Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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⇐ Empörend
Spielplatzversprechen nur ein Lockargument?
01.10.2011 In einer Anfrage wollte die CDU von der Verwaltung wissen, was aus dem versprochenen Spielplatz in Herberhausen geworden ist. Die Antwort der Verwaltung, dass der Spielplatz aus Kostengründen nicht realisiert wurde, empörte die CDU und sie unterstellt der Stadt, dass der Spielplatz nur ein Werbeargument zum Verkauf der Bauplätze gewesen sei. Zum Ende der Meldung meint ein Herberhäuser Ortsratmitglied der CDU, dass die städtischen "planerischen Zusagen nicht einmal das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind."
Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Ratsfraktion Göttingen [ Homepage ] (---)
Die CDU Ratsfraktion kritisiert - Kein Verlass auf Bauplanung? - Entlarvende Antwort der Verwaltung auf CDU Anfrage
(Email vom 29.9.11) - Im fast voll bebauten Neubaugebiet unterhalb des Kartoffelsteins in Herberhausen fehlt noch der eingeplante Spielplatz. Die Antwort der Stadtverwaltung auf eine dazu gestellte Anfrage der CDU Ratsfraktion dazu zeigt in erschreckender Weise, wie wenig sich die Stadt an ihre eigenen Versprechungen gebunden fühlt.
"Aus der Antwort der Verwaltung muss man den Eindruck gewinnen, dass der Spielplatz lediglich als Werbeargument für das neue Baugebiet vorgesehen war. Nachdem die Grundstücke ausgesprochen zügig verkauft werden konnten, hat die Verwaltung diese Planung schlicht gestrichen. Wie weit kann sich da künftig ein Bauherr oder Vertragspartner der Stadt auf klare Planvorgaben der Stadt noch verlassen?", fragt empört Brigitte Eiselt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Ratsfraktion und Ortsratsmitglied in Herberhausen.
Die Stadtverwaltung geht so weit zu behaupten, dass bei der Kalkulation des Verkaufspreises für die Grundstücke keine Luft mehr für den 8o.ooo Euro teuren Kinderspielplatz gewesen sei. "Wir werden nachfragen, wie sich der Erwerb und die Erschließung in Relation zum Verkauf tatsächlich gerechnet hat", kündigt Eiselt einen weiteren Vorstoß seiner Fraktion an.
Auch die übrige Argumentation der Stadtverwaltung ist nach Ansicht der CDU Ratsfraktion höchst abenteuerlich: Da wird einerseits angeführt, dass durch das angewandte Umlegungsverfahren der letztendliche Verkauf an die Bauherren erschließungskostenfrei erfolgt sei. Auf der anderen Seite wird behauptet, ein Kinderspielplatz sei leider nicht erschließungsbeitragsfähig gewesen. Aber genau dadurch wäre eine Einbeziehung in das Umlegungsverfahren die richtige Lösung gewesen.
"Selbstverständlich haben wir Verständnis dafür, wenn bei solchen Erschließungen am Ende auch für das gebeutelte Stadtsäckel noch etwas übrig bleibt. Aber das darf nicht dazu führen, dass die Stadt zum unzuverlässigen Vertragspartner wird und ihre planerischen Zusagen nicht einmal das Papier wert sind, auf dem sie gedruckt sind", so Stephan Bartels zukünftiges Ortsratsmitglied in Herberhausen.
