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Mehrwertsteuer
Pilze mit Essig 19% - Pilze ohne Essig 7%

17.09.2011 Mit Blick auf die vielfältigen Tücken und logischen Ungereimtheiten fordert der Deutsche Industrie- und Handelstag (DIHK) die zügige Fortführung der Reform des Umsatzsteuerrechtes. Dabei fordert der Verband ein Beseitigung der Inkonsistenzen. Zum Beispiel sind für Pilze, die ohne Essig haltbar gemacht wurden, nur 7% Mehrwertsteuer abzuführen, während für Pilze, die mit Essig haltbar gemacht wurden, 19% Mehrwertsteuer fällig werden. Weiter fordert der DIHK bürokratische Erleichterungen beim Umgang mit elektronischen Rechnungen.

 
Emailnachricht: Kontaktlink zu Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) [ Homepage ]
 

Der Deutsch Industrie & Handelskammertag (DIHK) meldet - Thema der Woche: Umsatzsteuerreform nicht vergessen

(Email vom 15.9.2011)

Umsatzsteuerreform nicht vergessen

Mehr als 3,1 Mio. Unternehmen geben in Deutschland jährlich Umsatzsteuer-Voranmeldungen ab. Die Bandbreite der steuerpflichtigen Unternehmen reicht vom Einzelgewerbetreibenden bis zur börsennotierten Aktiengesellschaft. Rund 35 Mrd. Rechnungen werden jährlich von Unternehmen in Deutschland gestellt. Eine Vielzahl von Ausnahmeregelungen und unterschiedlichen Auslegungen durch Behörden und Rechtsprechung machen den Unternehmen das Leben dabei schwer. Der DIHK fordert daher ein einfaches und konsistentes Umsatzsteuerrecht.

Umsatzsteuerermäßigungen durchforsten

Für Tomatenmark und Tomatensaft sind 7 % Mehrwertsteuer fällig, für Tomatenketchup und Tomatensoße aber 19 %. Pilze und Trüffel ohne Essig haltbar gemacht bedeuten 7 %. Bei Pilzen und Trüffel mit Essig haltbar gemacht fallen hingegen 19 % an. Der ganze Katalog der Ermäßigungen bei Lieferungen und Dienstleistungen ist unsystematisch und kaum noch nachvollziehbar – dies belegt auch die große Anzahl der Verfahren vor deutschen Gerichten. Die Politik hat das Problem zwar erkannt und entsprechend dem Koalitionsvertrag Ende 2010 auch eine Kommission eingesetzt, die den Katalog überarbeiten soll. Passiert ist bislang aber nichts. Dabei würde eine Streichung von Ausnahmen zu einem spürbaren Abbau von Bürokratie führen. Und es würde Spielräume schaffen, gleichzeitig den Regelsteuersatz von derzeit 19 % abzusenken. Denn eine Steuererhöhung durch die Hintertüre lehnt der DIHK ab.

Entfristung bei der Ist-Versteuerung zügig umsetzen

Ein Schritt zu mehr Planungssicherheit wäre die dauerhafte Anhebung der Umsatzgrenze bei der Ist-Versteuerung: Bei letzterer führt der Unternehmer die Umsatzsteuer erst dann ab, wenn sein Kunde die Rechnung bezahlt hat - und nicht schon bei Rechnungsstellung. Eine Vorfinanzierung durch den Unternehmer entfällt. Derzeit können die Erleichterungen der Ist-Versteuerung insbesondere von Unternehmen in Anspruch genommen werden, deren Vorjahresumsatz max. 500.000 Euro betragen hat. Diese Grenze ist jedoch bis Ende 2011 befristet. Die IHK-Organisation setzt sich für die unbefristete Festlegung der Umsatzgrenze auf 500.000 Euro ein. Die Bundesregierung hat mit dem gestern im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf den Weg dazu bereitet, den die Länder nicht mit einer nur befristeten Verlängerung versperren dürfen.

