auch-an-Land-festnehmen/442076.html


http://www.zeit.de/online/2008/48/piraten-usa-russland


http://www.sueddeutsche.de/politik/565/451280/text/



Das Deutsche Kriegsministerium mischt unter Euopas-Flagge gut mit -

Atalanta
Link zur Meldung vom 23.12.2008
Im Rahmen der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik startete die EU im Dezember 2008 die Anti-Piraterie-Mission Atalanta. Deutschland beteiligt sich daran mit bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.
Die Operation Atalanta soll die vor der Küste von Somalia operierenden Piraten abschrecken und bekämpfen. Dabei soll zum einen die durch Piratenüberfälle gefährdete humanitäre Hilfe für die Not leidende somalische Bevölkerung sichergestellt werden. Zum anderen soll die Operation den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen sichern, Geiselnahmen und Lösegelderpressungen unterbinden und das Völkerrecht durchsetzen.
Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit. Aufgrund der schwierigen Sicherheitslage mussten viele Hilfsorganisationen ihre Arbeit in Somalia zuletzt stark einschränken oder ganz einstellen. Die humanitäre Hilfe durch Lieferungen des Welternährungsprogramms erfolgt überwiegend auf dem Seeweg. Der Schutz durch die Operation Atalanta ist daher für die Versorgung der somalischen Bevölkerung mit Lebensmitteln von zentraler Bedeutung.
Durch das Seegebiet vor Somalia und vor allem den Golf von Aden führt außerdem die wichtigste Handelsroute zwischen Europa, der arabischen Halbinsel und Asien. Deutschland hat als Exportnation an sicheren Handelswegen ein besonders großes Interesse. Als Industrienation ist es gleichzeitig auf den Import von Rohstoffen angewiesen, die zu einem großen Teil auf dem Seeweg ins Land gelangen. Darüber hinaus haben zahlreiche Kreuzfahrtveranstalter diese Route in ihren Katalogen. Mehrere Tausend deutsche Touristen fahren jährlich mit Kreuzfahrtschiffen verschiedener Flaggen durch den Golf von Aden.
Vor dem Hintergrund der eigenen Machtlosigkeit zur Bekämpfung der Piraterie hat die somalische Übergangsregierung im Februar dieses Jahres den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen um Unterstützung bei der Bekämpfung der Piraterie gebeten. Der Sicherheitsrat forderte die internationale Gemeinschaft auf, Maßnahmen zur Piraterieabwehr auch in den Hoheitsgewässern Somalias zu ergreifen. Erst am 2. Dezember hat der VN-Sicherheitsrat durch Resolution 1846 (2008) die Ermächtigung zum Vorgehen gegen Piraterie in somalischen Hoheitsgewässern um 12 Monate bis zum 2. Dezember 2009 verlängert.
Der Rat der Europäischen Union hat zur Umsetzung dieses Auftrags am 10. November 2008 die Operation Atalanta beschlossen. Dieser Einsatz begann am 8. Dezember 2008 und soll zwölf Monate dauern. Das Operations-Hauptquartier wird im britischen Northwood eingerichtet.
Der Befehlshaber der Operation ist der britische Konteradmiral Philip Jones . Die Führung der Streitkräfte im Einsatzgebiet erfolgt von Bord eines Flaggschiffes, das als Hauptquartier der jeweiligen Führungsnation fungiert. Die Führung soll im viermonatigen Wechsel von Griechenland, Spanien und den Niederlanden gestellt werden. Zum Kommandeur der Streitkräfte im Einsatzgebiet wurde der griechische Flottillenadmiral Antonios Papaioannou ernannt.

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Online-Satire
Der Skorpion - Krieg im Gazastreifen

30.12.2008 Das Online-Satire-Magazin bestimmt in der aktuellen Ausgabe wieder durch seinen Wortwitz und sein verdichtete Sprache. Besonders gefallen hat mir der kleine Kommentar zum Kriegsziel im Gaza-Streifen. Die Redaktion hat eine offizielle Stellungnahme des israelischen Außenministeriums beigefügt. Im Autorenprofil ist Tom Delißen, der über die Lebensfreude in den Favelas auf dem Müllberg berichtet.

