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Werraversalzung
Wenzel – Lieber Umweltschutz statt Mauschelei

23.08.2011 Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, kritisiert die Kungellei von der K+S AG und der Hessischen Landesregierung zu Lasten der Menschen, die flussabwärts entlang der Werra und Weser wohnen. Er kritisiert , dass die K+S neue Flächen für neue Salzhalden mit Billigung von CDU, SPD und FDP gekauft hat. Er fordert, dass die K+S endlich ihren Abraum dahin zurückbringt, wo der Abraum herkommt - in die Stollen ihrer Bergwerke. Der Meldung ist eine Meldung vom hessischen Umweltministerium beigefügt, wo das 25 jährige Jubiläum einer K+S-Tochter gewürdigt wird, welches in den Altstollen Giftmüll einlagert. Weiter ist eine aktuelle K+S-Meldung beigefügt, in welcher der touristische Wert des "Erlebnis Bergwerk Merkers" angepriesen wird.
[Jeder ärgert sich über die Hundescheiße-Eigentümer, die die Scheiße ihrer Hunde auf dem Gehsteig liegen lassen. Was unterscheidet die juristische Person K+S AG von diesen Hundescheiße-Eigentümern? Dr. Dieter Porth]

Kommentar,Gedanken, Anmerkungen, ...

Redaktion buergerstimmen.de - Dr. Dieter Porth, Göttingen: Genau! die Halden der K+S sind nicht aus Hundescheiße sondern aus Salz. Außerdem sind die Halden so groß, dass niemand zufällig da hineintreten kann. Dies sind nur die augenfälligsten Unterschiede, so dass mit einem ironischen Blick keine wirklichen Gemeinsamkeiten geben kann. Dr. Dieter Porth

 
Liste mehrerer Zitate: Kontaktlink zu Landtagsabgeordneter der Grünen Stefan Wenzel [ Homepage ]
 




Der niedersächsische Landtagsabgeordnete der Grünen, Stefan Wenzel,– PM - Weserversalzung: Mauschelei zwischen Firma K+S und der Hessischen Landesregierung geht weiter zu Lasten der Weseranrainer -Grüne: Weserversalzung endlich stoppen

(Email vom 23.8.11)
Wenzel: Mauschelei zwischen Firma K+S und der Hessischen Landesregierung geht weiter zu Lasten der Weseranrainer
Der Göttinger Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Landtagsgrünen Stefan Wenzel (Grüne) hat das jüngste Zugeständnis des Landes Hessen an den Düngemittelproduzenten K+S scharf kritisiert. Mit Zustimmung der hessischen Fraktionen von CDU, SPD und FDP wurden weitere Flächen am Werk Hattorf an den Düngemittelkonzern verkauft, der dort seine Kaliabraumhalde erweitern will.
"K+S verspricht zwar seit Jahren die Salzbelastung von Werra und Weser zu senken, tatsächlich fallen durch neue Abraumhalden aber immer mehr Haldenabwässer an, die die Flüsse auf Jahrhunderte belasten werden", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag.
Es sei nicht vertretbar, die Salzabfälle weiterhin zu Riesenbergen aufzuschütten und diese Abfälle den künftigen Generationen zu überlassen. Von einem Weltkonzern wie K+S, der Milliardengewinne einfahre, müsse verlangt werden, dass der höchste Stand der Technik bei der Produktion und der Abfallbehandlung angewandt wird. Dazu gehöre auch, dass feste Abfälle unter Tage gebracht werden, wieder in den Berg eingebaut werden und nicht oberirdisch abgekippt werden.
"Es ist nicht akzeptabel, dass Entscheidungen mit großen Auswirkungen auf die gesamte Weserregion in Hessen ohne Öffentlichkeitsbeteiligung gefällt werden und die Weseranrainer keinen Einfluss nehmen können", kritisierte Wenzel. Die laufenden Verfahren für die Haldenerweiterung und die Verlängerung der im November auslaufenden Genehmigung für die Verpressung von Salzabwässern im Untergrund würden die Versalzung der Weser weiter fortschreiben. Der Grünen-Politiker forderte die Niedersächsische Landesregierung auf, gegenüber "ihren hessischen Parteifreunden" mit aller Konsequenz die niedersächsischen Belange zu vertreten.
Der Kalikonzern habe immer noch kein schlüssiges Konzept für eine langfristig wirksame Verringerung der Salzbelastung von Werra und Weser vorgelegt. Stattdessen würden immer nur Maßnahmen angekündigt. Die Tatsache, dass K+S angekündigt habe, gleich für eine kurze (zur Oberweser) und für eine lange (zur Nordsee) Pipeline-Lösung Genehmigungsanträge vorlegen zu wollen, zeige, dass der Konzern sich nicht ernsthaft für eine Lösung entscheiden wolle. Wenzel: "Letztlich spekuliert K+S wieder darauf, dass über die seit Jahren praktizierten Mauscheleien mit der hessischen Landesregierung sich die für den Konzern billigste Lösung – zulasten der Umwelt – durchsetzen lässt."