Vereinfachung bei elektronischen Rechnungen in Kraft setzen

Bei der elektronischen Rechnungsstellung ist die Bundesregierung auf einem guten Weg. Mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 sollen die umsatzsteuerrechtlichen Anforderungen an elektronische Rechnungen gesenkt werden: Künftig sollen elektronische Rechnungen auch dann zum Vorsteuerabzug berechtigen, wenn sie nicht mit einer elektronischen Signatur versehen bzw. in einem speziellen elektronischen Datenaustauschverfahren übermittelt werden. Die Neuregelung stellt bei der Prüfung der Rechnung nur noch auf vom Unternehmer selbst festzulegende innerbetriebliche Kontrollverfahren ab, ohne ihn auf eine bestimmte Technik festzulegen. Nachdem das Gesetz aufgrund anderer streitiger Regelungen im Bundesrat gestoppt wurde, sollte es nun schnellstmöglich verabschiedet werden. Der DIHK fordert die Politik auf, die Erwartungen der Unternehmen nicht zu enttäuschen, und die Erleichterungen wie angekündigt rückwirkend zum 1. Juli 2011 in Kraft zu setzen.

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Dreidimensional
Sprache zur Definition von 3D-Animationen im Internet

17.09.2011 Die Forscher der Uni Saarland haben eine eigene XML-Sprache entwickelt, um dreidimensionale Strukturen darstellen und ersurfen zu können. Ihre Sprachdefinition soll beim Intel Developer Forum (IDF) in San Francisco vorgestellt werden. Bei ihrer dortigen Präsentation wollen die Forscher zeigen, wie zum Beispiel ein Kunde bei einer 3D-Shopping-Anwendung, das Produkt mit einer Kamera in 3D betrachten könnte.
[Zum Ersurfen braucht man derzeit noch einen Firefox-Clone, den die Arbeitsgruppe erstellt hat. FireFox 6 stellt die Daten bei mir nicht dar. Dr. Dieter Porth.]

Zeckenbiss
Lokale Antibiotika an Bissstelle – neue Therapie gegen Borreliose?

17.09.2011 In einer Meldung wird auf eine neue Therapie von der Lyme-Borreliose hingewiesen, die von Zecken übertragen wird. Die Strategie ist dabei, mit Hilfe eines Antibiotika-Gels die Borreliose schon direkt an der Einstichstelle zu bekämpfen. Die Therapie wurde laut Meldung schon erfolgreich bei Tieren getestet und befindet sich in der Phase III der Medikamentenzulassung. Wenn die Therapie sich als signifikant erfolgreich erweist, könnte sie schon bald als schonende Therapie zugelassen werden.
[Es ist eigentlich nahe liegend, eine Infektion zu Beginn an seinem Infektionsort zu behandeln. Aber oft werden solche Ideen aus Betriebsblindheit übersehen. Gratulation zu dieser Idee. Dr. Dieter Porth.]

Verkehrliches
19.-23.9. - Kreisverkehr bei Kreuzung Nähe Kaufpark

17.09.2011 Die Hauptverkehrskreuzung beim Kaufpark soll in der Woche vom 19.9. bis 23.9.11 winterfest gemacht werden. Während der Bauarbeiten wird die Ampel abgeschaltet und ein Kreisverkehr eingerichtet. In einer zweiten Meldung wies die Stadt darauf hin, dass wegen Stockfäule vier Bäume in der Groner Straße (Innenstadt) gefällt werden müssen. Die Fällung wird in zwei Schritten erfolgen. Zuerst wird die Krone auf einer Höhe von 8 Meter entfernt. Wenige Tage später soll der Stamm entfernt werden, wenn weitere Zugversuche die mangelhafte Standfestigkeit der faulen Robinien bestätigen sollten.

Stadtbibliothek
Leseförderung für Jungen mit verschiedenen Aktivitäten

17.09.2011 Seit Anfang September hat die Stadtbibliothek zusammen mit dem institutionellen Runden Tisch Leseförderung für den Herbst 2011 eine Veranstaltungsreihe gestartet. Mit verschiedenen Veranstaltungen sollen die eher lesefaulen Jungen zum Lesen motiviert werden. In einer zweiten Meldung wird darauf hingewiesen, dass für das elektronische Lernsystem eines renommierten Spieleverlags neue Bücher gekauft wurden.

Parkmark
Alle Innenstadt Parkscheinautomaten nehmen Parkmark

17.09.2011 In einer Pressemeldung weist die Stadt darauf hin, dass alle 40 in der Innenstadt befindlichen Parkscheinautomaten (=Parkzone I) die Parkmark akzeptieren. In der Parkzone II, also im näheren Umfeld der Innenstadt, akzeptieren derzeit schon viele Parkscheinautomaten die Parkmark. Die Umrüstung der restlichen Automaten, die in der Parkuzone II zu finden sind, wird in 2012 fortgesetzt.