König Dieter
Wie wird 2009? – So, wie sie leben wollen.

30.12.2008 Prophezeihungen sind eine unsichere Sache. Manche Prophezeihungen erfüllen sich, weil man an sie glaubt. Andere erfüllen sich, weil man nicht an sie glaubt. Gerade der Jahreswechsel bietet den Anlass, um die Zukunft des eigenen Lebens nachzudenken. Prophezeihungen über dritten Weltkrieg führen König Dieter auf die Frage, ob ein äußerer Krieg das Indiz für eine zerrissene Gesellschaft ist.

Reste
5.-16.1. - Abfuhr für Weihnachtsbäume

23.12.2008 Die Stadtreinigung entsorgt im Stadtgebiet vom 5.1. bis zum 16.1. ihre alten Weihnachtsbäume. Der Weihnachtsschmuck ist unbedingt vollständig zu entfernen. Kleine Weihnachtsgestecke und Adventskränze sind über die Biotonne oder über den eigenen Kompost zu entsorgen.

Sozialumbau
Buh - Kein Geld für arme Kinder!

29.12.2008 Verschiedenen Initiativen protestieren gegen die Ausgrenzung von Armen. Während die Kinder 10 bzw. 16 € pro Monat vom Staat geschenkt kriegen, wird dies Geschenk bei den Hartz-IV-Kindern sofort als Einkommen von der Beihilfe abgezogen. Gegen diese Große-Koalitions-Politik der gewollten Kinderarmut protestiert das Bündnis von verschiedenen Organisationen mit ihrer Pressemitteilung. Insbesondere krisiert das Bündnis auch die Nichtberücksichtigung des Wachstumsbedarfs bei Kindern, so dass der Beihilfesatz systematisch zu niedrig ist, um eine gesunde Entwicklung der Kinder sicherzustellen.

Schulpolitik
Position der SPD zu Gesamtschulen

20.12.2008 Die schulpolitische Sprecherin SPD-Niedersachsen begründet in Ihrer Rede den Antrag der SPD für ein Bildungs-Investitionsprogramm in Höhe von knapp 250 Millionen Euro. In ihrer Rede wirft sie der Landesregierung und der Kultusministerin vor, an den Interessen der Lehrer und Eltern vorbeizugehen und im Bereich der Bildungspolitik nur Chaos anzurichten. Zum Beispiel wird die Konzeptlosigkeit beim Abitur nach 12 Jahren beklagt. Neben der Wiedereinführung der Lehrmittelfreiheit müssen nach SPD-Vorstellungen die Ganztages-Gesamtschulen stärker, schneller und sozial-verträglicher ausgebaut werden.
[Vor gut einen Monat demonstrierten tausende Schüler gegen die aktuelle Schulpolitik … Dr. Dieter Porth.]

live - Rüdiger Bierhorst und Sven Panne
27,11, - Liedermaching im Cafe Kreuzberg

26.12.2008 Am 27.11. gaben Rüdiger Bierhorst und Sven Panne ein schönes Konzert im Cafe Kreuzberg. Der Fan-Club von Rüdiger Bierhorst war natürlich mit dabei.

König Dieter
Wie wird 2009? – So, wie sie leben wollen.

30.12.2008 Prophezeihungen sind eine unsichere Sache. Manche Prophezeihungen erfüllen sich, weil man an sie glaubt. Andere erfüllen sich, weil man nicht an sie glaubt. Gerade der Jahreswechsel bietet den Anlass, um die Zukunft des eigenen Lebens nachzudenken. Prophezeihungen über dritten Weltkrieg führen König Dieter auf die Frage, ob ein äußerer Krieg das Indiz für eine zerrissene Gesellschaft ist.