Das Hessische Umweltministerium meldet - Bergbau und Abfallentsorgung

(Link zur Meldung, kein Datum zur Veröffentlichung angegeben, angesurft am 23.8.2011) - Hessische Bergbaubetriebe tragen auch zur Sicherstellung der Abfallentsorgung bei. So gibt es zahlreiche Entsorgungsanlagen, die in Verbindung mit ehemaligen Bergwerken oder stillgelegten Tagebauen betrieben werden. Dazu gehören eine Untertagedeponie für gefährliche Abfälle mit europaweiter Bedeutung, eine übertägige Monodeponie für Gießereisande sowie zwei untertägige und zahlreiche übertägige Verwertungsanlagen.
Die Untertagedeponie Herfa - Neurode der K+S Aktiengesellschaft hat auch 25 Jahre nach ihrer Inbetriebnahme weiterhin Vorbildcharakter für die Entsorgung von gefährlichen Abfällen im Salzgestein. Hierdurch können besonders toxische Stoffe unter Abschluss von der Biosphäre dauerhaft sicher beseitigt werden.
In den oberirdischen Verwertungsanlagen wird vorrangig Erdaushub zur Verfüllung von ausgeförderten Tagebauen eingesetzt. Der überwiegende Teil der im Zuge der Rekultivierung wieder nutzbar gemachten Tagebau-Flächen wird von den Bergbaubetrieben der Landwirtschaft, dem Forst oder Naturschutz zur Verfügung gestellt.

Erlebnis Bergwerk Merkers - Kalibergmann lockt Besucher ins Werratal

(Link zur Meldung vom 23.8.11 – angesurft am 23.8.11) - Pünktlich zum 20jährigen Bestehen des Erlebnis Bergwerk Merkers macht jetzt ein touristisches Hinweisschild an der Autobahn Bad Hersfeld-Eisenach auf den Publikumsmagneten im Werratal aufmerksam.
Reisende, die auf der BAB4 vom Kircheimer Dreieck Richtung Osten fahren, werden ab heute vor der Abfahrt Friedewald bei Kilometer 348,5 von einem freundlichen Bergmann in einer Kristallgrotte begrüßt. Das bekannte Bildsymbol ist der Wegweiser zum Erlebnis Bergwerk Merkers, das von hier aus in rund 20 Minuten über die Bundesstraße B 62 zu erreichen ist.
Die neue Beschilderung soll noch mehr Gäste in das Werratal locken. Einer der am meisten besuchten Anziehungspunkte ist hier seit inzwischen 20 Jahren das Besucherbergwerk der K+S Gruppe, in dem jährlich rund 80.000 Gäste eine spannende Reise in die Welt der Kalibergleute unternehmen. Viele lernen bei einer solchen Tour auch die landschaftliche Schönheit der Region schätzen, die von einem Nebeneinander von Natur und Industrie geprägt ist. Die umfangreichen touristischen Angebote, von Wandern über Wassersport auf der Werra bis zu Radtouren und kulturellen Attraktionen, treffen auf immer breiteres Interesse und bieten für jeden Geschmack etwas.
Das gemeinsame Eintreten für die Entwicklung des Werratals war dann auch Grund genug, dass die Bürgermeisterin der Gemeinde Merkers-Kieselbach, Inka Sollmann, sowie die Geschäftsführerin des Werratal-Touristik-Vereins e.V., Heide Brandt, es sich nicht nehmen ließen, das Hinweisschild gemeinsam mit Vertretern des Unternehmens zu enthüllen. Übrigens soll noch ein "Kollege" für den freundlichen Kalibergmann "eingestellt" werden, der die Autofahrer auch auf der Gegenfahrbahn begrüßen wird.

