geändert am 28.02.2007 - Version Nr.: 1. 89
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Pressemitteilung Kontaktlink zu CDU-Stadtratsfraktion [ Homepage ] (- Christine Fütterer)[Göttingen - 22.02.07] [Quelle: Email]
CDU-Fraktion will Gelder für PISA Haushaltsberatungen abgeschlossen
Göttingen. "Viele Straßen in unserer Stadt sind eine Katastrophe", so Hans Otto Arnold zur Begründung der Forderung der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Göttingen, mehr Gelder für die Unterhaltung von Straßen und Radwegen in den Haushalt 2007 einzustellen. 100.000 Euro mehr fordert die Fraktion, deren baupolitischer Sprecher Arnold weiter erklärt: "Selbstverständlich muss auch immer darauf geachtet werden, in welchen Bereichen die Stadt schon Planungen für die Verlegung von Leitungen oder ähnliches betrieben hat. Es gibt aber auch viele Bereiche der Stadt, wo der Zustand der Fahrbahnen nicht mehr zu tragen ist und ein Abwarten etwaiger Bauarbeiten nicht zumutbar ist."
Weitere Forderungen der CDU im "Bereich Bauen" sind 50.000 Euro Planungskosten für die Kommunale Entlastungsstraße Geismar und 20.000 Euro für Renovierungskosten in der Festhalle Weende. Zur Schulwegsicherung in Geismar an der Ampel in der Kiesseestraße/Ecke Schulweg, wo es immer wieder im Berufsverkehr zu Gefahren für die Schulkinder kommt, wird die CDU 10.000 Euro beantragen, um die Signalanlage mit einem Blinksignal auszustatten.
Im "Bereich Umwelt, Recht und Feuerwehr" soll der Gesamttopf für Zuschüsse an Umwelteinrichtungen um insgesamt 2.800 Euro erhöht werden. "Für die Freiwillige Feuerwehr in Nikolausberg werden wir 5.000 Euro für die Erneuerung der Tore am Feuerwehrhaus beantragen", so Dr. Hans-Georg Scherer, Vorsitzender des Umweltausschusses und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Bei einer Ortsbegehung im vergangenen Sommer hatte sich die CDU von der dringenden Erneuerung der Tore selbst überzeugt. "Die 40 Jahre alten Tore lassen sich gar nicht mehr schließen und es wird zu "den Toren hinaus" geheizt", so Jörg Rudolph, Mitglied im Umweltausschuss für die CDU und Ortsbürgermeister in Nikolausberg. "Spätestens im kommenden Jahr werden wir zudem Gelder auch für neue Rolltore des Feuerwehrhauses in Elliehausen beantragen", so Scherer.
"Um die verlässliche Grundschule auch in den kommenden Jahren beizubehalten, ist die Forderung unserer Fraktion im Bereich Schule, weiterhin Geld für die Kooperation mit dem Kinderhaus e.V. einzustellen", so Dr. Thomas Häntsch, schulpolitischer Sprecher der CDU. "Und um die hervorragende Arbeit der Projekts "Fit für PISA" auch in 2007 fortzusetzen und um mehr Schulen an diesem teilhaben zu lassen, werden wir beantragen, den Zuschuss um 5.000 Euro auf 10.000 Euro zu erhöhen", so Häntsch abschließend.
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