Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de

Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth --- <<< vorherige Meldung --- >>> nachfolgende Meldung

Themenlisten: ~ loben ~ meinen ~ Politik ~ Göttingen ~

⇐ Ordnung
CDU begrüßt Demonstrationsauflagen

^23.10.2007 Die Göttinger CDU dankt der Polizei und der Stadt für die konsequente Umsetzung der verordneten Demonstrationsauflagen. Nach Ansicht der CDU konnten nur so Ausschreitungen verhindert werden.

Emailnachricht: Kontaktlink zu CDU Stadtverband Göttingen [ Homepage ] (---)

Stadtverband der CDU - Göttinger CDU dankt Stadtverwaltung und Polizei - für konsequente Umsetzung von Demonstrationsauflagen

Mit Unverständnis reagiert der CDU-Stadtverband Göttingen auf die Kritik des Demonstrationsanmelders und Ratsherren der Göttinger Linken Patrick Humke-Focks an den Demonstrationsauflagen der Stadt Göttingen für die Versammlung am vergangenen Samstag "Linke Räume erkämpfen und verteidigen".
"Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Fachbereich Ordnung der Stadt Göttingen ausdrücklich für die Formulierung von eindeutigen Auflagen im Vorfeld der Demonstration "Linke Räume erkämpfen und verteidigen", so Holger Welskop, Vorsitzender des Stadtverbandes der CDU-Göttingen und weiter "Nur durch diese genauen Auflagen und die konsequente Umsetzung konnten bei dieser Demonstration weitestgehendst Ausschreitungen verhindert werden."
Insofern erscheint dem CDU-Stadtverband Göttingen die selbsternannte Opferrolle des Herrn Patrick Humke-Focks und seiner Mitdemonstranten unglaubwürdig. Eine unangemessene Einschränkung des Demonstrationsrechts ist für die Göttinger CDU nicht zu erkennen.