Erdölkrise
Grüne fordern Ölkrisen-Taskforce

30.12.2008 Der energiepolitische Sprecher der Grünen sieht in den Erdölpreis von 100 pro Barrel als Konsequenz der Ölproduktionskrise. Die Grünen fordern eine Erdöl-Taskforce, die sich mit den wirtschaftlichen, sozialen und technischen Folgen der Erdölkrise auseinandersetzt.
Die Bundestagsfraktion der Grünen spricht sich gegen eine erhöhte Beimischung von Biokraftstoffen in das normale Benzin aus. Hinter dem Protest steht die höhere Besteuerung von Biokraftstoffen, die viele Produzenten von Biokraftstoffen in den Ruin treibt.
[Anmerkung. Warum recycelt man nicht Kohlenstoffdioxid und Wasser zu Erdöl und Sauerstoff? Dr. Dieter Porth]

Hypothese
Wie entstand das Erdöl?

30.12.2008 Das Prinzip von Le Chatelier besagt, dass sich jede chemische Reaktion unter geeigneten Bedingungen umkehren lässt. Bei hohem Druck und hoher Temperatur kann die Verbrennungsreaktion von Erdöl zur Bildungsreaktion von Erdöl werden. Wird unser Erdöl aus Wasser und Kalksteine in der Nähe des Erdmantels täglich neu gebildet? Ist Erdöl eigentlich ein mineralischer Energieträger?

Oldie
---^^---

30.12.2008 Am Sonntag, den 26.11., wurde der Film "eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore gezeigt und anschließend von einem renommierten Publikum diskutiert. [Anmerkung: Die Erderwärmung ist real. Für mich ist die Zunahme der Erdbevölkerung die Ursache für die Erderwärmung, nicht die Zunahme der Kohlenstoffdioxidemissionen.]

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Weihnachtsgedichte statt Jahresrückblick

29.12.2008 Bei Padina's Neuvorschläge zu zeitgenössischen Gedichten im Internet finden sich nur Gedichte, die mit dem Suchwort Weiße Weihnacht gefunden wurden. Einige sind trotzdem recht passend für Silvester.

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Copyright oder Urheberrecht?

30.12.2008 Der Screenplot zeigt einen Copyright-Vermerk auf einer Website des Bundesverfassungsgerichts. Welche Aussagekraft hat der Vermerk? Ist dem Bundesverfassungsgericht eigentlich bewusst, dass in Deutschland das Urheberrecht und nicht das angelsächsische Copyright-Recht gilt?

Dummschwätzer
Meinungsfreiheit oder Ehrverletzung

30.12.2008 In einer Ratssitzung bezeichnete ein Ratsherr einen anderen Ratsherrn als Dummschwätzer. Grundsätzlich sieht das Bundesverfassungsgericht den Begriff "Dummschwätzer" als Schmähkritik und damit als ehrverletzend an. In der gegebenen Situation, in welcher das Wort fiel, war das Wort als pointierte Meinungsäußerung zu werten. Das Gericht hob mit dieser Begründung das Urteil eines Amtsgerichts auf.

Jahresrückblick
Die Polizei und die Freaks 2008

30.12.2008 Neben dem üblichen Kram, Trunkenheit, Straftatverfolgung und Verkehrsunfälle, erlebt die Polizei die eine oder andere oft hormonell bedingte geistige Entgleisung bei den Mitmenschen. Am schönsten fand ich die Geschichte mit der Badenixe am Band und den 40-Tonner in der Innenstadt.
[Schade, dass nicht alle Geschichten bei der Polizei so amüsant harmlos sind, wie die hier erzählten. Die Lange Pressemeldung hat sich gelohnt. Dr. Dieter Porth.]

Kampagne
Mit Internet-Karte gegen Gen-Mais

30.12.2008 Der Verein für Umwelt- und Konfliktforschung e.V. (VUK) weist auf eine Kampagne gegen den Gen-Mais MON810: Der Anbau des Gen-Mais ist in verschiedenen europäischen Ländern verboten. Mit der Initiative soll auch in Deutschland ein Verbot erwirkt werden.
[Die EU-Genehmigungspraxis für Gen-Pflanzen gefährdet mindestens grob fahrlässig die Gesundheit ihrer Bürger. Dr. Dieter Porth.]

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