Wachstum erleben

K+S gehört weltweit zur Spitzengruppe der Anbieter von Standard- und Spezialdüngemitteln. Im Salzgeschäft ist K+S mit Standorten in Europa sowie Nord- und Südamerika der führende Hersteller der Welt. K+S bietet ein umfassendes Leistungsangebot für Landwirtschaft, Industrie und private Verbraucher, das in nahezu allen Bereichen des täglichen Lebens Grundlagen für Wachstum schafft. Weltweit beschäftigt die K+S Gruppe mehr als 15.000 Mitarbeiter. K+S – der einzige Rohstoffwert im deutschen Aktienindex DAX – ist an allen deutschen Börsen notiert (ISIN: DE0007162000, Kürzel: SDF). Weitere Informationen über K+S unter www.k-plus-s.com.

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Hannover

22.08.2011 Verjährung

Hannover

26.08.2011 Dorferneuerung

Göttinger Land

23.08.2011 Rückblick 33/11

Göttinger Land

23.08.2011 Jugendpolitik

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Umwelt

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Rückblick 33/11
Konzerte vom 11. August bis zum 17. August 2011

23.08.2011 Der Rückblick dokumentiert die Konzerte und damit die stilistische Entwicklung der Musik in der Region. Neben den Links zu den Websites und Myspace-Sites der Bands finden sich hier auch Silberlingskritiken (CDs) und Kurzinfos zu den Bänds. In dem Zeitraum waren unter anderem "David Cash", "NB-Houseband", "The Heraldz", "Deep In The Groove – Jam Session" und "salacious’ monkeys" in Göttingen oder in der Region Südniedersachsen musikalisch aktiv.

Ausbeutung
Verhandlungen gescheitert - neue Proteste angekündigt

22.08.2011 Angesichts der schlechten Arbeitsbedingungen gab es vor Monaten mit Unterstützung der Gewerkschaft ver.di öffentliche Proteste von Arbeitnehmern gegen ihre Supermarktkette als Arbeitgeber. Es kam zu Verhandlungen, die jetzt nach drei Versuchen aus Sicht der Betroffenen wegen geringer Verbesserungen der Arbeitsbedingungen als gescheitert gelten. Insbesondere die Probleme der Arbeitsverdichtung und der unbezahlten Arbeit sollen in der Region Göttingen in zwanzig Filialen weiter akut sein.

Wahlkampftermine 2011
Wer trifft sich warum mit wem?

22.08.2011 Hier eine knappe Zusammenfassung der gelisteten Meldungen: CDU trifft Leineberger wegen Güterverkehrszentrum (24.8.). Wemheuer(Grüne) trifft Novelis-Manager & weitere Manager aus dem Landkreis (18.8.), Bahnhofsmanager (19.8.) und Fahrschüler (29.8.). Northeimer Grüne und Frau von Cramon (MdB-Grüne) machen Innerste-Radtour (28.8.). Stollwerk-Bauer besuchte Esda Fahrzeugwerke (17.8.) und feiert mit dem Waldrandorchester am Seeburger See (21.8.). Herr Dr. Knopeck (MdB-FDP) besucht GWG wegen Güterverkehrszentrum (18.8.) und setzt sich für den ICE-Halt Göttingen ein(17.8.).

Podiumsdiskussion
29.8. – 100% regenerativen Strom für Göttingen

22.08.2011 Der Göttinger Stadtverband der Grünen weist auf ihre Podiumsdiskussion am 29.8.11 im Holbornschen Haus hin. Die Diskussion wird um 18:30 beginnen und hat den Titel "„Göttingen ohne Atom und Kohle – 100% erneuerbar in die Zukunft ".

Verjährung
Sozialkosten verjähren nach vier Jahren

22.08.2011 In einer Kurzmeldung weist die Techniker Krankenkasse auf die vierjährige Verjährungsfristen hin. Ansprüche, wie zum Beispiel Fahrtkosten oder Zahlungsbefreiungen aus dem Jahre 2007, müssen bis spätestens Ende 2011 angemeldet werden.

Internetgedichte
"Hochmut Fall"

21.08.2011 Die Neuvorschläge für Padinas Hitliste der zeitgenössischen Internet-Gedichte wurden in der aktuellen Woche mit den Suchbegriffen "Gedicht Hochmut Fall" gesucht. Auch wurde bei den Gedichten ein Vorschlag eines Surfers berücksichtigt.

Neuere Nachricht Späteres

Deli & Welttheater
ab 25.8. – "Final Destination" 5 in 3D

24.08.2011 Das Einbecker Kino Deli zeigt in der Woche vom vom 25.8. bis 31.8. die Komödie "Plötzlich Star"(nur bis So.) und den Marvel-Helden-Film "Captain America"[3D]. Im Welttheater sind die Abenteuer der "Schlümpfe"[an 4 Nachmittagen; 3D], der Science Fiction-Film "Planet der Affen" sowie der Horrorstreifen "Final Destination 5"[3D, ab 18] zu erleben.

