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Meldung gesetzt von ~ Dr. Dieter Porth
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Grüne: Lob für Sporthallenneubauten 13.03.2009 Die Ratsfraktion der Grünen sprechen sich dafür aus, dass die Gelder aus dem Konjunkturpaket zum Neubau der Godehardhalle sowie zum Neubau einer Mehrzweckhalle in Weende als Ersatz für die Festhalle verwendet werden. Gleichzeitig befürchten die Grünen, dass das Konjunkturpaket angesichts der Einnahmeausfälle zum Bumerang für die Stadtfinanzen wird.
Emailnachricht: Kontaktlink zu Ratsfraktion der Grünen [ Homepage ] (- Jürgen Bartz)
Göttinger Ratsfraktion der Grünen: - Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Göttinger Stadtrat
13.3.2009 GRÜNE begrüßen die Verwendung der Konjunkturmittel für den Bau einer neuen Sporthalle in der Godehard-Straße und einer Mehrzweckhalle in Weende
"Mit den Konjunkturfördermitteln finanzieren wir zwei sehr sinnvolle Investitionsprojekte, die wir ohne die Anreize des Bundes möglicherweise noch Jahre vor uns her geschoben hätten." Mit diesen Worten kommentiert der Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Michael Höfer, das sich abzeichnende Ergebnis der Verhandlungen über die Verwendung der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II des Bundes. Wenn die Verwaltung am 18.3. im Stadtrat vorschlägt, das Geld aus dem Konjunkturprogramm für eine neue Schulsporthalle in der Godehard-Straße und den Neubau einer Mehrzweckhalle in Weende mit einer Nutzung für Schule und Hort zu verwenden, werden die GRÜNEN dieser Vorlage zustimmen. "Voraussetzung ist, dass beide Neubauten höchsten Energiestandards gerecht werden."
Für die Godehardhalle ist ein Ersatz notwendig, weil sie in absehbarer Zeit baufällig wird und schon aus Brandschutzgründen ohne umfangreiche Umbaumaßnahmen bald geschlossen werden müsste. Auch die Weender Festhalle muss wegen hoher Energiekosten und der unzeitgemäßen Funktionalität saniert oder komplett ersetzt werden. "Beide Bauten wollen wir durch multifunktionale Mehrzweckbauten nach Möglichkeit in Passivhaus-Bauweise ersetzen", so Höfer. "Angesichts der Fördervorgaben des Bundes ließen sich zwar auch viele kleinere energetische Maßnahmen an verschiedenen Standorten durchführen, ♠ 1besser eingesetzt erscheint uns die Konjunkturspritze jedoch für den Bau dieser beiden Hallen."
Trotzdem ist das Konjunkturpaket letztlich eine Mogelpackung. "Der Bund redet viel über das Geschenkpaket, das er den Kommunen schickt, lässt dabei aber gerne unerwähnt, dass die Kommunen die Rechnung am Ende weitgehend selber zahlen müssen." Die Zuwendungen sind ohnehin kleiner als erhofft. Und von dem verbleibenden Geld wird nach Abzug der Einnahmeverluste und Gegenfinanzierungen maximal 20% als Nettoförderung bei den Kommunen hängen bleiben. Um zu klären, wie hoch die Nettofördersumme für die Stadt Göttingen unterm Strich ist, hat die Ratsfraktion der GRÜNEN eine Anfrage (s. Anlage) gestellt, die die Verwaltung am 17.3. im Finanzausschuss beantworten wird. "Mich erinnert das Konjunkturpaket schon heute an den Scheinriesen in Michael Endes Kinderbuch Jim Knopf, Herrn Tur Tur: Der wird nämlich auch kleiner je näher man ihm kommt."♠ 2 -Liste der redaktionellen Inline-Kommentare♠ 1) Warum werden nicht die kleinen Reparaturen durchgeführt. Das würde das Geld zu den kleinen Handwerkern in der Stadt lenken. Das wäre aus wirtschaftlicher Sicht sicher sinnvoller. Als das Geld einem großen Unternehmen zuzuleiten.
Dr. Dieter Porth
♠ 2) Wie kann man den Baumaßnahmen zustimmen, wenn man weiß, dass die Gelder später fehlen werden. dem Scheinriesen
Ich persönlich verstehe die Risiken und Planungspuffer im Haushalt der Stadt Göttingen noch nicht ganz. Es bleibt für die Hartz-IV-Empfänger und nachrangig auch für die Pensionäre und Beschäftigten der Stadt zu hoffen, dass die Stadt während der Krise zahlungsfähig bleibt.
Dr. Dieter Porth
Leserbriefe / Kommentare zur Meldung
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- 16.03.2009 - 19:44D. Kohlstruck
Bitte nicht kaputtsparenIch kann nur hoffen, dass bei dem geplanten Neubau der Godehardhalle nicht zu sehr gespart wird. Schließlich soll sie für die kommenden Jahrzehnte ein multifunktionaler und moderner Veranstaltungsort werden, der auch für überregionale Veranstaltungen genutzt werden kann.
Sparen kann man später noch genug, wenn man das Gebäude gleich nach KfW40-Standard errichtet, sprich Passivhaus.