Ticker und Querverweise

Ticker
Altes
Astrid Lindgren Vorlesereihe im Deutschen Theater + zwei Premieren ^23.10.2007 Am 28. Oktober um 16:00 beginnt das Deutsche Theater eine Vorlesereihe für Kinder. Im Keller des Deutschen Theaters eröffnet Florian Eppinger die Reihe mit dem Buch "Lotta zieht um". Zwei Premieren zeigte das Deutsche Theater in Göttingen am Samstag, 20. Oktober 07. "Der Grüffelo" im DT Studio war Theater für Kinder ab vier Jahren. Eine weitere Vorstellung ist am 26.10. "Die Katze auf dem heißen Blechdach" im Großen Haus feierte auch Premiere und ist am 30+31. Oktober wieder zu sehen. Bruttechnik Sartorius baut mit Moosgenetikern Industrieanlage ^12.10.2007 Die Filtersparte von Sartorius und die Moosgenetikerfirma greenovation arbeiten für ein Projekt zusammen. "greenovation" kann mit Hilfe von gentechnisch veränderten Moosen verschiedene medizinische Wirkstoffe herstellen lassen. Die Projektkooperation dient dazu, eine industrielle Fertigung für die Wirkstoffproduktion aufzubauen. Kulturentwicklung Preise, Fortbildungen, Theaterpädagogik, ... ^16.10.2007 Förderprogramme und Ausschreibungen im Künstlerischen Bereich werden auf der Website KultNet.de präsentiert. Interessant Projekte sind zum Beispiel. - Bielefelder Kabarettpreis 2007 Zum 11. Mal schreibt die Kabarettgemeinschaft Bielefeld e.V. den Bielefelder Kabarettpreis aus. Einsendeschluss ist der 15.12.2007... - panofon - Matthias Schlubeck Panflötenseminare für Anfänger und Fortgeschittene sowie Meisterkurse... Ratgeber Energie-sparen im eigenem Haus ^24.10.2007 Das Thema Klimawandel und Energiesparen ist ein aktuelles Thema - spätestens seit die Energiepreise am Explodieren sind. Die Verbraucherzentrale bietet als Anbieter-unabhängige Institution den Ratgeber "Gebäude modernisieren - Energie sparen" an. Der Ratgeber enthält viele Praxistipps zu effizienten und ökonomisch sinnvollen Modernisierungsmaßnahmen. Gratulation Oberbürgermeister gratuliert Universität Göttingen ^22.10.2007 Am 19. Oktober wurde die Georg-August-Universität Göttingen in den Kreis der Exzellenz-Universitäten aufgenommen. Damit verbunden sind Sonder-Fördergelder für die Forschung. Oberbürgermeister Wolfgang Meyer sieht damit neben dem Prestigezuwachs einhergehend auch einen Kaufkraftzuwachs auf die Stadt Göttingen zukommen. [Anmerkung: Wie gut ist die Lehre an der Universität Göttingen? Dr. Dieter Porth.] Bauarbeiten Berliner Str., Reinhäuser Landstr., Sandweg, Sollingstr. ^24.10.2007 Der Sandweg wird seit Montag mit Baumaschinen überschwemmt. Es kommt zu den üblichen Behinderungen und die Umgehung der Baustelle wird empfohlen. Ab heute sind Baumaßnahmen auf der Berliner Straße geplant. Ab heute ist Grone-Süd für drei Tage nur über McDonald zu erreichen. Zu den Baumaßnahmen auf der Reinhäuser Landstraße gibt es am 5. November eine Informationsveranstaltung. Die Baumaßnahmen sollen im Frühjahr 2008 beginnen.
Neues
Erdverkabelung Grüne wollen Gesetz statt Verordnung ^24.10.2007 Die Landtagsfraktion der Grünen kritisiert den Gesetzentwurf der niedersächsischen Landesregierung wegen der Festlegung der Mindestabstände beim Planfeststellungsverfahren als unzureichend. Die Grüne haben einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der für Hochspannungsleitungen im Gesetz einen Mindestabstand von 300m zu Einzelhäusern und einen Mindestabstand von 600m zu Siedlungen vorschreibt. Schulreform Kultusminister findet das dreiteilige Schulsystem toll ^16.10.2007 Der Kultusminister hält die Schulreform für vernünftig und gut. Er warnt vor weitergehenden Änderungen. Insbesondere fordert er die Opposition auf, einen Gesetzentwurf für die Einheitsschule vorzulegen. Die Pressemitteilung schließt mit dem Zitat: "Ich plädiere für eine pragmatische Gelassenheit in Sachen Schulstruktur, und von der Opposition fordere ich mehr Ehrlichkeit." [Anmerkung: Jungen werden nach der vierten Klasse vermehrt in die Hauptschule abgeschoben und statistisch gibt es für sie keinen Aufstieg. Dies liegt wahrscheinlich an der systematischen Demotivierung der Jungen in den darauffolgenden Jahren der Schulzeit. Da Busemann sein heutiges Schulsystem toll findet, möchte ich nicht wissen, was er gelassen über die Jungendiskriminierung denkt. Dr. Dieter Porth,] Erdverkabelung FDP begrüßt die Initiative von Wulff ^23.10.2007 Die Obfrau der FDP im Bundesumweltausschuss, Angela Brunkhorst, sieht die Erdverkabelung von 380kV-Hochspannungsleitungen als Innovation an. Der Bundeswirtschaftminister Glos (CDU), der beschleunigte Genehmigungsverfahren ohne Anwohnerbeteiligung favorisiert, stellt sich nach Meinung der FDP ein Armutszeugnis aus, weil er die Entwicklung innovativer Technologien nicht fördert. [Anmerkung: Ist schon interessant, wie sich die Argumente hingebogen werden. Dr. Dieter Porth] Barrierefreiheit Stadtführer für Behinderte ^19.10.2007 Der Stadtführer aus dem Jahre 2004 soll aktualisiert. Zusätzlich sollen Ärzte und Physiotherapie in den neuen Stadtführer aufgenommen werden. Persönliches Budget Mehr Autonomie für Behinderte ^24.10.2007 Ab dem 1. Januar 2008 können Behinderte ihre Pflege selbst organisieren und das Budget für ihre Pflege selbst verwalten. Zum Thema persönliches Budget findet am 1. November ab 14:00 im Neuen Rathaus eine Informationsveranstaltung mit kompetenten Referenten statt.