Internet-Zeitung www.buergerstimmen.de
- Pressemeldung -
kritisch --- innovativ --- neoliberal

Apex
CDU und FDP wollen Neuausrichtung unterstützen

^09.06.2009 In einem gemeinsamen Antrag fordern die CDU- und FDP-Ratsfraktion, dass die Verwaltung dem Apex bei der Erstellung eines neuen Konzepts helfen soll. Wichtig ist den beiden Fraktionen, dass stärker zwischen Gastronomiebetrieb und Kunstbetrieb unterschieden wird, damit transparent gezeigt wird, dass die Fördergelder wirklich der Kultur zugute kommen

Limonaden
Aus Konservierungsmitteln werden Krebsgifte

^09.06.2009 Die Verbraucherzentrale Niedersachsen e.V. hat kürzlich die Intersuchung von Limonaden auf den krebserregenden Stoff Benzol bewertet. In 96 von 261 Erfrischungsgetränken entdeckten die behördliche Lebensmittelkontrolleure bis zu 40 Mikrogramm pro Liter. Die geringen Mengen sind zwar nicht akut gesundheitsgefährdend, aber wegen der möglichen Langzeitgefahren ist Benzol in Lebensmitteln unerwünscht. Die Verbraucherzentrale fordert deshalb einen Grenzwert für Benzol und ruft die Bürger gleichzeitig auf, Limonaden mit den Zusatzstoffen E210, E211, E212 oder E213 zu vermeiden. Aus diesen Soffen kann bei der Limonadenproduktion das Benzol gebildet werden.
[In der ursprünglichen Zusammenfassung wurden die Untersuchung den falschen Institutionen zugeordnet. Dr. Dieter Porth.
^10.06.2009Nachträgliche Korrektur der Zusammenfassung durch die Redaktion]

Stimmungen
Neue Formen der Kampagnen

^09.06.2009 Im Newsletter von Campact e.V. werden verschiedene Aktionen angesprochen. Aktuell wird Stimmung gegen die SPD gemacht, die laut Newsletter dreißig neue Kohlekraftwerke befürworten will. Weitere Themen sind Anti-Atomkraftproteste, Monsantos Niederlage beim Gen-Mais und die Werbung von Aktivisten. Zu guter Letzt steht die Bahn AG am Pranger, weil sie für die Bahn-Privatisierung vorteilhafte Gerüchte in Foren und sozialen Internet-Gruppen von Werbeagenturen verbreiten ließ.
[Die Bahngeschichte ist interessant, weil sie einen Wertewandel anzeigt. Dr. Dieter Porth]

Bildungsstreik
Lösing solidarisiert sich mit Streikideen

^05.06.2009 In der Woche vom 15.-19. Juni wird ein Bildungsstreik von Studenten und Schülern stattfinden. Die Politikerin unterstützt die Bestrebungen nach besseren Bildungsbedingungen. Sie unterstützt zum Beispiel die Studierenden mit ihrer Forderung, dass der Masterstudiengang zum Regelstudiengang werden soll.

Waakeumgehung
Wenzel begrüßt Gerichtsurteil

^08.06.2009 Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig zur Ortsumgehung Waake hat die Umgehung und damit die Wahlkampfaktion von Oppermann (SPD) und Fischer (CDU) gestoppt. Stefan Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Grünen im niedersächsischen Landtag, zeigt sich froh und wünscht sich mehr Investitionen in die Bildung und dem Umbau der Energieversorgung.
[Wer die Energieversorgung umbauen will, muss auch die Wirtschaft umbauen. Und das geht wegen der EU-Bürokratie wohl nicht mehr schnell genug. Dr. Dieter Porth]

Wahlerfolg
Grüne Ideen auf dem Vormarsch

^08.06.2009 Der Göttinger Stadtverband der Grünen begrüßt das Wahlergebnis zur Europawahl als Bestätigung ihrer politischen Ideen. Gleichzeitig wird die niedrige Wahlbeteiligung als Herausforderung verstanden, sich stärker um die Bürger zu bemühen.

