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Ratssitzung
öffentliche Musikschule kommt

06.06.2008 Den Beschluss zur Musikschule stellt die öffentlichkeitsarbeit der Stadt Göttingen bei der Zusammenfassung der Ratssitzung in den Vordergrund.. An zweiter Stelle wird der Antrag der CDU zur Ehrenamtscard angesprochen. Am Ende der Meldung wird erwähnt, dass die Stadt Göttingen Kindergärten von privaten Trägern nicht fördern will. Der Ausgang der Abstimmung Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer (SPD) in den Aufsichtsräten von E.On und Göttinger Brauhaus AG wird nicht erwähnt.

 
Internet-Zitat: Website: Kontaktlink zu Stadt Göttingen [ Homepage ] (- Herr D. Johannson)
 

Pressemeldungen der Stadt Göttingen - Aktuell: Die wichtigsten Ratsbeschlüsse in Kürze

Den Aufbau einer öffentlichen Musikschule soll die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Volkshochschule prüfen. Das hat der Rat in seiner Sitzung am Freitag, 6. Juni 2008, auf Antrag der SPD - Fraktion beschlossen.

Weitere Punkte der Tagesordnung:
Über die Einführung einer "Ehrenamtskarte", die von der Niedersächsischen Landesregierung und den kommunalen Spitzenverbänden ins Leben gerufen worden ist, soll im zuständigen Fachausschuss weiter beraten werden. Dorthin hat der Rat einen Antrag der CDU - Fraktion überwiesen.
Einigkeit unter allen Ratsfraktion: Ein Mitglied des Behindertenbeirats wird künftig mit beratender Stimme dem Ausschuss für Kultur und Wissenschaft angehören.
Die Frage einer "Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule" wird in den nächsten Wochen im Schulausschuss der Stadt weiter diskutiert. So hat es der Rat auf der Basis eines Antrags der Bündnis 90 / Die Grünen - Ratsfraktion entschieden.
Im Ausschuss für Soziales und Wohnungsbau wird es um das Thema "Energie Sozialtarife" gehen. Ein entsprechender Antrag der GöLinke - Ratsfraktion wurde gemeinsam mit einem Änderungsantrag der SPD - Fraktion überwiesen.
Die Stadt Göttingen wird ihre vier Städtepartnerschaften einer Bestandsaufnahme unterziehen und gleichzeitig Überlegungen anstellen, wie die einzelnen Partnerschaften auch künftig erfolgreich ausgestaltet werden können. Damit folgte der Rat einem Antrag der CDU - Fraktion.
Über den Abschluss einer "Städtepartnerschaft mit La Paz Centro in Nicaragua" - so das Ziel eines Antrags der Bündnis 90/Die Grünen - Fraktion - wird im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft weiter beraten, dabei auch über die Möglichkeiten der Ausschöpfung von Fördermitteln der Europäischen Union für die 30.000 Einwohner zählende Kommune.
Zwei neue beratende Mitglieder im Jugendhilfeausschuss: Ali-Erkan Sahbaz für die muslimischen Gemeinden und Andreas Kieslich für die katholische Kirche.
Zugestimmt hat der Rat dem Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit der St. Petri - Kirchengemeinde zur Förderung des neuen Elternkompetenzzentrums in Grone sowie der Verlegung der Stadtteilbibliothek ebenfalls in Grone zur Erich - Kästner - Schule in der Backhausstraße.
Gefolgt wurde außerdem zwei Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses: Die Förderung privat-gewerblicher Kindertagesstättenbetreiber mit öffentlichen Mitteln wird abgelehnt (Antrag der SPD aus dem März 2008). "Testkäufe von Jugendlichen" (CDU - Antrag aus dem Januar 2008) soll es in Göttingen nicht geben.
Referat für Öffentlichkeitsarbeit
erstellt am 06.06.2008

Redaktionell nachgetragen - Tagesordnung der Sitzung vom 6. Juni 2008-06-10

[Link zur Tagesordnung - Im Originaltext sind die jeweiligen Beschlussvorlagen verlinkt.]