LG
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Event - Lokhalle
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15.3. – Diskussion - Flüchtlinge in Deutschland 11.03.2009 Der Projekt Roma Centar e.V lädt zur Diskussionsveranstaltung am 15.3. ab 14:00 in die Musa ein. In diesem Rahmen wird unter anderem über der Lage der Roma in Deutschland und im Kosovo und über die Folgen der drohenden Abschiebung informiert werden. Viele von den Kindern, der seit fünfzehn Jahren geduldeten Menschen sind in Deutschland geboren, und haben keinen Bezug zu ihrem Land. Weiter sollen die juristischen Knebel und Möglichkeiten für die Roma angesichts der Duldung diskutiert werden..
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Oberbürgermeister will sich Landrat abstimmen 12.03.2009 Der Oberbürgermeister sieht in Göttingen einen Bedarf an einer zweiten integrierten Gesamtschule und will sich in Abstimmung mit dem Landrat Reinhard Schermann auch weiter für eine IGS-Bovenden einsetzen.
Gesundheitstage
13. +14. – Vorträge und Aktionen in Hann Münden 12.03.2009 Die Initiative Frauen Aktiv mit den engagierten Frauen Christa Tischmeier und Ursel Busch hat für das kommende Wochenende ein umfangreiches Programm zu ganzheitlichen Gesundheitsfragen organisiert. Die Hann-Mündener Gesundheitstage kreisen um alternative Heilmethoden, Wohlfühlen und gesunde Lebensführung. Am Freitag den 13.3. geinnen die Gesundheitstage um 14:00 im Geschwister-Scholl-Haus. Am Samstags wird dort ein ganztägiges Programm angeboten. Weiter begleiten verschiedenen Unternehmen die Gesundheitstage mit Aktionen.
Newsletter
"Erste Hilfe" für Arbeitslos-Werdende 11.03.2009 In dem aktuellen Newsletter geht der Sozialexperte Harald Thome auf verschiedene Entwicklungen im Sozialrecht ein. Zum Beispiel wächst der politische Druck zum Thema Jugendlichen- und Kinderarmut oder zur Sozialhilfe für Großkonzerne (Konjunkturpakete). Brauchbar ist der Linkhinweis auf die Liste für die "Bald-Arbeitslosen" von den Gewerkschaften.
[Die Liste ist ein Wegweiser für den Abstieg in das soziale Netz. Früher waren die Kirchen das "Opium fürs Volk". Heute haben die Gewerkschaften diese Rolle übernommen. Dr. Dieter Porth.]
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BIWAQ
Großer Erfolg für Beschäftigungsförderung 13.03.2009 Die Stadtverwaltung Göttingen freut sich über die Aufnahme des Projektantrags zur Durchführung von weiteren Vermittlungs- und Qualifizierungsmaßnahmen in Grone in das Förderprogramm "BIWAQ" des Bundes und des Europäischen Sozialfonds. Mit dem Projekt kann die Beratung in Grone verbessert werden.
Fußball
Schafft der SCW eine Serie? 13.03.2009 Nach dem ersten Heimsieg in der letzten Woche fährt der SCW voll Euphorie nach Ölper. Man darf auf das Ergebnis gespannt sein. Spannend wird vielleicht auch das Spiel SV Seeburg gegen SV Gerblingerode. Angesichts der Tatsache, dass der SV Seeburg bislang jedes Spiel in der Saison gewonnen hat, wäre schon ein Unentschieden am Sonntag fast ein Sieg.
Fußballturnier
20,. Juni – bis zu dreißig Firmenmannschaften 13.03.2009 Am 20. Juni findet rund um das Jahnstadion das Göttinger Firmen-Fußballturnier statt. Interessierte Mannschaften können sich ab sofort bei der GoeSf bewerben.
Südspange
SPD: Keine Südspange zum Schutz des Stadtetats 13.03.2009 Die Ratsfraktion der SPD stellt fest, dass bei der Planung der Südspange die Bevölkerung mit beteiligt werden muss. Durch die sich daraus ergebenen Verzögerungen wird die Südspange zum finanziellen Risikoprojekt für die Stadt. Deshalb hat die SPD gegen die Südspange gestimmt. Da das finanzielle Risiko der CDU bekannt ist, zeigt sich die SPD darüber verwundert, dass die CDU parallel zur finanziell bedenklichen Südspange angesichts der beginnenden Rezession vor finanziellen Risiken für den Stadthaushalt warnt.
Südspange
Grüne: Asphaltpolitik a la CDU 13.03.2009 Die Ratsfraktion der Grünen kritisiert die Doppelbödigkeit der CDU-Argumente bei der Südspange. Einerseits warn sie angesichts der Konjunkturkrise vor Ausfällen bei den Steuereinnahmen und andererseits soll nach ihrem Willen Geld in ein ökologisch bedenkliches Straßenprojekt versenkt werden. Die Grünen bewerten die Aussagen der CDU als populistisch.
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Ortsrat
4.7. - Abschiedsparty für Weender Festhalle 29.06.2009 Nach fünfzig Jahren wird die Weender Festhalle mit Hilfe der Mittel aus dem Konjunkturpaket abgerissen und durch ein Multifunktionelles Gebäude ersetzt. Zum Abschied an die alte Halle lädt der Ortsrat Weende zur Aschiedparty ein. Neben einem Grillstand von der Weender Feuerwehr wird die Bänd Thirsty Skiffle Ltd. Aufspielen.
[Nachtrag -
05.07.2009Korrektur des Zusammenfassungstextes.]
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