Salzentsorgung
Runder Tisch: Wir prüfen noch

^04.06.2009 die K+S Ag hat am 26. Mai dem Runden Tisch Runder Tisch "Gewässerschutz Werra/Weser und Kaliproduktion" ihr Konzept vorgelegt. Am 2.6. hat der Runde Tisch getagt. Dabei wurden die fünf von K+S vorgeschlagenen Varianten beraten. Auch nach dem Treffen bestand noch Abstimmungsbedarf.
[Wenn ich die Meldung richtig verstanden habe, geht es nur um die Frage, wie lang man die Pipeline baut, bevor man die Salzlauge in die Werra einleitet. Hierbei wird mit dem eher subtilen Argument der Arbeitsplätze gewunken. Dr. Dieter Porth]

EU-Prüfung
Erika Mann: Salz in der Werra verletzt Gewässerrichtlinie

^04.06.2009 Die Europaabgeordnete der SPD, Erika Mann, weist darauf hin, dass die Salzfracht der Werra die EU-Wasserrahmenrichtlinie 2000/60/EG verletzt. Bis zum 22. Dezember 2009 müssen die Behörden einen Bewirtschaftungsplan und ein Maßnahmenprogramm für das Einzugsgebiet der Weser nach einer umfassenden Anhörung der Öffentlichkeit vorlegen. In diesem Zusammenhang ist zu prüfen, ob nur durch den Runden Tisch die belange Niedersachsens ausreichend berücksichtigt werden. Zum Beispiel müssen Verbände für Tourismus, Umwelt bzw. Landwirtschaft stärker beim Runden Tisch vertreten sein.

Werraversalzung
Konzept für Gewässerschutz und Kaliproduktion

^26.05.2009 Die K+S AG (Subkategorie Werraversalzung) hat Ende Mai am Runden Tisch ein Zukunftskonzept zu den langfristigen Überlegungen von K+S vorgestellt. Der Eintrag von Salzlösungen soll halbiert werden und gleichzeitig soll auch die Konzentration halbiert werden. Zum Gesamtkonzept gehört auch die Prüfung einer Fernpipeline. Bis Ende Juli 2009 sollen die Ministerien in Hessen und Thüringen ein Protokoll zu dem Konzept abgeben.
[Schade, dass das Konzept nicht öffentlich gemacht wird. Mir fehlen Hinweise auf geplante Reduzierungsmaßnahmen. Dr. Dieter Porth]

Sendeplan – 2009-06-06
Talk mit dem Arbeiter Samariter Bund Göttingen

^10.06.2009 Das Sendeprotokoll zur Radiosendung "Bürgerstimmen im Göttinger Land" vom 6. Juni enthält wieder viele Titel von Bänds, die in der Region zu hören waren oder demnächst noch zu hören sind. Im Talk mit Vertretern des Arbeiter-Samariter-Bunds wurde unter anderem über den Katastrophenschutz und über die Hundesuchstaffel gesprochen. Auch bietet der Arbeiter Samariter Bund (ASB) Erste-Hilfe Lehrgänge an, wobei man seinen Ersten Hilfe Kurs alle zwei Jahre auffrischen sollte

Statistik
DenkBar: "Wie viele Arme gibt es auf der Welt?"

^09.06.2009 Die Georg-August-Universität Göttingen lädt für den 10. Juni in Apex zur Denkbar ein. Thema ist die globale Armut und eine Darstellung des Niveaus der globalen Armutsentwicklung und den Trends der globalen Armutsentwicklung. Auch geht es um die normative Frage, wie man Armut misst.
[Es gibt zirka 13 Milliarden Arme auf der Welt, weil es 6,7 Milliarden Menschen gibt. Dr. Dieter Porth]