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2 Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 11.04.2008 RatGÖ/006/2008/01
Ö 3 Mitteilungen des Oberbürgermeisters --
Ö 4 Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. 'Vertreter des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft' Inter/016/08
Ö 5 Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Aufbau einer öffentlichen Musikschule für Göttingen" SPD/038/08
Ö 6 Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.: 'Ehrenamtskarte einführen - Ehrenamt ist Gold wert !' CDU/025/08
Ö 7 Antrag der Bündnis90/Die Grünen betr.:'Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule (IGS)' B' 90/047/08
Ö 8 Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr.'Energie Sozialtarife' LINKE/013/08
Ö 9 Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.:'Zeitgemäßes Konzept für Göttingens Städtepartnerschaften' CDU/024/08
Ö 10 Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.:'Städtepartnerschaft mit La Paz Centro in Nicaragua' B' 90/048/08
Ö 11 Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V." 01.2/014/08
Ö 12 Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss 01.6/280/08
Ö 13 Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses 01.6/282/08
Ö 14 Wahl von 5 Vertrauenspersonen zu Mitgliedern des Wahlausschusses für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 Ref04/001/08
Ö 15 Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013 Ref04/002/08
Ö 16 Genehmigung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer FB11/538/08
Ö 17 Jahresrechnung 2006 / Entlastung des Oberbürgermeisters FB20/407/08
Ö 18 Gesellschafterversammlung der Pro-City GmbH Göttingen FB20/412/08
Ö 19 Bestellung der Beschäftigtenvertreter als Mitglieder des Verwaltungsrates der Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR FB20/413/08
Ö 20 Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG FB20/414/08
Ö 21 Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG FB20/417/08
Ö 22 Gesellschafterversammlung der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen FB20/419/08
Ö 23 Entgelte im Rettungsdienst FB37/020/08
Ö 24 Schulstandorte-Entwicklungsplanung 2009-2017, Teil 1: Grundschulen FB40/116/08
Ö 25 Zustimmung zu über-/außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 Abs. 1 NGO FB20/415/08
Ö 26 Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 Abs. 1 NGO FB20/416/08
Ö 27 Änderung des Leistungs- und Budetvertrags mit der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Petri Grone FB51/189/08
Ö 28 Zuwendungsvertrag mit der St. Petri Kirchengemeinde Grone FB51/190/08
Ö 29 Bildung eines selbständig nutzbaren Straßenabschnitts (Abschnittsbildung) zwecks Ermittlung und Verteilung des Ausbauaufwandes nach dem NKAG FB60/030/08
Ö 30 Soziale Stadt Grone Projekt Stadtteilbibliothek FB61/550/08
Ö 31 Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 2. Änderung "Eschenbreite-Süd" sowie Örtliche Bauvorschrift zum Bebauungsplan - Satzungsbeschluss FB61/560/08
Ö 32 Bebauungsplan Göttingen-Holtensen Nr. 4, 2. Änderung 'An der Korbweide' - Satzungsbeschluss FB61/561/08
Ö 33 Bebauungsplan Göttingen Nr. 211, 1. Änderung 'Zum Leineufer' mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV - Anpassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Göttingen (87. F-Plan-Änderung) im Rahmen der Berichtigung FB61/568/08
Ö 34 Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung 'Unter dem Kohlhof' mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV FB61/572/08
Ö 35 Keine Förderung von kommerziellen Kita-Anbietern mit öffentlichen Mitteln (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.03.08) FB51/193/08
Ö 36 "Testkäufe durch Jugendliche" (Antrag der CDU Ratsfraktion vom 25.01.2008) FB51/186/08
Ö 37 'Erhalt der Pfarrstelle für die Thomasgemeinde am Leineberg' (Antrag der SPD-Ratsfraktion) SPD/034/08
Ö 38 Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen des Verwaltungsausschusses gem. § 66 Satz 1 NGO
Ö 38.1 Zustimmung zu über/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 89 Abs. 1 i.V.m. § 66 Satz 1 NGO FB20/410/08
Ö 38.2 Zustimmung zu über/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 89 Abs. 1 i.V. mit § 66 Satz 1 NGO FB20/411/08
Ö 39 Anfragen des Rates