Facebook-Party
Wasserschlacht am Gänse-Liesel und Warnungen

24.08.2011 Kurz hintereinander beschäftigte sich die Göttinger Polizei zweimal in ihren Pressemeldungen mit Facebook-Versammlungen. Die erste Meldung berichtete von einem halbstündigen Flashmob von 200 Schülern, die sich am letzten Ferientag per Facebook zu einer Wasserpistolen-Schlacht am Gänseliesel verabredeten. In der zweiten Meldung weist die Beauftragte für Jugendsachen bei der Göttinger Polizei auf die denkbaren juristischen Schadensersatzforderungen von Facebook-Partys hin. Verhaltensregeln enthält die zweite Meldung nicht.
[Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht. Schade, dass die Jugendbeauftragte der Polizei nur Warnungen äußert. Welche Verhaltensmaßregeln gelten für eine Versammlung; dazu schreibt die Jugendbeauftragte leider nichts, was wohl dem restriktiven niedersächsischen Versammlungsgesetz geschuldet ist. Dr. Dieter Porth]

Schulpolitik
Weitere IGS: Linke begrüßt Umdenken bei den Grünen

23.08.2011 Mit der Pressemeldung nimmt die Ratsfraktion der Göttinger Linken Stellung zu einer Forderung der Grünen nach einer weiteren IGS in Göttingen. Sie proklamiert für sich, diese Forderung am konsequentesten in die politische Diskussion eingebracht zu haben. In ihrer Meldung fragen sie danach, ob die Forderung der Grünen vielleicht als Wahlkampftaktik zu werten sei. Die Forderung der Grünen nach einer weiteren IGS vom 19.8.11 ist im Artikels auch zu finden. Die Göttinger Grünen begründen darin ihre Forderung mit dem Elternwillen bzw. mit den weiterhin hohen Anmeldezahlen bei den Göttinger Gesamtschulen.

Vollversammlung
Beschluss: Kampf gegen die Studiengebühren in Niedersachsen und Bayern

23.08.2011 Der Allgemeine Studentenausschuss der Georg August Universität stellte dem bundesweiten Aktionsbündnis gegen Studiengebühren für ihre halbjährliche Tagung Räumlichkeiten zur Verfügung. Bei dem Treffen am Wochenende vom 19. bis 21.8.2011 wurde beschlossen, den Kampf gegen Studiengebühren in Niedersachsen und Bayern zu forcieren. Diese beiden Länder sind die letzten in Deutschland, in welchen noch Studiengebühren erhoben werden.
[Wer kann besser entscheiden, was er zum Lernen braucht - Der Student oder die Universität? Studiengebühren bedeuten, dass die Universität dies besser können soll. Aber welches Menschenbild steht hinter dieser Meinung. Dr. Dieter Porth .]

Jugendpolitik
Julis fordern Förderstopp fürs Göttinger Juzi

23.08.2011 Die Göttinger Jungen Liberalen fordern mit Blick auf den Verfassungsschutzbericht, dass das Juzi nicht länger mit öffentlichen Geldern gefördert wird. Sie verweisen einerseits auf die Nähe des Juzis zur gewaltbereiten und in Teilen faschistoiden AntiFa und darauf, dass in der Vergangenheit schon wiederholt Personen aus politischen Gründen aus dem Jungendzentrum Innenstadt verwiesen worden sein sollen.

Werraversalzung
Runder Tisch tagte mal wieder

21.09.2011 Am 20. September tagte der Runde Tisch zur Werra-Versalzung. Angesichts wachsender Halden mit einem wachsenden Anteil von Salzabwässern beschloss der Runde Tisch unter anderem, dass man über das Problem und seine Lösungsmöglichkeiten bald nachdenken wolle. Über die bisherigen Pläne hinausgehende Aktionen zur Reduzierung der Versalzung und zur Sicherung des Grundwassers vor Versalzung wurden nicht beschlossen Nach der Besprechung beim Runden Tisch gab eine öffentlichen Podiumsdiskussion, wobei auf dem Podium laut Meldung Industriefreundliche Vertreter sowie eine Umweltvertreter aus Thüringen saßen. Als Kulisse kamen laut Meldung rund 400 mitdiskutierende Zaungäste.
[Der Runde Tisch zur Werraversalzung tagte mal wieder … und nahm sich ernst. Ob wohl irgendwann ein Kohlhaas kommt, der dem Possenspiel ein Ende macht? Dr. Dieter Porth]

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