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Göttingen, Verwaltung 29.09.2011 Hessegutachten |
Göttingen, Verwaltung 01.10.2011 Papierlos |
Politik, meinen 29.09.2011 Region |
Politik 01.10.2011 Papierlos meinen 01.10.2011 Gentechnik |
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Hessegutachten 29.09.2011 Die Stadt Göttingen veröffentlicht als PDF-Datei das sogenannte Hesse-Gutachten. Das Gutachten beschäftigt sich mit den Kommunalstrukturen in Südniedersachsen und sollte zur Klärung der Frage beitragen, ob für Südniedersachsen eine Regionsbildung sinnvoll wäre. Auch beim Landskreis Göttingen kann das Gutachten herunter geladen werden. Region 29.09.2011 Die Kreistagsfraktion der Linken sieht ihre Meinung mit dem Hesse-Gutachten bestätigt. Das Gutachten soll vor einer Fusion der Landkreise Göttingen, Northeim und Osterode warnen, weil Bürgerferne, Flächengröße, Akzeptanzprobleme und weitere Gründe dagegen sprächen. Filmfabrik 29.09.2011 Das Duderstädter Kino Filmfabrik zeigt in der Woche vom 29.9. bis 5.10.11 die beiden Komödien "What a Man" & "Männerherzen 2 ... und die ganz, ganz große Liebe" sowie den Horrorstreifen "Final Destination 5". Am frühen Nachmittag am Samstag, Sonntag und Montag sind auf der Leinwand "Die Schlümpfe" mit ihren Abenteuern in New York zu erleben. Rückblick 39/11 29.09.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "Meursault", "Eight Balls", "Fat Belly", "Thomas Merritt", "Rue Royale", "Brasstronaut" und "Göttinger Symphonie Orchester" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv. Hitartikel 29.09.2011 In der Woche vom 19.9. bis 25.9.11 hatten die Top7 der 7-Tage-Artikel folgende Überschriften: 1) 'rote Leine', 2) 'Graphiken zur Wahlbeteiligung', 3) 'Lokale Antibiotika an Bissstelle – neue Therapie gegen Borreliose?', 4) 'Wie viel Fleisch ist heute noch im Fleischsalat?', 5) 'Dienstags ab 20:00 – "Radio Lounge"', 6) '"Gegen die Wand" mit langen Premierenapplaus', und 7) '19.-23.9. - Kreisverkehr bei Kreuzung Nähe Kaufpark'.In der vergangenen Woche verzeichnete die Website der Internet-Zeitung allein von den deutschsprachigen Google-Suchmaschinen über 1,2k Zugriffe Tagesordnungen 28.09.2011 In der Woche vom 3.10. bis 9.10. tagen der Ortsrat Weende[Di.], der Ortsrat Grone[Do.] sowie der Bauausschuß[Do.]. Im Ortsrat Weende werden unter anderen die Planungen im Bereich 'Hutamaki' und "An der St. Vinzenz-Kirche' besprochen werden. Im Bauausschuss wird über die Bereiche Grone-Siekweg, Innenstadt und Alten Brauerei gesprochen werden. Auch haben die Grünen einen Antrag eingebracht, wonach zukünftig mit Baugerüsten strittige Bauplanungen vor Ort "visualisiert" werden sollten. Der Bereich südlich vom Siekweg ist unter anderem auch auf der Sitzung des Groner Ortsrates Thema. | |
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Gentechnik 01.10.2011 In einer Stellungnahme hat sich der Deutsche Ethikrat damit beschäftigt, welche gen-technischen Techniken als unethisch (=frankensteinig) abzulehnen sind. Danach sollte der Einbau von menschlichen Genen in tierische Eizellen (Zybriden) und die nachfolgende Vermehrung in einer gebärmutter im Embryonenschutzgesetz verboten werden. Strittig ist dagegen, ob die Herstellung von Zybriden selbst verboten werden sollte. Das Einpflanzen von menschlichen Hirnzellen in junge Tierhirne soll per Gesetz für Menschenaffen und ähnliche Tiere verboten werden. Für statthaft hält der Ethikrat es, wenn menschliche Gene in tierische Gene integriert werden, sofern das hehre Ziel der Forschung dies rechtfertigt. Laubpuster 01.10.2011 In einer Pressemeldung weist die Techniker Krankenkasse auf die Nachteile der Laubpuster hin, die jetzt im Herbst wieder zum Einsatz kommen werden. Die Maschinen entwickeln Lautstärken, die den Vergleich mit einem Presslufthammer nicht scheuen brauchen. Auch weist die Meldung auf die stadtökologischen Nachteile einer laubfreien Umwelt hin, weil mit den Blättern auch die Nahrungsplätze für Insekten verschwinden, die die innerstädtischen Vögel zum Überleben brauchen. Mediziner 01.10.2011 Auf einem Schmerzkongress wollen Forscher über Studien diskutieren, die in ihrer Fachwissenschaft unter dem Schlagwort Placebo-Effekt firmieren. Neuere Studien haben gezeigt, dass Suggestionen mit Hilfe von wirkstofffreien Tinkturen heilsame Wirkungen haben können. Bei krankmachenden Suggestionen können Ärzte natürlich ihren Patienten auch Krankheiten oder Leiden einflüstern. Freiwillige 01.10.2011 Der Arbeiter Samariter Bund OV Göttingen sucht Ehrenamtliche, die sich zum Beispiel im Katastrophenschutz oder auch im Besuchshundedienst engagieren wollen. Auch weist der Arbeiter-Samariter-Bund in seiner Meldung Studenten darauf hin, dass die Universität ein Engagement im Schlüsselkompetenzbereich mit bis zu 12 Creditpunkten honoriert. Papierlos 01.10.2011 Zukünftig will die Stadt auf den Versand der oft kilo-schweren schriftlichen Unterlagen verzichten und stellt seinen Abgeordneten Tablett-PCs zur Verfügung. Die einmalige Investition in Höhe von 50 k€ sollte sich bald rechnen, da bisher die Stadt jährlich 25 k€ an Druck- und Versandkosten zu tragen hatte. |