Beschlussvorlage - Nebentätigkeit des Oberbürgermeisters

[Link zur Originalbeschlussvorlage]
Beschlussvorschlag:
Die Tätigkeiten des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer im Aufsichtsrat der EON Mitte AG und der Göttinger Brauhaus AG werden gemäß § 73 des Niedersächsischen Beamtengesetzes (NBG) i. V. m. § 80 Abs. 5 der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) für die Dauer von fünf Jahren als Nebentätigkeiten genehmigt.
Begründung:
Oberbürgermeister Wolfgang Meyer ist seit dem 27.03.2007 Mitglied im Aufsichtsrat der EON Mitte AG und seit dem 11.02.2008 im Aufsichtsrat der Göttinger Brauhaus AG. Die Tätigkeiten in den genannten Aufsichtsräten sind nicht der hauptamtlichen Tätigkeit als Oberbürgermeister zuzurechnen. Es handelt sich auch weder um öffentliche Ehrenämter i. S. v. § 71 a Abs. 2 Niedersächsisches Beamtengesetz (NBG) noch um genehmigungsfreie Nebentätigkeiten i. S. v. § 74 NBG. Da bei den genannten Tätigkeiten keine Versagungsgründe nach § 73 Abs. 2 NBG vorliegen, besteht ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Nebentätigkeitsgenehmigungen. Die Nebentätigkeitsgenehmigungen sind gemäß § 73 Abs. 2 Satz 4 NBG auf längstens fünf Jahre zu befristen.
Anmerkung: Die Nebentätigkeiten außerhalb des öffentlichen Dienstes der Amtsvorgänger wurden seinerzeit nicht förmlich, sondern nur konkludent anlässlich anderer Tagesordnungspunkte (z.B. Auftrag für Gesellschafterversammlungen) genehmigt (vgl. auch Sitzung des Verwaltungsausschusses am 21.02.2005), was zukünftig nicht mehr praktiziert werden soll.
Finanzielle Auswirkungen:
Keine

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Göttingen

06.06.2008 Vortrag

Göttingen

10.06.2008 Bauprobleme

Verwaltung

06.06.2008 Sozialrecht

Verwaltung

10.06.2008 Bauprobleme

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09.06.2008 Asse

berichten

10.06.2008 Bauprobleme

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Internetgedichte
Boxen in Gedichten

08.06.2008 Mit dem Schlagwort "Boxen" wurden fünf Gedichte als Neuvorschläge für Padina's Gedichtehitliste gesucht. Die Bedeutungen des Wortes sind vielfältig. Neben dem Kampfsport können damit auch Lautsprecher oder Hosen gemeint sein. Selbst Jonglieren hat etwas mit Boxen zu tun.

Asse
Umweltminister Sander fordert neue Gutachten

09.06.2008 In seinem Redemanuskript sagt der Umweltminister Hans Heinrich Sander, dass die Gutachter sich bei ihren naturwissenschaftlichen Schätzungen besser anstrengen sollen. Er erwartet vom Betreiber von Asse, "den Langzeitsicherheitsnachweis für das von ihm beantragte Schutzfluid - Konzept umfassend zu überarbeiten". Eine Ablehnung des Konzepts kommt für Sander nicht in Frage; um Geld geht es bei seiner Haltung auch nicht. Die Rede bezog sich auf einen Antrag der Linken. Diese wollte das Schließungskonzept der Betreiber verbieten lassen, weil in fünf Generationen durch radioaktive Gase die Umgebung von Asse weit über die Grenzwerte hinaus belastet werden wird.
[Umweltpolitik: Gutachten bis zur Verstrahlung. Dr. Dieter Porth]

Sachbuch - Andreas Wien
"Internetrecht - eine praxisorientierte Einführung"

09.06.2008 Das Buch ist sehr gut gegliedert und hat ein gutes Layout. Jedes Thema vom Telemediengesetz über Vertragsrecht, Werbung, E-Commerce bis hin zum Strafrecht, der Computerkriminalität und Datenschutz wird angerissen. Zu einigen Themenbereichen werden kurze Beispiele angegeben. Angenehm sind die zitierten Gesetzestexte sowie die vielfältigen Gerichtsurteile zu einzelnen Themen. Der Sprachstil ist dem einfachen Juristendeutsch zuzuordnen.

Datenschutz
Was passiert mit meinen Daten?

