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~ Dr. Dieter Porth - Göttingen

Die CDU-Ratsfraktion begrüßt den Abschluss von fünfjährigen Förderverträgen mit insgesamt dreizehn Kultureinrichtungen. Zusammen mit dem Verein KUNST e.V fordert die CDU, dass als Basisjahr für die Zuschussberechnung das Jahr 2007 anstatt 2006 genommen wird. Ansonsten müssen einige Einrichtungen reale Kürzungen hinnehmen.

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[Göttingen - 25.06.07] [Quelle: Email]

Pressemitteilung von der Ratsfraktion der CDU - CDU: Gutes Signal für Göttinger Kultureinrichtungen - Zuschussverträge schaffen Planungssicherheit
Göttingen. "Der Abschluss von Zuschussverträgen mit 11 Göttinger Kultureinrichtungen mit 5-jähriger Laufzeit ist ein tolles Signal für diese Einrichtungen und die Wertschätzung ihrer Arbeit", so Holger Welskop, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, zum Top 5 der Kulturausschusssitzung am kommenden Donnerstag.
Nachdem schon im vergangenen Jahr Zuschussverträge mit dem Göttinger Symphonieorchester und dem Deutschen Theater abgeschlossen worden waren, haben nunmehr 8 Einrichtungen erstmalig Förderverträge erhalten, von 3 Einrichtungen wurden die Verträge modifiziert.
Die Verträge sehen feststehende Förderungen für die einzelnen Einrichtungen vor. Im Gegenzug verpflichten sich diese, Zielvereinbarungen zu erfüllen. Hierbei soll die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit, eine vermehrte Kooperation mit Dritten, beispielsweise Schulen, stattfinden und daran gearbeitet werden, neue Publikumsschichten zu erreichen.
Die CDU unterstützt die Forderung von KUNST e.V., dass als Basisjahr für die Zuschussberechnung das Jahr 2007 anstatt 2006 genommen werden müsste und eine jährliche Dynamisierung der Gelder, angepasst an den Lebenshaltungsindex, stattfinden sollte. Eine Festsschreibung der Jahresbeträge 2006 würde für einige Einrichtungen eine reale Kürzung bedeuten. Nach der Vorlage der Kulturverwaltung würde eine Anpassung an den Lebenshaltungsindex für die Stadt nur zu geringen erhöhten Belastungen führen, für die jeweiligen Einrichtungen ist dieses "wenig mehr" jedoch auch schon viel. "Wir sind sehr verwundert, dass diese Vorschläge keine Berücksichtigung fanden und die Verwaltung und Oberbürgermeister Meyer nicht eingearbeitet wurden, obwohl alle Fraktionen signalisiert hatten, dem zuzustimmen", so der Fraktionsvorsitzende Fritz Güntzler. "Nun wird sich zeigen, ob die SPD-Fraktion den Mut aufweist, hier gegen ihren Oberbürgermeister Stellung zu beziehen", so Welskop abschließend.
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