Trickbetrüger
Wem gehört das Damenfahrrad?

17.09.2011 Ein Göttinger Kneipenwirt wurde beim Kauf eines Laptops ausgetrickst. in der Polizeimeldung findet sich eine Beschreibung zu den beiden arabisch aussehende Tätern. In einer zweiten Meldung hieß es, dass schon Ende August einem Rentner beim Geldwechseln an der Bushaltestelle von zwei Trickbetrügern der einzige 20€-Schein aus dessen Börse entwendet wurde. In einer dritten Meldung wird nach dem Besitzer eines Damenfahrrades gesucht. Das Rad wurde vermutlich gestohlen. Der vermutliche Fahrraddieb wurde nur ertappt, weil er das Fahrrad nach Gebrauch achtlos in eine Hecke warf, dabei von Zeugen beobachtet wurde und von der Polizei kurz darauf gestellt wurde. Die Polizei sucht mit Hilfe eine Fotos den Eigentümer des Fahrrades.

Neuere Nachricht

Transparenz
Kreisfusion – ja oder nein? Eine Frage für einen Volksentscheid

19.09.2011 Aktuell wird in der Politik die Frage diskutiert, ob der Landkreis Göttingen mit den Landkreisen Northeim und Osterode und eventuell Holzminden fusionieren sollte. Derzeit ist dazu ein Gutachten in Arbeit. Die Jungen Liberalen Göttingen fordern in dieser Frage nach der Fertigstellung des Gutachtens eine öffentliche Diskussion und abschließend einen Volksentscheid. Nach Meinung der Julis lieferte die Kommunalwahl den Abgeordneten keine Legitimation dafür, die Frage zur Kreisfusion abschließend beschließen zu können.
[Was bei der Südspange galt, sollte bei der wichtigen Frage der Kreisfusion auch gelten, denke ich. Bei solchen Fragen wie der Kreisfusion sollten die besten Argumente entscheiden und nicht die besten Beziehungen der grauen Eminenzen im Hintergrund. Dr. Dieter Porth]

Datenschutz
Anti-Surfspuren-addon gegen Google Daten-Sammler

19.09.2011 Google sammelt über seinen Dienst Google-analytics Surferdaten. Zum Ausspionieren der Surfer müssen die Website-Inhaber einen geeigneten Google-Javascript-Code auf ihren Webseiten installieren. Im Gegenzug für die Installation bekommen die Website-Inhaber eine kostenlose Datenanalyse von Google gestellt. In einem bezahlten Werbetext für eine Tagung in Wien bei Pressetext Deutschland wird ausgeführt, dass jetzt für alle gängigen Browser ein Add-On existieren soll, der eine Datenweitergabe an google unterbinden soll. .
[Der Add-On bei Firefox bietet keine Hinweis-Option, die eine Website als google-analytics-User outet. Das ist schade – es wäre für mich schon interessant, wo ich überall Datenspuren hinterlasse. das muss nicht auf Google beschränkt sein. Über der Website hier hinterlassen Sie zum Beispiel auch Datenspuren bei der VG-Wort. Dr. Dieter Porth]

Navis
Die Meisten bevorzugen Frauenstimmen

19.09.2011 Die Bitkom, der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V., hat telefonisch umfragen lassen, ob die Nutzer die Ansagen im Navi lieber von einer Frauenstimme oder von einer Männerstimme hören wollen. Lediglich 9% von 500 befragten Navi-Besitzern würden demnach eine Männerstimme bevorzugen.

Theateraufführung
dicht & dramatisch – tolle Premiere für "Fremdes Haus"

19.09.2011 Mit wenig Requisiten und viel dramaturgischen Elementen wurde das dichte Stück "Fremdes Haus" am 17.9.2011 im Jungen Theater als Premiere gezeigt. Nach dem Stück, welches die Zuschauer in seinen Bann gezogen hat, gab es vom Publikum für die tolle Leistung einen langen Applaus.

Genussmeile
24. & 25.9. - Regionale Gaumen-Spezialitäten

17.09.2011 Im Rahmen des diesjährigen Gänseliesel-Festes findet am 24. & 25. September 2011 in der Zeit von 11-19 Uhr auf dem Johannis-Kirchhof die Göttinger Genussmeile statt. Wie die Wirtschaftsförderung Region Göttingen (WRG) in ihrer Meldung ausführt, werden verschiedene regionale Betriebe Interessierten ihre kulinarischen Spezialitäten darbieten.

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