05.06.2008 Viele denken bei Datenschutz zuerst einmal an Polizei. Aber was passiert mit den Daten, die man zum Beispiel irgendwann einmal bei Community-Portalen wie zum Beispiel Myspace hinterlegt hat. Die Meldung von Pressetext weist auf eine Studie hin, wonach in Großbritannien 8% von 1000 befragten Nutzern schon einmal durch Inhalte im Internet in Verlegenheit gebracht worden sind.

Sozialrecht
Link zum Panorama-Beitrag vom 5. Juni

06.06.2008 Harald Thome weist noch auf freie Platze in zwei Fortbildungen zum Sozialrecht hin. Weiterhin listet er einige Entwicklungen im Bereich des Sozialrechtes auf. Dazu zählen zum Beispiel die geplanten Änderungen des SGB-II/SGB-III (SGB = Sozialgesetzbuch) für den 1.1.2009. Weiter wird auf den Filmbeitrag von Panorama verwiesen, wo die Schnüffelpraxis der "Arbeitspolizei" gezeigt wird. Der Panorama-Bericht endet mit den Worten "Arbeitslos - fast vogelfrei".

Hilferuf
Stützt "die Brücke"!

04.06.2008 Die links-intellektuelle Zeitschrift die Brücke bot jahrezehntelang unbequemen Blickwinkeln ein Forum. Derzeit steckt die Zeitung in einer finanziellen Krise. Sie wirbt um Unterstützer und Abonnementen.

Neuere Nachricht

Kulturförderung
Grüne beklagen Fördervertrag des Landes

09.06.2008 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert den Vertrag zwischen Deutschen Theater und dem Göttinger Symphonieorchester und dem Landes Niedersachsen. Laut dem Vertrag haben die Institutionen mit dem Land vereinbart, dass die Fördersummen nicht entsprechend der Tarifsteigerungen erhöht werden. Die Grünen beklagen, dass auf Grund des Vertragsabschlusses jetzt die Stadt Göttingen in der Pflicht sei..
[Frage: Tariferhöhungen sind keine außergewöhnlichen Ereignisse. Warum schloss man den schlechten Vertrag ab? Dr. Dieter Porth.]

Ausstellung
"Chili, Teufelsdreck und Safran"

10.06.2008 In den nächsten Wochen sind in der Ausstellung "Chili, Teufelsdreck und Safran. Zur Kulturgeschichte der Gewürze" noch verschiedene Aktionen geplant. Am Samstag, den 14. Juni, ab 14.30 begleitet Arjan Pal Singh interessierte Erwachsene in die Welt der Kräuter und Gewürze. Am Sonntag, den 15. Juni, spricht Prof. Dr. Volker Pudel ab 15:00 über den guten Geschmack. Beide Veranstaltungen finden im Städtischen Museum im Ritterplan statt.

Geld
Finanzausschuss: Wie klamm ist die Stadt?

10.06.2008 Am 17. Juni tagt der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr im Feuerwehrhaus Grone. Neben der externen Finanzprüfung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 ist ein Bericht zur aktuellen Finanzlage und über zusätzliche Ausgaben geplant.

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Wissenshäuser, Galerien, ..

10.06.2008 Bei der Kulturausschusssitzung soll über den Entwicklungsstand der Projekte "Wissenshäuser" und "Kunstquartier Göttingen" berichtet werden. Bei dem Projekt Wissenshäuser geht es um den Bau von zwei zusätzlichen Museen. Bei dem Projekt "Kunstquartier Göttingen" will man Raum für drei öffentlich subventionierte Kunstgalerien mit einer Ausstellungsfläche von 1400 Quadratmetern schaffen.
[Frage: Was kostet der Prestigeunsinn eigentlich die Stadt? Dr. Dieter Porth]

Bauprobleme
Akazienweg, Unterm Hagen , ...

10.06.2008 In der Bauausschusssitzung am 19. Juni wird der Schleichverkehr im Akazienweg sowie die mögliche öffnung von "Untern Hagen" besprochen. Weiter ist neben dem Baugebiet in Roringen und neben der Tempo 30 Zone in der Pfalz Grona Breite auch der Bebauungsplan für den Windausweg in der Sitzung ein Thema.

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